Seit einiger Zeit ist bekannt, dass die offiziellen Gründe für den US-Einmarsch im Irak eine Reihe von Lügen war, die dazu dienten, den Angriff um jeden Preis zu rechtfertigen. Die Argumente für den Krieg basierten von Anfang an auf fabrizierten Beweisen. Dies gilt für die Behauptungen von Vizepräsident Dick Cheney drei Tage vor dem US-Einmarsch, der Irak habe sein Nuklearwaffenprogramm wieder gestartet, ebenso wie für Colin Powells Erklärung, man habe Beweise für mobile Biowaffenlabore, oder George W. Bushs Rede an die Nation, in der er behauptete, der Irak kaufe Uran vom Niger. Am dritten Jahrestag des Einmarsches und der Besetzung des Irak kündigte Präsident Bush an, seine Regierung habe nicht die geringste Absicht, die US-Truppen aus dem Irak abzuziehen. Er bestand darauf, dass die Entscheidung eines Truppenabzugs Aufgabe „zukünftiger Präsidenten” sei. Trotz der Folgen des Krieges und der Besatzung – 3.500 tote US-SoldatInnen und mehr als 655.000 getötete irakische ZivilistInnen seit Beginn des Einmarsches[1] – hat sich die Bush Regierung konsequent geweigert, die wahren Motive und Gründe für den Einmarsch im Irak zu nennen. Gleichzeitig droht sie damit, die militärischen Aktivitäten auf den Iran auszudehnen.
Während Bush leugnet, dass der Einmarsch im Irak wegen etwas anderem erfolgte als dem Ziel, dem irakischen Volk „Demokratie” und „Freiheit” zu bringen, gibt es eine alternative und überzeugendere Erklärung für den US-Einmarsch, die man aus einer Analyse der strategischen Interessen der USA sowie durch ein aufmerksames (zwischen den Zeilen) Lesen von Dokumenten und Erklärungen der politischen Verantwortlichen gewinnen kann. In einer Zeit rapide steigender Nachfrage nach Öl bei gleichzeitig stetig sinkendem Angebot sind die Ölvorkommen im Mittleren Osten, insbesondere im Irak, nicht nur die weltweit größten Vorräte von materiellem Reichtum und strategischer Macht, sondern auch eine Energiereserve, die im Interesse des kontinuierlichen weltweiten Wirtschaftswachstums schnellstmöglich verfügbar gemacht werden muss.
In Anbetracht des nahen und unumkehrbaren Erreichens der Produktionsspitze der Weltölproduktion („peaking”) agieren die USA im Interesse des globalen Kapitals im Ganzen, wenn sie im Irak einmarschieren und die Rohölproduktion im Mittleren Osten neu strukturieren, sodass ausländische Direktinvestitionen durch die großen Ölfirmen möglich und die dringend benötigten Öl-Reserven verfügbar gemacht werden können. Historisch gesehen blieben die Ölpreise weltweit bemerkenswert konstant bei 10-20 US-Dollar, wie von den großen Ölfirmen und OPEC festgelegt (siehe Grafik 1).
Auf diese Seite Grafik 1, quer (ganzseitig)
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Wenn jedoch die Weltölproduktion ihre Produktionsspitze, ihren Höchststand („peak”), erreicht – dieser Zeitpunkt rückt offenbar schnell näher – werden die Ölpreise in den Himmel schnellen und das billige und leicht raffinierbare „süße Rohöl” des Irak wird eine enorm profitable Ressource, insbesondere im Vergleich zur kostspieligen Tiefseeölförderung oder der Entwicklung von Teersand-Ressourcen in Venezuela oder Kanada.[2] Da derzeit die OPEC Produzenten bei 99 Prozent ihrer Kapazitäten operieren, kann das zusätzliche Öl aus dem Irak die weltweiten Ölpreise signifikant senken, die ansonsten, sollte ein weiterer Preisanstieg zugelassen werden, die Weltwirtschaft in eine Rezession stürzen könnten.[3] Darüber hinaus sind Länder wie der Irak und Iran mit relativ einfachem Zugang zu großen Vorkommen von konventionellem Öl bereit, ihre geopolitische Macht auszuweiten, wenn hohe Ölpreise Alternativen zum US-geführten Neoliberalismus möglich machen und wirtschaftliche Beziehungen mit potenziellen US-Rivalen fördern.
Das Konzept, dass die Ölförderung eine „Produktionsspitze” („peak”) erreicht, sollte nicht verwechselt werden mit Behauptungen, der Welt gehe das Öl aus. Der Begriff Produktionsspitze bezieht sich auf die Tatsache, dass die Ölföderung – egal ob bei individuellen Feldern, regionalen oder nationalen Konglomeraten oder gar auf globaler Ebene – einer Standard-Glockenkurve folgt. Die Produktion beginnt auf sehr geringem Niveau, wenn die ersten Ölquellen angebohrt werden, und steigt, wenn immer mehr Bohrlöcher hinzukommen. Mit der Zeit sind die Vorkommen erschöpft und das im Sedimentgestein eingeschlossene Öl verliert an Druck, worauf die Produktion allmählich sinkt. Die Produktionsspitze („peak”) wird erreicht, wenn das Ölfeld am Maximum produziert, ein Punkt, der normalerweise korreliert mit der Hälfte der in dieser bestimmten Ölquelle gegebenen Vorkommen.[4] Wenn die globale Ölproduktion die Produktionsspitze erreicht, wird die Welt noch immer genauso viel Öl haben, wie zuvor gefördert wurde, aber da das historisch zuerst geförderte Öl dasjenige war, das am leichtesten und am profitabelsten zu fördern war, befindet sich das verbleibende Öl an noch abgelegeneren Orten, in kleineren Depots und erfordert mehr Energie, Arbeit und Kapital, um gefördert zu werden.[5]
Der Erdölgeologe M. King Hubbert erkannte dieses Muster der Erschöpfung der Vorkommen und konnte 1956 die Produktionsspitze der heimischen US-Ölproduktion akkurat für das Jahr 1970 vorauszusagen. Seine Methode wurde allgemein anerkannt und benutzt, um den Rückgang der Ölproduktion in der Nordsee, Alaska und andernorts richtig zu prognostizieren. Die Debatte, wann die weltweite Ölproduktion ihren Scheitelpunkt erreicht, ist nicht, wie US-Energieexperte Robert Hirsh hervorgehoben hat, so sehr eine Frage, ob die Ölproduktion diesen Punkt erreicht oder nicht; fast alle Energieexperten sind sich einig, dass es einen solchen Punkt gibt. Entscheidend ist, wann dieser Punkt erreicht werden wird. Die Frage hängt letztlich davon ab, wie viel Öl es gibt, wie viel davon gefördert werden kann, und wie schnell es konsumiert wird.[6] Ganz offensichtlich wird die Antwort auf diese Frage von sozialen wie auch geologischen Faktoren bestimmt, doch die Tatsache bleibt, dass das Erreichen der Produktionsspitze („peaking”) angesichts der Abhängigkeit der industriellen Welt von der Erdölproduktion weitreichende Konsequenzen für eine Reihe von Industrien haben wird, darunter Landwirtschaft, Transport, Herstellung und Rüstung.[7]
Während also die Frage des Zeitpunkts, wann die Weltölproduktion ihre Produktionsspitze erreicht, wichtig ist, weigern sich viele ExpertInnen, die der Linken eingeschlossen, sich ernsthaft mit dieser Frage auseinanderzusetzen. Sie meinen, dass es sich um ein Problem handelt, das auf unbestimmte Zeit vertagt werden könnte, sei es durch das Auffinden neuer Vorkommen konventionellen Öls, die Entwicklung nichtkonventionellen Öls wie Teersand oder Ölschiefer, oder durch die Einführung einer noch nicht bekannten Form nicht fossiler billiger Energie. Indem das Problem der Produktionsspitze als eine Angelegenheit betrachtet wird, die am besten der Zukunft überlassen wird, sehen sie nicht, wie das Erreichen des Scheitelpunkts der Ölproduktion in den OECD Ländern bereits die Beziehungen mit dem Mittleren Osten beeinflusst hat und wie die Erfahrung der USA mit der Produktionsspitze der eigenen Ölvorkommen ihre Entscheidung bedingte, im Irak einzumarschieren – und zukünftig vielleicht ebenso im Iran.
Das Erreichen der Produktionsspitze der US-Ölproduktion
Seit ihren Anfängen hatte die Ölindustrie mit Veränderungen zu tun, die die Preisinstabilität beeinflussten und einen Wechsel von Mangel und Überproduktion hervorriefen. Die in den USA in den späten 1850er und frühen 1860er Jahren einsetzende kommerzielle Ölproduktion folgte einem raschen Zyklus von Auf- und Abschwüngen, sobald die Entwicklung neuer Ölquellen den Markt mit billigem Öl überflutete. Monopole wie das der John Rockefeller Standard Oil Corporation entstanden, um den Transport und das Raffinieren des Öls zu kontrollieren. Das stoppte die Überproduktion, wodurch massive Profite möglich wurden. Neben dem Problem der Überproduktion, durch die eine Handvoll Megaunternehmen entstanden war, die die meisten Prozessschritte der Ölindustrie kontrollierten, machte sich allerdings auch die Tendenz der sinkenden Ölfördermenge bemerkbar. Als die ersten Ölquellen in Pennsylvania versiegten, wurde den Ölproduzenten schnell klar, dass die Vorkommen des Öls, das sie förderten, endlich waren und sich erschöpften. Während die Ölproduzenten existierende Ölfelder leer pumpten und neue, noch nicht entdeckte Ölfelder suchten, trieb die Ölindustrie die Frage der Ölknappheit um.[8] In den Jahren nach dem Ersten Weltkrieg, als die Quellen vieler der wichtigsten Öl produzierenden Provinzen in den östlichen USA erschöpft waren, kamen ernste Sorgen über die Erschöpfung der Ölreserven auf. Neue Forschungs- und Erkundungsanstrengungen wurden gestartet und führten schließlich zur Entdeckung riesiger Ölvorkommen in Texas und Kalifornien. Doch die Dynamik des immer knapper werdenden Öls blieb und zeigte sich in der erbitterten Rivalität zwischen US-amerikanischen und britischen Ölfirmen, erst die Ölvorkommen in der Einflusssphäre des anderen leer zu pumpen, bevor man sich die eigenen vornahm.[9] Die enormen Reserven der USA an billigem Öl waren entscheidend für den Sieg der Alliierten in beiden Weltkriegen, aber am Ende jedes Krieges wuchsen erneut die Ängste um die Größe aller Ölvorkommen weltweit. Gegen Ende des Zweiten Weltkriegs befürchteten die US-Regierung und große Ölfirmen, dass die USA die heimischen Ressourcen übermäßig ausgebeutet hätten. Sie warfen ihr Auge daher auf die Entwicklung der Ölkapazitäten des Mittleren Ostens, um den europäischen und asiatischen Markt zu versorgen. Währenddessen erhöhten die USA die heimische Produktion weiter.
Wie bei allen endlichen Ressourcen, so führte auch die extensive Ausbeutung der US-Ölfelder schließlich zum Rückgang der heimischen Produktion (siehe Grafik 2). 1970 erreichte sie ihre Produktionsspitze und trotz des extensiven Einsatzes neuer Technologien, um neue Quellen zu erschließen und die förderbare Ölmenge zu erhöhen, sinkt die US-Produktion seitdem immer weiter. Die Ölkrise 1973, die, so nehmen manche KritikerInnen an, zumindest teilweise von den Ölfirmen und dem US-Außenministerium mitverursacht wurde,[10] war in vielerlei Hinsicht eine Segen für die einheimische US-Ölindustrie und die Ölproduktion außerhalb der OPEC im Allgemeinen, erlaubte sie doch die Erschließung von Ölvorkommen, die zuvor wegen der hohen Kosten als nicht nutzbar galten. Diese Zufuhr von Öl außerhalb der OPEC reduzierte die Abhängigkeit der westlichen Welt vom OPEC-Öl und machte es den OPEC-Ländern schwerer, ein Embargo als Waffe einzusetzen. Mit dem Sinken der US-Ölproduktion wuchs zugleich die Abhängigkeit der USA von Importen ausländischen Öls. Die Ölimporte in Prozent des gesamten Ölbestands der USA stiegen von 42 Prozent 1990 auf 50 Prozent 1998.[11] Nach Berechnungen des US-Energieministeriums werden sich die Ölimporte im Laufe der kommenden 20 Jahre wie in Tab. 1 dargestellt entwickeln.
Tabelle 1: Erwartete US-Ölimporte 2005-2025
Jahr
Anteil der Ölimporte der USA
(in Prozent des Gesamtverbrauchs)
2005
56,20 Prozent
2010
58,10 Prozent
2015
62,70 Prozent
2020
66,30 Prozent
Quelle: Internationale Energie Agentur[12]
Das Problem des Erreichens der Produktionsspitze ist keines, was die Menschheit erst in ferner Zukunft erwartet. Während die weltweite Produktionsspitze erst in ein paar Jahren erreicht sein mag (was man ohnehin erst mehrere Jahre danach feststellen kann), ist die US-Ölproduktion bereits im Rückgang. Das Überschreiten des „peaks“ war in den USA nach den Erfahrungen, die die Ölindustrie in verschiedenen Bundesstaaten gemacht hatte, erwartet worden und in allen Chefetagen der Ölfirmen wie – so kann man annehmen – der Führungsebene der US-Regierung bekannt.[13] Damit endete die „Verschnaufpause“, die durch neue, durch den hohen Ölpreis profitabel gewordene Ölvorkommen in Regionen außerhalb der OPEC (wie Alaska und der Nordsee) gewonnen worden war, und die Tatsache, dass die weltweit größten Ölvorkommen in einer Region liegen, die zunehmend feindlich gegenüber US-Interessen ist, erwies sich als wichtige geopolitische Angelegenheit, die letztlich nur durch die militärische Übermacht der USA gelöst werden kann. Ein Blick auf die Lage der verbleibenden Ölvorkommen der Welt, wie sie vom Industriehandelsjournal World Oil identifiziert werden, bestätigt die Bedeutung des Mittleren Ostens für die Zukunft der Ölproduktion, insbesondere im relativen Vergleich zu Vorkommen anderer Regionen (siehe Grafik 3).
Auf diese Seite Grafiken 2 und 3
Der Rückgang der heimischen US-Ölproduktion wird dadurch verschlimmert, dass dies nicht vor dem Hintergrund zurückgehender oder selbst stabiler Verbräuche geschieht, sondern im Gegenteil bei kontinuierlicher und rasch ansteigender Nachfrage – und das nicht nur in den USA selbst, sondern weltweit. Große Entwicklungsländer wie China, Indien und Brasilien folgen einer auf fossilen Energieträgern basierenden rapiden Industrialisierung und verbrauchen rasch die verfügbaren Ölvorräte.
Auf globaler Ebene ist der Ölverbrauch von 10 Millionen Barrel pro Tag 1950 auf 85 Millionen Barrel pro Tag 2005 angestiegen, und es wird angenommen, dass er weiter steigen wird – bis hin zu 119 Millionen Barrel im Jahr 2030.[14] Grafik 4 (Anhang) bietet einen Überblick über den historischen Verlauf der Produktionsraten der weltweit größten Ölproduzenten.
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Die Bush-Regierung war sich der Energiekrise, die auf die USA zukommt, sehr bewusst. Sofort nach Amtsübernahme setzte der Präsident eine Kommission zur Entwicklung einer Nationalen Energiepolitik (National Energy Policy Development Group, DEPDG) unter Vorsitz des Vizepräsidenten Dick Cheney ein und beauftragte sie mit einer Einschätzung der Energieproduktion und -konsumtion sowohl der USA wie der Welt insgesamt. Die Kommission war zu schnellen Untersuchungen angehalten und sollte dem Präsidenten im Mai 2001 Bericht erstatten. Die Kommission, ein wahres Who's who der Bush Regierung, leitete ihren Bericht mit dem Satz ein: „Im Jahr 2001 sieht sich Amerika der schwerwiegendsten Energieknappheit seit dem Ölembargo der 1970er Jahre gegenüber.” Laut NEPDG sind dafür die wachsende einheimische und globale Energienachfrage verantwortlich, die überalterte und verschlissene Energieinfrastruktur der USA und der kontinuierliche Rückgang der einheimischen Ölproduktion, die 39 Prozent weniger Öl liefert als 1970 – trotz enormer Investitionen in den letzten Jahrzehnten.[15]
Das Dokument betont wiederholt, dass die US-Ölproduktion einen lang-anhaltenden (und irreversiblen) Prozess des Rückgangs durchlaufe; zwischen 2000 und 2020 werde sie um weitere 18 Prozent fallen. Wie Michael T. Klare klarstellte, bedeutet dies, dass die US-Ölimporte „ungefähr um 68 Prozent” zunehmen müssen, „von 11 auf 18,5 Millionen Barrel pro Tag, das entspricht dem derzeitigen Verbrauch von China und Indien zusammen”.[16] Der Bericht weist ebenso auf die steigende Bedeutung der Ölproduktion im Mittleren Osten hin, wo 2020 zwischen 54 Prozent und 67 Prozent des weltweiten Öls produziert werden würden. Das Dokument hebt hervor, dass alle großen Öl-produzierenden Länder der Region (mit der Ausnahme des Irak und des Iran) ihre „Energiesektoren internationalen Investoren geöffnet” haben, und gibt dem Präsidenten die Empfehlung, Initiativen zu unterstützen, die diese Entwicklung fortführen. Darüber hinaus ist bemerkenswert, was in dem Bericht nicht erwähnt wird. Obwohl implizit die Meinung vertreten wird, dass die Ölproduktion im Mittleren Osten drastisch erhöht werden muss, wird übergangen, wie die potenziell zweit- und drittgrößten Ölproduzenten, Irak und Iran, dazu gebracht werden sollen, diese Vorgaben zu erreichen. Michael T. Klare fasst zusammen: „Laut der internationaler Energieprognose [der Internationalen Energieagentur] 2001 müsste die weltweite Ölproduktion zwischen 1999 und 2020 um 60 Prozent steigen, um den erwarteten Bedarf von 119 Millionen Barrel pro Tag zu decken. Doch wegen gleichbleibender oder fallender Fördermengen in vielen anderen Regionen der Welt müsste die Fördermenge am Golf um 85 Prozent zunehmen, um den enormen Bedarf zu befriedigen. Anders ausgedrückt, die gesamte Produktion am persischen Golf müsste von 24,0 Millionen Barrel pro Tag 1999 auf 44,5 Millionen Barrel 2020 steigen, ein Sprung von 20,5 Millionen Barrel.“[17]
Diese Art der Steigerung der Ölproduktion wäre extrem teuer und würde die Golfstaaten zwingen, „geschätzte 523 Milliarden US-Dollar für neue Ausrüstung und Technologie zwischen 2001 und 2030” zu investieren, „um die Fördermenge ausreichend zu erhöhen und die weltweite Nachfrage zu befriedigen”. Klare merkt an, dass die Golfstaaten zwar reich sind, es aber unwahrscheinlich ist, dass sie solche Geldsummen, technische Expertise und Kapital aufbringen könnten, ohne Partnerschaften mit großen ausländischen Firmen, die in die staatlich-kontrollierte Ölindustrie investieren, einzugehen.[18]
Letztlich ist es nicht im Interesse dieser Öl-produzierenden Staaten, ihre Produktion auf solch hohe Ausbeutungsraten zu steigern. Studien haben gezeigt, dass Ölfelder, die ausgebeutet werden, um kurzzeitig maximal zu produzieren, unterm Strich weniger produzieren als wenn das Öl über einen längeren Zeitpunkt gewonnen wird.[19] Folglich würde eine großes Öl-produzierendes Land, dem die eigenen Interessen am Herzen liegen, US-gestützten Strategien der „maximalen Ausbeutung” widerstehen und im Gegenteil versuchen, die langfristigen Öleinkünfte zu erhöhen, die es kontrolliert. Außerdem ermöglichen höhere Ölpreise den Öl-produzierenden Ländern eine größere wirtschafts- und innenpolitische Autonomie, wie man daran sehen kann, wie die venezolanische Regierung Hugo Chávez eine regionale Koalition zum Trotz gegen US-Interessen aufgebaut hat und mit dem Geld aus den Ölgeschäften einem Prozess endogener Entwicklung folgt (vgl. den Beitrag von Bea Müller in diesem Heft). In beiden Fällen, Irak und Iran, sahen sich die USA feindlichen Regimen gegenüber, die nicht in internationale Kapitalflüsse integriert waren, die von ihnen kontrolliert werden, und die riesige Mengen einer der weltweit wichtigsten natürlichen Ressourcen besitzen. Im Fall des Irak hinderten 13 Jahre Sanktionen und die verheerenden Folgen des früheren Iran-Irak-Kriegs die Ölproduktion.
In einem Dokument für den US-Kongress heißt es: Mit 115 Milliarden Barrel nachgewiesener Rohölreserven hat der Irak das zweitgrößte Ölvorkommen der Welt. Das entspricht 11 Prozent der globalen Reserven. Nur 17 von 80 Ölfeldern wurden entwickelt; die bedeutendsten sind Kirkuk im Norden und Rumaila im Süden. Über viele Jahre gab es praktische keine Erkundungen, der Irak kann also noch viel mehr Öl besitzen als derzeit geschätzt. Der Irak hat außerdem bedeutende nachgewiesene natürliche Gasvorkommen; fast alle unentwickelt.”[20]
Obwohl die irakische Ölproduktion 1979 ihren Höhepunkt erreicht hat, gehen die Schätzungen der US-Regierung davon aus, dass die Produktion mit bedeutenden ausländischen Investitionen erheblich erhöht werden kann. Der einzige, der ihnen im Weg stand, war Saddam Hussein, dem nicht länger getraut werden konnte, dem Geheiß der USA zu folgen. Folglich musste sein Regime erst entfernt werden, bevor die Amerikaner Milliarden von Dollars investieren konnten für die notwendige Erhöhung der irakischen Ölproduktion, um die fallende Produktion der USA und nicht-OPEC-Staaten zu kompensieren.
Irak und die weltweite Ölkapazität
Beim Einmarsch im Irak ging es nicht nur um die Kontrolle des Weltöls, sondern auch um eine Strategie für die dramatisch ansteigende globale Ölproduktion. In diesem Sinne war es ein Angriff auf die alten Energieregime der nationalen Ölfirmen und ebenso ein Angriff, die Macht des OPEC Kartells zu brechen, zu dessen standhaftesten Mitgliedern Sadam Husseins Irak gehörte. Milliarden von Dollar mussten in die irakische Ölindustrie investiert werden und die USA wollten sichergehen, dass Saddam Hussein nicht der Profiteur dieser massiven Investitionen würde, insbesondere da er in der Vergangenheit bereits gezeigt hatte, Öl als Waffe zu benutzen und sich den Standardmechanismen imperialer Kontrolle zu entziehen.
Seit dem Fehler George Bush Seniors, Husseins Herrschaft nicht zu beenden, argumentierte eine Allianz Neokonservativer, dass ein Regimewechsel im Irak notwendig sei, um die geopolitischen Interessen der USA zu fördern. Als die Wahl des Obersten Gerichtshofs im Jahr 2000 auf George W. Bush fiel, bekamen die Neokonservativen die Chance, ihre Vorstellungen umzusetzen. Obwohl der Bericht der NEPWG 2001 keine spezifischen Pläne für den Irak erwähnte, wurde klar, dass die neokonservativen Vordenker Bushs darauf aus waren, den Regimewechsel im Irak voran zu treiben. Der ehemaliger Handelsminister Paul O’Neill enthüllte, dass die Bush-Regierung lange vor dem 11. September 2001 Pläne hatte, in den Irak einzumarschieren.[21]
Unmittelbar nach den Ereignissen vom 11. September 2001 kamen die offiziellen Pläne für einen Einmarsch und die Besetzung des Irak voran. Einer der Schlüsselorte, wo Strategien für die Zeit nach dem Einmarsch erarbeitet wurden, war eine Arbeitsgruppe des Außenministeriums, das so genannte „Zukunft des Irak Projekt”, die sich im Oktober 2001 zu treffen begann, um die US-Politik für ein Irak nach Saddam zu entwickeln. Das Projekt brachte verschiedene irakische Dissidenten zusammen, die der US-Regierung nahe standen, sowie „internationale Experten” (darunter viele Führungskräfte von Ölfirmen), die eine Reihe von umfassenden Plänen zu verschiedenen Aspekten der Regierungspolitik mit Blick auf ein Irak nach dem Einmarsch aufstellten.
Der zentrale Fokus des am 20. April 2003 veröffentlichten Berichts der „Öl- und Energie-Arbeitsgruppe“ des Projekts richtete sich auf die Frage, wie die irakische Ölproduktion maximiert werden könne. Der Bericht schlug drei unterschiedliche Vorgehensweisen vor. Das erste Modell sah vor, die bestehende staatliche Ölgesellschaft in verschiedene Einheiten mit einem maximalen Kapital-Anteil von rund 30 Prozent für private Investoren zu zerlegen. Beim zweiten Ansatz sollte die staatliche Gesellschaft ebenso zerschlagen, nominal aber in öffentlicher Hand belassen werden. Bei diesem Modell würden allerdings alle neuen irakischen Ölfelder von einem Konsortium „neuer privater irakischer Ölfirmen und internationaler Ölfirmen” betrieben. Die Privatisierung der Irakischen Nationalen Ölgesellschaft würde nach diesem Modell erst „sehr viel später angegangen”.[22]
Die dritte Option wurde „De-Monopolisierung” (d.h. Privatisierung) genannt und ausführlich erklärt. Die erste Stufe dieser Initiative würde die „unmittelbare Errichtung einer Übergangsverwaltung” beinhalten, die die Ölproduktion auf das vorherige Niveau zurückbringen, Daten für Kredite der Weltbank vorbereiten, ein „überarbeitetes Rohölgesetz zur Kenntnisnahme des Ölministeriums” und „eine rechtliche Stellungnahme zum Status und der Durchsetzbarkeit aller materiellen Ansprüche in Bezug auf die irakische Ölförderindustrie” vorlegen würde. Als wichtigste Aufgabe sollte dieser Option zufolge die Übergangsverwaltung Bedingungen für gemeinsamen Produktionsabkommen ausarbeiten, „um die Teilnahme der besten internationalen Öl- und Gasfirmen an der irakischen Ölförderung zu erleichtern”. Dieses Verwaltungsorgan würde ebenfalls „Empfehlungen, basierend auf internationalen Erfahrungen der Ölindustrie und anderer Sektoren”, abgeben, die „die Ängste derer, die gegen die De-Monopolisierung der INOC sind, abbauen soll”.[23] Die folgenden zehn Seiten des Dokuments, die diesem Abriss der drei möglichen Vorgehensweisen folgen, wurden von den Zensoren der Regierung für die Veröffentlichung gesperrt, sodass nicht klar ist, welche weiteren Kommentare und Ausblicke das Komitee gibt und warum.
Im nächsten Abschnitt „Überlegungen zur Ölpolitik für einen Befreiten Irak” bringt die Arbeitsgruppe „einige eher kühne Vermutungen, in der Hoffnung, den status quo der Ölpolitik konstruktiv herauszufordern”.[24] Diese „kühnen Vermutungen” stimmen präzise mit der Notwendigkeit der Erhöhung der Ölproduktion im Mittleren Osten überein, um das Erreichen der Produktionsspitze der Weltölproduktion abzufangen. Der Bericht des Zukunft-des-Irak-Projekts merkt an, dass „Iraks [derzeitige] Ölförderung nur ein Drittel bis zu einem Neuntel dessen ist, was sie sein könnte, würde die Ölindustrie restrukturiert und unter Wettbewerbsbedingungen arbeiten”, und führt fort, dass „ohne eine radikale Umstrukturierung seiner Ölindustrie das irakische Ölproduktionspotenzial unrealisiert bleibt ... Das Versäumnis, eine radikal andere Ölpolitik zu formulieren und umzusetzen,“ laufe Gefahr, „Ereignisse und Kräfte in Bewegung zu setzen, die die politischen Errungenschaften der Befreiung untergraben werden.”[25]
Der Bericht bezieht sich auch auf die Bedeutung der Erhöhung der Produktionserträge im Irak („production yields”), die als Verhältnis von jährlicher Öl-Förderung zu nachgewiesenem Ölvorkommen definiert werden. Der irakische Produktionsertrag 2001 lag bei 0,8 Prozent, was weit unter den „effizienteren” Ländern liegt, die ihre Vorkommen zu deutlich höheren Raten extrahieren. Bemerkenswerterweise sind die Länder mit den höchsten Produktionserträgen Nicht-OPEC-Staaten, darunter Großbritannien mit 18,64 Prozent, Kanada mit 15,28 Prozent, Norwegen mit 13,26 Prozent, Indonesien mit 10,29 Prozent und die USA mit 9,27 Prozent.[26] Die durchschnittliche Rate der Öl produzierenden OPEC-Länder liegt bei 1,35 Prozent. Alle Ölproduzenten mit hohen Produktionsraten erleben signifikante Rückgänge der Menge, die sie fördern können. Sie alle haben die Produktionsspitze konventionellen Öls vor mehreren Jahren überschritten. Die Erschöpfung ihrer Ölreserven zu beschleunigten Raten, um die Weltnachfrage zu befriedigen, erhöht die Abhängigkeit ihrer Wirtschaften von Öl aus dem Mittleren Osten und reduziert die Menge Öl, die sie in Zukunft noch produzieren können. Natürlich gibt es zahlreiche strategische Gründe, signifikante Ölvorkommen für die zukünftige Entwicklung zu erhalten und den höchstmöglichen Preis für das derzeit produzierte Öl zu erhalten.
Da in den kommenden 20 Jahren die Nachfrage nach Öl dramatisch steigen wird, bemerkt der Bericht, sind OPEC-Produktionsbeschränkungen nicht länger wichtig. Der Bericht ist sich also der Tatsache bewusst, dass sich die Welt auf eine Ära der begrenzten Ölproduktionskapazitäten zubewegt. Genau wie in den USA die Zuteilung der Ölproduktion 1971 abgeschafft wurde, als diese ihre Produktionsspitze erreichte, wird die Rolle der OPEC ausgedient haben, wenn die Weltölproduktion ihre Produktionsspitze erreicht und die Gefahr der Überproduktion Preise und Profite nicht mehr länger schmälern kann. Wie man im abschließenden Teil des Berichts lesen kann, ist man überaus besorgt, dass die zukünftige Produktion irakischen Öls durch eine staatliche Ölgesellschaft behindert werden könnte: „Der Regimewechsel [im Irak] bietet die Gelegenheit, nicht nur das Land, sondern auch die Wirtschaft zu befreien. Wenn, so wie es den Anschein hat, der Monopolstatus der NOC [Nationale Ölgesellschaft] die Rückkehr des Wohlstands der Menschen behindert, indem, wie Monopole das tun, die Produktion beschränkt wird, was wiederum die dringend benötigten Kapitalinvestitionen einschränken würde, haben wir eine Verpflichtung, unsere Politikempfehlungen abzufassen, mit denen wir den zukünftigen Status eines solchen Monopols ansprechen und die Fristen, Bedingungen und Auswirkungen alternativer Industriestrukturen festlegen, die schnell substantielle Direktinvestitionen in der irakischen Ölindustrie herbeiführen und somit die irakische Wirtschaft beleben und das irakische Volk von einer Zukunft der Armut befreien werden.“[27]
Fazit
Der Einmarsch in den Irak und der Plan, den Ölsektor zu restrukturieren, repräsentiert eine Schlüsselkomponente der US-Strategie im Mittleren Osten, die durchaus in andere Länder exportiert werden kann, z.B. in den Iran, der sich weigert, die Ölindustrie für ausländische Direktinvestitionen zu öffnen und eine Politik der schnellstmöglichen Förderung der Ölvorkommen zu folgen. Diese Strategie soll bestimmten US-Zielen dienen:
1. Dramatische Steigerung der Produktion in einer Ära der Produktionsspitze der Ölförderung durch Einsatz von Kapital und Expertise der größten (US-amerikanischen) transnationalen Ölfirmen, mit dem Ziel, einen massiven Preisanstieg des Öls hinauszuzögern, der das Funktionieren der Weltwirtschaft ernsthaft gefährden könnte.
2. Beendigung der staatlichen Kontrolle des Irak über die weltweit zweitgrößten Rohölvorkommen, und damit das Einleiten des Endes des OPEC-Einflusses und der Kontrolle von staatlichen Unternehmen über nationale Ölreserven.
3. Sicherung dauerhafter und groß angelegter Militärbasen im Irak, die effektiv genutzt werden können, um den Rest der ölreichen Region zu überwachen. Dies ist insbesondere nach dem militärischen Abzug der USA aus Saudi Arabien, von besonderer Bedeutung.
4. Verhinderung, dass die hohen Ölprofite durch den irakischen Staat zum Wiederaufbau des Militärs und sozialer Sicherungssysteme außerhalb der internationalen Rahmenbedingungen des Neoliberalismusgenutzt werden können.
5. Unterbindung der Möglichkeit, dass Saddam Husseins Irak langfristige strategische Beziehungen mit potenziellen US-Rivalen wie China oder Russland eingehen könnte, und Vorbereitung und „Test” für ähnlichen Regimewechsel im Iran, um dort vergleichbaren strategischen Beziehungen zuvorzukommen.
Die angeführte Fakten lassen erkennen, dass die Motivation der USA für ihren Einmarsch in den Irak von ihrem Hauptanliegen getragen wurde, die irakische Ölproduktion verfügbar zu machen, um die wachsende Nachfrage der USA und der Welt zu decken,. Die Alternative, Saddam Hussein als lebendes Beispiel kontinuierlichen Widerstandes gegen die militärische Stärke der USA an der Macht zu lassen, von wo er Abkommen mit US-Rivalen abschließen konnte und die irakische Wirtschaft außerhalb des Washingtoner Konsenses entwickelte, konnte nicht geduldet werden. Beachtet man bei der Analyse das Erreichen der Produktionsspitze in den USA und anderen ölproduzierenden Ländern außerhalb der OPEC, so wird die Tatsache, dass das Bush-Regime den Einmarsch in den Irak geplant hatte, seit es an die Macht gekommen war, sehr viel verständlicher gegenüber der Ansicht, es handele sich beim Einmarsch in den Irak um den fehlerhaften Versuch, den Terrorismus auszurotten oder Massenvernichtungswaffen zu finden.
Obwohl Bush und sein Kabinett die Besetzung des Irak nach dem Einmarsch schlecht gehandhabt haben mit dem Resultat, dass die irakische Ölproduktion noch immer nicht gegenüber dem Niveau vor dem Einmarsch gestiegen ist, ist der Kampf um den Irak noch lange nicht zu Ende. Innerhalb der herrschenden Klasse der USA beliebt – trotz aller „Fehler“, die die Bodenstreitkräfte gemacht haben – ein großer überparteilicher Konsens, dass das Militär im Irak einen „Sieg” erzielen muss. Wie sich dies in den kommenden Jahren entwickeln wird, ist ungewiss. Eines ist allerdings klar – die Steigerung der irakischen und iranischen Öl- und Gasproduktion innerhalb des Rahmens eines neoliberalen Weltmarktes wird für absehbare Zeit ein zentraler Aspekt des US-imperialen Designs für diese Region sein.
Übersetzung: Cornelia Schöler
Literatur
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Olien, Roger M. and Diana Davis Olien. Oil and Ideology: the Cultural Creation of the American Petroleum Industry. London: University of North Carolina Press, 2000.
[1] ’Huge rise’ in Iraqi death tolls, BBC News, 11.10.2006, http://news.bbc.co.uk/2/hi/middle _east/6040054.stm
[2] Für eine Übersicht der Diskussion über die Produktionspitze des Öls (“peak oil”) und mögliche Alternativen zu fossilen Energiequellen, siehe: Tom Keefer, Of Hand Mills and Heat Engines: Peak Oil, Class Struggle, and the Thermodynamics of Production, Master Abschlussarbeit, Graduate Program in Political Science, York University, 2005.
[3] Amy Myers Jaffe, The Outlook for Future Oil Supply from the Middle East and Price Implications, Rede beim “Japan US Joint Seminar: Recent Developments in the Middle East and Future Oil Supply” in New Otani Hotel, Tokyo, Japan, 20.7.2005, S. 2.
[4] C.J. Campbell, The Coming Oil Crisis, Brentwood: Multi-Science Publishing, 1988, S. 81-93
[5] Für eine Übersicht dieses Arguments siehe Kenneth S. Deffeyes, Beyond Oil: The View from Hubbert’s Peak, New York: Hill and Wang, 2005.
[6] Robert L. Hirsh, Peaking of World Oil Production: Impacts, Mitigation, & Risk Management, Februar 2005, Bericht für das US Energieministerium, S. 18-19.
[7] Richard Heinberg, The Party’s Over: Oil, War and the Fate of Industrial Societies, Gabriola Island: New Society Publishers, 2003, S. 88-91.
[8] Roger M. Olien und Diana Davis Olien, Oil and Ideology: the Cultural Creation of the American Petroleum Industry,2000, S. 170-172.
[9] Frank C. Hanighen, The Secret War, 1934, S. 87-98.
[10] See William Engdahl, A. Century of War: Anglo-American Oil Politics and the New World Order, 2004.
[11] Michael T. Klare, Blood and Oil: the Dangers and Consequences of America’s Growing Dependency on Imported Petroleum, New York: Henry Holt & Co., 2005, S. 13.
[12] Zitiert in Michael T. Klare, Blood and Oil, S. 17. (Man sollte im Kopf behalten, dass es sich hierbei um recht optimistische Statistiken handelt, die vom besten Fall für die heimische US-Ölproduktion ausgehen. So wie die Dinge stehen, ist die US-Ölproduktion überall rückläufig, einzige Ausnahme der Golf von Mexiko, ein Gebiet, das in den letzten Jahren von tropischen Stürmen arg mitgenommen wurde.)
[13] Siehe z.B. M. King Hubberts Präsentation 1956 am Amerikanischen Rohölinstitut (American Petroleum Institute) mit dem Titel “Nuclear Energy and the Fossil Fuels”, verfügbar unter http://www.hubbertpeak.com/hubbert/1956/1956.pdf.
[14] Michael T. Klare, “The Intensifying Global Struggle for Energy”, TomDispatch, 9.5.2005. http://www.tomdispatch.com/index.mhtml?pid=2400.
[15] Bericht der Arbeitsgruppe zur Entwicklung einer Nationalen Energiepolitik (National Energy Policy Development Group): National Energy Policy: Reliable, Affordable, and Environmentally Sound Energy for America’s Future, US Government Printing Office, Mai 2001, S. vii-x.
[16] Michael T. Klare, Blood and Oil, S. 62.
[17] Michael T. Klare, Blood and Oil: S. 79.
[18] Michael T. Klare, Blood and Oil: S. 79-80. Bei einer Präsentation 2005 auf der Konferenz „Kapitalismus-Natur-Sozialismus“ an der York Universtität brachte Tom O'Donnell in einem Papier mit dem Titel “The Political-Economy of a Globalized Oil System” ein ähnliches Argument, nämlich dass “die Erweiterung der weltweiten Ölanlagen in den kommenden 20 Jahren Investitionen von rund $3 Billionen benötigen würde, um die Nachfrage zu decken. Dieses Niveau an Investitionen erfordert erhebliche ausländische Direktinvestitionen (ADI), da diese Höhe der Investitionen die Möglichkeiten irgendeines OPEC oder nicht-OPEC Staates, dies mit eigenen Mitteln zu bezahlen, übersteigen würde.”
[19] Siehe Matthew Simmons, Twilight in the Desert: The Coming Saudi Oil Shock and the World Economy, Hoboken, N.J.: John Wiley & Sons, 2005.
[20] Lawrence Kumins, Iraq Oil: Reserves, Production and Potential Revenues, Congressional Research Service, the Library Of Congress, 13.4.2005.
[21] Ron Suskind, The Price of Loyalty: George W. Bush, the White House and the Education of Paul O’Neill.
[22] The Future of Iraq Project (Zukunft des Irak Projekt), US Außenministerium, USA, freigegeben am 17.6.2005, verfügbar unter: www.thememoryhole.org/state/future_of_iraq.
[23] Ebd., S. 2-5.
[24] Ebd., S. 21.
[25] Ebd., S. 21.
[26] Ebd., “Considerations Relevant to an Oil Policy for a Liberated Iraq”, S. 12.
[27] Ebd., S. 29.