Ausgangspunkt der folgenden Betrachtung ist die Fragestellung, warum die eine Wirtschaftskrise einen Epocheneinsschnitt markiert, die andere dagegen lediglich eine „gewöhnliche Krise“ darstellt, nach der sich die Wachstumsdynamik mehr oder minder ungebrochen fortsetzt. Konkret stellt sich die Frage, was die Jahre 1973-75 von den Jahren 1966/67 oder 1981/82 unterscheidet. Neben den ökonometrischen Daten der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung ist die Frage der Wahrnehmung von Krisen ein nicht zu unterschätzender Aspekt. Die Wahrnehmung der Jahre 1973-1975 wird sicher auch dadurch getrübt, daß die vorangehende erste Krise der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte 1966/67 trotz ihres vergleichsweise moderaten Verlaufs schockartig wirkte. Die Krise zu Beginn der 80er Jahre trug nicht unerheblich zum Regierungswechsel in der Bundesrepublik bei. Die sozialliberale Koalition zerbrach infolge wirtschaftspolitischer Differenzen zwischen den Koalitionsparteien, ein konservativ-liberales Bündnis übernahm die Regierungsgeschäfte. Noch dramatischer erscheinen die Veränderungen im Gefolge des Zusammenbruchs der staatssozialistischen Länder, die die Wirtschaftskrise zu Beginn der 90er Jahre begleiteten.
Es gibt gute Gründe dafür, tatsächlich die Jahre 1973-75 als eine entscheidende Wendemarke zu betrachten. Der britische Sozialhistoriker Eric Hobsbawm benutzt das Bild des „Erdrutsches“, der einem „Goldenen Zeitalter“ folgte[1]. Ein Erdrutsch erschüttert nicht nur den sicher geglaubten Grund, der Boden, auf dem man stand, ist mit ihm verschwunden. Was bringt diesen erfahrenen Historiker dazu, ein solches Bild heranzuziehen?
Die tarifpolitische Konstellation Ende der 60er/Anfang der 70er Jahre
Gewerkschafter und viele Linke hatten in der ersten Hälfte der 1970er Jahre allen Grund zu Optimismus. Die Jahre zwischen 1969 und 1974 verliefen erfolgreich. Die verteilungspolitische Position der abhängig Beschäftigten konnte ausgebaut werden: Die bereinigte Lohnquote, eine der zentralen Größen des Kräfteverhältnisses zwischen Kapital und Arbeit, stieg kontinuierlich von gut 70 Prozent (1968) auf 76 Prozent (1974)[2]. Es handelt sich hierbei um die Periode mit dem längsten Anstieg der Lohnquote nach dem Zweiten Weltkrieg. Niemals zuvor und nie wieder danach veränderte sich das Volkseinkommen derart deutlich. Die Arbeitslosigkeit wurde 1967/68 durch ein gezieltes Staatshandeln rasch beseitigt. Nachdem die Arbeitslosigkeit durch die Entlassungswelle 1967 kurzfristig auf 600.000 hochgeschnellt war, zählte man 1969 nur noch 180.000 Arbeitslose. Die SPD übernahm 1966 in der Großen Koalition erstmals Regierungsverantwortung im Bund, 1969 stellte sie den Bundeskanzler in einer sozialliberalen Koalition. Globalsteuerung und Reformpolitik in der tatsächlichen Bedeutung des Wortes standen auf der politischen Tagesordnung. Prominentester Wirtschaftspolitiker war Bundeswirtschaftsminister Schiller, der sich großer Beliebtheit bei den Gewerkschaften erfreute. Arbeitslosigkeit und Konjunkturverlauf schienen ihre Bedrohlichkeit insbesondere für Arbeiter und Angestellte verloren zu haben. Tarifpolitisch konnten in dieser Zeit außergewöhnliche Fortschritte erzielt werden:
1. Septemberstreiks: Im September 1969 fanden spontane Arbeitsniederlegungen in der Stahlindustrie, auf einigen Werften und im Bergbau, in einigen Betrieben der Metallindustrie, der Textilindustrie und des öffentlichen Dienstes statt. Vorrangig wurden Lohnforderungen erhoben. Bedingt durch die Krise 1966/67 gaben sich die Gewerkschaften 1968 und im Frühjahr 1969 mit moderaten Lohnabschlüssen zufrieden. Die Löhne blieben sogar unterhalb des Korridors, den der sogenannte Sachverständigenrat als „kostenneutralen Verteilungsspielraum“ ansah[3]. Viele Unternehmer hatten zudem den Krisenschock genutzt und die nicht tariflich gesicherten Einkommensbestandteile drastisch gesenkt bzw. Tariferhöhungen auf die übertariflichen Zulagen angerechnet. In der metallverarbeitenden Industrie sanken die Effektivverdienste zwischen Oktober 1966 und Januar 1967 trotz einer tarifvertraglich vereinbarten zweiprozentigen Lohnerhöhung um rund 7 Prozent. Hierdurch ergab sich ein Kaufkraftverlust von 43 Millionen DM pro Woche bzw. von 2,2 Milliarden DM pro Jahr[4]. Im Sommer 1969 war infolge der Hochkonjunktur der Leistungsdruck enorm angestiegen. Unmittelbarer Auslöser der spontanen Streiks waren Briefe an die Aktionäre der Hoesch AG, in denen deutliche Dividendensteigerungen angekündigt wurden und die in die Hände der Stahlarbeiter gerieten. Sie forderten daraufhin eine einheitliche Lohnerhöhung um 30 Pfennig pro Stunde. Ausgehend von der Dortmunder Westfalenhütte folgten viele Stahlbelegschaften dem Vorbild, stellten die Arbeit ein und forderten ihren Anteil an den gestiegenen Erlösen. Die Forderungen wurden zumeist erfüllt, häufig sogar die Streiktage bezahlt. Innerbetriebliche Sanktionen unterblieben in der Regel. Die spontanen Streiks erzeugten einen erheblichen ökonomischen Druck. Hans Mayr, im Vorstand der IG Metall für Tarifpolitik zuständig, bezifferte die ausgefallenen Arbeitstage auf 532.000[5]. Der erfolgreiche Verlauf der spontanen Aktionen, die in vielen Ländern Europas stattfanden und ihre Höhepunkte im Generalstreik im Mai 1968 in Frankreich und im „Heißen Herbst“ 1969 in Italien hatten, trug zum gesteigerten Selbstbewußtseins der Arbeiter bei. Zudem durchlief die Arbeiterschaft einen Generationenwandel, vielfach waren jüngere Arbeiter in den Betrieben, die erst in den 50er und 60er Jahren in die Fabriken gekommen waren.
2. „Lohneskalation“ im Südwesten: Im Folgejahr erreichte die IG Metall im Bezirk Stuttgart 15,2 Prozent Lohnerhöhung, eine Zahl, die angesichts des heutigen Streits um Zehntelprozente unwirklich erscheint. 1970 forderte die IG Metall bundesweit eine Lohnerhöhung um 15 Prozent sowie eine Anhebung der Leistungszulage auf 25 Prozent. Im Tarifgebiet Hessen erzielte die Gewerkschaft einen Pilotabschluß von 10 Prozent, der jedoch unterhalb der Erwartungen der Mitglieder im Bezirk Stuttgart lag. Erst spontane Arbeitsniederlegungen und eine Urabstimmung bauten hinreichend Druck auf, um zu einem Abschluß zu gelangen. Im Tarifgebiet Nordwürttemberg-Nordbaden konnten schließlich Steigerungen der Löhne und Gehälter um 12,2 Prozent sowie zusätzliche Komponenten im Volumen von 3 Prozent durchgesetzt werden[6]. Aufgrund der Ausgangsforderung von 15 Prozent wird das Ergebnis teilweise als „Mehr bekommen als gefordert“ bezeichnet. Gleichzeitig lag die Inflationsrate nur bei 3,2 Prozent, die Produktivität in der Industrie stieg um 6,1 Prozent pro Arbeiterstunde[7]. Der Vorsitzende von Gesamtmetall, Herbert van Hüllen, kommentierte das Stuttgarter Ergebnis als „verhängnisvolle Lohneskalation“[8].
3. Neue Qualität der Tarifpolitik: 1973 schloß die IG Metall nach einem kurzen, entschlossenen Streik im Bezirk Stuttgart den Lohnrahmentarifvertrag II ab. Zentrales Anliegen dieser Tarifbewegung war die Humanisierung der Arbeit. Auf die Spitze getriebene Arbeitsteilung und Leistungshetze brachten unerträgliche Zustände im Akkordlohnbereich mit sich. Belastende Arbeitsbedingungen wie Lärm und Hitze, Isolation und sich ständig verkürzende Vorgabe- und Taktzeiten führten insbesondere im Bereich der Automobilindustrie und ihrer Zulieferer zu unhaltbaren Zuständen[9]. Die Leistungs-, Akkord-, Pausen- und weiteren Bedingungen waren zuletzt im Manteltarifvertrag vom 18. Dezember 1953 vereinbart worden, der seit 1956 gekündigt war. Jahrelange Verhandlungen und ein Schlichtungsverfahren führten zu keiner Lösung. Schließlich streikten unter dem Motto „Der Mensch bleibt im Mittelpunkt“ rund 57.000 Beschäftigte von Daimler-Benz und Bosch im Stuttgarter Raum. In einer Vielzahl von Einzelvorschriften wurden Regelungen zu Erhol- und Verteilzeiten, Mindesttaktlängen, objektivierter Datenermittlung und Reklamationsrechten im Akkord, Verdienstsicherung und erweitertem Kündigungsschutz im Alter getroffen. Zu etlichen Fragen wurde Regelungskompetenz an die Betriebsparteien delegiert, der Abschluß von Betriebsvereinbarungen zwingend vorgeschrieben, beispielsweise zum Springereinsatz und zur Leistung bei Fließbandarbeit[10]. Tarifpolitisch erreichte die IG Metall durch den Lohnrahmentarifvertrag II ein neuartiges Niveau. Bis ins bürgerliche Lager hinein war die Anerkennung für einen Arbeitskampf, bei dem es um mehr als um Mark und Prozente ging, hoch.
4. Niederlage der Politik: Die Tarifbewegung von 1974 wurde durch einen massiven Einmischungsversuch der Politik belastet. Bundeskanzler Brandt forderte einen mäßigen Abschluß unter 10 Prozent. Die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes ließen sich davon nicht beeindrucken. Nach ergebnislosen Verhandlungen rief die ÖTV zum Streik auf. Im Februar legten bundesweit 193.000 Beschäftigte des öffentlichen Dienstes und der Bundespost die Arbeit nieder und erkämpften Lohnsteigerungen um 11 Prozent. Brandt, durch seinen erfolglosen Einmischungsversuch zusätzlich geschwächt, trat im Mai 1974 zurück. Seit dem wurde von interessierter Seite der Mythos, der ÖTV-Vorsitzende Heinz Kluncker habe Willy Brandt weggestreikt, gepflegt. Die 11-Prozent-Marke wurde zum Maßstab in der gesamten Wirtschaft. In den Tarifgebieten Nordrhein-Westfalen und Hessen handelte die IG Metall Kompromisse mit den Arbeitgebern aus, die sich an dieser Marke orientierten und zusätzlich Verbesserungen bei Urlaubslänge und -geld umfaßten. In Norddeutschland war auf dieser Basis keine Einigung zu erzielen, sie scheiterte an der Ablehnung der Bremer Tarifkommission der IG Metall. In der folgenden Urabstimmung entschieden sich rund 94 Prozent für Arbeitskampfmaßnahmen. Am 6. März 1974 begann ein dreiwöchiger Streik im Unterwesergebiet. Rund 30.000 Bremer Beschäftigte legten die Arbeit nieder, auch Unorganisierte und etwa 4.000 DAG-Mitglieder beteiligten sich am Ausstand[11]. Vor einigen Betrieben fanden heftige Auseinandersetzungen mit Streikbrechern statt. Letztmalig hatte die IG Metall ihre Mitglieder zu einem Vollstreik aufgerufen, wenn auch in einem vergleichsweise kleinen Tarifgebiet. Letztmalig konnte die IG Metall eine zweistellige Lohnerhöhung durchsetzen. Gestaffelt wurde ein Tarifabschluß erreicht, der insgesamt erneut 15 Prozent ergab, allerdings bei einer Inflationsrate von 6,9 Prozent.
5. Veränderte Gewerkschaften: Die Jahre zwischen 1969 und 1974 brachten den Gewerkschaften erhebliche Mitgliederzuwächse. Die IG Metall konnte sechs Jahre hintereinander jährlich rund 300.000 neue Mitglieder aufnehmen. Im Spitzenjahr 1973 unterschrieben 388.000 Beschäftigte einen Aufnahmeschein der IG Metall. Ihr Mitgliederbestand wuchs von 1,96 Millionen (1968) auf 2,59 Millionen (1974)[12]. Der Mitgliederbestand aller DGB-Gewerkschaften stieg von 6,38 Millionen Ende 1968 auf 7,41 Millionen Ende 1974[13]. Eine neue Generation von Facharbeitern bildete die Basis der Gewerkschaften, die selbstbewußter als ihre Vätergeneration Forderungen erhob. Riesige Transparente mit Parolen wie „Brecht die Macht der Monopole“ wurden bei einer Demonstration im Dezember 1971 in Stuttgart gegen die Aussperrung in Nordwürttemberg/Nordbaden mitgeführt. Proteste staatlicher Instanzen oder Kommentare im Geiste des Antikommunismus waren im Vergleich zu den Arbeitskämpfen der 50er Jahre seltener. Im gleichen Jahr streikten in der chemischen Industrie zwischen 31.000 und 35.000 Beschäftigte vier Wochen lang für höhere Löhne und Gehälter. Europaweit befanden sich die Gewerkschaften im Aufschwung, die Klassenauseinandersetzungen verschärften sich (Frankreich, Italien, Großbritannien, aber auch in Schweden). Die Linke entdeckte die Arbeiterklasse neu, Soziologen widmeten ihr umfangreiche Untersuchungen. Manche hofften auf gesellschaftliche Veränderungen. Gewerkschafter hatten also noch 1974 allen Grund, von einer vielversprechenden Zukunft auszugehen.
Die Wende: Krise 1974/75
Auf dem scheinbar steil nach oben führenden Pfad waren erste Anzeichen eines Wandels sichtbar. 1974 war ein Jahr wirtschaftlicher Stagnation, 1975 erfolgte der Einbruch. Das Bruttosozialprodukt sank um 1,1 Prozent. Die Arbeitslosigkeit verdoppelte sich in 1974 und in 1975 jeweils gegenüber dem Vorjahr. 1975 überschritt die Arbeitslosenzahl nach 20 Jahren erstmals wieder die Millionengrenze. Parallel dazu erhöhte sich der Ölpreis, was zu einer Beschleunigung der Inflation führte.
Der Produktionseinbruch in den Jahren 1973-1975 verlief nach 1929 erstmals wieder weltweit synchron. Der in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg häufig herangezogene Krisenbewältigungsmechanismus, bei nachlassender Konjunktur verstärkt in solche Länder zu exportieren, die sich gerade noch im Stadium der Hochkonjunktur oder eines erneuten Aufschwungs befanden, konnte nicht mehr zum Tragen kommen. Wenige Jahre zuvor brach das nach dem 2. Weltkrieg geschaffene System von Bretton Woods, das die Währungen in festen Wechselkursen an den US-Dollar band, zusammen. Nunmehr wurden die Wechselkurse flexibel an die in den einzelnen Ländern unterschiedlich verlaufende Entwicklung von Produktivität und Preisniveau angepaßt. „Der Gewerkschafter“ prognostizierte im Juni 1975 eine heraufziehende Krise: „Mit einem hohen Grad von Wahrscheinlichkeit kann man deshalb davon ausgehen, daß der obere Wendepunkt der langen Welle noch nicht erreicht ist, daß es sich bei ihr um ein ‚Zwischentief’ handelt. Der Eindruck, daß die gegenwärtige Rezession bereits der obere Wendepunkt sei, entsteht dadurch, daß dieser Abschwung bereits einige Vorboten der großen Krise enthält. Unter den Vorbehalten, die man bei Prognosen machen muß, läßt sich deshalb die Ansicht vertreten, daß die große Krise jetzt (1975) noch nicht kommt. Die neue große Wirtschaftskrise kündigt sich aber bereits mit bedenklichen Zeichen an.“[14] Die geringe Beachtung dieser Vorhersagen mag auch damit begründet sein, daß der Autor sich zum einen hinsichtlich der möglichen Handlungsperspektiven recht fatalistisch zeigte und lediglich außenwirtschaftliche Maßnahmen anregte, zum anderen aufgrund der veränderten Struktur – die Bundesrepublik sei technologisch führend bei den hauptsächlich exportierten Investitionsgütern – eine gegenüber der Krise 1929/32 spürbar geringere nationale Betroffenheit erwartete.
Die Arbeitskämpfe nach der Krise bis zum Ende der 70er Jahre konnten auf den ersten Blick die positive Erwartungshaltung noch bestätigen, nahmen doch Zahl und Intensität der Arbeitskämpfe zunächst spürbar zu. Nach dem Streik 1976 in der Druckindustrie fand insbesondere 1978 ein Aufschwung der Arbeitskämpfe statt. Es war das Jahr, in dem die meisten Arbeitstage durch Streik ausfielen.[15]
Dennoch veränderte sich der Charakter der Arbeitskämpfe deutlich. Das Unternehmerlager radikalisierte sich: Nachdem 1973 und 1974 nicht ausgesperrt wurde, sperrten 1976 die Druckereibesitzer in außerordentlichem Umfang aus, 1978 erneut. 1978 fielen 81,5 Prozent der Arbeitstage aussperrungsbedingt aus, lediglich sechs Zeitungen erschienen streikbedingt nicht, die Aussperrung verhinderte das Erscheinen von 324 Zeitungen.[16] Auch die Metallindustriellen griffen wieder zu diesem Instrument, sowohl im Tarifgebiet Nordwürttemberg/Nordbaden im Frühjahr 1978, als auch im Winter 1978/79 in der Stahlindustrie. Dabei ist die Aussperrung in der Stahlindustrie eine Besonderheit: Der Arbeitgeberverband Eisen und Stahl ist als montanmitbestimmte Branche weder bei Gesamtmetall noch bei der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände Mitglied. Eine Aussperrung in diesem Wirtschaftszweig war für die Stahlunternehmen besonders riskant, da sie eine Außenseiterposition einnahmen. Dennoch signalisierten die organisierten Arbeitgeber frühzeitig ihre Interessenidentität. Die Stahlarbeitgeber wurden von Gesamtmetall unterstützt und trugen ihrerseits die Politik des „Tabu-Kataloges“ mit.
Auch die Tarifergebnisse wandelten sich merklich. Der erste Streik der IG Metall im Jahr 1978 im Bezirk Stuttgart sollte die mit dem Lohnrahmentarifvertrag II begonnene Politik der Humanisierung fortsetzen. Der kollektive Abgruppierungsschutz über Betriebskennzahlen wurde nicht erreicht, allerdings die Verteuerung einer individuellen Abgruppierung. Die Stahlarbeiter konnten ihre Forderung, die 35-Stunden-Woche, die zur Humanisierung der Vollkontischichtarbeit und zur Beseitigung der Arbeitslosigkeit beitragen sollte, nicht durchsetzen. Als Kompensation wurde immerhin der sechswöchige Urlaub zugestanden, der ursprünglich nicht gefordert war. In den ersten Jahren der 80er Jahre lagen die Lohnabschlüsse unterhalb der Inflationsrate. 1983 wurde in der Metallverarbeitung der Tiefpunkt mit 3,2 Prozent Lohnerhöhung erreicht. Die Inflation betrug 3,2 Prozent, im Vorjahr 5,4 Prozent. Der nominelle Betrag des Abschlusses war gegenüber 1974 auf ein Fünftel gesunken, der reale Kaufkraftgewinn gegenüber dem zwölfprozentigen Plus von 1970 völlig verschwunden.
Die Krisen-Reaktion der Unternehmer
Die Betrachtung der Tarifpolitik wäre unvollständig, bliebe die Position der Arbeitgeber ohne Berücksichtigung. Die entscheidende Größe für unternehmenrisches Handeln ist die Kapitalrentabilität bzw. die Profitrate.[17] Zwischen 1950 und 1960 verdoppelte sich ihr Niveau, um für die nächsten zehn Jahre stark zu schwanken. Die Wachstumsverlangsamungen 1962/63 und die Krise 1966/67 senken ihr Niveau deutlich, um in den folgenden Aufschwüngen fast wieder das Höchstniveau zu erreichen. Zwischen 1970 und 1975 fand die längste kontinuierliche Abnahme nach dem Zweiten Weltkrieg statt. 1975 wurde das Ausgangsniveau von 1950 fast wieder erreicht, nach einem kurzen Aufschwung 1981 und 1982 sogar unterschritten. Dem folgte bis 1990 ein kontinuierlicher Aufschwung der Profitrate. Die Bewegungen von Profitrate und bereinigter Bruttolohnquote zwischen 1970 und 1975 verliefen entgegengesetzt: Reale Einkommenszuwächse der einen Seite waren die verminderten Gewinne der anderen Seite.
Noch zurückhaltend in der Wortwahl, aber klar in der Zielrichtung sprach sich BDA-Präsident Schleyer im Oktober 1975 für eine Trendwende aus: „Selbst die Reallohnsicherung, wie sie heute hier und da als denkbar hingestellt wird, geht schon viel zu weit und ist nicht zu realisieren, ganz abgesehen davon, daß es schon allein aus prinzipiellen Gründen falsch ist, die gegenwärtige Inflationsrate zum Maßstab von Lohnerhöhungen zu nehmen, die sich kosten- und nachfragemäßig erst im nächsten Jahr auswirken. Auch bin ich der Meinung, daß eine Lohnerhöhung, die den Kaufkraftverlust diesmal nicht voll abdeckt, für die Arbeitnehmer durchaus zumutbar ist, nachdem die reale Kaufkraft nicht nur der Brutto-, sondern auch der Nettoverdienste sowohl in diesem Jahr als auch in der gesamten Zeit von 1970 bis 1975 erheblich über das volkswirtschaftliche Leistungsvermögen hinaus gestiegen ist.“[18] Weitergehenden Elementen einer Globalsteuerung, die sich der Investitionslenkung bedienen könnte, erteilte er eine klare Absage. Zusammen mit den Konservativen waren die Arbeitgeber entsetzt über die Diskussion einer Investitionslenkung und malten das Gespenst eines Verbändestaates an die Wand, in dem Gewerkschaftsfunktionäre regierten. Ihre Krisenwahrnehmung war stark ausgeprägt und die Folgen des gewerkschaftlichen Aufschwungs waren ihnen durchaus präsent. Die Veränderungen im Unternehmerlager waren keineswegs nur konjunkturell bedingt, sondern auf eine längerfristige Veränderung des Kräfteverhältnisses angelegt. Hans Mayr stellte dazu fest: „Aus einer allgemeinen weltwirtschaftlichen Rezession entstand eine Krise, die von den Arbeitgebern zum Anlaß genommen wurde, öffentlich den Verzicht der Arbeitnehmer auf Einkommensverbesserungen zu fordern und sogar einen Inflationsausgleich abzulehnen. Begünstigt wurden diese Absichten durch steigende Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit. Auch nachdem sich Mitte 1975 die wirtschaftliche Lage verbessert hatte, änderte die Arbeitgeberseite ihr Verhalten bei den Tarifverhandlungen keineswegs. Dabei hatte die IG Metall bei der Aufstellung ihrer Forderungen zur Erhöhung der Einkommen die wirtschaftliche Situation und die Lage auf dem Arbeitsmarkt berücksichtigt.“[19] Kurz darauf wurde der „Tabu-Katalog“ der BDA, intern als „Katalog der zu koordinierende lohn- und tarifpolitischen Fragen“ bezeichnet, bekannt. In fast allen tariflich regelbaren Punkten schrieb er verbindliche Grenzen fest, die ohne vorherige Konsultation und ohne Zustimmung der BDA von einzelnen Arbeitgeberverbänden nicht überschritten werden durften.
Vom Keynesianismus zum Monetarismus
Die unzureichende Wahrnehmung der Krise auf Seiten vieler Linken und Gewerkschafter mag auch daran gelegen haben, daß sie sich hinsichtlich der zukünftigen Rolle des Staates überaus sicher waren. Niemand konnte sich mehr ernsthaft vorstellen, hinter Globalsteuerung und Interventionen des Staates ins Wirtschaftsgeschehen zurückzufallen. Otto Brenner, der Erste Vorsitzende der IG Metall, brachte die herrschende Auffassung in seiner „Kieler Rede“ von 1970 zum Ausdruck: „Mit Sicherheit kann man davon ausgehen, daß die neuen Formen der Wirtschaftspolitik die vor uns liegenden siebziger Jahre prägen werden, selbst wenn sich die politischen Kräfteverhältnisse in der Bundesrepublik wieder einmal ändern sollten. Das von der SPD in die Wirtschaftspolitik eingeführte Element der Planung ist ein Fortschritt, der nicht mehr rückgängig gemacht werden kann. Die wirtschaftspolitische Diskussion der siebziger Jahre wird sich daher nicht, wie dies in der ersten Hälfte der sechziger Jahre noch der Fall war, auf die Frage beschränken, ob geplant werden soll oder nicht. Sie wird vielmehr beherrscht werden von der Frage, wie geplant werden soll, d.h. welche Ziele und welche Interessen die staatliche Wirtschaftspolitik vertreten soll.“[20]
Ironischerweise wurde diese Rede von Herbert Giersch, dem Leiter des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, herausgegeben. Zu Beginn der 70er Jahre schien der Sachverständigenrat noch Garant für eine keynesianische Wirtschaftpolitik zu sein. Ein genauerer Blick auf seine Haltung bzw. seinen Wandel lohnt sich: Seit Beginn seiner Tätigkeit in Jahr 1963 war der Sachverständigenrat keynesianistisch orientiert, d.h. er befürwortete lenkende Staatseingriffe in den Wirtschaftsablauf, um auf die konjunkturelle Lage, auf das Außenwirtschaftsgleichgewicht und auf die Preisstabilität Einfluß zu nehmen. Seine Empfehlungen waren Ludwig Erhard, dem entscheidenden Wirtschaftspolitiker jener Zeit, eher lästig. Herbert Giersch, Hochschullehrer an der Kieler Universität und Leiter des angegliederten Instituts – uns heute als strammer Vertreter neoliberaler Glaubenssätze vertraut –, war einer der einflußreichsten Volkswirte der 60er und 70er Jahre und die beherrschende Figur im Sachverständigenrat. Er sprach sich in der ersten Wirtschaftskrise 1967 noch für eine Vollbeschäftigungspolitik aus. Zwischen 1973 und 1975 verabschiedete er sich von Keynes Gedankenwelt und schwenkte zum Monetarismus um. Die monetaristische Lehre lehnt staatliche Eingriffe in den Wirtschaftsablauf ab. Die Steuerung der Geldmenge durch die Zentralbank, damals die Bundesbank, ist das einzig erlaubte Staatshandeln. Spätestens seit 1975 fixierte sich Giersch und mit ihm der Sachverständigenrat allein auf die Bekämpfung der Inflation, notfalls auch um den Preis gesteigerter Arbeitslosigkeit. Den Schwenk machte die Bundesbankführung gerne mit. In vielen Bereichen der Wirtschaftswissenschaft siegten Neoklassik, Monetarismus und Neoliberalismus vollständig. Allen gemeinsam ist die Behauptung, daß allein die angebotsorientierte Politik – im wesentlichen ist staatliches Handeln darauf zu konzentrieren, die Kostenstruktur der Unternehmen zu verbessern – einer freiheitlichen Wirtschafts- und Gesellschaftsstruktur entspräche. Folglich werden Umweltschutzauflagen, Steuern, Sozialleistungen, Mitbestimmung, Lohnsteigerungen, Arbeitszeitverkürzung nur noch als staatliche Gängelung und bürokratische Entmündigung wahrgenommen, die die Freiheit des Individuums einschränken und am Ende schließlich abschaffen. Es liegt auf der Hand, daß als Individuum ausschließlich der Unternehmer im Blickfeld ist. Staatliches Handeln wird grundsätzlich als Hemmnis wahrgenommen, das die angebotsorientierte Wirtschaftspolitik zu beseitigen hat.
Trotz des Schwenks der universitären Wirtschaftslehre ist hinsichtlich des konkreten Staatshandelns jedoch ein differenzierter Blick notwendig. Ohne Zweifel hat der Staat wirtschaftspolitischen Einfluß verloren, ist die Beeinflußbarkeit des Wirtschaftsablaufs deutlich gesunken. Schien zu Beginn der 70er Jahre noch alles machbar, schien der Konjunkturverlauf seine Schrecken verloren zu haben, so entsteht heute der Eindruck, die Politik sei in dieser Frage einem unabänderlichen Schicksal ausgeliefert. Wirtschaftspolitische Aussagen ähneln – auch vom Vokabular und von den Metaphern her – eher dem Wetterbericht als einer wissenschaftlichen Abhandlung. Zwischen dem pompösen, in Genua auch militärischen Aufwand für G7- oder G8-Tagungen und den kläglichen Ergebnissen eben dieser Treffen besteht ein auffälliger Widerspruch. Aber bei genauerem Blick hat sich der Staat vorrangig von den steuernden, lenkenden und beinflussenden Maßnahmen, von der Nachfragepolitik im früheren Sinne verabschiedet. Die staatlichen Investitionen in die Infrastruktur, in Bildung – die Folgen beschreibt die vielzitierte PISA-Studie – oder in sozialen Wohnungsbau nahmen ab.
Das Ende der Expansion
Seit Mitte der 70er Jahre ringen Gewerkschaften mit den gleichen Problem in immer neuen Ausformungen: Nennenswerte Nettoeinkommenssteigerungen ließen sich nur in wenigen Jahren realisieren. Die kurzen Jahre einer tatsächlich expansiv wirkenden Lohnpolitik ließen sich nicht wiederholen. Positionsgewinne wie etwa Arbeitszeitverkürzungen wurden zum einen mit moderaten Lohnabschlüssen, zum anderen mit Flexibilisierungen, die Unternehmerwünschen weit entgegen kamen, erkauft. Verlängerte Anfahrten zu den Arbeitsstätten, Zunahme von Schichtarbeit und vor allem Leistungsverdichtung bei Angestellten machten den individuellen Freizeitzuwachs häufig zunichte. Trotz erheblicher Arbeitsplatzeffekte konnte die Wochenarbeitszeitverkürzung die Massenarbeitslosigkeit keineswegs beseitigen. Letztlich konnte die 35-Stunden-Woche nur in einigen Branchen durchgesetzt werden, sie entfaltete nicht den gleichen Sog wie in den 50er und 60er Jahren die 40-Stunden-Woche. Schon seit einigen Jahren ist die gewerkschaftliche Arbeitszeitpolitik festgefahren.
Die vielfältigen Nachwirkungen der „goldenen“ Jahre reichten noch bis die zweite Hälfte der 70er Jahre hinein. Bis in die Mitte der 80er Jahre prägten Massendemonstrationen gegen Sozialabbau, Rüstungspolitik und Umweltzerstörung das gesellschaftliche Klima, auch die Härte der Arbeitskämpfe nahm zu. Die Zahl der an den Protesten Beteiligten darf jedoch nicht den Blick darauf verstellen, daß für die Gewerkschaften die Zeiten zunehmend schwieriger wurden. Nach dem konfliktintensiven Jahr 1984, in dem rund 6,1 Millionen Arbeitstage durch Arbeitskämpfe verloren gingen und der Einstieg in die Wochenarbeitszeitverkürzung in der Metall- und in der Druckindustrie erkämpft wurde, nahmen Anzahl und Umfang von Streiks erheblich ab. Die Gegenoffensive der konservativen Kräfte und des Kapitals hatte längst schon begonnen. Sie begann, zunächst noch recht bescheiden, in der Krise 1973-1975.
[1] Eric Hobsbawm, Das Zeitalter der Extreme. Politik im Kurzen Zwanzigsten Jahrhundert, München 1995. Zum „Goldenen Zeitalter“1950-1975 siehe S. 285ff , zum „Erdrutsch“ S. 503ff.
[2] Jürgen Peters (Hrsg), Holger Gorr (Bearb.), In freier Verhandlung. Tarifpolitik der IG Metall 1945 – 2002, Göttingen 2003, S. 941. Der Vollständigkeit halber sei erwähnt, daß die bereinigte Lohnquote 1981/1982 kurzfristig das Niveau von 1974 überschritt. Infolge des erneuten krisenhaften Einbruchs sanken damals die Gewinne kurzfristig schneller als die Löhne und Gehälter.
[3] Der Sachverständigenrat stellte fest, daß die effektiven Reallöhne für 1968/69 um 2 bis 2,5 Prozent unterhalb einer kostenniveauneutralen Lohnpolitik lagen. Siehe Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Jahresgutachten 1968/69, Stuttgart 1969, Ziff. 287, S. 287.
[4] Die IG Metall veröffentlichte zu dieser offensichtlich zentral gesteuerten Politik der Unternehmer ein Weißbuch, in dem vielfältige betriebliche Bespiele dargestellt werden. Siehe Weißbuch zur Unternehmermoral, hrsg. v. Vorstand der Industriegewerkschaft Metall, Frankfurt/Main 1967, S. 26.
[5] Vorstand der IG Metall (Hrsg.), Geschäftsbericht 1968-1970, Frankfurt/Main 1970, S. 171. Beim Streik für den Lohnrahmentarifvertrag II, einem regulären Arbeitskampf ohne Aussperrung , der im Oktober 1973 stattfand, fielen 381.486 Arbeitstage aus.
[6] Vgl dazu den Kommentar in „Arbeiterpolitik“ Nr. 4, 31. Dezember 1970, S. 9-11.
[7] Peters/Gorr, a.a.O., S. 926.
[8] Schreiben des Gesamtverbandes der Metallindustiellen Arbeitgeberverbände e.V. an die Unternehmensleitungen der Metallindustrie vom Dezember 1971, in: Der Arbeitskampf ’71, hrsg. v. Verband der Metallindustrie Baden-Württemberg e.V., Stuttgart o.J. (1972), S. 66.
[9] Reimar Birkwald, Menschengerechte Arbeitsbedingungen als gewerkschaftlicher Auftrag, in: Werktage werden besser, hrsg. v. Vorstand der IG Metall, Köln/Frankfurt am Main 1977, S. 72-100, insbes. S. 95 ff.
[10] Vgl. die Übersicht in „Metall“ Nr. 22, 30. Oktober 1973, S. 4.
[11] Dieser Wandel der DAG in der ersten Hälfte der 70er Jahre ist insofern bemerkenswert, da die DAG in früheren Tarifverhandlungen die Position der IG Metall nicht mittrug und teilweise sogar offen Streikbruch beging. Nach dem Hessenstreik 1951 charakterisierte die IG Metall die DAG explizit als „Streikbrecherorganisation“: vgl. IG Metall (Hrsg.), Der große Streik in der hessischen Metallindustrie vom 27. August bis 22. September 1951, o.O., o.J., S. 15. Vorher werden bewußte Versuche der DAG, den Streik zu zerstören, berichtet. Vgl. auch Industriegewerkschaft Metall (Hrsg.), Geschäftsbericht des Vorstandes 1950-1952, S. 126.
[12] Vorstand der IG Metall (Hrsg.), Geschäftsbericht 1968-1970, Frankfurt/Main 1970, S. 415 und ders. (Hrsg.), Geschäftsbericht 1974-1976, Frankfurt/Main 1976, S. 272.
[13] Bundesvorstandes des Deutschen Gewerkschaftsbundes (Hrsg.) Geschäftsbericht 1969-1971, o.O., (Düsseldorf), o.J., S. 71 und ders. (Hrsg.) Geschäftsbericht 1975-1977, o.O., (Düsseldorf), o.J., S. 422.
[14] Achim von Loesch, Konjunktur: Im Tal der „langen Welle“?, in: Der Gewerkschafter Nr. 6, Juni 1975, S, 27-29. Loesch war Abteilungsleiter beim Vorstand der gewerkschaftseigenen Bank für Gemeinwirtschaft.
[15] Nach eigenen Berechnungen gingen 1978 ca. 2,7 Millionen Arbeitstage durch Streik und 2,5 Millionen durch Aussperrung verloren. 1984 lagen die Vergleichzahlen bei 1,9 bzw. 4,2 Millionen. Die offizielle Statistik gibt für 1978 2,5 bzw. 1,7 und für 1984 2,9 bzw. 2,7 Millionen ausgefallene Arbeitstage an. Vgl. Peters/Gorr, In freier Verhandlung, a.a.O., S. 944.
[16] Siehe IG Druck und Papier (Hrsg.), Geschäftsbericht 1977 bis 1980 zum Zwölften ordentlichen Gewerkschaftstag, Stuttgart o.J., S. 79.
[17] Die Profitrate ist keine unumstrittene Größe. An dieser Stelle kann jedoch keine Diskussion um die Berechnung der Profitrate eröffnet werden. Die beschriebene Bewegung geht auf die Berechnung von Peter Sass, Profitrate der deutschen Unternehmen. Rentabilität des reproduzierbaren Sachvermögens in den Unternehmen (ohne Wohnungsvermietung) in Deutschland, zurück. Quelle: http://cosmic.rrz.uni-hamburg.de/webcat/hwp/sass/sas00002/ sas00002.pdf.
[18] „Der Arbeitgeber“ Nr. 20, 17. Oktober 1975, S. 808.
[19] Vorstand der IG Metall (Hrsg.), Geschäftsbericht 1974-1976, Frankfurt/Main 1976, S. 125f.
[20] Otto Brenner, Gewerkschaftliche Tarifpolitik in den siebziger Jahren, Kieler Vorträge am Institut für Weltwirtschaft an der Universität Kiel, hrsg. v. Prof. Dr. Herbert Giersch, Tübingen 1970, S. 5-6.