Runde Jubiläen an sich – wie der 40. Jahrestag des „Prager Frühlings“ – sind noch kein Grund für eine Rückbesinnung. Die Frage, ob es sich lohnt, an diesen unterdrückten Versuch der Reform der sozialistischen Gesellschaft in der Tschechoslowakei zu erinnern, ist berechtigt. Schließlich ist der Realsozialismus in Mittel- und Osteuropa zwischen 1989 und 1992 sang- und klanglos untergegangen. Aber die anderthalb Jahrzehnte danach haben gezeigt: Die Geschichte ist ungeachtet des Triumphes des Westens nicht an ihrem Ende angelangt. Die Welt ist heute von der Verwirklichung des Modells des demokratischen Wohlfahrtsstaates weiter entfernt als noch zwei Jahrzehnte zuvor.[1] Das gegenwärtige kapitalistische Wirtschaftssystem wird inzwischen nicht nur von seinen traditionellen Gegnern, sondern auch von innen heraus scharf kritisiert. Die propagierte Rückbesinnung auf den guten alten „rheinischen Kapitalismus“ bzw. sein „beinahe goldenes Zeitalter“ lässt erkennen: Mit dem Neoliberalismus ist der Kapitalismus in eine Sackgasse geraten.[2] Es lohnt sich wieder, über sozialistische Alternativen nachzudenken.
Das Anliegen
Die Vorstellungen über den „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ sind – glücklicherweise – vielfältig. Bezüglich des Rückblicks auf die realsozialistische Vergangenheit im Allgemeinen und auf die osteuropäischen Wirtschaftsreformen im Besonderen lassen sich zwei Herangehensweisen erkennen: Die einen meinen, es dürfe auf keinen Fall an den Realsozialismus –auch nicht an seine marktwirtschaftlichen Ambitionen – angeknüpft werden. Heinz Dietrich bezeichnet z.B. die „sozialistische Marktwirtschaft“ als einen unbrauchbaren „faulen Kompromiss“.[3] Andere wie z. B. Klaus Steinitz[4] glauben in der realsozialistischen Vergangenheit, in erster Linie in deren Reformperioden „Aufhebenswertes und Weiterzuentwickelndes“ erkennen zu können, obwohl die in jenen Zeiten unternommenen Bemühungen um mehr Effizienz des Wirtschaftens und um Wirtschaftsdemokratie, um die Schaffung von günstigen Rahmenbedingungen für die Entfaltung und Gestaltung der sich seit den 1960er Jahren und bis heute stürmisch entfaltenden Produktivkräfte den Realsozialismus nicht retten konnten.[5]
Der Autor hängt der zweiten Herangehensweise an. Dabei ist selbstverständlich, dass heute, drei Jahrzehnte später, die gekennzeichnet waren durch eine außerordentlich rasche Weiterentwicklung der Produktivkräfte, die damals zu Gestaltung der „wissenschaftlich-technischen Revolution“ in den Reformprogrammen entwickelten konkreten Formen und Methoden für Vorstellungen vom Sozialismus des 21. Jahrhunderts sicher nicht gelten können. Nachforschenswert ist jedoch auf jeden Fall, wie es geschehen konnte, dass die damaligen Reformen ungeachtet ihres Erfolg versprechenden Ansatzes scheiterten. Für diese Fragestellung ist die Periode der tschechoslowakischen Reformen von Januar bis August 1968 von besonderem Interesse, da sie offensichtlich im politischen, aber auch im wirtschaftlichen Bereich und vor allem in der Verknüpfung beider Fragestellungen deutlich über das hinausgingen, was währen der „zweiten Reformwelle“, die von der ersten Hälfte der 1960er bis zur Mitte der 1970er Jahre reichte, in Osteuropa diskutiert und probiert wurde.[6] Damals, 1968, argumentiert Stefan Bollinger bereits wenige Jahre nach dem Untergang des Realsozialismus, wäre versucht worden, „die Theorie zu bereichern und zu einer leistungsfähigen Praxis des Sozialismus zu kommen. Es war nach dem heutigen Wissen der letzte Versuch, der möglicherweise ein Chance gehabt hätte.“[7]
Besondere Aufmerksamkeit soll deshalb bei der Rekonstruktion der „zweiten Reformwelle“ in der Tschechoslowakei und im Vergleich dazu in der DDR sowie in Ungarn dem Zusammenhang von Wirtschaftsreformen und gesamtgesellschaftliche Entwicklung gewidmet werden, insbesondere dem Verhältnis von wirtschaftlichen und politischen Reformen.
Zusammentreffen und Zusammenspiel von ökonomischen und politischen Reformen zwischen 1962 und 1968
Die Ursachen für die Einleitung der Reformen waren ganz eindeutig wirtschaftlicher Natur. Ende der 50er/Anfang der 60er Jahre zeigten die Planwirtschaften Krisensymptome. Es kam in einzelnen Jahren sogar zu einem Absinken der Produktion – so in der UdSSR und der Tschechoslowakei.[8] Das beunruhigte die kommunistischen Führungen in der Mehrzahl der osteuropäischen Staaten sehr. Denn weder die Aufholpläne gegenüber dem Westen – mit besonderem Nachdruck in der DDR und Tschechoslowakei betrieben – ließen sich so verwirklichen, noch war die von der Bevölkerung erwartete weitere Verbesserung des Lebensniveaus unter Bedingungen wirtschaftlicher Stagnation zu sichern. Unzufriedenheit und sogar Unruhen unter der Bevölkerung waren als Konsequenz der eingetretenen Wachstumsschwäche zu erwarten und trafen sporadisch auch ein.[9]
Die von der Parteiführung befragten Wirtschaftswissenschaftler benannten als Ursachen sinkender Wachstumsraten die Erschöpfung der Arbeitskraftreserven, einen zu hohen Rohstoffverbrauch und einen zunehmenden Investitionsaufwand. Das ressourcenaufwendige extensive Wirtschaften sei nunmehr an seine Grenzen gekommen. Um wieder ein stabiles Wachstum zu erreichen, müssten die vorhandenen Ressourcen besser genutzt werden. Zu diesem Zweck sei stärker als bisher die Arbeitsproduktivität zu steigern, die Kapitalintensität zu senken, waren die Produktqualität und das technische Niveau der industriellen Erzeugnisse zu erhöhen. Mit dem traditionellen, zuerst in der Sowjetunion entwickelten zentralistisch-administrativen Planungssystem ließe sich eine solche Strategie der Intensivierung aber nicht mehr verwirklichen.
Aus der Sicht heutiger wirtschaftshistorischer Erkenntnisse waren die Probleme durchaus erkannt und die Lösungsversuche zeigten die richtige Tendenz. Es sei hier nur noch bemerkt – ohne im Folgenden weiter darauf zurückzukommen – dass sich eine vergleichbare Problemlage, gekennzeichnet durch „das Ende der Wirtschaftswunder“ (Janossy), d.h. durch sinkendes Wirtschaftswachstum infolge Abnutzung des fordistischen Produktionsmodells in den 1960er Jahre auch für die kapitalistischen Länder Westeuropas anbahnte und spätestens mit der Wirtschaftskrise von 1974/75 auch dort zu grundlegenden Reformmaßnahmen zwang.[10]
Das Zusammentreffen von Liberalisierung auf geistig-kulturellem Gebiet und wirtschaftspolitischer Wende im Osteuropa der 60er Jahre war zunächst zufällig. Im Oktober 1961 hatte Chruschtschow auf dem 22. Parteitag der KPdSU erneut mit Stalin abgerechnet. In der Folgezeit waren diejenigen osteuropäischen Länder, die sich in der ersten Entstalinisierungsphase zurückgehalten hatten, bestrebt, die Rehabilitierung von Opfern des Stalinschen Terros nunmehr nachzuholen. Die Kommunistische Partei der Tschechoslowakei (KPC) vollzog diesen Schritt auf ihrem 12. Parteitag im Dezember 1962. In Ungarn geschah Gleiches im August 1962. Ein halbes Jahr später wurde auch eine Amnesty für diejenigen erlassen, die im Oktober /November 1956 als Konterrevolutionäre verurteilt worden waren. Diese Maßnahmen eröffneten ein „politisches Tauwetter“ vor allem im Bereich des geistig-kulturellen Lebens.[11]
Unabhängig davon ging ein Impuls zur Infragestellung von Denkschemata der 1950er Jahre von den Diskussionen um notwendige Wirtschaftsreformen aus. Schon das Projekt einer Wirtschaftsreform für sich genommen war ein ideologischer Tabubruch, „eine kühne Kampfansage an alle dogmatisch und orthodox denkenden Kräfte“, wie das einer der DDR-Wirtschaftsreformer rückblickend formulierte.[12] Unter Wirtschaftswissenschaftlern gab es, nachdem die sowjetische Parteiführung unter Chruschtschow 1962 mit der Zulassung der „Liberman-Diskussion“[13] den Anfang gemacht hatte, auch in der DDR, in der Tschechoslowakei und Ungarn offen geführte Auseinandersetzungen darüber, wie das aus der Stalinzeit überkommene administrativ-zentralistische Lenkungssystem zu reformieren sei. Der Reformdiskussion folgten die Durchführung von Reformexperimenten und die Vorlage von Reformprogrammen. Spätestens von da an ging es nicht mehr nur um eine Diskussion im engen Fachkreis, sondern es musste die Mehrzahl der Wirtschaftsfunktionäre, sollten möglichst sogar „alle Werktätigen“ einbezogen werden, da die Realisierung der Reformprogramme letztlich von ihnen abhing. Der „Chefreformer der DDR“, Erich Apel, Kandidat des Politbüros, verlangte aus diesem Grund von den Verfassern des Reformprogramms, der „NÖS-Richtlinie“, das Material „nicht im Direktivstil“, sondern eher „in einer volkstümlichen, massenverbundenen Sprache“ abzufassen Generell sprach sich Parteichef Ulbricht dafür aus, neue Maßstäbe für die Agitations- und Propagandaarbeit der Partei zu setzen „und zwar sowohl für den Inhalt als auch für die Methoden. Alte Schemata sowie leerlaufende Routine müssen verschwinden .“[14]
Angesichts dieser „Entstalinisierung auf dem Gebiet der Ökonomie“ war es nicht verwunderlich, dass auch im Bereich des geistig-kulturellen Lebens die Lust am Bruch mit dem ideologischen Erbe der 1950er Jahre selbst in der DDR zunahm, deren zweite „Entstalinisierungswelle“ Anfang der 60er Jahre sich in ein paar Umbenennungen und einer klammheimlichen Denkmalsentfernung über Nacht erschöpft hatte. Als bedeutendstes Produkt des Zusammenspiels von Wirtschaftsreform und neuen gesellschaftspolitischen Ansätzen kann das Jugendkommunique „Der Jugend Vertrauen und Verantwortung“ gelten, das nur drei Monate nach der NÖS-Richtlinie erschien.[15]
Es waren diese Töne, die aus den Reformskeptikern im Politbüro und ZK der SED, die mangels eigener Rezepte gegen die Wirtschaftskrise bisher gegenüber den wirtschaftlichen Reformmaßnahmen stillgehalten hatten, Reformgegner machten.
Die von Ulbricht aktiv geförderten pluralistischen Ansätze in der Jugend- und Kulturpolitik wurden von den Reformgegnern unter Führung von Erich Honecker bekämpft und im Dezember 1965 gestoppt. Die später als „Kahlschlagplenum“ bezeichnete 5. Tagung des ZK der SED verurteilte „Auswüchse“ auf dem Gebiet von Kunst, Kultur und Jugendpolitik.[16] Aus heutiger Sicht muss man das Plenum wohl als Kompromiss zwischen zwei Gruppierungen in der SED-Parteiführung sehen, wobei die der Reformgegner – unter Führung Honeckers – das, was in ihren Augen politische Aufweichung war, unterband, während die andere – unter Leitung Ulbrichts – „ihre“ technokratische Wirtschaftsreform ungehindert fortführen konnte, – einschließlich der Fortsetzung der offenen Diskussion unter Fachwissenschaftlern über die nächsten Schritte zur Verwirklichung der NÖS-Richtlinie von 1963 in den folgenden fünf Jahren.[17]
Am ausgeprägtesten ist – zumindest nach dem Urteil der Wirtschaftshistoriker – die Beschränkung der Reformaktivitäten allein auf den Wirtschaftsbereich in Ungarn gewesen.[18] Vorstellungen des dortigen „Chef-Reformers“, des Wirtschaftsexperten und Politbüromitglieds Reszö Nyers, ein Zusammenspiel von ökonomischen Reformen und politischen Reformen zuzulassen, bremste der Parteichef der ungarischen KP, Janos Kadar, von vornherein ab. Kadar, wie Ulbricht Verfechter einer tiefgreifenden Wirtschaftsreform, wollte ein weiteres „1956“ unter allen Umständen vermeiden. Es gelang ihm in dieser Hinsicht einen Konsens zwischen Parteiführung, Technokraten und Bevölkerung herbeizuführen.[19] Die Reform blieb somit in jeder Phase eine auf das ökonomisch Machbare ausgerichtete technokratische Umgestaltung „von oben“. Die ungarische Wirtschaftsreform, deren Programm seit 1964 erarbeitet, 1966 bekannt gemacht und ab Januar 1968 en bloc eingeführt wurde, lieferte den historischen Beweis, dass ein Zusammenspiel von ökonomischen und politischen Reformen nicht unbedingte Voraussetzung für die Erarbeitung und Einführung eines tiefgreifenden Wirtschaftsreformkonzeptes sein müsste.
In der Geschichte der zweiten Welle der osteuropäischen Wirtschaftsreformen steht der Januar 1968 aber nicht für den Beginn des Wirksamwerdens der ungarischen Wirtschaftsreform, sondern für die Durchsetzung jener Kräfte in der Parteiführung der KPC, die von einem Zusammenspiel wirtschaftlicher und politischer Reformaßnahmen, die in der Zulassung eines politischen Pluralismus bis hin zur Infragestellung der führenden Rolle der Partei bestehen sollte, die wesentliche Bedingung für den Erfolg der wirtschaftlichen Reformprogramme sahen.
Die Wende vom Januar, die den „Prager Frühling“ einleitete, hatte ihre Vorgeschichte. Anders als in Ungarn und zunächst ähnlich der Entwicklung in der DDR war es auch in der Tschechoslowakei zu einem Zusammenspiel von ökonomischen Reformen und politischer Aufbruchstimmung gekommen. In Prag hatte die Parteiführung unter Novotny im Januar 1965 einem recht weitgehenden Reformkonzept zugestimmt, das von einer Gruppe von Wirtschaftswissenschaftlern unter Leitung Ota Siks erarbeitet worden war. Zu einer Rücknahme der über die Wirtschaft hinausgehenden gesellschaftspolitischen Ansätze wie in der DDR kam es in der Tschechoslowakei nicht. Die auch in den der Führung der KPC vorhandenen Reformgegner übten sich 1966 und 1967 – als es darum ging, das einmal beschlossene Reformprogramm zu verwirklichen – in Verzögerungstaktik, für die sie auch den Anfangs reformfreundlichen Novotny gewinnen konnten. Im Laufe des Jahres 1967 wurde für „Chefreformer“ Ota Sik erkennbar, dass bei einem etwa gleichen Kräfteverhältnis zwischen Reformbefürwortern und Reformgegnern sowie einem schwankenden und zögernden Parteiführer – Antonin Novotny – die Wirtschaftsreform nur noch unter dem Druck der reformfreundlichen Öffentlichkeit zu verwirklichen war. Die würde dazu erst bereit sein, wenn man ihre Forderung nach weitergehenden, d.h. nach gesamtgesellschaftlichen Reformen akzeptierte. Den von den Reformprotagonisten gewünschten Druck herzustellen, setzte also voraus, die Barrieren zwischen ökonomischer und politischer Reform einzureißen.[20] Mit dem Abtreten Notvotnys und der Wahl Alexander Dubceks zum ersten Sekretär des Zentralkomitees der KPC Anfang Januar 1968 wurden dafür die Voraussetzungen geschaffen.
Während der folgenden acht Monate des „Prager Frühlings“ standen politische Reformen im Mittelpunkt. Im ökonomischen Bereich tat sich in erster Linie etwas im bislang auch von Ota Sik konzeptionell vernachlässigten Bereich der Demokratisierung der Wirtschaft. Das im April 1968 verabschiedete Aktionsprogramm der KPC widmete erstmals der Einbindung der Arbeiter in die Betriebsleitung beträchtliche Aufmerksamkeit.[21] Ihre Entschlossenheit, die zu einem funktionsfähigen Marktmechanismus führenden Wirtschaftsreformen zu vertiefen und zu beschleunigen, unterstrich die tschechoslowakische Führung im August 1968 in Zusammenhang mit der Verabschiedung der Wirtschaftsaufgaben für 1969. Insofern hatte das Zusammenspiel ökonomischer und politischer Reformen Früchte getragen. Die politischen Reformmaßnahmen waren jedoch gleichzeitig für die Sowjetunion und vier realsozialistische Nachbarn der CSSR der Anlass, in die Tschechoslowakei einzumarschieren und die von ihnen als „konterrevolutionär“ eingeschätzten politischen Reformvorhaben zu unterdrücken. Die Wirtschaftsreformen wurden hingegen fortgeführt.
Zwischen September 1968 und April 1969 war damit in der Tschechoslowakei ein Zustand hergestellt, wie er in Ungarn seit Beginn der Wirtschaftsreformbemühungen 1962, in der DDR nach dem Kahlschlagplenum 1966 bestand, wie er – mit der gewichtigen Ausnahme Jugoslawiens – für alle osteuropäischen Länder charakteristisch war: Reformiert werden durfte nur noch auf ökonomischen Gebiet.
Das Schicksal der ökonomischen Reformen nach 1968
Es zeigte sich bald, dass die Reformgegner, durch die Niederschlagung des Prager Frühlings in allen Staaten Osteuropas gestärkt, nunmehr auch vor direkten Angriffen gegen die Wirtschaftsreformen nicht zurückschreckten. Geschwächt war die Position der Reformprotagonisten. Sie befanden sich bald in der Defensive, sie hatten die Beibehaltung bzw. Fortführung der Wirtschaftsreformen gegenüber Reformgegnern und -skeptikern zu rechtfertigen und nachzuweisen, dass „ihre“ Reformen „konterrevolutionäre Entwicklungen“ wie in der Tschechoslowakei keinesfalls begünstigen würden. Die ungarischen Reformbefürworter waren in einer intensiven Kampagne bemüht nachzuweisen, dass mit dem „Neuen ökonomischen Mechanismus“ (NÖM) von vornherein und ausschließlich eine Effizienzerhöhung im ökonomischen Bereich angestrebt worden war. Dabei kam ihnen zugute, dass im ungarischen Reformprogramm wirtschaftsdemokratische Institutionen, die den Belegschaften ein deutliches Mitspracherecht in den Betrieben gestattet hätten und die in der Spätphase der tschechoslowakischen Wirtschaftsreform eine wesentliche Rolle gespielt hatten, nicht verankert worden waren.[22] Die Position der ungarischen Reformer erwies sich immerhin als stark genug, zunächst einmal die Verwirklichung des einmal beschlossenen „Neuen ökonomischen Mechanismus“ nach dem August 1968 ohne Abstriche fortzusetzen. Nach Aussagen des ungarischen Wirtschaftshistorikers Istvan Berend musste Reszö Nyers jedoch auf eine geplante „zweite Stufe“ der Wirtschaftsreform verzichten, mit der weitere Wirtschaftsbereiche wie Banken, Dienstleistungen und der Arbeitsmarkt in die Reform einbezogen werden sollten.[23]
Die Wirtschaftsreform nach dem August 1968 fortzuführen versuchte auch Ulbricht in der DDR. Hier besaßen die Reformgegner und -skeptiker, geführt von Honecker, dem zweiten Mann in der Parteiführung und designierten Nachfolger Ulbrichts, allerdings deutlich stärkere Positionen als in Ungarn. Ulbricht, konnte sich – anders als Kadar – nicht darauf beschränken, den rein wirtschaftlichen Charakters seines inzwischen vom „neuen ökonomischen System“ zum „ökonomischen Systems des Sozialismus“ (ÖSS) mutierten NÖS-Reformprogramms zu betonen. Er durfte die bis dahin in der Fachpresse geführte offene Diskussionen der Wirtschaftswissenschaftler über das Verhältnis von Plan und Markt seit Mitte 1968 nicht länger dulden. Doch den Reformgegnern reichte dies nicht. Die Entscheidung Ulbrichts gegen Dubceks Reformen erwies sich immer mehr als eine Vorverurteilung der eigenen Reform. In der DDR führte 1970 die Überbeanspruchung des wirtschaftlichen Potentials durch unzureichend koordinierte Reformmaßnahmen zu „Rhythmusstörungen“ in der Wirtschaft, die für die Arbeiter auch zu Einbußen bei Lohn und Prämie sowie gewissen Versorgungsschwierigkeiten mit Konsumgütern führten. Unter Hinweis auf die bei weiterer Fortsetzung des ÖSS zu erwartende Zunahme der Unzufriedenheit unter der Arbeiterschaft konnten die Reformgegner das Gros der Reformskeptiker und teilweise auch bisherige Reformanhänger auf ihre Seite ziehen. Es gelang ihnen im Dezember 1970 im Zentralkomitee und im Januar 1971 im Politbüro die Oberhand zu gewinnen, bis zum Mai 1971 Ulbricht zu entmachten und mit dem Beschlüssen des 8. Parteitages der SED vom Juni 1971 die Rezentralisierung der Wirtschaft und den Verzicht auf wesentliche ökonomische Steuerungsmechanismen festschreiben.[24]
Schon ein Jahr zuvor hatten in der Tschechoslowakei die Wirtschaftsreformen kurz nach der Absetzung Dubceks im April 1969 ein jähres Ende gefunden.[25] Schrittweise kam es zwischen 1968 und 1974 auch in allen anderen osteuropäischen Ländern zu einem Rückbau der Wirtschaftsreformen. Selbst in der jugoslawischen Selbstverwaltungswirtschaft wurde 1974 das Wirken der Marktkräfte zugunsten eines Systems von Sozialverträgen zwischen Betrieben und örtlichen sowie regionalstaatlichen Institutionen eingeschränkt.[26] Allerdings folgte in keinem Land, am wenigsten in Ungarn, ein vollständiger Rückzug auf das Wirtschaftssystem der 1950er Jahre.[27]
Denkanstöße aus den Wirtschaftsreformen der 1960er Jahre
Aus der Perspektive des Verlaufs der zweiten Reformwelle betrachtet war das erste Halbjahr 1968, die Zeit des Prager Frühlings zugleich Höhepunkt und Scheitelpunkt der Wirtschaftsreformen in Osteuropa.
Man kann aus diesem Geschichtsabschnitt die Schlussfolgerung ziehen, dass Wirtschaftsreformen unter Vermeidung politischer Reformen – auch tiefgehende – nichts bewirken, dass allein das Zusammenspiel von politischen und ökonomischen Reformen erfolgversprechend ist, d. h. dass es demokratischer politischer Strukturen bedarf, um sich wandelnden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen durch eine geeignete Wirtschaftsführung entsprechen zu können. Dagegen ist – historisch betrachtet und auf Osteuropa gemünzt – erst einmal kaum etwas einzuwenden. Problematisch wird es jedoch, wenn vorausgesetzt wird, dass die tschechoslowakische Reform – ohne Einmischung von außen – im Sinne der Modernisierung und Demokratisierung des Sozialismus funktioniert hätte. Die tschechischen Wirtschaftswissenschaftler Jancik und Kubu vertreten dagegen die Meinung: „Nichtsdestoweniger wäre die Reform … höchstwahrscheinlich Ausgangspunkt dramatischer Veränderungen gewesen, … hätte sie der tschechoslowakischen Gesellschaft als ganzer den Weg zu den traditionellen bürgerlichen Werten und zu einer offenen Marktwirtschaft mit allen Spielarten des Unternehmertums einschließlich des privaten gebahnt.“[28] Auch Christoph Boyer, der sich seit langem mit der tschechoslowakischen (Wirtschafts)geschichte beschäftigt, tendiert zu der Auffassung, dass sich die Reformen des Prager Frühlings zu „systemsprengenden Veränderungen ausgewachsen“ hätten.[29] Selbst Stefan Bollinger, der am pronounciertesten die These von der „letzten Chance“ vertreten hat, sieht „Anzeichen, die bei einem weiteren Vormarsch der Reformen zumindest zu einer komplizierten Situation hätten führen können“[30]. Die zitierten Wissenschaftler haben ihre Auffassung nicht explizit begründet. Lediglich Bollinger lässt erkennen, dass Dubceks Reformen auch aus dem Westen, wo sich die politische Klasse der Bundesrepublik intensiv um die Ereignisse und Kräfte des Prager Frühlings kümmerte, und nicht nur aus dem Osten bedroht waren. Folgt man der Auffassung dieser Spezialisten, dann könnte die „letzte Chance für den Sozialismus“ durchaus die erste für den Kapitalismus in Osteuropa gewesen sein.
In vielerlei Hinsicht bestätigt wird diese Einschätzung durch unser Wissen über den Verlauf der dritten Reformwelle. Am besten ist dies am Beispiel der Gorbatschowschen Reformen in der zweiten Hälfte der 1980er Jahre zu demonstrieren. Nachdem die zunächst auf eine Ende der wirtschaftlichen Stagnation zielenden Reformen (Schlagwort: Uskorenije = Beschleunigung) angesichts von durch den zähen Widerstand der Reformgegner im Politbüro und im technokratischen Apparat verursachten Verzögerungen durch politische Reformen (Schlagworte: Glasnost und Perestroika) ergänzt worden waren[31], kam es nicht zu dem gewünschten Druck auf die Beschleunigung des ökonomischen Reformprozesses, sondern zu jenen „dramatischen, systemsprengenden Veränderungen“ in der Gesellschaft.[32] Das fruchtbare Zusammenspiel von ökonomischer und politischer Reform, auf das Gorbatschow seit 1987 gesetzt hatte, fand nicht statt. Die Wirtschaftsreformen wurden ein Opfer zunehmender politischer Destabilisierung und ökonomischer Krise. Aus dem sozialistischen Reformprozess wurde mit dem Jahre 1992 der Transformationsprozess in den Kapitalismus.[33] In der Sowjetunion trat demnach Anfang der 1990er Jahre also ein, was nach Auffassung der zitierten Historiker bereits 1968 in der Tschechoslowakei eingetreten wäre oder doch hätten eintreten können.
Im Kontrast zum Ergebnis der Reformversuche in der Sowjetunion stehen die Wirtschaftsreformen, zu denen sich die kubanische Führung 1993, nach drei durch den Zusammenbruch der arbeitsteiligen Beziehungen zur Sowjetunion und Osteuropa bewirkten, wirtschaftlich katastrophalen Jahren entschloss. Fidel Castro und andere hochrangige Repräsentanten des Staaten wussten 1993, als auf Kuba der „Sommer der Reformen“ begann, dass in den Jahren zuvor in Osteuropa mehr als ein Versuch, sich zur Rettung des Sozialismus der Marktwirtschaft zu bedienen, mit der Kapitulation der Verfechter eines „dritten Weges“ und mit dem Übergang zum Neoliberalismus geendet hatte.[34] Insbesondere vom sowjetischen Negativbeispiel beeindruckt, unternahm die kubanische Führung alles, um ein Übergreifen der marktwirtschaftlichen Öffnung auf den Bereich der Politik, d.h. eine Pluralisierung und Demokratisierung nach westlichem Muster zu verhindern. Die wirtschaftlichen Reformmaßnahmen sollten stets den politischen Zielstellungen, die weiterhin auf den Aufbau des Sozialismus ausgerichtet waren, untergeordnet bleiben. Vizepräsident Carlos Lage, Mitglied des Politbüros des ZK der KPK, hat das einmal so ausgedrückt: „Während im Kapitalismus das wirtschaftliche Leben dem Markt untergeordnet ist, dient er in Kuba sozialistischen Zielen.“[35] Das war nicht nur ein guter Vorsatz. Im März 1996 übte Raul Castro, Bruder des Präsidenten, Verteidigungsminister und zweiter Mann im Staate, auf der 5. Sitzung des Zentralkomitees der KPK Kritik an der der im Zusammenhang mit den Reformmaßnahmen teilweise zu beobachtenden „ideologischen Aufweichung“. Der bisherige Wirtschaftskurs wurde von ihm nicht in Frage gestellt, allerdings wurden von Raul Castro keine weiteren Schritte in Richtung Marktwirtschaft mehr propagiert und von ihm ausschließlich auf unerwünschte gesellschaftliche Folgen der bisherigen Reformen verwiesen.[36]
Die kubanische Wirtschaftsreform führte ungeachtet des bewussten Verzichts der kubanischen Führung auf die Kopplung politischer und ökonomischer Reformen die Antillenrepublik aus der Krise heraus. Ende 1999 stellten kubanische Wirtschaftsexperten fest: „Die Wiederbelebung der Wirtschaft ist unumkehrbar.“ Seitdem wächst die kubanische Wirtschaft kontinuierlich, wenn sie auch weiterhin gravierende Strukturprobleme aufweist.[37] Der Westen bedauerte die nur graduelle Wirtschaftsliberalisierung bzw. die „halbe“ Transformation.[38]
Wenn, wie sich herausgestellt hat, das Zusammenspiel von wirtschaftlichen und politischen Reformen in realsozialistischen Ländern offensichtlich schwierig zu beherrschen war, dann gewinnt der Blick zurück auf Ungarn 1968 besondere Bedeutung. Kadar hatte alles unternommen, um die Wirtschaftsreform nicht zu einer Gesellschaftsreform hinüberwachsen zu lassen und so zu sichern, dass die Reform der politischen Führung nicht aus der Hand glitt. In Ungarn gelang es den auch dort in der Parteiführung vorhandenen Reformgegnern nicht, aus der Unterstützung, die Kadar fast bis zum Einmarsch gegenüber Dubcek gezeigt hatte, ihm und der ungarischen Wirtschaftsreform ein Grab zu schaufeln. Sie wurde bis 1974 programmgemäß fortgeführt. Die Entlassung des „Vaters der ungarischen Wirtschaftsreform“ Reszö Nyers im jenem Jahr und die Schaffung „privilegierter“, d.h. nicht mehr dem Markt ausgesetzter Betriebe bedeutete in Ungarn nicht das Ende der Wirtschaftsreform. Bereits 1979 konnten nicht nur die 1973/74 vorgenommenen Einschränkungen der „sozialistischen Marktwirtschaft“ zurückgenommen, sondern durch Legalisierung von „Privatinitiativen“ überkompensiert werden.[39] Die „sozialistische Marktwirtschaft“ Ungarns brachte, gemessen an der Intensivierungskennziffer Arbeitsproduktivität in der Industrie, in den 70er und 80er Jahre gute bis befriedigende Ergebnisse, in den 80er Jahren allerdings bei zunehmender Verschuldung gegenüber westlichen Banken. Die Hoffnungen der Reformer auf die Erhöhung der wirtschaftlichen Effizienz hatten sich nur teilweise erfüllt. Das ungarische Reformmodell verlor in der zweiten Hälfte der 80er Jahre seine Anziehungskraft. Mit Kadars Ausscheiden aus seinen Parteiämtern war auch der zweieinhalb Jahrzehnte gültige Konsens, die Wirtschaftsreformen nicht mit politischen Reformen zu mischen, am Ende. Ab Mai 1988 kam es in Ungarn zu „einer komplexen politischen und radikalen ökonomischen Reform, der Einführung der parlamentarischen Demokratie, des Mehrparteiensystems, der Abschaffung des Parteienstaates.“ Diese Maßnahmen führten in der Ökonomie in einem – wie der ungarisch-amerikanische Wirtschaftshistoriker Istvan T. Berend es nennt –„ sich selbst verstärkenden Prozess“ zu „unbeschränkter Marktwirtschaft“[40] und damit von der Reformierung der sozialistischen Wirtschaft zu ihrer Transformation in eine kapitalistische Marktwirtschaft.
Schluss
Versucht man aus dem hier dargebotenen Ausschnitt aus zur Reformgeschichte der realsozialistischen Staaten gültige Schlüsse zu ziehen, dann sind die Versuche der Tschechoslowakei, der DDR und Ungarns in den 1960er Jahren, sich den Herausforderungen der Produktivkraftentwicklung zu stellen, durchaus nicht daran gescheitert, dass sich der Sozialismus prinzipiell als reformunfähig erwiesen hätte. Es konnten in einem der drei Länder langfristig Erfolge verbucht werden, als die Wirtschaftsreformen hinsichtlich der Ausnutzung der Marktkräfte einseitig vorangetrieben wurden, d.h. ein Zusammentreffen der wirtschaftlichen mit politischen Reformen vermieden wurde (Ungarn 1966-1987). Allerdings hat auch die ungarische Wirtschaftsreform das ihnen von seinen Schöpfern gestellte Ziel, einen Rahmen für die Entwicklung der modernen Produktivkräfte auf der Basis intensiven Wachstums zu schaffen, nicht erreicht, jedenfalls nicht angesichts der Weltmarkturbulenzen, denen sich das Land seit 1974 ausgesetzt sah.
Die Wirtschaftsreformen in den anderen beiden osteuropäischen Ländern scheiterten,
- weil die politische und Wirtschaftselite hinsichtlich der Notwendigkeit, grundlegender Veränderungen in der Wirtschaftsführung zerstritten war (DDR) bzw.
- weil das Zusammenspiel von ökonomischen und politischen Reformen durch die Partei- und Staatsführung unzureichend beherrscht wurde (Tschechoslowakei 1968, Ungarn 1988, Sowjetunion 1987-1991).
Die Rekonstruktion der Geschichte der Reformen gibt keine eindeutige Antwort darauf, ob es angebracht ist, ein Zusammentreffen von wirtschaftlichen und politischen Reformen besser zu vermeiden oder deren notwendiges Zusammenspiel als Schlüssel zum Erfolg zu betrachten. Wohl aber unterstreicht sie, dass es sich um den wohl sensibelsten Teilbereich des Reformkomplexes handelt, dessen Beherrschung auch bei der Entwicklung von Vorstellungen über den Sozialismus des 21. Jahrhunderts (einschließlich seiner Durchsetzung!) höchste Aufmerksamkeit verdient.
[1] J. Bischoff, Vom „goldenen Zeitalter“ zur Ära der Turbulenzen der Globalökonomie, in: Zeitschrift Marxistische Erneuerung, 73/2008, S. 36-49.
[2] Vgl. für die Bundesrepublik z.B. D. Balkhausen, Raubtierkapitalismus, Köln 2007; für die USA: R. Reich, Superkapitalismus, Frankfurt/New York 2008.
[3] H. Dietrich, Markt, Marktfetischismus und der Sozialismus des 21. Jahrhunderts in: H- Dieterich/H. Modrow/K. Steinitz, Sozialismus im 21. Jahrhundert, Berlin 2007, S. 29.
[4] K. Steinitz, Das Scheitern des Realsozialismus, Hamburg 2007, S. 9, 13.
[5] Programmatisch war in dieser Hinsicht der „Richta-Report“, in der zweiten Hälfte der 1960er Jahre erarbeitet von einem interdisziplinären Kollektiv tschechoslowakischer Wissenschaftler . (Vgl. Richta-Report. Politische Ökonomie des 20. Jahrhunderts. Die Auswirkungen der technisch-wissenschaftlichen Revolution auf die Produktionsverhältnisse, Frankfurt/Main 1971).
[6] So spricht der tschechische Wirtschaftshistoriker Jiri Kocian vom erstmals 1965 vorgelegten tschechoslowakischen Reformprogramm.
[7] St. Bollinger, Die DDR kann nicht über Stalins Schatten springen. Reformen im Kalten Krieg- SED zwischen NÖS und Prager Frühling, Berlin 1993, S. 13.
[8] Vgl. A. Maddison, The World Economy, Paris 2001, S. 274, 278.
[9] Ch. Boyer (Hrsg.), Zur Physiognomie sozialistischer Wirtschaftsreformen, Frankfurt/Main 2007, S. 38-39.
[10] B. Eichengreen, The European Economy since 1945. Princeton/Oxford 2007, S. 47-51.
[11] G. Swain/N. Swain, Eastern Europe since 1945, Houndmills 1998, S. 139.
[12] C. Krömke, Das „Neue ökonomische System der Planung und Leitung der Volkswirtschaft“ und die Wandlungen des Günter Mittag (hefte zur ddr-geschichte 37), Berlin 1996, S. 9.
[13] Vgl. E. G. Liberman, Ökonomische Methoden zur Effektivitätssteigerung der gesellschaftlichen Produktion, Berlin 1973.
[14] Zitiert in: J. Roesler, Aufeinander zu reformiert? (hefte zur ddr-geschichte 102), Berlin 2006, S. 115, 119.
[15] M. Kaiser, Machtwechsel von Ulbricht zu Honecker, Berlin 1997, S. 133-159.
[16] Ebenda, S. 200-231.
[17] G. Krause, Wirtschaftstheorie in der DDR, Marburg 1998, S. 157-159.
[18] I.T. Berend, Plan und Market in the Hungarian Model of 1960-1980, in: E. Aerts/A. S. Milward (Hrsg.), Economic Planning in the Post-1945-Period, Leuven 1990, S. 13.
[19] Boyer 2007, S. XXXIII.
[20] V. Prucha, Continuity and Discontinuity in the Economic Development of Czechoslovakia, 1918-1991, in: A. Teichova (Hrsg.), Central Europe in the Twentieth Century. An Economic History, Aldershot/Brookfield 1997, S. 31-32.
[21] Boyer 2007, S. 425-426.
[22] M. C. Kaser,W. Brus, Institutional Change within a Planned Economy, Oxford 1986 (The Economic History of Eastern Europe 1919-1975, Bd. 3), S. 177.
[23] Berend 1990, S. 13.
[24] J. Roesler, Honeckers Schachzug. Warum das Ende des NÖS in der DDR keine Proteste hervorrief, in: Deutschland Archiv 3/2003, S. 448-454.
[25] Prucha 1997, S. 32.
[26] Vgl. F. Stiblar, The Rise and Fall of Yugoslavia: An Economic History View, in: Teichova 1997, S. 77-78.
[27] Kaser/Brus 1986, S. 165.
[28] D. Jancík/E. Kubu, Zwischen Planbefehl und Markt, in: Boyer 2007, S. 123.
[29] Ch. Boyer, Die tschechoslowakischen Wirtschaftsreformen und der tschechoslowakische Entwicklungspfad, in: Boyer 2007, S. 82.
[30] St. Bollinger 1993, S. 62.
[31] Vgl. A. Aslund, Gorbachev’s Struggle for Economic Reform. The Soviet Reform Process, 1985-1988, London 1989.
[32] Vgl. E. Hobsbawn, Das Zeitalter der Extreme. Weltgeschichte des 20. Jahrhunderts, München 1995, S. 607-611.
[33] H.-H. Höhmann, Die „russische“ Marktwirtschaft, in: H.- H. Höhmann/ H. H. Schröder (Hrsg), Russland unter neuer Führung, Bonn 2001, S. 123-124.
[34] Vgl. J. Roesler, Wirtschaftliche Transformationsprozesse in der Ex-DDR und ihren östlichen Nachbarländern im Vergleich ( Pankower Vorträge, Heft 3), Berlin 1995.
[35] Zitiert in: H. Langer, Kuba, Die lebendige Revolution. Zur Entwicklung Kubas in jüngster Zeit, Böklund 2007, S. 150.
[36] Ebenda, S. 234-235.
[37] S. Martínez Puentes, Kuba. Mehr als nur Träume, Schkeuditz 2006, S. 72.
[38] Interview von H.-J. Burchardt durch M- Ling in: Neues Deutschland v. 12.-13.8.2006.
[39] Berend 1990, S. 14.
[40] Ebenda.