Am 10. April 2008 wurde in dem kleinen Himalayastaat Nepal eine Verfassungsgebende Versammlung gewählt. Die Wahlen sind der vorläufige Höhepunkt des vor zwei Jahren begonnenen Friedensprozesses, mit dem der zehnjährige Volkskrieg der Kommunistischen Partei Nepals (Maoistisch) endete. Sie markieren den Beginn von weitgehenden Veränderungen im politischen System der einstigen zentralistischen Hindumonarchie: Ende Mai 2008 wurde in Nepal die föderale Republik ausgerufen und der König des Palastes verwiesen. Zur Überraschung der meisten BeobachterInnen errangen die MaoistInnen, die von den USA (noch immer) als TerroristInnen angesehen werden, einen klaren Sieg, während die etablierten Parteien und deren Spitzenpolitiker empfindliche Niederlagen einstecken mussten.
Für eine Mehrheit und damit die Machtübernahme reichte es der KPN-M jedoch nicht. Stattdessen versucht ein Bündnis der bisherigen Machthaber mit Unterstützung des Auslandes, die MaoistInnen politisch zu isolieren – an vorherige Absprachen, wonach die stärkste Fraktion die zukünftige Regierung führen werde, fühlen sich die Verlierer nicht mehr gebunden. Dies zeigte sich nicht zuletzt bei der Präsidentenwahl Mitte Juli, als ausgerechnet ein Mitglied der Nepalischen Kongresspartei (NC), Ram Baran Yadav, in das höchste Amt gewählt wurde. Die Kongresspartei, die seit Einführung der konstitutionellen Monarchie in Nepal 1990 fast die gesamte Zeit über die Regierung geführt hat, verkörpert wie kaum eine andere Partei die exklusive, männliche Elitenherrschaft der hochkastigen Hügelbewohner. Für die KPN-M, die sich innerhalb weniger Jahre von einer intellektuellen Splitterpartei zu einer der mächtigsten politischen Kräfte Nepals entwickelt hat, war dies ein Rückschlag; dennoch repräsentiert die KPN-M zweifellos eine der erfolgreichsten revolutionären Bewegungen der jüngeren Geschichte.
Der Volkskrieg 1996-2006
Die im März 1995 aus zahlreichen Spaltungen der 1949 gegründeten Kommunistischen Partei Nepals hervorgegangene KPN-M beschloss im September 1995, einen Volkskrieg gemäß der Strategie Maos zu führen, d.h. einerseits durch Mobilisierung der Landbevölkerung von den Dörfern aus die Städte „einzukreisen“, um die zentrale Macht zu übernehmen, andererseits drei Einheiten aufzubauen: 1. die Avantgarde-Partei, 2. die Volksbefreiungsarmee und 3. die Einheitsfront. Ziel des Volkskriegs sollte eine „neudemokratische Revolution“ nach dem Vorbild Chinas sein. Da im imperialistischen Zeitalter eine bürgerliche Revolution wie in den industrialisierten, kapitalistischen Staaten des Zentrums aufgrund der Ausbeutung durch eben diese Staaten nicht mehr möglich sei, so Mao, könne und müsse es im Kampf gegen Feudalismus und Imperialismus ein Bündnis der nationalen Kräfte unterschiedlicher Klassen unter Führung des Proletariats, d.h. der Kommunistischen Partei, geben.
Das zwischen China und Indien gelegene Binnenland existiert als Nationalstaat seit 1769, seit 1816 als eine Art Halbkolonie Großbritanniens, später Indiens. Es ist ein patriarchaler, hinduistischer Staat mit einem strikten Kastensystem, in dem der König als Inkarnation des Gottes Vishnu galt. Mit dem Muluki Ain von 1854, einem Gesetzeswerk, das die hinduistischen Kastenregeln inklusive Essens-, Heirats- und Sexualvorschriften festschreibt, wurden die mehr als 100 verschiedenen ethnischen Gruppen und Kasten mit ihren mehr als 92 Sprachen und Dialekten hierarchisch fünf Gruppen zugeteilt, womit Rechte und Pflichten sowie der Zugang zu Ressourcen bestimmt wurden. Zwar wurden die Diskriminierungen per Gesetz 1963 mit der Proklamation eines reformierten Muluki Ain und später durch die Verfassung von 1990 aufgehoben, von den wenigen formalen und oberflächlichen Veränderungen in den politischen Strukturen blieb das tief verwurzelte streng hierarchische und exklusive Herrschaftssystem mit seiner institutionellen sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Unterdrückung der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung des Vielvölkerstaates jedoch unberührt. Die Politiker der seit 1990 erlaubten Parteien entstammen fast ausnahmslos den hinduistischen Eliten, die schon zuvor die entscheidenden Positionen im Staate inne hatten und dem Königshaus loyal gesinnt waren.
Mit einem durchschnittlichen Jahreseinkommen von 260 US-Dollar gehört Nepal zu den ärmsten Ländern der Welt, über 80% der 26 Millionen EinwohnerInnen leben unterhalb der Armutsgrenze, fast 40% in extremer Armut (HDR 2005: 228). Lebensgrundlage für die überwiegende Mehrheit ist Subsistenzwirtschaft mit einfachsten Mitteln und Methoden. Eigene Industrie ist so gut wie nicht vorhanden. Nepal ist deshalb wirtschaftlich und finanziell auf ausländische Hilfe angewiesen und hängt vor allem am Tropf des großen Nachbarn Indien. Von dort bezieht es Treibstoff und Nahrungsmittel – und das, obwohl die landwirtschaftlichen Erträge Nepals für die Versorgung der Bevölkerung ausreichend wären. Wichtiger Wirtschaftsfaktor ist der Tourismus in dem Land, in dem der höchste Berg der Welt steht.
Wie viele Entwicklungsländer so ist auch Nepal in die Schuldenfalle getappt und folgt spätestens seit den 1980er Jahren den „Empfehlungen“ der Weltbank – was sich insbesondere in der Landwirtschaft desaströs auswirkt. Der exportorientierte cash-crop-Anbau einiger reicher Großgrundbesitzer im Süden des Landes, die Kapitalisierung der Landwirtschaft und die Konzentration des Landbesitzes werden gezielt gefördert, während gleichzeitig (noch) verschiedene Formen der Schuldknechtschaft herrschen.
Aufgrund der mangelhaften Erträge in der mittleren Bergregion Nepals und des immer knapper werdenden Landes im fruchtbaren Süden kommt es zu großen Migrationsbewegungen vom bergigen Norden einerseits in den subtropischen Süden an der Grenze zu Indien, anderseits in die Städte. Vor allem aber treibt die Perspektivlosigkeit viele Nepali zur Arbeit ins Ausland, mehrheitlich nach Indien, Malaysia und in die Golfstaaten, wo sie oftmals wie rechtlose SklavInnen behandelt werden. Auch dies – die Ausweitung der so genannten „remittance economy“ (Einnahmen aufgrund des von im Ausland arbeitenden Nepali zurückgesandten Geldes) – ist erklärtes Ziel von Entwicklungshilfeprogrammen. Die reibungslose Rückführung „aufständischer ArbeiterInnen“ – wenn diese beispielsweise die Auszahlung ihrer Löhne fordern – wird von der Regierung bereitwillig erledigt (vgl. z.B. Subedi 2006).
Vor diesem Hintergrund war die Agenda der KPN-M für große Teile der Bevölkerung sehr attraktiv – für die Landlosen und Bauern, die vom Kastensystem Unterdrückten und Ausgeschlossenen, vor allem die Frauen und Dalit (Unberührbaren), aber auch die Angehörigen der zahlreichen ethnischen Volksgruppen.
Im Februar 1996 überreichte die revolutionäre KPN-M der damaligen Regierung der Nepalischen Kongresspartei (NC) ein Ultimatum, den so genannten 40-Punkte-Forderungskatalog (FPD 1996). Zu den Forderungen zählten u.a. die Abschaffung jeglicher Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Kaste, Ethnie, Region etc., autonome Selbstbestimmung für ethnische Gruppen, Bodenreformen, Aufhebung der Schulden von Kleinbauern, freier Zugang zu Bildung, Gesundheits-, Strom- und Wasserversorgung, Garantie auf Arbeit und Arbeitslosengeld sowie Einführung eines Mindestlohns, ferner Säkularisierung Nepals, Wahl einer Verfassungsgebenden Versammlung, Kontrolle des Volkes über Armee, Polizei und Verwaltung, Freilassung aller politischen Gefangenen und Kündigung sämtlicher zu Ungunsten Nepals abgeschlossener Verträge. Damit war vor allem der so genannte „Freundschaftsvertrag“ mit Indien von 1950 gemeint, der eine gemeinsame Wirtschaftszone und die offene Grenze zwischen beiden Staaten beinhaltete, aber auch die Mitgliedschaft bei Weltbank, WTO und regionalen Freihandelszonen, ist Nepal doch – wie die Weltbank lobt – „eine der offensten und vom Handel abhängigsten Ökonomien Südasiens“ (Weltbank 2006).
Die Regierung unter Premierminister Sher Bahadur Deuba (NC) ignorierte das „Ultimatum“, woraufhin die KPN-M den Volkskrieg mit Überfällen auf Polizeiposten in drei Distrikten im Mittleren Westen sowie ein Büro der Landwirtschaftsentwicklungsbank in einem weiteren Distrikt begann. Dabei wurden Dokumente wie Landbesitzurkunden und Schuldscheine vernichtet (Karki/Seddon 2003: 23). Allein im ersten Monat wurden nach Angaben der KPN-M während des „ersten Plans“ 6.000 „Volksaktionen“ durchgeführt, von denen 80% der „Öffentlichkeitsarbeit“, 15% der „Zerstörung“ und 5% „anderen Aktivitäten“ dienten (Karki/Seddon 2003: 23).
In den folgenden Jahren konnten die MaoistInnen schrittweise ihren Einflussbereich erweitern, wobei die Unterstützung und der Zulauf die Erwartungen der Parteiführung teilweise weit übertrafen. Sie gewannen neue Mitglieder für die Partei und ihre zahlreichen Massenorganisationen der „Einheitsfront“ (Schüler und Studierende, Frauen, Bauern und Bäuerinnen, ArbeiterInnen, Dalit und ethnische Gruppen u.v.m.). Zudem begannen sie mit der Rekrutierung für die Volksbefreiungsarmee (PLA).
Bereits nach drei Jahren wurden die ersten Volksregierungen in Rolpa und Rukum ausgerufen, zwei benachbarten Distrikten im Mittleren Westen, die seit den 1940er Jahren traditionell als die Hochburgen der kommunistischen Bewegung gelten und deren Bevölkerung (überwiegend aus der Volksgruppe der Magar) deshalb sowohl vor als auch während des Volkskriegs immer wieder Ziel massiver staatlicher Repression wurde. Anfang 2004 wurde hier eine der neun autonomen Regional-Volksregierungen, die der autonomen Magaratrepublik, ausgerufen.
Dort, wo die „Volksmacht“ etabliert worden war, wurden die staatlichen Verwaltungsbeamten abgesetzt und davongejagt – mit ihnen die Sicherheitskräfte, einzelne Großgrundbesitzer und die gehassten Geldverleiher. Einige von ihnen wurden gezielt getötet. Volksmacht bedeutete: Es wurden Komitees nach dem so genannten 3-1-Prinzip aufgebaut: 40% der Mitglieder waren Partei-, 20% PLA- und 40% EinheitsfrontvertreterInnen (Onesto 1999: 9). 40% aller Mitglieder sollten Frauen sein – eine Quote, die bisher nur in der PLA erfüllt worden ist. Als Anhängerin des Marxismus-Leninismus-Maoismus vertritt die KPN-M das Konzept einer nach demokratischem Zentralismus organisierten Kaderpartei. Damit entschuldigt die KPN-M beispielsweise, warum überwiegend hochkastige, männliche Hindu in den Führungspositionen der Partei zu finden sind. So sind die beiden wichtigsten Führungspersonen, der Vorsitzende Pushpa Kamal Dahal (Prachanda) und Baburam Bhattarai, männliche, studierte Brahmanen.
Im Laufe des Krieges wurde die spontane und lokale Selbstverwaltung immer weitgehender vereinheitlicht und zentral organisiert. Dies gipfelte 2004 in der Bildung des Vereinigten Revolutionären Volksrates (VRVR) unter Vorsitz Baburam Bhattarais, der quasi die Regierung des alternativen, sich im Aufbau befindenden neudemokratischen Staates darstellte. Der VRVR verabschiedete ein 75 Punkte umfassendes Programm, das einer Verfassung gleich kam.
Das Kastensystem mit all seinen feudalen, hierarchischen und exklusiven Vorschriften wurde abgeschafft: Frauen wurden Männern formal gleichgestellt, die Unberührbarkeit abgeschafft, das Selbstbestimmungsrecht einzelner Volksgruppen – bis hin zu regionaler Autonomie – anerkannt. Das Heiratsalter wurde für Frauen auf 20, für Männer auf 22 Jahre festgelegt (URPC 2003). Zwangsheirat, Polygamie und Prostitution wurden verboten und das Wiederheiratsverbot für Witwen aufgehoben. Ferner erhielten Frauen erstmals das Recht auf Scheidung und Abtreibung und wurden Männern im Erbrecht gleichgestellt – von letzterem wurden sie bis dahin fast gänzlich ausgeschlossen (vgl. Pfaff-Czarnecka 1989: 210). Vor den neu einberufenen Volksgerichten wurden Männer, die ihre Frauen misshandelten, verurteilt – ein unvorstellbarer Vorgang für die bis dahin von Männern besetzten staatlichen Dorfentwicklungskomitees.
Die maximale Größe des Landbesitzes wurde von den neuen Volksregierungen eingeschränkt und darüber hinausgehendes Land an Besitzlose und Bedürftige verteilt – darunter Parteimitglieder und Familien von „Märtyrern“. Laut Bauernbefreiungsfront wurden so insgesamt 50.000 Hektar Land konfisziert (ANPA-R 2006). Die Gründung von Landwirtschaftskooperativen wurde unterstützt – davon versprach sich die Partei eine deutliche Erhöhung der Erträge und eine schnellere Modernisierung der Landwirtschaft. In Modellkommunen wurden darüber hinaus u.a. die Rotation von Aufgaben, organisierte Kinderbetreuung und ein eigenes Kulturprogramm erprobt.
Mit Ersparnissen der Leute sowie Einnahmen aus Abgaben und Strafen wurden eigene Banken gegründet, die Kredite für nur 8% Zinsen vergaben – die Wucherer hatten 60-120% Zinsen verlangt (Sharma 2004: 46; Onesto 1999: 9). Teure Hochzeits- und Sterberituale wurden vereinfacht oder aufgehoben.
In vielen Bereichen füllten die MaoistInnen das Vakuum eines nicht präsenten Staates – wie Whelpton euphemistisch schreibt: Der Westen bzw. mittlere Westen sei „nur schwach durchdrungen vom nepalesischen Staat“ (2005: 205). So sorgte die KPN-M für den Aufbau von Schulen und regelmäßigen Unterricht – die Alphabetisierung Nepals liegt bei unter 50%. LehrerInnen wurden kontrolliert, den Unterricht, für den sie bezahlt werden, auch in den entlegensten Regionen tatsächlich zu halten (Kattel 2003: 54). In Rolpa wurde das erste Krankenhaus im gesamten Distrikt auf Initiative der Partei gebaut, ebenso eine mittlerweile fast fertig gestellte Straße über rund 100km, die von den Menschen aus eigener Kraft nur mit Schaufel und Spitzhacke ausgerüstet im wahrsten Sinne des Worte in die Berge geschlagen wurde. Die Initiativen zur Verbesserung der Infrastruktur reich(t)en von Reparatur und Erneuerung von Wegen und Brücken, Errichtung von Toiletten, über Bau von Bewässerungssystemen bis hin zu Wasser- und Stromversorgung von ganzen Dörfern.
Das Ausmaß und die Reichweite der Veränderungen für die Bevölkerung variieren erheblich. Die größten Fortschritte wurden – verständlicherweise – in den stabil(st)en Stützpunktgebieten gemacht (vornehmlich Mittlerer Westen). Rolpa wurde deshalb auch als „Laboratorium gesellschaftsstruktureller Modellprojekte“ (Zennig 2006) bezeichnet.
Zu Beginn des Konflikts profitierte die KPN-M von den Machtkämpfen im Regierungslager sowohl innerhalb und zwischen den Parteien als auch zwischen den Parteien und dem Königshaus, was sich konkret in ständigen Regierungswechseln (13 innerhalb von 15 Jahren) niederschlug, als auch darin, dass die dem König loyale Armee der Regierung zunächst die Gefolgschaft verweigerte. Erst nach dem Scheitern der ersten Verhandlungen 2001 und nachdem König Gyanandra als Nachfolger des im Juni ermordeten König Birendras den Thron bestiegen hatte, wurde der Ausnahmezustand verhängt und die Armee mobilisiert. Damals verkündete der oberste Armeechef siegesgewiss, die Armee werde die KPN-M innerhalb nur einer Woche zerschlagen. Sie erhielt freie Hand mit dem „Gesetz zur Kontrolle und Bestrafung terroristischer und Unruhe stiftender Aktivitäten“ vom November 2001. Demnach wurde jede/r, die/der unter dem Verdacht stand, Kontakt mit den MaoistInnen zu haben – egal ob freiwillig oder nicht – quasi für vogelfrei erklärt (AI 2002: 289). Die überwiegende Zahl der Opfer des Konflikts haben die Sicherheitskräfte zu verantworten. Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Manfred Nowak, kam nach einem Besuch 2005 zu dem Schluss, dass die Sicherheitskräfte „systematische Folter“ (UNHCHR 2005) anwenden. Sie genießen jedoch – bis heute – volle Immunität. Das Recht auf Leben wurde in der nepalesischen Verfassung von 1990 nicht garantiert.
2002 entschied König Gyanendra den Machtkampf zwischen Parteien und Palast für sich: Auf Drängen des damaligen Premierministers S.B. Deuba (NC) wurde das Parlament aufgelöst, die Regierungschefs von da an wieder vom König ernannt und entlassen. 2003 – die MaoistInnen kontrollierten bereits zwei Drittel des Landes – fanden erneut Verhandlungen statt, die zu einer siebenmonatigen Waffenruhe führten. Hier aber zeigte sich das gestiegene Interesse der USA – die Regierung Nepals war nach dem 11. September Verbündete im weltweiten „Krieg gegen den Terror“ geworden –, die die Verhandlungen zum Scheitern brachten. Die MaoistInnen sollten auf jeden Fall militärisch besiegt werden. Zu diesem Zweck erhielt die Regierung im Rahmen eines Anti-Terror-Pakets finanzielle wie militärische Unterstützung in Millionenhöhe (Norris 2003; US-Außenministerium 2006a) – auch von Indien, China, Japan und europäischen Staaten (von diesen bei Verletzung des EU-Verhaltenskodex, der Waffenhandel mit Bürgerkriegsparteien untersagt). Die PLA sah sich nicht mehr einer grundfeudalen, schlecht ausgerüsteten, sondern mit fortschreitender Zeit einer von Spezialisten des US-Militärs trainierten und von unterschiedlichen Staaten immer besser ausgerüsteten Armee gegenüber. Guerillakriegstaktisch gelangen dennoch spektakuläre Überfälle auf die hochgerüsteten Distrikthauptquartiere, bei denen immer wieder Waffen und Geld erobert sowie Gefangene befreit werden konnten. Die KPN-M verkündete selbstbewusst den Beginn ihrer Offensive. Ein sehr wirksames Instrument wurden in dieser Phase die bandhs – Streiks –, mit denen die Hauptstadt Kathmandu sowie die Hauptverkehrsadern des Landes für immer längere Zeiträume stillgelegt wurden. Gezielte, einzelne Attacken reichten aus, um in der Bevölkerung Angst zu schüren und die Einhaltung der bandhs zu erzwingen. Gleichzeitig boten sie den SympathisantInnen der KPN-M vor allem in den Städten die Möglichkeit, diese mit geringem Risiko zu unterstützen.
Am 1. Februar 2005 errichtete Gyanendra eine Militärherrschaft: Der Premierminister und viele weitere Politiker wurden verhaftet, die gesamte Presse unter Militärkontrolle gestellt. Mit diesem Schritt, der mit den Bündnispartnern nicht abgesprochen war, isolierte sich der König und verlor die Unterstützung Indiens.
Der Friedensprozess seit 2006
Sieben der entmachteten Parteien schlossen sich zu einer Allianz zur Wiederherstellung des Status von 2002 zusammen. Im November 2005 einigten sich diese Sieben-Parteien-Allianz (SPA) und die KPN-M in Indien auf ein gemeinsames Vorgehen zur Beendigung der autokratischen Herrschaft Gyanendras (12-Punkte-Vereinbarung) – was im April 2006 nach den größten landesweiten Protesten in der Geschichte des Landes gelang. Im November desselben Jahres endete der Volkskrieg offiziell mit der Unterzeichnung des Friedensvertrags. Dieser sah Übergangsregierung, -parlament und -verfassung sowie Wahlen für eine Verfassungsgebende Versammlung vor. Ergänzend wurde eine Vereinbarung zum Waffenmanagement getroffen: Die PLA musste sich in 28 über das Land verteilte Camps zurückziehen und ihre Waffen in von der UN überwachten Containern einschließen, wobei der Schlüssel im Besitz der PLA blieb, die gleiche Anzahl der Waffen schloss die Armee unter gleichen Bedingungen ein. Bei 30.000 PLA-KämpferInnen zu ca. 100.000 Mitgliedern der Sicherheitskräfte ein bemerkenswerter „Kompromiss“.
Eine sofortige Beteiligung der KPN-M an einer Übergangsregierung wussten insbesondere Indien und die USA zu verhindern. So wurde vom König das 2002 aufgelöste Parlament, dessen Mandat längst abgelaufen war und dem infolgedessen die Legitimität fehlte, wieder eingesetzt. G.P. Koirala vom NC, der viele der Gräueltaten der Sicherheitskräfte mit zu verantworten hat, wurde zum vierten Mal Premierminister. Zum Hohn der Millionen Menschen, die für den Sturz des Königs auf die Straße gegangen war, legte er seinen Amtseid vor König Gyanendra ab.
Am 15. Januar 2007, nachdem die Registrierung der Waffen der PLA durch die UN begonnen hatte, konnte das neue Übergangsparlament zusammentreten. Erst im April 2007 jedoch wurde die KPN-M an der Übergangsregierung beteiligt, die für Juni 2007 geplanten Wahlen schließlich auf November verschoben.
In Fragen der Zukunft der Monarchie, der Integration der beiden Armeen sowie des Wahlmodus blockierten die SPA-Parteien jede Einigung. Die Einmischung der USA und Indiens war für jeden offensichtlich. Der Premierminister sowie der Vorsitzende der damals zweitgrößten Partei, der Vereinigten Marxisten-Leninisten (VML), gingen in den Botschaften ein und aus oder empfingen die Botschafter: Nach jedem Gespräch mit der KPN-M wurde Rücksprache gehalten, weshalb Johan Galtung von einer „US-India-kratie“ sprach (Galtung 2006). Aus Protest verließ die KPN-M im September 2007 die Übergangsregierung – die Wahlen für November wurden abgesagt – und trat dieser erst wieder Ende des Jahres nach einer Einigung über die Abschaffung der Monarchie und des Wahlmodus (gemischtes Wahlsystem) bei.
Indessen kam es im Terai, dem bevölkerungsreichen Süden des Landes, seit Ende 2006 zu immer größeren Unruhen. Die Ursachen dafür werden von BeobachterInnen sehr unterschiedlich eingeschätzt. Verschiedene Faktoren kommen zusammen. Zum einen wurde die Politik des Landes immer von den hinduistischen Eliten der Hügelregion bestimmt. BewohnerInnen des Terai, vor allem jene aus Indien Zugewanderten mit dunklerem Teint, wurden konsequent ausgeschlossen – ohne Staatsbürgerrecht wurden ihnen die Beteiligung an Wahlen, Eigentum an Land, öffentliche Ämter etc. verwehrt. Gleichzeitig – und dies wurde nicht zuletzt von der KPN-M zur Mobilisierung gefördert – wuchsen das Bewusstsein und die Organisation entlang ethnischer Linien. Als bei den Friedensverhandlungen, insbesondere in der Übergangsverfassung, die von der KPN-M zuvor gewährte regionale Autonomie nicht auftauchte, fühlten sich bestimmte Gruppen im Stich gelassen. So kam es zur Abspaltung der Terai-Befreiungsfront, die daraufhin den bewaffneten Kampf fortsetzte. Daneben entstanden starke, gut bewaffnete Organisationen der hinduistischen Großgrundbesitzer, die zum Teil massive Unterstützung von Royalisten aus Nepal und Indien erhielten. Und so war der Zeitpunkt des Ausbruchs der Unruhen wohl nicht zufällig, wollten sie doch durch Sabotage des Friedensprozesses die Zukunft der Monarchie sichern. Mit dem Versprechen von regionaler Autonomie für die Madhesi, so die Bezeichnung der ursprünglichen indischstämmigen Teraibevölkerung, konnte schließlich die Beteiligung der größten Gruppen an den Wahlen gesichert werden. Diese haben viele Direktmandate erringen können und stellen mittlerweile den Vizepräsidenten Nepals, Parmananda Jha.
Strategie und Taktik – Die politische Linie der KPN-M
Die Art und Weise, wie die KPN-M vorgeht und dies begründet, ist sehr widersprüchlich – nicht zuletzt besteht über die Umsetzung ihrer ursprünglichen Ziele und Forderungen und ihre zukünftige Agenda derzeit Unklarheit. Einerseits erlangte sie schnell die Unterstützung weiter Teile der Bevölkerung, rekrutierte Hunderttausende für Partei, Volksbefreiungsarmee und die Massenorganisationen der so genannten Einheitsfront. Sie begann mit dem Aufbau eines alternativen Staates mit neudemokratischer Verfassung, trotzte den insbesondere nach dem 11. September 2001 vom Ausland hoch gerüsteten Sicherheitskräften und kontrollierte nach acht Jahren 80% des Landes. Anderseits gab es seit Beginn des Volkskriegs kontinuierliche Diskussionen über die Hauptkonfliktlinien: Gehörten der Kampf gegen die feudale Hindumonarchie und der Kampf gegen das expansionistische Indien und imperialistische Einflussnahme unmittelbar zusammen? Könnten und müssten sie auf einmal bewältigt oder nacheinander geführt werden? Ein „Kampf der zwei Linien“, der nicht entschieden, wohl aber zu verschiedenen Zeiten und unter sich verändernden Bedingungen zu unterschiedlichen Entscheidungen führte. Ende 2004 spitzte sich der Konflikt auf höchster Führungsebene sogar soweit zu, dass es fast zur Spaltung der Partei gekommen wäre. Allerdings wurden bereits 2001, nach nur fünf Jahren, als die Partei sich nach eigener Einschätzung noch in der Strategischen Defensive befand, in Beschlüssen der Parteiführung die Weichen für eine friedliche Lösung gestellt. Die Minimalforderungen der KPN-M lauteten: Verhandlungen, gemeinsame Übergangsregierung und Wahlen zu einer Verfassungsgebenden Versammlung. Sie wurden die Grundlage für die mehrmonatigen Verhandlungen 2001 und 2003 sowie des 2006 schließlich begonnenen Friedensprozesses. Gleichzeitig wiederum baute man eine ernst zu nehmende Bedrohungssituation für die Hauptstadt auf: Während der Massenproteste im ganzen Land im April 2006 stand die PLA „bereit“ zum bewaffneten Aufstand – hätte sich die Situation entsprechend entwickelt. Im krassen Gegensatz dazu zeigte sich die KPN-M in den darauffolgenden Friedensverhandlungen sehr kompromissbereit, löste nach und nach sämtliche alternativen Strukturen auf und stimmte erst der Kasernierung der 30.000 Frauen und Männer starken Volksbefreiungsarmee (PLA) unter UN-Aufsicht, dann deren Auflösung zu. Der Parteivorsitzende Prachanda verkündete im Wahlkampf, die KPN-M wolle Nepal in die Schweiz Südasiens verwandeln. Und wenn er und Bhattarai nach den Wahlen von einer zukünftigen „kulturellen Rolle“ des Königs sprechen, für ausländische Investitionen werben und erklären, sie verstünden ihre Aufgabe nun darin, der kapitalistischen Entwicklung die bestmöglichen Bedingungen zu bereiten, klingt das nicht mehr nach einer revolutionären Partei.
Andere maoistische Organisationen – die KPN-M ist Mitglied der 1984 gegründeten maoistischen Internationale (Revolutionary Internationalist Movement) sowie des 2001 initiierten regionalen Südasiatischen Koordinierungsgremiums für maoistische Parteien und Organisationen (CCOMPOSA) – haben erwartungsgemäß das Vorgehen der KPN-M scharf kritisiert und ihr Verrat vorgeworfen.
Die Auseinandersetzung mit diesen nahm ihren Anfang bereits bei der Zweiten Nationalen Konferenz Anfang 2001, als die KPN-M ihre Linie „Prachanda Pfad“ nannte. Sie beansprucht, den Marxismus-Leninismus-Maoismus weiterentwickelt zu haben und gemäß den konkreten Bedingungen Nepals und des 21. Jahrhunderts anzuwenden. Ausgangspunkt war die Frage, warum sämtliche revolutionären Bewegungen und Staaten – von Paris bis Peru – besiegt worden bzw. gescheitert waren. Wie konnte die KPN-M vermeiden, das gleiche Schicksal zu teilen? In der „Neuen Demokratie des 21. Jahrhunderts“ sollen die „alten Fehler“ – wie Einparteienherrschaft, Bürokratisierung, Entfremdung von den Massen usw. – vermieden werden. Wenngleich die Analysen umfassend und die „schwerwiegenden Unzulänglichkeiten der Praxis proletarischer Staaten“ (Bhattarai 2004) treffend skizziert wurden, so sind die Antworten der KPN-M auf grundlegende Probleme doch wenig originell, wenn beispielsweise die Führung von Partei und Staat getrennt bleiben und die Konterrevolution durch Mehrparteienkonkurrenz verhindert werden soll. Nur durch die „Institutionalisierung des Rechts der Massen“, eine alternative revolutionäre Partei oder Staatsführung zu installieren, wenn die Partei scheitere, sich kontinuierlich selbst zu revolutionieren, könne die Konterrevolution effektiv kontrolliert werden, so das Zentralkomitee 2003 (ZK 2003).
Angesichts der neuen Koalitionsmöglichkeiten mit den Parteien und zivilgesellschaftlichen AkteurInnen setzte die KPN-M schließlich auf Basis einer Opposition zur autokratischen Monarchie auf eine Verhandlungslösung. Die Neue Demokratie des 21. Jahrhunderts auf friedlichem, demokratischen Wege zu erkämpfen, sei im August 2005 eine strategische Entscheidung des Zentralkomitees gewesen, so Prachanda (MIB11 2006). Für diese Lösung, so das Kalkül, könne man Indien gewinnen und so gegen die USA ausspielen. Dieser Schritt, zumal die Frage einer taktischen Zusammenarbeit mit Indien, war lange heftig umstritten und führte Ende 2004/Anfang 2005 fast zur Spaltung der Partei. Prachanda galt als strikter Gegner einer Zusammenarbeit mit Indien. Bhattarai jedoch betonte, der Hauptwiderspruch bestehe zunächst einmal zwischen ausgebeuteter Bevölkerung und feudaler Hindu-Monarchie. Der Streit wurde in aller Öffentlichkeit ausgetragen, Bhattarai sowie seine Ehefrau Hisila Yami (prominenteste Vertreterin der KPN-M und Ministerin der Übergangsregierung) wurden in dessen Verlauf zeitweise aller Parteiämter enthoben und unter Hausarrest gestellt, was Bhattarai später als „stalinistische Methoden“ verurteilte (Bhattarai 2005). Letztlich konnte sich aber seine Linie aufgrund der aktuellen innenpolitischen Entwicklungen (Militärputsch Gyanendras) durchsetzen.
Bei den Überlegungen spielte ebenfalls eine Rolle, dass die KPN-M zwar 80% des Territoriums kontrollierte, deshalb aber nicht 80% der Bevölkerung hinter sich vereint hatte. Dafür hatte sie sich während des zehnjährigen Kriegs zu weit von der maoistischen Massenlinie entfernt. Ein zentraler Faktor hierfür war, dass die KPN-M es nicht vermochte, die landwirtschaftliche Produktivität in ihren Stützpunktgebieten (ausreichend) zu steigern (vgl. Giri 2008). Es kam immer häufiger zu Übergriffen auf die Zivilbevölkerung, in deren Namen man den Kampf führte. Die Bevölkerung setzte sich dagegen zunehmend organisierter zur Wehr. Als bei mehreren Anschlägen auf Reisebusse, mit denen Mitglieder der Sicherheitskräfte reisten, ZivilistInnen getötet wurden, entschuldigte sich die Parteiführung öffentlich. Für sie kamen diese Anschläge einem Public-Relations-Desaster gleich. Bereits 2003 übte das Zentralkomitee massive Selbstkritik an Partei- und PLA-Mitgliedern, später sprachen Prachanda und Bhattarai von „Disziplinproblemen“: Die Partei sei nicht mehr in der Lage gewesen, die immer neuen RekrutInnen ausreichend politisch zu schulen (MIB12 2006). Die internen Probleme und das eigene Versagen spielten nach Angaben der Parteiführung eine zentrale Rolle bei der Entscheidung, den bewaffneten Kampf zu beenden. Somit dient der Friedensprozess auch einer Konsolidierung der eigenen Kräfte und der Rückgewinnung der Kontrolle.
Mittlerweile spricht die Führung der KPN-M vom Friedensprozess als notwendiger „Übergangsphase“, die zwar bereits über eine bürgerliche Demokratie hinausgehe, aber eben noch keine Neue Demokratie darstelle. Vom „Prachanda Pfad“ ist keine Rede mehr. Intern tobt der Streit darüber, ob die Wahlen zur Verfassungsgebenden Versammlung ein taktisches oder ein strategisches Ziel gewesen sind. Die dringend erforderliche Revolutionierung der gesamten Lebensverhältnisse, die von den MaoistInnen angestoßen und exemplarisch durchgeführt wurde, droht im Machtkampf der Parteien unterzugehen. Wenngleich die Entwicklungen – Mobilisierung und Politisierung der Bevölkerung, Abschaffung der Monarchie, Wahlen zur Verfassungsgebenden Versammlung – für Nepal bereits eine immense Veränderung darstellen, von der „Neuen Demokratie des 21. Jahrhunderts“, die die KPN-M errichten wollte, ist Nepal weit entfernt.
Literatur
AI (2002): Nepal – a spiralling human rights crisis, 4.4.2002, in: Thapa, Deepak (2003) (Hrsg.): Understanding the Maoist Movement of Nepal, Kathmandu, S. 261-298
ANPA-R (2006): Gespräch mit dem Generalsekretär der All Nepal Peasant Association (Revolutionary) am 29.11.2006 in Kathmandu
Bhattarai, Baburam (2004): The Question of Building a New Type of State, in: The Worker, Nr. 9, http://cpnm.org/new/English/worker/9issue/front_cover.htm (31.10.2005)
Bhattarai, Baburam (2005): Internal Debate within the Communist Party of Nepal (Maoist), Interview mit Baburam Bhattarai, in: Monthly Review, Juli 2005
FPD (1996): 40-Punkte-Forderung der KPN-M, in: Thapa, D. (2003) (Hrsg.): Understanding the Maoist Movement of Nepal, Kathmandu, S. 391-395
Galtung, Johan (2006): „See Maoists as energy to develop this country“, Interview mit der Kathmandu Post, 5.11.2006
Giri, Saroj (2008): Taking the Bait: Maoists and the Democratic Lure in Nepal, in: Journal of Contemporary Asia, 38:2, S. 277-299
HDR (2005): UNDP Human Development Report 2005, http://hdr.undp.org
HDRN (2004): UNDP Human Development Report Nepal 2004, http://hdr.undp.org
Karki, Arjun/Seddon, David (2003): The People's War in Historical Context, in: Karki, A./Seddon, D. (Hrsg.) (2003): The People's War in Nepal – Left Perspectives, Delhi, S. 3-48
Kattel, Mukunda (2003): Introduction to 'The People's War' and Its Implications, in: Karki, A./Seddon, D. (Hrsg.) (2003): The People's War in Nepal – Left Perspectives, Delhi, S. 50-72
Mao Tse-tung (1940): Über die Neue Demokratie, AW Band 2, Peking 1968
MIB11 (2006): Maoist Information Bulletin 11, hrsg. von KPN-M International Departement, http://cpnm.org/new/English/documents/bulletin-11.htm (31.10.2005)
MIB12 (2006): Maoist Information Bulletin 12, hrsg. von KPN-M International Departement, http://cpnm.org/new/English/documents/Bulletin_12.htm (31.10.2005)
Norris, John (2003): Human Rights under Siege in Nepal, 21.11.2003, Washington, www.crisisgroup.org/home/index.cfm?id=2380&l=1 (2.1.2007)
Onesto, Li (1999): Dispatches from Nepal, http://rwor.org/s/dispatch-e.htm (15.10.2005)
Pfaff-Czarnecka, Joanna (1989): Macht und rituelle Reinheit, Grüsch
Sharma, Sudheer (2004): The Maoist Movement: An Evolutionary Perspective, in: Hutt, M. (Hrsg.) (2004): Himalayan People's War – Nepal's Maoist Rebellion, Indiana, S. 38-57
Subedi, Anjali (2006): Girls recount life of horror as domestic help in Gulf, in: Kantipur, 18.11.2006
UNHCHR (2005): Special Rapporteur on Torture says Practice of Torture is systematic in Nepal, Bericht des Sonderberichterstatters für Folter, Manfred Nowak, 16.9.2005, New York
URPC (2003): Common Minimum Policy & Programme of United Revolutionary People's Council, Nepal (URPC), in: The Worker, Nr.8, www.cpnm.org/worker/issue8/urpc.htm (26.10.2005)
US-Außenministerium (2006a): Background Note – Nepal, Oktober 2006, www.state.gov/r/pa/ei/bgn/5283.htm (31.12.2006)
Weltbank (2006): Nepal: Trade Policy and Integration, http://web.worldbank.org (26.1.2007)
Whelpton, John (2005): A History of Nepal, Cambridge
Zennig, Karin (2006): Nepals Maoisten – Porträt einer Bewegung, in: a&k, Nr. 503, 17.2.2006
Zingel, Wolfgang-Peter (1999): Nepal – Zeittafel, SAI Institut, Universität Heidelberg, www.sai.uni-heidelberg.de/abt/intwep/zingel/nepal-ze.htm (2.1.2007)
ZK (2003): Present Situation and Our Historical Task, Resolution vom ZK der KPN-M im Mai 2003, www.cpnm.org (31.10.2005)