1. Wie der Mythos vom wirtschaftlichen Bankrott der DDR entstand
„Die sozialistische Planwirtschaft als Wirtschaftsform verursachte trotz der Anstrengungen der Menschen in der DDR den wirtschaftlichen Bankrott, für den die Führung der SED verantwortlich ist“.[1] Diese Aussage findet sich im Antrag des Bundesvorstandes der CDU, der dem 22. Parteitag vom 1.-2. Dezember 2008 in Stuttgart vorlag. Der Antrag wurde vom Parteitag gebilligt. Soweit bekannt, gab es zum zitierten Satz keine Diskussion. Bei der Bankrott-Aussage handelte es sich keineswegs um eine neue Erkenntnis, vielmehr wird die Auffassung vom wirtschaftlichen Bankrott der DDR schon seit Jahren vertreten. „In der Honecker-Zeit“, heißt es in einem „Der Weg zur Einheit“ betitelten Heft der Bundeszentrale für politische Bildung, „hat man systematisch die immer deutlicher hervortretende Misere kaschiert und bewusst das unrealistische Bild einer DDR ohne größere wirtschaftliche Probleme gezeichnet, während sich der ostdeutsche Staat tatsächlich auf den Bankrott zubewegte.“[2] Dass die DDR-Wirtschaft vor dem Bankrott stehe, wäre Ende Oktober 1989 in einer von der SED-Spitze angeforderten internen Analyse[3] durch Gerhard Schürer und andere führende Wirtschaftsfunktionäre der DDR erstmals zugegeben worden. Der Historiker und Politikwissenschaftler Hans-Hermann Hertle hatte dazu erstmals im August 1990 veröffentlicht.[4] 1991 erschien dann sein Buch „Vor dem Bankrott“[5], in dem es um wirtschaftspolitische Auseinandersetzungen in der SED-Führung 1988/89 ging. Hans-Hermann Hertles vorsichtige Formulierung, die DDR hätte sich finanziell „vor dem Bankrott“ befunden, wurde von der Publizistik und den im Entstehen befindlichen Institutionen zur „Aufarbeitung der Geschichte des SED-Regimes“ aufgegriffen und als vollendete Tatsache behandelt. Denn im Juli 1990, dem ersten Monat nach der Währungsunion, die nach dem Fachgutachten eines regierungsnahen Wirtschaftswissenschaftlers von der Universität Köln „gerade zu Beginn der Reform“ (gemeint ist die Währungsunion, J.R.) zu „sehr hohen Produktivitätssteigerungen“ hätten führen müssen[6] war in der Industrie der DDR die Produktivität um 30% gefallen, die Produktion sogar um 35%, die Zahl der Arbeitslosen in der DDR hatte sich innerhalb eines Monats fast verdoppelt.[7] Da kam die Information, dass die SED-Wirtschaftsführung den wirtschaftlichen Bankrott bereits acht Monate zuvor zugegeben hätte, gerade zur rechten Zeit. Nunmehr wussten es alle Betroffenen bzw. Schockierten: Nicht die Währungsunion, nicht die Bundesregierung war an dem wirtschaftlichen Desaster in Ostdeutschland Schuld, vielmehr habe die „Öffnung der DDR gegenüber dem Freihandel“ nur sichtbar gemacht, was bisher verborgen geblieben war: Die DDR-Wirtschaft war schon vor den ersten Schritten zur wirtschaftlichen Vereinigung pleite gewesen.[8]
An dem Mythos vom wirtschaftlichen Bankrott wird seitens der „Aufarbeiter der DDR-Geschichte“ bis heute festgehalten. Die Hartnäckigkeit mit der das geschieht, verwunderte nicht. Zwar konnte der wirtschaftliche Niedergang in den nunmehr neuen Ländern der Bundesrepublik nach 1991 gestoppt werden. Jedoch ist die wirtschaftliche Aufholjagd gegenüber den alten Ländern bis heute nicht gelungen. Mehr noch: Der später berechnete Anteil der DDR am gesamtdeutschen Bruttoinlandsprodukt lag 1989 bei 11,6%, war im Jahre 1991 auf 7,0% gesunken und belief sich im Jahre 2007 auf 11,5%.[9] Man kann unschwer prophezeien, dass der Mythos vom wirtschaftlichen Bankrott der DDR von den „Aufarbeitern der DDR-Geschichte“ solange verkündet und von der Mainstream-Publizistik der Bundesrepublik so lange wiedergegeben wird, wie die neuen nicht zum Wirtschaftsniveau der alten Länder aufgeholt haben und sich damit die Frage nach dem „Warum“ des Rückstands erübrigt.[10]
2. War die DDR 1989 finanziell bankrott?
Nimmt man die Bankrott-These so wie sie verbreitet wird, dann ist schon bemerkenswert, dass in dem zitierten Geheimdokument, das am 30. Oktober 1989 fertiggestellt worden war,[11] von „Bankrott“ nicht die Rede ist. Die hohen Wirtschaftsfunktionäre der DDR, die dem neuen Parteichef Egon Krenz „ein ungeschminktes Bild“ der ökonomischen Lage der DDR vorlegen sollten, hatten zwar Formulierungen gebraucht, wie die, dass die Verschuldung der DDR gegenüber dem „Nichtsozialistischen Wirtschaftsgebiet“ (NSW)[12], wenn man so weiter machen würde wie bisher unter Honecker, „die Zahlungsfähigkeit der DDR in Frage stellt“.[13] Daraus aber auf den wirtschaftlichen Bankrott der DDR zu schließen, widerspricht dem üblichen wirtschaftswissenschaftlichen Verständnis, denn anders als sonst noch gern gebrauchte Bezeichnungen zur Charakterisierung des ökonomischen Endstandes der DDR wie „wirtschaftlicher Zusammenbruch“ bzw. „wirtschaftlicher Kollaps“ ist der „Staatsbankrott“ in der einschlägigen Fachliteratur ziemlich genau definiert. Es handelt sich um die tatsächlich eingetretene Zahlungsunfähigkeit des Staates – gegenüber anderen Staaten und international agierenden Banken bzw. gegenüber den finanziellen Forderungen der eigenen Bevölkerung.[14]
Es ist sicher kein Zufall, dass auch bundesdeutsche Wirtschaftshistoriker, die sich in den zurückliegenden beiden Jahrzehnten mit der DDR in den 1980er Jahren befasst haben, zwar die kritische wirtschaftliche Situation der DDR beschreiben, aber keineswegs vom Bankrott reden. Das gilt sowohl für den eindeutig der neoliberalen Denkrichtung angehörenden Michael von Prollius[15] als auch für den ordnungspolitisch offeneren Wolfram Weimer[16]. Der eher keynesianistisch orientierte Werner Abelshauser vermerkt nüchtern zur Situation 1989: „Es war jedoch nicht das erste Mal, dass der ostdeutsche Staate am Rande seiner wirtschaftlichen Möglichkeiten stand – ohne dass es vergleichbare Konsequenzen nach sich zog.“[17] André Steiner entzieht sich gerade noch der Mainstream-Auffassung, wenn er von der Schuldendienstquote schreibt, dass sie „quantitativ (wie denn sonst auch – J.R.) durchaus beherrschbar gewesen zu sein scheint. Insofern war die DDR im engeren Sinne tatsächlich (noch) nicht ‚pleite’.“[18] Jan-Dirk Herbermann dagegen rätselt nicht lange herum und urteilt pragmatisch und bündig, wenn er, auf die bundesdeutschen und internationalen Banken bezugnehmend, schreibt: „Nach Angaben aus Finanzkreisen bekamen sie ihr Geld von der DDR pünktlich zurück – auf Heller und Pfennig.“[19] Solvenz bis zum letzten Tag ihrer eigenständigen wirtschaftlichen Existenz zu sichern, war für die DDR gewiss nicht einfach, aber es gelang. Gerhard Schürer gab später über die Arbeit der mit dieser Aufgabe befassten „Arbeitsgruppe Zahlungsbilanz“ zu Protokoll: „Also die Aufgabe selbst bestand darin, die Zahlungssicherheit der DDR jeden Tag zu gewährleisten.“ Einen täglichen Kassensturz habe es nicht gegeben, er wurde wöchentlich vorgenommen, um „auf jeden Fall die kommende Wochezu garantieren.“[20]
Es bleibt festzuhalten: Die Meinung zum ökonomischen Bankrott der DDR ist geteilt. Die Wirtschaftshistoriker sehen sich bei diesem Thema – wie André Steiner etwa – nicht in der Lage, einfach drauf los zu fabulieren. Alle haben im Hinterkopf, dass zum Bankrott die (teilweise) Einstellung der Kredittilgungs- und Zinszahlungen für Auslandsschulden gehört bzw. die (teilweise) Einstellung von regulären Zahlungen an die Bevölkerung, zu denen der Staat verpflichtet ist, etwa die Gehälter für die Staatsangestellten oder die Renten. Etwas derartiges – in den 1990er Jahren unter Jelzin in Russland immer wieder vorgekommen[21] – hat die DDR-Führung, nicht nur bis zum Herbst 1989, sondern bis zur Aufgabe der wirtschaftlichen Souveränität der DDR im Juli 1990 verhindern können.
Doch wie sah die Verschuldungssituation der DDR konkret aus?
Befassen wir uns zunächst, bezogen auf die DDR am Ende der 1980er Jahre mit den Auslandsschulden. Auslandsschulden häufen sich in der Regel an, wenn Handelsbilanz und die Zahlungsbilanz eines Landes negativ sind, d.h. über einen längeren Zeitraum mehr importiert als exportiert wird und dieses Defizit auch mit Dienstleistungsexporten nicht (voll) ausgeglichen werden kann. Unter finanzpolitischen Gesichtspunkten war der Außenhandel der DDR zweigeteilt: Im Bereich des RGW bzw. Comecon waren die Landeswährungen nicht konvertibel und eine negative Handelsbilanz konnte (später) nur durch zusätzliche Warenlieferungen ausgeglichen werden. Anders war das, wenn die DDR ein Handelsdefizit im Westen hatte. Die daraus entstandenen Schulden mussten in „harter Währung“ zurückgezahlt werden.
Mit der „sozialistischen Welt“ (SW), vor allem der Sowjetunion, wickelte die DDR 1987 69% ihres Außenhandels ab.[22] Die Handelsbilanz der DDR mit dem SW war in den 1980er Jahren positiv. Die Forderungen der DDR wuchsen bis 1988 auf umgerechnet und damit vergleichbar gemacht 4,5 Mrd. DM, während die Verbindlichkeiten der DDR gegenüber der Sowjetunion und anderen RGW-Ländern nur noch 0,9 Mrd. DM betrugen.[23] Für mehr als zwei Drittel des Außenhandels der DDR ist ein drohender Bankrott also nicht nachweisbar – eher das Gegenteil. Allerdings meinten die SED-Wirtschaftsfunktionäre in der internen Analyse auch nicht den Osthandel, wenn sie von einer alarmierenden Schuldendienstrate, d.h. von dem sie beunruhigenden Verhältnis von Exporteinnahmen zu den im gleichen Jahr fälligen Kreditrückzahlungen und Zinsen sprachen, sondern sie meinten den Außenhandel mit dem NSW. In diesem Bereich war das Saldo von Ein- und Ausfuhr für die DDR seit 1987 negativ. Der Import übertraf 1989 den Export um 2,9 Mrd. DM.[24] Der Gesamtwert der Ausfuhren in das NSW lag 1989 bei 16,3 Mrd. DM. Die in harter Währung zu zahlenden Zinsen beliefen sich auf 2,2 Mrd. DM. Für 1990 prognostizierten Schürer und die anderen DDR-Wirtschaftsexperten– unter sonst gleichen Umständen wie 1989 – Kreditrückzahlungen und Zinszahlungen von 8 Mrd. DM.[25] Das hätte einer Schuldendienstrate von 49% entsprochen, fast doppelt so hoch wie die von der Wirtschaftswissenschaft als noch für unbedenklich gehaltene Schuldendienstrate von 25%. Die Aufrechterhaltung der Zahlungsbilanz gegenüber dem NSW hätte von der DDR nach dem Geheimpapier Exportüberschüsse von 2,0 Mrd. DM 1990 und für 1995 von 11,3 Mrd. DM verlangt. „Für einen solchen Exportüberschuss bestehen“, heißt es im internen Report“, „jedoch unter den jetzigen Bedingungen (Oktober 1989 – J.R.) keine realen Voraussetzungen.“[26] Um ein Schuldenmoratorium zu vermeiden, verlangten die Top-Wirtschaftsfunktionäre der DDR „eine grundsätzliche Änderung der Wirtschaftspolitik…, verbunden mit einer Wirtschaftsreform.“ Dabei schlossen sie Ende Oktober 1989 noch „jede Idee von Wiedervereinigung mit der BRD“ aus. [27]
Was die hohen Wirtschaftsfunktionäre, die die „ungeschminkte Analyse“ ausarbeiteten, nicht wissen konnten bzw. sollten, da ihnen die Geheimkonten des Bereichs „Kommerzielle Koordinierung“ nicht zugängig gemacht worden waren, war, dass die tatsächliche Nettoverschuldung der DDR niedriger lag als von ihnen kalkuliert. Nach den 1999 vorgelegten Berechnungen der Bundesbank beliefen sich die Verbindlichkeiten der DDR tatsächlich auf jene, auch den Verfassern des Papiers bekannten 49 Mrd. DM. Dieser Summe standen jedoch Forderungen der DDR von 29 Mrd. DM gegenüber, was saldiert einem Minus von 20 Mrd. DM entspricht.[28] Die meisten der zitierten Aussagen in der internen Analyse beziehen sich dagegen auf den so genannten Schuldensockel von 49 Mrd. DM.[29]
Halten wir fest, warum im Geheimdokument überhaupt von Zahlungsunfähigkeit gesprochen wurde: Sie würde, so die Warnung der Wirtschaftsfunktionäre an den neuen Generalsekretär der SED, Egon Krenz, dann eintreten, wenn sich die SED und die Regierung der DDR nicht zu grundlegenden Reformen entschließen könnten. Daraus ein Bankrott-Eingeständnis für die DDR-Wirtschaft zu machen, blieb den „Aufarbeitern der DDR-Geschichte“ überlassen.
Im Geheimpapier wurde allerdings nicht nur über die Außenschuld der DDR, sondern auch über die „innere Schuld“ gesprochen, d.h. über die Verbindlichkeiten des Staatshaushalts gegenüber den Spareinlagen der Bevölkerung, soweit sie als Kredite des Staatshaushaltes in Anspruch genommen wurden. War die DDR-Regierung gegenüber der eigenen Bevölkerung nahe daran, zahlungsunfähig zu sein, drohte für diesen Bereich der in den Mythen über die Endzeit der DDR immer wieder beschworene Bankrott?
Bei der Antwort können wir uns kurz fassen. Siegfried Wenzel, der frühere stellvertretende Vorsitzende der Staatlichen Plankommission, hat es durchgerechnet: Er geht von jener Schuldensumme des Staates und der volkseigenen Wirtschaft aus, die am 1. Juli 1990 nach Angaben der Bundesregierung von dieser als DDR-Erblast übernommen wurde, vergleicht diese Summe mit der inneren Verschuldung in der alten Bundesrepublik und kommt zu folgendem Ergebnis: „Danach betragen die übernommenen Schulden je DDR-Bürger (pro Kopf) 13.540 DM. Wenn man die veröffentlichten Schulden der Altbundesrepublik im Jahre 1990 zugrunde legt, kommt man auf eine Pro-Kopf-Verschuldung der Bürger in den alten Bundesländern von 15.000 DM.“[30] Da niemand – bezogen auf die innere Verschuldung – behauptet hat, dass die Bundesrepublik 1990 bankrott war, kann es die DDR auch nicht gewesen sein, zumal sie, worauf bereits hingewiesen wurde, den finanziellen Forderungen der Bevölkerung stets nachkommen konnte. Probleme, „überhaupt noch die Löhne im öffentlichen Dienst zu bezahlen“, bekam die DDR erst in den Monaten unmittelbar nach der Währungsunion, als mit dem Niedergang der Industrie und Beschäftigung auch die Steuereinnahmen stark schrumpften. Der „Canossa-Gang“ des letzten Ministerpräsidenten der DDR, Lothar de Maizière, zu Kohl an dessen Urlaubsort am Wolfgangsee war darauf zurückzuführen.[31] Wirtschaftlich souverän war die DDR allerdings zu diesem Zeitpunkt nicht mehr.
3. Stand die Wirtschaft der DDR 1989 vor dem Zusammenbruch?
Man könnte gegen die bisherige Argumentation einwenden, diejenigen, die zuerst über den Bankrott der DDR geschrieben haben, hätten ihn gar nicht so streng finanzökonomisch gemeint, sondern Bankrott als Synonym für den Zusammenbruch der Realwirtschaft eines Landes verstanden. Da – wie schon eingangs bemerkt – die gängigen ökonomischen Nachschlagewerke keine Definition für einen „wirtschaftlichen Zusammenbruch“ anbieten, sei es dem Wirtschaftshistoriker gestattet, an Stelle einer Definition zunächst einmal den Kollaps einer Volkswirtschaft am historischen Beispiel zu beschreiben: Die meisten Historiker sind sich darüber einig, dass die Wirtschaft des Deutschen Reiches im Frühjahr 1945, als das Hitlerregime in den letzten Zügen lag, zusammengebrochen ist. „Die deutsche Wirtschaft zwei Jahre nach dem Zusammenbruch“ lautete dann auch der Titel der ersten Nachkriegsanalyse der Ökonomie Vierzonendeutschlands, erarbeitet von Mitarbeitern des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, das aus dem in den 1920er Jahren gegründeten Institut für Konjunkturforschung hervorgegangen war.[32] Die Historiker der Bundesrepublik sprechen für die Jahre zwischen dem Ende des Zweiten Weltkrieges und der Gründung der Bundesrepublik folgerichtig auch von einer „Zusammenbruchsgesellschaft“.[33]
Wie sich der „Zusammenbruch“ vom Frühjahr 1945 in Zahlen widerspiegelt, ist später statistisch aufgearbeitet worden. Auf ganz Deutschland und das Kriegsjahr 1944, das letzte Jahr bezogen, in dem sich die deutsche Wirtschaft nach dem Willen der NS-Führung entwickelte, schrumpfte die Industrieproduktion (1944 einen ersten Rückgang verzeichnend) 1946, dem ersten Jahr nach dem Zusammenbruch, auf 31,8%.[34]
Für die DDR nun konnte bis 1989 und einschließlich 1989 von einer Schrumpfung der Ökonomie keine Rede sein, wohl aber von einer wirtschaftlichen Stagnation. Wegen der unterschiedlichen Konzepte, die in West und Ost der Ermittlung des ökonomischen Wachstums zugrunde gelegen hatten –„Material Product System“ (MPS) in der DDR bzw. „System of National Accounts“ (SNA) in der Bundesrepublik – sind Umrechnungen des Nationaleinkommens auf das Bruttosozialprodukt bzw. Bruttoinlandsprodukt nicht einfach zu bewerkstelligen. Die Aufgabe wurde jedoch von Spezialisten bewältigt. Für das Gebiet der DDR vorgenommene Umrechnungen der Daten des MPS-Systems auf das SNA-System ergaben für das Bruttoinlandsprodukt der DDR in den Jahren 1986-1989, die wirtschaftlich schwierigsten Jahre der DDR, eine jährliche Zunahme von 1,6%[35] und für die Industrie einen durchschnittlichen Zuwachs von 0,3%.[36] Ins Negative rutschten die Angaben über die Industrieerzeugung in der DDR – verglichen mit dem Vormonat – erstmals im November 1989. Der Rückgang belief sich auf 2%. Verglichen mit dem Jahresdurchschnitt von 1989 betrug die Industrieproduktion im März 1990 97,8% und im Juni 86,0%. Der Niedergang hielt sich selbst im ersten Halbjahr 1990 also noch in Grenzen. Im ersten Monat der Währungsunion, d.h. von Juni zu Juli fiel die Industrieproduktion der DDR dagegen dramatisch um 35%. Im Dezember 1990 lag der Wirtschaftsindex (1989 = 100 genommen) für die gesamte Industrie bei 45,5%, in der Nahrungsmittelindustrie bei 43%, in der Leichtindustrie (ohne Textilen) bei 39%, in der Textilindustrie bei 29% und in der Bauindustrie bei 23%.[37] Für 1991, das erste vollständige Jahr nach dem Übergang zur Marktwirtschaft bundesdeutscher Prägung, hat der niederländische Wirtschaftshistoriker Jaap Sleifer, bezogen auf das Niveau der DDR-Industrieproduktion von 1989, für den Osten Deutschlands einen Rückgang auf 32% ausgerechnet.[38]
Nimmt mandie Schrumpfung der deutschen Wirtschaft von 1946 (gegenüber 1944) zum Kriterium für den Niedergang einer Wirtschaft, der als wirtschaftlicher Zusammenbruch charakterisiert werden kann, dann erlebte die DDR-Industrie im zweiten Halbjahr 1990 und 1991 tatsächlich einen ökonomischen Kollaps, so stark, wie ihn das Vierzonendeutschland nach dem Zweiten Weltkrieg erfahren hatte.
Der SED-Herrschaft kann man dieses Desaster jedoch kaum anrechnen, da die seitens der vorletzten DDR-Regierung unter Hans Modrow entwickelten und Ende Januar 1990 auch mit den Vertretern des „Runden Tisches“ abgestimmten Vorstellungen für einen stufenweisen Übergang „von der Kommandowirtschaft einer zentralistischen Direktivplanung zu einer sozial und ökologisch orientierten Marktwirtschaft“[39] schon von der letzten DDR-Regierung unter de Maiziére ad acta gelegt und seitdem eine vollständige Übernahme des bundesdeutschen Wirtschaftsmodells betrieben worden war, nachdem die Ökonomie der DDR ab 1. Juli 1990 funktionieren sollte – aber eben nicht funktionierte, vielmehr zusammenbrach.
Zur Erklärung des nicht zu leugnenden, zeitlich eindeutig in die Verantwortung der Bundesregierung fallenden Zusammenbruchs der DDR-Wirtschaft ist von Seiten der „Aufarbeiter der DDR-Geschichte“ ein weiterer Mythos gewoben worden, der die Bundesregierung vom ökonomischen Geschehen des zweiten Halbjahres 1990 und des Jahre 1991 freispricht. Die Legende besagt, dass die DDR-Wirtschaft Ende der 1980er Jahre so heruntergekommen war, dass sie, wie es in einem weit verbreiteten Heft zur politischen Bildung heißt, in dem Moment kollabieren musste, „als Ostdeutschland mit der Wirtschafts- und Währungsunion im Juli 1990 dem freien internationalen Wettbewerb mit offenen Grenzen und Märkten ausgesetzt wurde.“[40] In seiner „Deutschen Geschichte bis 1990“ identifiziert sich der Historiker Heinrich August Winkler mit der Auffassung, dass in der DDR „kaum ein Unternehmen konkurrenzfähig war. … Der Wandel kam schockartig, revolutionär. Beinahe über Nacht erwies sich der größte Teil der ostdeutschen Wirtschaft als hoffnungslos veraltet, wettbewerbsunfähig, dem Untergang geweiht.“[41]
Winkler wie viele andere bundesdeutschen Historiker auch haben sich bei der Entwicklung des Mythos wenig um das gekümmert, was die westdeutschen Ökonomen über den Zustand der DDR Ende der 1980er Jahre, verglichen mit dem der Bundesrepublik herausgefunden haben, nachdem die statistischen Daten Ostdeutschlands offenlagen. Im Jahre 1999 wurde eine im Auftrag des Bundesministeriums des Innern erarbeitete umfassende Analyse und Dokumentation über die „Endzeit der DDR-Wirtschaft“ veröffentlicht. Danach betrug das Bruttoinlandsprodukt je Erwerbstätigen in der DDR 35% des bundesdeutschen Niveaus. [42]
Pro Einwohner lag das Produktivitätsniveau der DDR bei 50%, höher wegen der deutlich größeren Frauenbeschäftigung als in der Bundesrepublik und weil es – anders als im Westen Deutschlands – in der DDR kaum Arbeitslose gab, die am Produktionsprozess nicht teilnehmen konnten.[43] Auch 50% signalisiert deutlich den Rückstand der Leistungsfähigkeit der DDR, verglichen mit einem der führenden kapitalistischen Länder. Nimmt man jedoch nicht allein die Bundesrepublik als Messlatte, dann lagen die Werte für die DDR keineswegs dramatisch unter denen anderer westeuropäischer Staaten. Eine Statistik der OECD für das Jahr 1987, die das Bruttoinlandsprodukt der Mitgliedsländer pro Kopf der Bevölkerung in ECU (Vorläufer des Euro) auswies, hat das BIP der Bundesrepublik mit 16.300 beziffert und das der DDR, je nach Umrechnungsmethode mit 7.500 bis 8.000 ECU. Es lag mit 46% bzw. 49% nicht weit entfernt von der bereits vorgestellten 1999 veröffentlichten Berechnung im Auftrage des Bundesministeriums des Innern. Nach der gleichen OECD-Rechnung betrug das Bruttosozialprodukt pro Einwohner inFrankreich 12.100 ECU, in Großbritannien 9.000 ECU. Hinter der DDR rangierten solche Länder wie Spanien mit 6.000 ECU, Griechenland mit 3.900 ECU und Portugal mit 3.100 ECU.[44]
Der unvoreingenommene Leser muss sich die Frage stellen: Warum standen nicht Portugal, Griechenland und Spanien vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch? Eine von den Verteidigern des Mythos vom Zusammenbruch der DDR-Wirtschaft inspirierte Antwort könnte lauten: Weil sie dieses Niveau bereits unter den Bedingungen eines freien Weltmarktes erreichten. Doch der Weg von einem vom Weltmarkt abgeschotteten Wirtschaftssystem, wie es z.B. jahrzehntelang Francos Spanien war, zum Mitglied der EU war lang gewesen. Die Eingliederung Spaniens in den Weltmarkt begann noch unter der Diktatur Francos 1959 mit technischer Unterstützung des Internationalen Währungsfonds. Am Anfang stand eine 20%ige Abwertung des Peso, um die als niedrig eingeschätzte Wettbewerbsfähigkeit der spanischen Industrie zu verbessern. Die weiterhin gültigen spanischen Einfuhrbeschränkungen wurden nur Schritt für Schritt zurückgenommen, jeweils für jene Produktionsbereiche, wo man meinte, wettbewerbsfähig geworden zu sein. Die vollständige Konfrontation mit dem „freien Weltmarkt“ fand erst 1986 mit dem Beitritt Spaniens zur EG statt.[45]
Die DDR hatte sich mit dem am 1. Februar 1990 gebilligten „Regierungskonzept zur Wirtschaftsreform der DDR“ das Ziel gesetzt, „die Volkswirtschaft der DDR umfassender in die weltweite Arbeitsteilung zu integrieren, Kompatibilität und Verbund mit der europäischen Gemeinschaft und anderen internationalen Währungs-, Finanz- und Wirtschaftsorganisationen … herzustellen. Das erfolgt … im wachsendem Maße durch Direktbeziehungen von Unternehmern und Interessenverbänden in vielfältigen Formen der internationalen Wirtschaftskooperation.“[46] Eine durchgängige Konvertibilität der DDR-Währung war für später, für die Zeit „nach Stabilisierung des DDR-Binnenmarktes“, vorgesehen.[47]
Was mit der von der Regierung Kohl beschlossenen Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion dann am ostdeutschen Wirtschaftskörper vollzogen wurde, war nicht nur das Gegenteil von dem, was die Regierung Modrow geplant hatte – die Öffnung der Märkte bei destabilisierter und strukturell im Umbruch befindlicher Ökonomie – sondern widersprach auch allen positiven Erfahrungen, die einst vom Weltmarkt abgeschottete Länder wie z.B. Spanien bei ihrer Integration in den europäischen Markt bzw. Weltmarkt gesammelt hatten.
Wilhelm Hankel, der unter Karl Schiller (1966-1971) die Abteilung Geld und Kredit im Bonner Wirtschaftsministerium geleitet hatte und als Währungsberater für die EG arbeitete, hat in seinem 1993 erschienenen Buch „Die sieben Todsünden der Vereinigung“ als erste Todsünde bezeichnet, dass es statt zu einer Abwertung der Mark der DDR, die die DDR-Wirtschaft konkurrenzfähiger gemacht hätte, durch die Umtauschquote zu einer signifikanten Aufwertung kam. Bei Hankel heißt es dazu: „Nachdem die Bundesregierung bewusst einen Aufwertungsschock herbeigeführt hat, in dem sie die DM nicht zu einem Umtauschsatz von 4 (Ostmark) : 1 (Westmark), wie es der Marktbewertung ungefähr entsprochen hätte, einführte, sondern zu dem ‚unrealistischen’ Satz von 1,8: 1 (im gewogenen Durchschnitt aller Geldaktiva und -passiva) darf sie sich nicht wundern, wenn statt des erhofften Wirtschaftswunders das Gegenteil eintritt – eine Wirtschaftskatastrophe.“[48] Hankel fährt dann fort: „Dasselbe wäre ja auch in Westdeutschland eingetreten, wenn man die DM ähnlich brutal und über Nacht zum US-Dollar (d.h. 3,66: 1 – J. R.) aufgewertet hätte.“[49]
Wie die DDR-Wirtschaft nach einer längeren Anpassungsphase ihrer Industrie an die Weltmarktbedingungen eine Währungsunion – gewissermaßen als Krönung des wirtschaftlichen Einigungsprozesses, wie das auch die westdeutschen Wirtschaftsexperten favorisierten[50] – funktioniert hätte, wissen wir natürlich nicht. Viel hätte von ausländischen bzw. „gebietsfremden“ Investoren abgehangen, für die die noch im Februar 1990 in Realisierung des DDR-Reformkonzeptes beschlossene Joint-Venture-Gesetzgebung[51] Freiraum für Beteiligungen geschaffen hatte. Diese Freiräume wurden bis Mitte März 1990, solange wie noch nicht abzusehen war, ob sich Kohls Währungsprojekt für die DDR politisch durchsetzen würde, von bundesdeutschen Firmen auch genutzt – selbst von den großen Konzernen.[52]
Resümeé
Der ökonomische Zusammenbruch der DDR-Wirtschaft war also weder das zwangsläufige Ergebnis der Entwicklung ihrer eigenen Ökonomie in den 1980er Jahren noch war die Wirtschaft dieses Landes – um einmal das in den Mythen über den Zusammenbruch der DDR-Wirtschaft am häufigsten benutzte Wort zu verwenden – so „,marode“, dass ihr Kollaps unvermeidlich wurde, sobald sie mit dem Weltmarkt in Berührung kam. Der Zusammenbruch hätte vermieden werden können. Das bestätigt ein Blick nach Osten auf andere realsozialistische Länder wie Ungarn oder die Tschechoslowakei (bzw. die Slowakische Republik), deren Bruttoinlandsprodukt nach Berechnungen des Wiener Instituts für Internationale Wirtschaftsforschung im Jahre 1990 je Kopf der Bevölkerung 50 bzw. 52% des bundesdeutschen Niveaus erreicht hatte. Dort hat sich kein vergleichbarer Verfall der Industrieproduktion bzw. des Bruttoinlandsprodukts abgespielt, wie ihn die neuen Länder haben erleiden müssen, weil jene osteuropäischen Staaten ihre wirtschaftliche Souveränität behielten, ihre Währung abwerten konnten und nach dem Beginn der Transformation mehr als ein Jahrzehnt lang, d.h. bis zur vollständigen Öffnung ihrer Märkte mit dem EU-Beitritt, der für Ostdeutschland de facto bereits 1990 stattfand, Zeit hatten, sich Schritt für Schritt auf die veränderten Wettbewerbsbedingungen einzustellen.[53] Prollius hat es, die DDR den RGW-Ländern gegenüberstellend, einmal anders herum formuliert: „Kein Transformationsland hat jedoch eine derartige Schocktherapie ohne monetäre Anpassungsmöglichkeiten (Wechselkurs), ohne Regionalzölle, ohne gesetzliche Sonderregelungen (Aussetzen von Gesetzen/Verordnungen) gewagt“.[54]
Machen wir uns nichts vor: Zusammengebrochen ist die DDR zweifellos – aber es war ein politischer Zusammenbruch, d.h. die DDR-Bevölkerung hatte der SED-Führung nach Jahren des Vorspiegelns falscher Tatsachen, auch und insbesondere über die wirtschaftliche Leistungskraft der Republik 1989 oder schon ein paar Jahre früher endgültig und unumkehrbar ihr Vertrauen entzogen. Dafür existiert eine Vielzahl von Zeugnissen[55] und darüber gibt es wohl auch kaum Meinungsstreit. Wer den Blick über den Atlantik nicht scheut und fragt, warum Kuba mit einer im Vergleich zur DDR schwächeren und durchaus prekäreren Ökonomie das Ende des RGW als sozialistischer Staat überlebte, der findet die Antwort vor allem im auch 1990 noch vorhandenen Vertrauen der Bevölkerung in die kubanische Führung, die sich in ihrer Mehrheit sicher war, dass Fidel Castro und seine Genossen einen Weg aus der schwierigen Situation finden würden.[56]
Warum besteht, wenn es den politischen Bankrott gab, die Mainstream-Geschichtsschreibung in der Bundesrepublik über die DDR – gewissermaßen zusätzlich zum politischen – auch auf dem wirtschaftlichen Bankrott? Die Antwort ist einfach und ernüchternd, was die Anpassungsbereitschaft der herrschenden Geschichtsschreibung betrifft: Der Mythos wurde verordnet und musste ungeachtet wiederholter Nachweise des Gegenteils durch ostdeutsche Wirtschaftswissenschaftler[57] bleiben, weil ein Verantwortlicher für die Deindustrialisierung 1990/91 und den unbefriedigenden Wiederaufbau in den neuen Bundesländern in den folgenden Jahren bis heute zu finden war und weil esnicht die Bundesregierung bzw. die Bundesrepublik sein durfte und darf. Da nach Einschätzung ostdeutscher Wirtschaftswissenschaftler das Aufholen des Ostens kaum möglich sein wird, solange es nicht zu einem Paradigmenwechsel hinsichtlich der Behandlung der neuen Länder durch die Bundesregierungen kommt[58], wird uns der Mythos des bundesdeutschen Geschichtsrevisionismus über den ökonomischen Bankrott der DDR wohl weiterhin begleiten, auch wenn man im Ausland die These vom wirtschaftlichen Bankrott der DDR eigentlich nie so recht akzeptiert hat.[59]
[1] Geteilt. Vereint. Gemeinsam. Perspektiven für den Osten Deutschlands. Antrag des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands an den 22. Parteitag am 1./2. Dezember 2008 in Stuttgart, Zeile 95-98.
[2] Manfred Görtemaker, Probleme der inneren Einigung, in: Der Weg zur Einheit. Deutschland seit der Mitte der achtziger Jahre (Informationen zur politischen Bildung, H. 250), Bonn, 1. Quartal 1996, S. 48.
[3] Protokoll Nr. 45 der Sitzung des Politbüros des ZK der SED vom 24.10.1989 (Stiftung Archiv der Parteien und Massenorganisationen im Bundesarchiv (SAPMO-BA) DY 30/J IV 2/2/254).
[4] Die Tageszeitung (taz) v. 10.8.1990.
[5] Hans-Hermann Hertle, Vor dem Bankrott, Berlin 1991.
[6] Hans Willgerodt, Gutachten des Instituts für Wirtschaftspolitik an der Universität zu Köln: „Vorteile der wirtschaftlichen Einheit Deutschlands“, Köln März 1990, S. 44.
[7] Vgl. Monatszahlen, Jg. 1990. Im Folgenden wird mit den Zahlen des Statistischen Dienstes der DDR gearbeitet. Das Statistische Bundesamt hat 1991 nach gründlicher interner Prüfung das Zahlenmaterial – mit in unserem Zusammenhang nicht relevanten Ausnahmen (z.B. Wohnungswesen) – für valide erklärt: „(DDR-)Statistik zeichnete im wesentlichen die Realität nach, der Plan folgte der Wirklichkeit.“ (Statement des Präsidenten des Statistischen Bundesamtes Egon Hölder, Wiesbaden 11.4.1991, S. 2)
[8] Anatomie einer Pleite. Der Niedergang der DDR-Wirtschaft seit 1971 (Friedrich Ebert Stiftung, Forum Berlin), Berlin 2000, S. 7.
[9] Ulrich Busch/Wolfgang Kühn/Klaus Steinitz, Entwicklung und Schrumpfung in Ostdeutschland. Aktuelle Probleme im 20. Jahr der Einheit, Hamburg 2009, S. 174.
[10] Ohne einen strategischen Wirtschaftspolitikwechsel besteht dafür keine Chance. Vgl. Norbert Peche, Selbst ist das Volk. Wie der Aufschwung Ost doch noch gelingen kann, Berlin 2007, S. 123-141; Busch/Kühn/Steinitz 2007, S. 139-144.
[11] Das Dokument ist leichter zugänglich veröffentlicht in: Siegfried Wenzel, Was war die DDR wert? Und wo ist dieser Wert geblieben? Versuch einer Abschlussbilanz, Berlin 2000, S. 286-303.
[12] Umfasste alle Länder mit konvertierbarer Währung.
[13] Wenzel 2000, S. 290.
[14] Vgl. u.a. Gablers Wirtschaftslexikon, 14. Auflage, Wiesbaden 1997, S. 3529.
[15] Vgl. Michael von Prollius, Deutsche Wirtschaftsgeschichte nach 1945, Göttingen 2006, S. 244-247.
[16] Vgl. Wolfram Weimer, Deutsche Wirtschaftsgeschichte. Von der Währungsreform bis zum Euro, Hamburg 1998, S. 365-367.
[17] Werner Abelshauser, Deutsche Wirtschaftsgeschichte seit 1945, Bonn 2004, S. 398.
[18] André Steiner, Von Plan zu Plan. Eine Wirtschaftsgeschichte der DDR, München 2004, S. 225.
[19] Jan-Dirk Herbermann, Milliardenkredite – Hilfe für die DDR, in: Jörg Lichter/Christoph Neßhöver/Katharina Slodczyk (Hrsg.), Wunder, Pleiten und Visionen. Ein Streifzug durch 60 Jahre deutsche Wirtschaftsgeschichte, Berlin 2007, S. 236.
[20] Fernsehgespräch von Gerhard Schürer, geführt von Fritz Schenk v. 24.9.1991, verschriftlicht in: Deutschland-Archiv 2/1992, S. 144.
[21] Vgl. Jörg Roesler, Gorbatschows, Jelzins und Putins Reformen, in: Osteuropa in Tradition und Wandel. Leipziger Jahrbücher Bd. 3(2)/2001, S. 9-36.
[22] Maria Haendcke-Hoppe, Die Außenwirtschaftsbeziehungen der DDR und der innerdeutsche Handel, in: Werner Weidenfeld/Hartmut Zimmermann (Hrsg.) Deutschland-Handbuch. Eine doppelte Bilanz, Bonn 1989, S. 642.
[23] Wenzel 2000, S. 28-29.
[24] Deutsche Bundesbank, Die Zahlungsbilanz der ehemaligen DDR 1975 bis 1989, Frankfurt/Main August 1999, S. 49.
[25] Wenzel 2000, S. 295.
[26] Ebenda, S. 296.
[27] Ebenda, S. 303.
[28] Deutsche Bundesbank, S. 60.
[29] Wenzel 2000, S. 291.
[30] Ebenda, S. 29.
[31] Vgl. Alexander von Plato, Die Vereinigung Deutschlands – ein weltpolitisches Machtspiel, Bonn 2003, S. 333.
[32] Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung, Die deutsche Wirtschaft zwei Jahre nach dem Zusammenbruch. Tatsachen und Probleme, Berlin 1947.
[33] Christoph Kleßmann, Die doppelte Staatsgründung. Deutsche Geschichte 1945-1955, Bonn 1986, S. 37-65.
[34] Deutsches Institut, S. 265.
[35] Gerhard Heske, Bruttoinlandsprodukt, Verbrauch und Erwerbstätigkeit in Ostdeutschland 1970-2000. Neue Ergebnisse einer volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung, Köln 2005, S. 220.
[36] Jaap Sleifer, Planning Ahead and Falling Behind. The East German Economy in Comparison with West Germany 1936-2002, Berlin 2006, S. 158.
[37] Monatszahlen 1990, zitiert aus: George A. Akerlof/Andrew K. Rose/Janet L. Yellen/Helga Hessenius, East Germany in from the Cold: The Economic Aftermath of Currency Union, in: Brookings Papers of Economic Activity, 1/1991, S. 7.
[38] Sleifer 2006, S. 168.
[39] Regierungskonzept zur Wirtschaftsreform in der DDR, Berlin 1990, S. 1.
[40] Görtemaker 1997, S. 48.
[41] Heinrich August Winkler, Der lange Weg nach Westen II. Deutsche Geschichte 1933-190, Bonn 2004 S. 614.
[42] Die Endzeit der DDR-Wirtschaft. Im Auftrag des Bundesministeriums der Innern, Opladen 1999, S. 123.
[43] „Das Arbeitszeitvolumen pro Einwohner, das in der DDR um 44% höher war als in der Bundesrepublik, bleibt per Saldo auch dann hoch, wenn man davon die höheren Arbeitszeitverluste in der DDR auf 20 bis 30% schätzt.“ (Hans Mittelbach, Entwicklungen und Umbrüche der Einkommens- und Vermögensverteilung in Ostdeutschland vor und nach der deutschen Vereinigung (1970-1994), Regensburg 2005, S. 15).
[44] Anatomie 2000, S. 38.
[45] Wim F. V. Vanthoor, A Chronological History of the European Union, Cheltenham/Northhampton 1999, S. 114.
[46] Regierungskonzept 1990, S. 2.
[47] Ebenda, S. 16-17.
[48] Wilhelm Hankel, Die sieben Todsünden der Vereinigung. Wege aus dem Wirtschaftsdesaster, Berlin 1993, S. 22.
[49] Ebenda, S. 22-23.
[50] Schreiben des Vorsitzenden des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Schneider, an den Bundskanzler v. 9.2.1990. Darin heißt es: „Wir halten die rasche Verwirklichung der Währungsunion für das falsche Mittel … .“ (Abgedruckt in: Deutsche Einheit. Sonderedition aus den Akten des Bundeskanzleramtes 1989/90 München 1998, S. 778.)
[51] Verordnung über die Gründung und Tätigkeit von Unternehmen mit ausländischer Beteiligung in der DDR v. 25.1.1990 (GBl. I 1990, Nr. 4 S. 16-19.
[52] Vgl. Christa Luft, Die Lust am Eigentum. Auf den Spuren der deutschen Treuhand, Zürich 1996, S. 229; Jörg Roesler/Dagmar Semmelmann, Vom Kombinat zur Aktiengesellschaft. Ostdeutsche Energiewirtschaft im Umbruch in den 1980er und 1990er Jahren, Bonn 2005, S. 162-163.
[53] Peter Havlik u. a., The Transition Countries in Early 2000: Improved Outlook for Growth. But Unempolyment is Still Rising (Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsstudien, No. 266, Juni 2000, S. 29).
[54] Prollius 2006, S. 252.
[55] Vgl. z.B. Revolution oder Implosion? Der Streit um die politische Bewertung der Wende im Herbst 1989 (Friedrich Ebert Stiftung, Forum Berlin), Berlin 1999. Auf eine mich besonders überzeugender Quellenanalyse sei hier hingewiesen: Hans-Joachim Teichler, Die Stimmungs- und Wirtschaftslage 1988/89 in der DDR, in Deutschland Archiv 5/2008, S. 1003-1018.
[56] Vgl. Jörg Roesler, Wie das sozialistische Kuba in der Wende die Kurve kriegte. Die Antillenrepublik unter den Bedingungen der „Spezialperiode“ (1990er Jahre) (Pankower Vorträge, H. 113).
[57] Vgl. Wenzel 2000, S. 17-34; Klaus Steinitz, Wirtschaft bankrott? Die DDR-Ökonomie Ende der 80er Jahre, in: Stefan Bollinger (Hrsg.), Das letzte Jahr der DDR. Zwischen Revolution und Selbstaufgabe, Berlin 2004, S. 95-99.
[58] Vgl. die entsprechenden Abschnitte in: Peche 2005; Busch/Kühn/Steinitz 2009.
[59] Für die angelsächsische Geschichtsschreibung vgl. u.a. Peter E. Quint, The Imperfect Union, Constitutional Structurs of German Unification, Princeton 1997 S. 58-59; Thomas Lange/Geoffrey Pugh, The Economics of German Unification, Cheltenham/Northampton 1998, S. 57-58; Charles S. Maier, Das Verschwinden der DDR und der Untergang des Kommunismus, Frankfurt/Main 1999, S. 458.