Die Kapitalismus ist, wie uns die letzten Jahre und Jahrzehnte erneut vor Augen geführt haben, ein „beständig im Prozess der Umwandlung begriffener Organismus“.[1] Diese Beweglichkeit bedingt auch wechselnde Anschauungen über den Charakter der Gesellschaft. Mit der Zunahme von Klassenkonflikten und Klassenauseinandersetzungen wächst tendenziell deren klassenmäßige Betrachtung im öffentlichen Bewusstsein und auch in den Debatten unter Linken. Ein derartiger Wechsel begann in der Bundesrepublik Mitte der neunziger Jahre. Die Analysen des IMSF und des Projekts Klassenanalyse in Westberlin[2] lagen zwei Jahrzehnte zurück und spielten in den Diskussionen nur eine bescheidene Rolle. Mit den Veröffentlichungen von Karl-Heinz Roth[3], aber dann auch unter anderen von Peter Berger, Joachim Bischoff, Ben Diettrich, Sebastian Herkommer und Michael Vester kam sukzessive eine Debatte um die Wiederkehr der Proletarität, um neue Ungleichheiten, um Klassenlagen, Klassenfragmentierung, Klassenstrukturen und Klassenbewusstsein in Gang. Die reale Entwicklung selbst drängte ganz offenbar zu einer klassentheoretischen Betrachtung. Im Februar 2003 beschloss so auch die Mitgliederversammlung der Marx-Engels-Stiftung (MES) in Wuppertal die weitere analytische und theoretische Arbeit im besonderen Maße auf den Schwerpunkt „Klassengesellschaft“ zu konzentrieren. In den konzeptionellen Überlegungen zum Projekt Klassenanalyse@BRD wird noch davon ausgegangen, dass ungeachtet der sich verschärfenden Klassengegensätze, „der neoliberalen Politik einer Umverteilung von unten nach oben, von Massenarbeitslosigkeit und -armut und einer anhaltenden wirtschaftlichen Krise“, nicht etwa „die sozialpartnerschaftliche und individualistische Sicht auf die Gesellschaft, sondern ihre klassentheoretische Interpretation in der Defensive (ist)“.[4] Nach drei Jahren der Arbeit an diesem Projekt ist infolge der sich inzwischen vollzogenen gesellschaftlichen und politischen Wandlungen diese Einschätzung einer generellen Defensive der Klassentheorie und Klassenbetrachtung augenscheinlich relativierungsbedürftig. Es gab inzwischen eine deutlichere Erkennbarkeit von Klassenrealität und greifbare Ansätze einer Wiederbelebung des Klassenkampfes von unten. Ganz offenbar geht im öffentlich Bewusstsein mittlerweile die Zeit zu Ende, da solche Begriffe wie Kapitalismus und Klassen als überholt oder entbehrlich galten. Viel Zustimmung findet die Charakterisierung der neoliberalen Politik als „Klassenkampf von oben“. Etwa 75 Prozent der Befragten hielten im Wahljahr 2005 Münteferings Kapitalismuskritik für berechtigt. Nur etwa ein Viertel der Befragten hatten eine gute Meinung vom Kapitalismus.[5] Es tut gut, wenn man durch die Wirklichkeit in seiner kritischen Sicht auf den unbefriedigenden Zustand des Klassenwiderstandes von unten und das Niveau des politischen Bewusstseins auch einmal positiv korrigiert wird.
Konferenzen und Publikationen
Im Rahmen des Projekts Klassenanalyse@BRD gab es in den letzten zweieinhalb Jahren immerhin fünf wissenschaftliche Konferenzen mit zumeist mehr als 30 Teilnehmern. Gegenstand der ersten Konferenz im September 2003 in Wuppertal war die Debatte um „Zweifel am Proletariat – Wiederkehr der Proletarität“. Diskutiert wurde zu den Schwerpunkten „Arbeiterklasse heute, neue Differenzierungen und Segmentierungen“ und „Ursachen für die ‚Ohnmacht der Arbeiterklasse’ – Wege zur Reaktivierung von Klassenbewusstsein“. Die 2. Konferenz im März 2004 in Leverkusen beschäftigte sich mit dem Thema „Methoden und Methodenkritisches zur Klassenanalyse“. Es ging um Zusammenhänge von Klassenanalyse und Klassentheorie und darum, sich eine Meinung zum Konzept der sozialen Milieus zu bilden. Unter dem Eindruck der heftigen politischen Auseinandersetzungen um Agenda 2010 und Hartz IV widmete sich die 3. Konferenz im September 2004 in Wuppertal dem Thema „Neoliberale Politik und Klassenanalyse“. Im Mittelpunkt stand die Untersuchung der gesellschaftlichen Strukturveränderungen im Zuge des entfesselten Kapitalismus und der forcierten Politik des Wegräumens des Sozialstaates unter der Regierung von Gerhard Schröder sowie der Ansätze einer Politisierung der abhängig Beschäftigten und Arbeitslosen. Die 4. Konferenz fand im Mai 2005 in Hamburg statt. Im Zentrum der Debatte standen sozialstatistische Analysen einer Hamburger Arbeitsgruppe über den Zusammenhang von Profit, Beschäftigung und Einkommen sowie zum ökonomischen Kräfteverhältnis von Arbeit und Kapital in den letzten vier Jahrzehnten. Das Thema der letzten, 5. Konferenz in Berlin im November 2005 war „Von der DDR-Gesellschaft zur antagonistischen Klassengesellschaft der Bundesrepublik“. Träger waren neben der MES die Gesellschaft für Bürgerrecht und Menschenwürde e. V. (GBM) und das Marxistische Forum Sachsen. Soweit ersichtlich war dies die erste Konferenz, die sich erklärtermaßen der Analyse und klassentheoretischen Debatte der DDR-Gesellschaft und des Klassenwesens der so genannten Wendezeit widmete und eine Bilanz der Veränderungen in den Klassenstrukturen und im politischen Bewusstsein in Ostdeutschland seit 1989 zog. Konferenzen zu den Themen „Arbeiterklasse heute“ und „Herrschende Klasse – Herrschaft, Macht und Politik“ werden vorbereitet.
Bei den nicht selten hochspannenden Debatten auf den Klassenanalysekonferenzen der MES wurden insgesamt 34 Referate gehalten und diskutiert. Themen waren u. a.: Zweifel am Proletariat – Gründe für die Zurückdrängung von Klassenbewusstsein und -handeln (Robert Steigerwald), Konsequenzen neuer Formen sozialer Spaltung für die Klassentheorie (Werner Seppmann), Methodische Erfahrungen mit dem Projekt Klassenanalyse des IMSF (Eberhardt Dähne), Rekonstruktion der Arbeiterklasse und Gewerkschaftsarbeit (Andreas Hesse/Herbert Münchow), Soziale Milieus als Vermittlung von sozialökonomischer Lage, von Einstellungen und gesellschaftlichem Handeln (Jörg Miehe), Keynesianische Arbeitsbeschaffungsprogramme – Rückkehr zum Klassenkompromiss? (Manuel Kellner), Klassenrealität und Klassentheorie in der DDR (Helmut Steiner), Ergebnisse der Jugendlangzeitstudie: Wachsende Kritik junger Ostdeutscher am jetzigen Kapitalismus immer stärker (Peter Förster). Wenn man bedenkt , dass dem Projekt Klassenanalyse der MES ein institutioneller Unterbau fehlt und die Beteiligten daran ehrenamtlich, z. T. nach Feierabend, arbeiten, sind die Ergebnisse beachtlich. Mehr als 20 dieser Referate wurden inzwischen in Zeitungen und Zeitschriften veröffentlicht – in den Marxistischen Blättern, der UZ, der jungen Welt, in Utopie kreativ und im Marxistischen Forum. Acht auf den Konferenzen gehaltene Vorträge erschienen im vergangenen Jahr im Band 1 der „Beiträge zur Klassenanalyse“.[6] Eine separate Studie über die sozialen Spaltungsprozesse innerhalb der Arbeiterklasse und der anderen lohnabhängigen Schichten kam als Flugschrift heraus.[7] Die Bände 2 und 3 der Schriftenreihe sind in Vorbereitung. Band 2 wird sich mit dem Umbau der Klassengesellschaft beschäftigen, Band 3 mit der DDR-Gesellschaft und deren Transformation zur kapitalistischen Klassengesellschaft.
Konzeptionelle Überlegungen
Die Arbeit und die Diskussionen des Projekts Klassenanalyse der MES sind problemorientiert und ergebnisoffen. Eine Teilnahme ist für alle Interessierten möglich. Kontroversen sind erwünscht. Nur auf diese Weise und im Dialog mit allen, die am klassentheoretischen Ansatz linker Politik festhalten, kann es gelingen, die Bedingungen und Aufgaben linker Politik neu zu justieren.
Eine aktuelle Klassenanalyse aus marxistischer Sicht hat kein anderes Anliegen als das, was auch die Initiatoren des entsprechenden Projekts des IMSF Anfang der siebziger Jahre verfolgten, nämlich die „spezifischen Formen und Inhalte des Antagonismus der heutigen kapitalistischen Gesellschaft“ aufzudecken.[8] Aufdeckung verlangt, die reale gesellschaftliche Komplexität und damit eine Vielzahl von Kriterien zu berücksichtigen. Dazu gehören:
- die jeweilige Stellung im System der Produktionsverhältnisse, damit insbesondere zu den Eigentumsverhältnissen,
- die Rangstufe im System der Verwertungs- und Verteilungsverhältnisse,
- überhaupt die soziale Lebenslage, die Chancen für Güterversorgung, die Arbeits- und Lebensbedingungen, die Mobilitätschancen usw.
- das reale und konkrete Verhalten bei der Austragung der Klassenkämpfe,
- die Rolle im System der Ausübung, Legitimierung und Bekämpfung von Herrschaft, d. h. der Auseinandersetzung um Über- und Unterordnung der verschiedenen sozialen Interessen in der Staatspolitik, wobei augenscheinlich das gegenseitige Durchdringen von Nationalstaat, zwischenstaatlichen und internationalen Formen der Herrschaft zunehmende Bedeutung zukommt.
Dabei geht es nicht um eine Struktur- und Trendanalyse im Sinne der bloßen Auflistung aller Merkmale sozialer Lagen und Tendenzen, sondern um die Einordnung der Klassenanalyse (und damit auch solcher Merkmale) in die jeweiligen „spezifischen Formen und Inhalte“ des gesellschaftlichen Antagonismus, also in die Bewegung der ökonomischen und sozialen Widersprüche des gegenwärtigen Kapitalismus, im Kontext zur Entfaltung seiner ökonomischen Gesetze, einschließlich der ihm innewohnenden Krisenzyklen, langfristigen Krisentrends und parasitären Erscheinungen. Die kapitalistische Produktionsweise beruht auf dem Klassenantagonismus. Kapitalismusanalyse und Klassenanalyse durchdringen so auch einander. Von besonderem analytischem Interesse sind jene Entwicklungen in der kapitalistischen Ökonomie und in den sozialen Strukturen, die eine Verschärfung oder Milderung der Klassenwidersprüche zum Ausdruck bringen. Entsprechende Untersuchungen müssen die Wandlungen in der kapitalistischen Produktionsweise, im Akkumulationsmodus und im Klassenkräfteverhältnis beachten. Im besonderen Maße gilt es, die Veränderungen innerhalb der herrschenden wie auch der beherrschten Klassen, vor allem die realen Differenzierungsprozesse in der Arbeiterklasse und überhaupt unter den Lohnabhängigen, den Auf- und Abstieg sozialer Gruppen, die Auswirkungen der raschen technischen Entwicklungen und der massenhaften Freisetzung von Arbeitskräften auf die Industriearbeiterklasse, auf die öffentliche Bedientenklasse, die Widersprüche zwischen Arbeitenden und Arbeitslosen, zwischen Normalarbeitsverhältnissen und prekären Arbeitsverhältnissen, die Übergänge zwischen Lohnarbeit und Selbständigkeit deutlich zu machen. In der Debatte um methodische Fragen ging es nicht zuletzt auch darum, den Zugang zu Fragen des Klassenbewusstseins, der Klassenorganisierung und des Klassenhandelns theoretisch auch aus der Sicht der Verhältnisse im Alltag zu erkunden, da, so die These, das Alltagshandeln vor dem Hintergrund der Alltagsverhältnisse und -bedürfnisse ein Alltagsbewusstsein erzeuge, dass sich nicht einfach mit dem objektiven Klasseninteresse zur Organisierung und zum Klassenhandeln vermittle.
Klassenanalyse muss immer auch ein Beitrag zur Debatte um die Aufgaben und Probleme der Klassenformierung von unten gegen die Herrschaft des Kapitals sein. Sie hat nicht nur die Strukturen, sondern auch die widersprüchlichen Formen politischen Bewusstsein und politischen Verhaltens zu untersuchen, kurzum die Bedingungen und das Niveau politischer Klassenbildung. Ihr kommt dabei unweigerlich auch selbst eine aufklärende Funktion und eine programmatisch-strategische Funktion zu. Die Ursachen der Kluft zwischen klassenmäßiger Interessenlage und dem tatsächlichen Bewusstsein sind zu erklären, aber auch mit dem Ziel zu analysieren, das Bewusstsein der Lohnabhängigen über ihre gesamtgesellschaftliche Situation als Klasse zu erneuern und für den politischen Kampf relevante Veränderungen in der Funktionsweise dieser Herrschaft und deren Widersprüchlichkeit aufzudecken. Dabei geht es insbesondere auch darum, „die realen Formen von Macht und Abhängigkeit (zu) analysieren, die Ursachen sozialer Ungleichheit und die Dynamik der Unterprivilegierung (zu) erklären sowie herrschaftskonforme und die Hegemonialverhältnisse verschleiernde Interpretation der gesellschaftlichen Verhältnisse (zu) demaskieren.“[9]
Strukturwandel als soziale Polarisierung
Mehrere Referate und Beiträge, die im Rahmen des Projekts Klassenanalyse der MES gehalten bzw. erarbeitet wurden, widmen sich in besonderen Maße der Aufgabe, die Veränderungen in der Struktur, in der Klassenlage und im Klassenbewusstsein der abhängig Beschäftigten konkret zu untersuchen und zu bewerten.[10] Sie erhärteten bzw. erbrachten hinsichtlich der auch in anderen Publikationen aufgezeigten wesentlichen Tendenzen des seit geraumer Zeit zu beobachtenden „Umbruchs der Klassengesellschaft“ eine Reihe von wichtigen Erkenntnissen.
Nach wie vor liegt der Prozentsatz der abhängig Beschäftigten an den Erwerbstätigen bei etwa 90 Prozent.[11] Der Kern der Arbeiterklasse, die Industriearbeiter, verkleinerte sich merklich. Die Konzentration der Beschäftigten in Großbetrieben nahm ab, ebenso wie der Anteil der insgesamt in der gewerblichen Wirtschaft Beschäftigten an den Erwerbstätigen. Nicht zu übersehen ist, dass der Trend zur Ausweitung der Beschäftigung in Dienstleistungsbereichen anhält und mittlerweile die 70 Prozent überschritten hat. Dabei darf allerdings nicht übersehen werden, dass auch ein erhebliche Teil der Erwerbstätigen in diesen Bereichen (wie die kommerziellen Lohnarbeiter, die Arbeiter und viele Angestellte im öffentlichen Dienst, bei der Bahn und bei der Post, im Gaststättengewerbe usw.) zur Arbeiterklasse gehören und den industriellen Kernbereichen funktional zugeordnet sind.
Der Charakter der bundesdeutschen Gesellschaft als einer tief gespaltenen Gesellschaft hat sich auf vielfältige Weise weiter ausgeprägt. Reichtum und Armut nehmen zu. Die Rede ist von einem neuen „Sozialproletariat“ bzw. einer neuen „Unterklasse“, einer Unterschicht, die immer mehr Lohnabhängige im Niedriglohnsektor, Arbeitslose, Alleinerziehende, Ausgegrenzte, aber auch Selbständige erfasst. Karl Heinz Roth prognostizierte diese Entwicklung 1994 mit den Worten: „Ein neues Proletariat ist im Entstehen, dem die kollektiv geregelten Normalarbeitsverhältnisse und die sozialstaatlichen Vermögenssurrogate für die Wechselfälle des Daseins zunehmend fremd werden.“[12] Die Armen werden gewissermaßen „von der ersten Etage in den Keller der Gesellschaft verbannt.“ (Friedhelm Hengsbach) Die große Mehrheit der Lohnabhängigen, auch z. B. nicht wenige Kernbelegschaften und die Beschäftigten im öffentlichen Dienst, sind verstärkt unter Druck geraten. Die „industrielle Reservearmee“ der Arbeitslosen ist zu einem „stehenden Heer“ geworden (Manfred Sohn) und erreichte real im Jahre 2004 die Zahl von 8.643.000.[13] Zu beobachten ist eine stärkere Segmentierung der Arbeiterklasse „in besser qualifizierte und bezahlte, jedoch tendenziell weniger werdende abgesicherte Beschäftigte im ‚primären Arbeitsmarkt’ und prekäre, weniger qualifizierte und direkt den Beschäftigtenschwankungen ausgesetzte, tendenziell mehr werdende Beschäftigte im ‚sekundären’ Arbeitsmarkt ... und fragmentiert in arbeitende Arme und ganz und gar ‚Überflüssige’“.[14] Damit wächst auch das Angst- und Drohpotenzial des „stummen ökonomischen Zwangs“ im Kapitalismus, mit negativen Auswirkungen auf Reallöhne, Gesundheit, Arbeitszeit, betriebliche Leistungen und generell auf die Bereitschaft zur Gegenwehr von unten. Frauen, Menschen mit Migrationshintergrund sowie Personen über 50 Jahre sind im besonderen Maße von der Arbeitslosigkeit betroffen. Deutlich schwieriger geworden ist der Zugang für Jungendliche zu Bildung und Arbeit. Prekäre und ungeschützte Arbeitsverhältnisse, Mini-, Midi- und Ein-Euro-Jobs drängen das „Normalarbeitsverhältnis“ zurück. Löhne und Renten sind real gesunken. Das soziale Netz wird ausgedünnt. Vor allem mit Hartz IV erfolgte eine Entwicklung zur Zwangsarbeit „per Gesetz“. Hinter der insgesamt in den letzten 15 Jahren etwa gleichgebliebenen Zahl von rund 38 Millionen Erwerbstätigen verbergen sich fundamentale Veränderungen. So ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten von 29,3 Millionen im Jahre 1992 und 27,8 Millionen im Jahre 2000 auf nur noch knapp über 26 Millionen im Jahre 2005 zurückgegangen.[15]
Geradezu dramatische gesellschaftliche Umbrüche haben sich mit der Restauration des Kapitalismus in Ostdeutschland seit 1990 vollzogen. Eine Klassenanalyse bedarf einer differenzierten Bilanz dieser Umbrüche, nicht zuletzt auch als Kampf widerstreitender Klasseninteressen. Zu unterscheiden sind zwei Phasen. Mitte der neunziger Jahre ging die direkt konterrevolutionären Phase zu Ende, gekennzeichnet „durch die radikale Zerstörung der ökonomischen Strukturen, der gesellschaftlichen Verhältnisse und damit auch der Normen zwischenmenschlichen Verhaltens“.[16] Für die folgende und noch anhaltende Phase der „Konter-Evolution“ ist die Annäherung der Klassenrealität zwischen West- und Ostdeutschland im Zeichen des entfesselten Kapitalismus und der neoliberalen Konterreformen charakteristisch. Der Klassenwiderspruch zwischen Kapital und Arbeit, zwischen Oben und Unten überlagert in vieler Hinsicht den Ost-West-Gegensatz. So verringerte sich die Differenz zwischen der offiziell ausgewiesenen Arbeitslosen von 2004 auf 2005 von 9,6 Prozent auf 7,5 Prozent. Nicht zu übersehen ist aber auch, dass die sozialen Widersprüche in Ostdeutschland in aller Regel schärfer in Erscheinung treten und aus der DDR überkommene soziale und politische Strukturen, Verhaltensweisen, Werteorientierungen wie auch Bewertungen gesellschaftlicher Zusammenhänge sich als erstaunlich zählebig erwiesen haben. Ostdeutschland ist auch in den letzten zehn Jahren die verlängerte Werkbank des „Westens“ geblieben, ohne eigene industrielle Forschungsbasis. 1989 gab es in der DDR 9,2 Millionen Erwerbstätige. Im Jahre 2002 waren es im „Bundesgebiet Ost“ noch 5,7 Millionen (zuzüglich von 508.000 Pendlern), von denen nur 4,7 Millionen ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis hatten. In Ostdeutschland ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten in den Jahren 1999 bis 2003 um rund 400.000 gesunken; in den westdeutschen Bundesländern im gleichen Zeitraum um 500.000 gestiegen.[17] Von den 3,5 Millionen Ende 1989 in der gewerblichen Wirtschaft der DDR Beschäftigten waren im Jahre 2001 etwa 550.000 oder 16 Prozent übrig geblieben.[18] Gerade einmal acht Prozent (oder 47.000) der im gleichen Jahr in der Bundesrepublik insgesamt in den zehn größten Unternehmen tätigen 586.000 Arbeiter und Angestellten arbeiteten in Ostdeutschland.[19] Die Arbeitslosenquote ist in Ostdeutschland immer noch fast doppelt so hoch, die Armutsquote (60 Prozent) mit 17,7 Prozent im Jahre 2003 unübersehbar höher als in Westdeutschland (13 Prozent).[20] Es wird länger gearbeitet und weniger verdient. Prekäre Arbeit und Teilzeitarbeit sind verbreiteter. In Ostdeutschland arbeitet ein deutlich geringerer Prozentsatz der Beschäftigten (50 Prozent gegenüber 30 Prozent) in Betrieben ohne Tarifverträge.[21] „Unter Einbeziehung der Teilzeitarbeit, der Auszubildenden sowie der Wochenarbeitszeit ergibt sich eine Lohnangleichungsquote von 72 Prozent, mit Differenzierungen zwischen 62 Prozent (verarbeitendes Gewerbe) und 95 Prozent (Erziehung/Unterricht).“[22] Aus den Einsichten in die Praxis von zwei gesellschaftlichen und politischen Systemen, mit dem Erfahrungssubjekt Realsozialismus, der erlebten Abwertung des Lebens in der DDR, überhaupt mit den Erfahrungen aus „vormundschaftlicher Vereinigung“ und Kapitalismus pur ist eine vielschichtige und widersprüchliche Ostidentität hervorgewachsen, gekennzeichnet durch eine ausgeprägt system- und kapitalismuskritische Einstellung[23], die im Zusammenhang mit dem Nachdenken über die Voraussetzungen politischer Klassenbildung nicht unbeachtet bleiben darf.
Die massiven sozialen Zumutungen der letzten Jahre und die Verschärfung der Beschäftigungskrise haben deutliche Spuren im politischen Bewusstsein hinterlassen. Der verbreiteten Empörung im Sommer 2004 folgten die Streiks und Protestaktionen im Herbst. Bereits vorher, im Jahre 2001, hatten Soziologen in Bezug auf Ostdeutschland registriert, dass sich dort eine „Phase stark rückläufiger Zufriedenheit und Hoffnungen“ entwickle.[24] Auf den Konferenzen in Wuppertal und Berlin im September 2004 bzw. im November 2005 nahm die Debatte um die Bewertung dieser Protestaktionen und überhaupt von Meinungsumfragen zum Alltagsbewusstsein und den Zusammenhängen von politischem Bewusstsein und politischem Handeln einen größeren Platz ein. „Durch die meist ‚spontanen’, nur durch die Initiative einzelner ‚angeschobenen’ Protestaktionen ist deutlich geworden, dass Grenzen für die sozialpolitische Zumutungen existieren und der herrschende Block sich nicht mehr sicher sein kann, dass ausschließlich ‚individualisierte’ Formen der Krisenverarbeitung dominieren.“[25] Ungerechtigkeitsgefühle und Krisenbewusstsein sind natürlich noch kein Klassenbewusstsein, aber sie sind unvermeidliche Vorstufen dafür. Vor allem die Erhebungen des Wissenschaftszentrums Berlin zum politischen Denken der Montagsdemonstranten zeigten, dass an diesen Protestaktionen im bemerkenswerten Umfang von den Sozialkürzungen Betroffene teilnahmen und die Stimmung entschieden über die Kritik an der „Unfähigkeit“ der Politiker und Parteien hinaus ging.[26] Lehrbuchweisheiten über die Entkopplung von Soziallage und Bewusstseinsformen erwiesen sich als wenig überzeugend. Beachtenswert war, dass selbst die relativ bescheidenen Ansätze eines Klassenkampfes von unten im Jahre 2004 die politische Situation in der Bundesrepublik unverkennbar veränderten. Die vorher dominierende Tendenz der Unzufriedenen, resignierend ins Lager der Wahlverweigerer abzuwandern, wurde gestoppt. Die Proteststimmung fand ihre Fortsetzung in einem durchaus vagen, aber bisher so in der Geschichte der Bundesrepublik nicht bekannten Streben der Lohnabhängigen und Arbeitslosen nach politischer Unabhängigkeit gegenüber dem Kapital. Die Regierenden wagten nicht, den sozialpolitischen Konfrontationskurs unter Gerhard Schröder weiter zu beschleunigen. Nach wie vor bestehende gravierende Defizite der Gegenwehr von unten, wie der fortschreitende Mitgliederverlust der Gewerkschaften und die Schwäche marxistischer Positionen in der Protestbewegung, konnten allerdings nicht überwunden werden.
In den bisherigen Referaten und Diskussionen im Rahmen des Projekts Klassenanalyse der MES spielte die herrschende Klasse als politischer Akteur der gesellschaftlichen Veränderungen sowie als Inhaber der Staatsgewalt eine durchaus beachtliche Rolle. Dies betraf auch ihre Fähigkeit, Formen des Protestes herrschaftskonform zu instrumentieren und überhaupt die angesichts der sich verschärfenden Klassengegensätze schwieriger werdende soziale und politisch-ideologische Kontrolle in der Hand zu behalten. Jedoch gab es bisher keine besonderen Untersuchungen zu Veränderungen in der herrschenden Klasse und ihrer ökonomischen und sozialen Basis. Dieses Manko ist aber wohl generell typisch für die linke Debatte zur Klassenfrage in der Bundesrepublik. Insbesondere fehlt es an aus solchen Debatten hervorgehenden tauglichen Erkenntnissen und Prognosen zu den Gewinnern der neoliberalen Reformen, zu den Differenzen im „herrschenden Block“, zur Hierarchie des Großkapitals, zur Stellung des Finanzkapitals heute, zur Internationalisierung des herrschenden Blocks (entsteht eine internationale Kapitalistenklasse oder gibt es sie gar schon?), zur nationalstaatlichen Bedeutung der internationalen Konzerne, Finanzmärkte und politischen Institutionen.
Die empirischen Befunde machen deutlich: Das wichtigste übergreifende Merkmal der seit geraumer Zeit ablaufenden Umbrüche unserer Klassengesellschaft mit enormer politischer Relevanz ist eine tiefgehende soziale Polarisierung. Einer Annäherung der verschiedenen Gruppen der Lohnabhängigen im Zeichen der Abwehr sozialer Degradierung stehen allerdings neue Differenzierungen gegenüber. Auch regelrechte Zersetzungsprozesse sind nicht zu übersehen. Die Industriearbeiterklasse nimmt hinsichtlich ihrer Größe und ihres Anteils an den Lohnabhängigen ab. Unterschiede in ihr hinsichtlich des Lohnes, der sozialen Zuwendungen, der Arbeitsbedingungen und der rechtlichen Standards nehmen zu. Der über Jahrzehnte nachweisbare Prozess des Anwachsens der Großbetriebe hat sich umgekehrt, ohne dass die Großbetriebe etwa verschwinden. Ein wachsender Teil der „Erwerbspersonen“ wird über längere Zeiten oder auch dauerhaft aus dem gesellschaftlichen Reproduktionsprozess ausgesondert. Es gibt eine ganze Reihe von Gruppen der Lohnabhängigen, die im besonderen Maße an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden. All diese Umbrüche, darüber gab es bei den Debatten im Rahmen des Projekts Klassenanalyse Konsens, sind nicht das Ergebnis eines „Versagens“ der Politik und der politischen Institutionen, sondern Ausdruck des Wirkens der Gesetze der kapitalistischen Ökonomie unter den Bedingungen der mikroelektronischen Revolution und eines systematisch durch den Staat und die Unternehmerverbände politisch gesteuerten neoliberalen Umbaus der gesellschaftlichen Verhältnisse.[27] Die technologische Entwicklung wird konzeptionell zur sozialen Spaltung eingesetzt. Es gibt eine anhaltende Krise der Kapitalverwertung und eine Überakkumulation des Kapitals. Die Kapitalverwertung besonders im industriellen Bereich ist schwieriger geworden. Bedeutsam für den Fortgang der sozialen Entwicklungen ist nicht zuletzt ein neuer Schub bei der Internationalisierung des Kapitals und eine außergewöhnliche Schwäche der Gegenkräfte. Alles deutet darauf hin, dass der Trend zur sozialen Polarisierung sich fortsetzen wird, solange sich nicht im ausreichenden Maße gesellschaftliche Kräfte finden werden, die das Klassenkräfteverhältnis grundlegend verändern.
Probleme der politischen Klassenbildung
Klassentheorie und Klassenanalyse sind insofern Beiträge zur politischen und organisatorischen Klassenformierung, als sie „Aussagen über das Potential des Widerspruchs und Widerstands machen und dazu beitragen (können), dass den arbeitenden Männern und Frauen ihre Klasseninteressen (wieder) bewusst werden.“[28] Sie können keine defizitäre Klassenpolitik ersetzen, sehr wohl aber zur theoretischen Profilierung einer solchen Politik beitragen, einschließlich von Ratschlägen für den praktisch-politischen Kampf und die gangbaren Wege politischer Klassenbildung. „Jede Sozialstruktur- und Klassentheorie bleibt praktisch-politisch steril, solange sie sich in der Struktur-Dimension erschöpft und nicht ihr konkretes gesellschaftliches Handeln als kollektive Subjekte und Akteure einbezieht.“[29] Ohne die Revitalisierung von Klassenbewusstsein und Klassenhandeln, das haben die Erfahrungen der letzten Jahre gezeigt, wird es keine Erfolge geben. Dazu gehört auch die Verständigung auf eine gemeinsame Handlungsperspektive im Verlaufe der praktisch-politischen Kämpfe. Spontane Protestbewegungen als Keimformen dafür sind besonders wichtig, weil sie öffentlich die „versteinerten Verhältnisse dadurch zum Tanzen bringen, daß man ihnen ihre eigne Melodie vorsingt!“[30] Gerade die politischen Auswirkungen der Klassenauseinandersetzungen im Jahre 2004 haben dies deutlich gemacht. Sie haben auch erneut gezeigt, dass solche Bewegungen nicht von Dauer sind und eine darauf aufbauende politische Klassenbildung ohne ein höheres Niveau gewerkschaftlicher und politischer Organisiertheit nicht vorankommt bzw. erzielte Fortschritte (die Etablierung einer starken Linksfraktion im Bundestag) in Gefahr sind, ihre Kraft zu verlieren, wenn sie aus dem Auge verlieren, dass ihre machtpolitische Grundlage nur die Interessen der abhängig Beschäftigten sein können.
Die auch von dem angesehenen Marxisten Jürgen Kuczynski Anfang der neunziger Jahre getroffene Prognose vom Einläuten des Endes der Arbeiterklasse[31] findet in der derzeitigen Klassenrealität allenfalls als Tendenz, aber nicht als „Naherwartung“ Bestätigung.[32] Es geht nicht darum, sich von der Arbeiterklasse als wichtiges Subjekt humanitärer Gesellschaftsveränderung zu verabschieden, sondern beharrlich daran mitzuwirken, dieses Subjekt insgesamt, trotz seiner vielschichtigen Strukturiertheit wieder handlungsfähig zu machen. Dabei darf der Rückgang der Zahl der Erwerbstätigen in der gewerblichen Wirtschaft selbstverständlich weder übersehen oder gar hinweginterpretiert werden. Die Proletarier im Kapitalismus finden nun einmal im Kapitalismus „nur so lange Arbeit ..., als ihre Arbeit das Kapital vermehrt“[33], und diese Voraussetzung ist weniger gegeben als in der Vergangenheit. Dabei sind zwei Fehler zu vermeiden, auf die bereits im Zusammenhang mit dem Projekt Klassenanalyse des IMSF verwiesen wurde: Man kann nicht mit dem Hinweis auf den „formellen Status der Lohnabhängigkeit den Umfang der Arbeiterklasse begründen und damit die besondere Stellung der Arbeiterklasse in der gesellschaftlichen Organisation der Arbeit und den vollentfalteten Warencharakter ihrer Arbeitskraft ignorieren.“ Aber man darf auch nicht negieren, dass im Zuge der wissenschaftlich-technischen Revolution eine Reihe von „Gruppen im arbeitsrechtlichen Status der Angestellten mit nichtmanuellem Arbeitstyp außerhalb und innerhalb der Sphären der materiellen Produktion“[34] durchaus nicht „schrumpfen“. Hier steht sicherlich eine aktuelle Analyse noch aus. Angebracht ist ein über den Begriff der Arbeiterklasse hinausgehender Begriff: etwa der der Lohnabhängigenklasse. Nach allen empirischen Befunden hat sich diese – einschließlich ihres Kerns, der Arbeiterklasse – weiter differenziert. Eine Reihe von sozialen Gruppen in der Größenordnung von gut einem Drittel der Lohnabhängigen und Arbeitslosen gerät geradezu ins soziale Abseits. Nach wie vor ist es die Arbeiterklasse, die infolge ihrer Stellung im gesellschaftlichen Produktions- und Reproduktionsprozess über die Möglichkeiten verfügt, der wachsenden Ausbeutung und dem Abbau der sozialen Sicherungssysteme entgegenzutreten. Gerade auch „eine grundlegende Veränderung der Gesellschaft (wird) weiter vor allem von der Bereitschaft der Arbeiter und Angestellten abhängen ..., notfalls den ganzen Apparat stillstehen zu lassen.“[35] Offenbar geht es in der Perspektive dabei vor allem darum, dass sich die Ausgebeuteten und die Ausgegrenzten als politisches Subjekt vereinigen, wenn sie eine Chance haben wollen, ihre ungeachtet aller Differenziertheit der Klassenlage gemeinsamen Interessen zur Geltung zu bringen.
[1] K. Marx, Das Kapital, Band 1, Vorwort zur ersten Auflage, Berlin 1975, S. 16.
[2] IMSF, Klassen- und Sozialstruktur der BRD 1950 – 1970, 4 Bände, Frankfurt am Main 1973 – 1975; Projekt Klassenanalyse, Materialien zur Klassenstruktur der BRD, 2 Teile, Berlin(West-), 1973 und 1974.
[3] K. H. Roth (Hrsg.), Wiederkehr der Proletarität, Dokumentation der Debatte, Köln 1994.
[4] E. Lieberam, H. Münchow, W. Seppmann, Klassenanalyse@BRD, Ein Projekt der Marx-Engels-Stiftung, in: Marxistische Blätter, 4-03, S. 60.
[5] Vgl. ND vom 2. 5. 2005 und Focus vom 2. 5. 2005.
[6] Projekt Klassenanalyse@BRD, Zweifel am Proletariat – Wiederkehr der Proletarität, Beiträge zur Klassenanalyse, Band 1, Essen 2005.
[7] W. Seppmann, Ausgrenzung und Ausbeutung, Essen 2004.
[8] E. Dähne, H. Jung, Ch. Kievenheim, Zur Klassenstruktur des staatsmonopolistischen Kapitalismus in der BRD (Thesen), in : Thesen zu den Referaten der IMSF-Tagung am 26. und 27. Mai 1973 in Frankfurt/Main zum Thema Klassenstruktur und Klassenbewußtsein in der BRD, S. 1.
[9] E. Lieberam, H. Münchow, W. Seppmann, Klassenanalyse@BRD, a. a. O., S. 61.
[10] Dazu gehören: E. Lieberam, Strukturveränderungen der Lohnabhängigenklasse; E. Lieberam, Wesens- und Strukturveränderungen der Lohnabhängigenklasse in Ostdeutschland; H. Münchow, Klassenbewusstsein und politisches Verhalten in Ostdeutschland; W. Seppmann, Ausgrenzung und Ausbeutung, a. a. O.; W. Triller, Der Wandel der Klassenverhältnisse in der Landwirtschaft in Ostdeutschland.
[11] Nach den Ergebnissen des Mikrozensus im Jahre 2002 waren es 88,4 Prozent im früheren Bundesgebiet und 90,9 im Gebiet der früheren DDR. Vgl. Statistisches Bundesamt (Hrsg.), Datenreport 2004, a. a. O., S. 105. Danach gab es einen Anteil der Arbeiter von 30,2 bzw. 38,5 Prozent, der Angestellten von 51,8 bzw. 47.9 Prozent und der Beamten von 10,3 bzw. 8,6 Prozent.
[12] A. a. O., S. 41.
[13] Vgl. R. Ackermann, Das wahre Ausmaß, Wirtschaftswoche vom 8.7. 2004, S. 18 ff.
[14] T. Lühr, Entsteht in der Bundesrepublik eine neue Unterklasse?, Manuskript, S. 15.
[15] Vgl. G. Winkler (Hrsg.), Sozialreport 2004, Berlin 2004, S. 169 und junge Welt vom 4. 1. 2006.
[16] M. Benjamin, Ostdeutsche Identität und ihre Grundlagen, Marxistisches Forum, Heft 6, März 1996, S. 11.
[17] Vgl. G. Winkler (Hrsg.), Sozialreport 2004, a. a. O., S. 168 f.
[18] Vgl. Statistisches Bundesamt (Hrsg.), Datenreport 2004, a. a. O., S. 293.
[19] Errechnet nach ebenda, S. 284.
[20] Vgl. ebenda, S. 630.
[21] Vgl. G. Winkler (Hrsg.), Sozialreport 2004, a. a. O., S. 180.
[22] Vgl. ebenda, S. 70.
[23] Beispielsweise ergab eine Erhebung des Projekts „Analysen zur Meinungsbildung in Ostdeutschland“ hinsichtlich der Zustimmung zur Aussage vom Sozialismus als „gute Idee“ für das Jahr 2000 72,2 Prozent (Westdeutschland: 48,8 Prozent). Vgl. im einzelnen D. Wittich, Soziale Differenzierungen und politische Strukturen, Berlin, Februar 2001, S. 64 ff.
[24] G. Winkler (Hrsg.), Sozialreport 2004, a. a. O., S. 27.
[25] W. Seppmann, Soziale Ausgrenzung und politischer Protest, Marxistische Blätter. 1-05, S. 17.
[26] Vgl. D. Rucht, M. Yang, Wer sind die Demonstranten gegen Hartz IV?, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, Pressepapier vom 21. 9. 2004.
[27] Vgl. E. Lieberam, Politische Krise und linke Politik, in: Z., Nr. 64, Dezember 2005, S. 19 ff.
[28] E. Lieberam, H. Münchow, W. Seppmann, Klassenanalyse@BRD, a. a. O., S. 60.
[29] H. Steiner, Klassenanalyse, Diskussionsangebot zur Klassenproblematik, Manuskript, S. 10.
[30] K. Marx, Zur Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie. Einleitung, in: MEW, Band 1, Berlin 1981, S. 381.
[31] „So wie die Maschine die Arbeiterklasse ins Leben gerufen hat, so läutet der Computer ihr Ende ein.“ J. Kuczynski, Macht und Ohnmacht der Intellektuellen, Köln 1993, S. 136.
[32] Jürgen Kuczynski selbst präzisiert an anderer Stelle seine Position wie folgt: „Die Arbeiterklasse ist in Auflösung begriffen – Auflösung in jeder Beziehung ihrer gesellschaftlichen Position, außer dass sie abhängig vom Kapital, wie andere Klassen und Schichten der kapitalistischen Gesellschaft bleibt. Aber sie ist weniger und weniger als selbständige, von anderen Klassen und Schichten klar zu unterscheidende, eindeutig zu identifizierende Klasse zu charakterisieren.“ J. Kuczynski, Was wird aus unserer Welt, Berlin 1997, S. 57 f.
[33] K. Marx/F. Engels, Manifest der Kommunistischen Partei, in: MEW, Band 1, Berlin 1977, S. 468.
[34] E. Dähne, H. Jung, Ch. Kievenheim, a. a. O., S. 3 f.
[35] M. Sohn, Lob der Sackgasse, junge Welt vom 7. 7. 2005.