Die Militarisierung der Gesellschaft gehört zu den Charakteristiken des Kapitalismus. Die Eroberung zusätzlicher Absatzmärkte, Rohstoff-Gebiete und Kapitalanlagemöglichkeiten kennt keine Grenzen; sie erscheint als pure Notwendigkeit privatwirtschaftlicher Praktiken. Um den Primat des Militärischen und die Selbstverständlichkeit von periodischen Kriegen ins gesellschaftliche Bewusstsein zu hämmern, wird die Gesellschaft militarisiert. Das Übliche der Befehls- und Gehorsams-Praxis, nicht nur im Militärischen, sondern auch in der Profitwirtschaft realisiert, soll auch das zivile Leben prägen.
Schon Wilhelm Liebknecht erkannte den Militarismus nach außen in Gestalt von Raubkriegen und den Militarismus nach innen als Übertragung soldatischer Praktiken auf die Zivilgesellschaft. Zu seiner Zeit militarisierte man auch Schulwesen und Unterricht, um das Soldatische bereits beim Nachwuchs zu verankern. Die „patriotische Reichserziehung“ mit größter Demut und uneingeschränkter Hochachtung des Kaisers sowie anderer hoher Amtsträger blieb Kern des Unterrichtswesens. Die Umfälschung der deutschen Geschichte ließ diese im Gegensatz zur Realität bereits bei Armin dem Cherusker beginnen. Das „Reich“ erhielt eine Art Heiligenschein und Deutschland war viel größer als seine Grenzen andeuteten: „Das Deutsche Reich reicht soweit die deutsche Zunge reicht!“ Der Anspruch auf Gebiete anderer Staaten war eingeschlossen! Mit Konsequenzen!
Der Obrigkeitsstaat mit seinen Untertanen entsprach zwar der Monarchie. Dem Kapitalismus mit seiner spezifischen Herrschaftsform blieben demokratische Strukturen und Praktiken erst abzuringen.
Die Weimarer Republik sah die Schulreformer in der Offensive: contra starke Gegenwehr konservativer, deutschnationaler und militaristischer Akteure. Man versuchte jedoch, die obrigkeitsstaatliche Erziehung und Bewusstseinsbildung zu überwinden; was nur partiell gelang.
Es bedarf keiner besonderen Darstellung, dass man im faschistischen Deutschland Erziehung und Militarisierung als Einheit verstand.
Der Weg zur Militarisierung des Unterrichts nach 1949
Die 1949 konstituierte BRD stand von Anfang an im Zeichen der Kriegsgegnerschaft und des Anti-Militarismus. Zu stark blieben die Nachwirkungen von Opfern und Schrecken des militärischen Größen- und Eroberungswahns der Faschisten. Der Einfluss der Sieger- und Besatzungsmächte auf die Erziehung, als „Re-Education“ bekannt, gestaltete sich nachhaltig, selbst wenn im Schul- und Bildungswesen noch viele lehrten, die ihre Prüfung vor dem 8. Mai 1945 erhielten.
Die teils spontanen, teils organisierten Massenbewegungen gegen die Remilitarisierung und den folgenden „Griff nach der A-Bombe“ belegten die antimilitaristische und antibellizistische Grundhaltung einer sehr großen Mehrheit in der Bevölkerung der BRD.
Die CDU-geführte Bundesregierung mit dem altkonservativ-autoritären Kanzler Adenauer blieb jedoch mehrheitlich von einem Staatsverständnis geprägt, das ohne Militär höchst unvollständig schien. Gegen etwa 80% der Bevölkerung, gegen die damals kampfbereiten Gewerkschaften und eine starke parlamentarische Opposition peitschte die CDU/CSU die Remilitarisierung durch. Gleichwohl: öffentliches Schul- und Bildungswesen sowie neue Streitkräfte (mit Hitler-Generalen an der Spitze!) blieben zunächst völlig getrennte Bereiche.
Erst als die Gewöhnung der Bevölkerungsmehrheit an die „Bundeswehr“ erfolgt und die durch keine Fakten belegte „Bedrohung aus dem Osten“ und der vom faschistischen Deutschland vorgeprägte Antikommunismus im gesellschaftlichen Bewusstsein erneut verankert waren, konnte man an eine schrittweise erfolgende Militarisierung des Unterrichts denken.
Es war ein langer Weg vom ersten Auftreten von speziell ausgebildeten Bundeswehr-Jungendoffizieren in den Schulen bis zu den Kooperations-Verträgen einiger Bundesländer mit der Bundeswehrführung. Seit 2008 existieren mit den Bundesländen NRW, Saarland, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg Verträge, mit denen die Militarisierung des Unterrichts staatlich sanktioniert ist: noch nicht flächendeckend!
Viele LehrerInnen, vor allem aktive GEW-Mitglieder, ertragen mit Grimm das Auftreten der Bundeswehr-Jugendoffiziere in ihren Klassen – und platzieren ein Gegengewicht, indem sie im Politik- oder Geschichtsunterricht antimilitaristische und antibellizistische Positionen vermitteln. Allerdings – das bleibt hinzuzufügen – betrachten es manche LehrerInnen auch als Entlastung, wenn gelegentlich Jugendoffiziere der Bundeswehr ihre Vorträge präsentieren. Das Bemühen um Erziehung zur Kritikfähigkeit ist unterschiedlich entwickelt.
Sicherheits- oder Unsicherheits-Experten?
Nicht nur das technische Interesse Jugendlicher bietet Anknüpfungspunkte für das Werben für die Bundeswehr – und für einiges mehr! Die Massenarbeitslosigkeit ist eine weitere Möglichkeit, für Ausbildung und Fortbildung bei den Streitkräften zu werben!
Ein spezifischer Coup ist jedoch, dass die Werber für die Bundeswehr sich als „Sicherheits-Experten“ vorstellen! Der mit positivem Inhalt gefüllte Begriff wird instrumentalisiert, um Falsches vorzutäuschen. Eine Definition von „Sicherheit“ wird nicht geboten! Wessen Sicherheit von den Streitkräften gewährleistet werden soll, bleibt ausgeklammert! Sicherheit ist jedoch kein Zustand, sondern ein gesellschaftliches Verhältnis! Unter kapitalistischen Bedingungen bleibt stets zu fragen, ob die Sicherheit der Finanzjongleure und Kapitalherren bzw. der Konzernbosse garantiert wird – und damit das System! – oder die Sicherheit derer, die Leidtragende der politischen und sonstigen Praktiken der Großgeldbesitzer bzw. der Verfügungsgewaltigen über riesige Summen sind. Auf solche Fragen gehen die Bundeswehr-Werber nicht ein; das ist ihre Schwäche! Bei Nachfragen weichen sie aus. Aber die SchülerInnen registrieren das!
Die Geschichte lehrt, dass deutsche Streitkräfte – ob von 1914 bis 1918 oder von 1939 bis 1945 – stets Unsicherheit für die Bevölkerungsmehrheit mit großen Opfern an Blut und Gut brachten. Da wäre auch auf den deutsch-französischen Krieg von 1870/71 zu verweisen, bei dem A. Bebel und W. Liebknecht die Parole prägten: „Diesem System keinen Mann und keinen Groschen“ und beispielhaft die Kriegskredite verweigerten! Nutzen erreichen stets die Kriegsgewinnler, ob in Zivil oder ob in Uniform! Oft geraten die Jugendoffiziere argumentativ ins Schleudern, wenn man ihnen solche Fakten vorhält! Bestenfalls verweisen sie darauf, dass heutzutage keine Demokratie gegen eine andere Demokratie Krieg führt! Der Systemwettstreit schloss dies bis 1989 aus, obwohl Griechenland und die Türkei, beide Nato-Mitglieder, nicht nur einmal am Rande von Krieg balancierten!
Zu heiklen Situationen kann es für die Bundeswehr-Werber kommen, wenn entweder gewiefte bzw. gut vorbereitete SchülerInnen oder Repräsentanten der vielgliedrigen Friedensbewegung nach Sinn und Zielen der völkerrechtswidrigen Aggressionen gegen Irak oder gegenwärtig Afghanistan fragen. Den skrupellosen Raub von Rohstoffen als Triebmittel wirtschaftlichen Wachstums und die Eroberung globalstrategisch wichtiger Zonen in Rohstoffgebieten und zudem in unmittelbarer Nähe der Weltmächte China und Russland klammern die Sicherheits- bzw. Unsicherheits-Experten bewusst aus. Ihre Ausrede: „Hilfe für die zivilen Helfer sei im Zeichen der islamischen Terroristen unverzichtbar, eben auch militärische, um ein Gegengewicht zu erhalten.“ Ausgeklammert bleibt, dass diese „militärische Hilfe“ nach allen Erfahrungen zu einer Gefährdung der zivilen Helfer wird. Ausgeklammert von den „Experten“ bleibt auch, dass Staatsterror von Nato-Mitgliedern sowie Raub und Demütigungen seitens der Global Player auch Gegenwehr in Form von Terror von unten auslöst; oft ist es reaktiver Terror gegen die Übermacht von Nato-Staaten. Terror ist generell abzulehnen. Aber man kann seine Ursachen beseitigen: Not und Demütigungen!
Argumente contra Militarisierung, auch des Unterrichts
In Schwierigkeiten geraten die Sicherheits-Experten, wenn detailliert dargestellt wird – z.B. von Repräsentanten der Friedensbewegung –, dass kein Hauptproblem unserer Zeit und Welt mit militärischen Mitteln zu lösen ist. Ob Hunger oder Seuchen, ob Analphabetismus oder Mangel an sauberem Trinkwasser: stets werden die Ressourcen, die für das Überwinden der Mängel benötigt werden, durch Militär-, Rüstungs- und Kriegskosten vergeudet: materiell und ideell! Kosten der Kriegsvorbereitungen und Kriege selbst verhindern also, dass das, was aus humanitären Gründen bewältigt werden müsste und was angesichts vorhandener technischer Möglichkeiten bewältigt werden könnte, auch realistisch geschafft würde!
Oft wiederholte Hinweise der Jugendoffiziere auf den Terror, der mit zivilen Mitteln allein nicht abzuwehren sei, verlangen von der Gegenpartei danach, die realen Ursachen von Terror zu klären. Bei aller Vielschichtigkeit des Problems: die Menschen sind nicht von Natur aus böse (oder gut)! Es sind vorwiegend die gesellschaftlichen Verhältnisse, die entweder Mitmenschlichkeit oder Bösartigkeit produzieren! Die Klärung der sozialen Frage, d.h. konkret die Ausschaltung von Hunger und Elend, sind maßgeblich dafür, dass gesellschaftlich tragbare Zustände zur Allgemeinheit sich entfalten. Wo der Wille fehlt, die soziale Frage zufrieden stellend zu lösen, ist Kritik am inhumanen Verhalten der Individuen fehl am Platze! Es ist schwer für jene, die für militärische Praktiken zu werben haben, sich diesen Argumenten zu stellen.
Die bisherige Praxis zeigt, dass es die Werber für die Bundeswehr bzw. für militärische Eingriffe in anderen Staaten schwer haben, ihre Positionen zu verteidigen, wenn sachkundige Repräsentanten der Friedensbewegung angemessen dagegen halten. Mitunter beschränken sich die Sicherheits-Experten darauf, für die Ausbildungsmöglichkeiten bei der Bundeswehr zu werben. Selbst wenn es zu einer de-facto-Abschaffung der Wehrpflicht kommt, wird das Werben für die Bundeswehr und für militärische „Lösungen“ von Konfliktfällen nicht aufhören. Die Militarisierung der Gesellschaft soll in jedem Fall durch die Militarisierung des Unterrichts ergänzt werden. Aber es ist ein Zukunftsproblem der Streitkräfte, ein freundliches Umfeld für ihre Aktionen vorzufinden, dies um so mehr, als gegenwärtig der Krieg in Afghanistan von einer beachtlichen Mehrheit der Bevölkerung der BRD abgelehnt wird!
Hauptziel sollte sein, jedwede Militarisierung des Unterrichts bzw. das Auftreten von Jugendoffizieren im Unterricht zu verhindern. Solange das (noch) nicht zu realisieren ist, sollte in Kooperation mit LehrerInnen und Schulleitungen das Mitwirken von Akteuren der Friedensbewegung gewährleistet werden.
Friedenserziehung wie gehabt? – Oder realistischer?
Die in der Alt-BRD praktizierte Friedenserziehung, eine Aktion engagierter LehrerInnen, zeitigte zweifellos Positives, aber hatte auch gravierende Schwächen. Versuche, mit einer Erziehung zur Gewaltlosigkeit zugleich Kriege zu verhindern, erreichten ihre Grenzen. Bekanntlich hängt es nicht von der Bereitschaft zur Gewaltlosigkeit im zivilen Leben ab, ob Kriege geführt oder verhindert werden! Das Herausarbeiten von Kriegsursachen sowie das faktenorientierte Benennen von Kriegsinteressierten und Kriegsgewinnlern sowie der Akteure, die militärische Gewaltanwendung mit Gut und Blut bezahlen, ist unverzichtbarer Teil von Friedenserziehung, wenn diese ihrem Namen gerecht werden soll. Persönlicher und politisch-kollektiver Widerstand gegen materielle und mentale Kriegsvorbereitungen benötigen Aufklärung und die Befähigung zum Engagement. Wissen über Kriege und deren Voraussetzungen bedarf der Ergänzung durch die Bereitschaft zum eigenen und gemeinschaftlichen Wirken, zum gezielten antimilitaristischen und antibellizistischen Widerstand.
Oft fehlte es in der Friedenserziehung an Klarheit bei der Definition des Begriffs! Ist „Frieden“, wenn die Waffen schweigen? Oder ist das nur ein vorübergehender Zustand? Ist eine Zwischenkriegszeit schon ein zu erstrebendes Ziel? Genügt eine vertragliche Absicherung des Friedens, wenn das Wettrüsten weitergeht? Sichert Rüstungsbegrenzung den Frieden, wenn die Grundwidersprüche zwischen den Klassen im Staat und zwischen Staaten fortbestehen? Kann ein Frieden ohne Gerechtigkeit von Dauer sein? Welcher Voraussetzungen bedarf gerechter Friede, wenn er dauerhaft bleiben soll?
Oft benutzte man einen nebulösen Begriff von Frieden, z.T. aus Unwissen, z.T. weil konkrete Antworten gescheut wurden. Mit der Definition von Kriegen entstand oft dasselbe Problem. Das mindeste ist, dass zwischen Raub- und Eroberungskriegen und solchen, die der Abwehr dienen, unterschieden wird. Obwohl damit die Thematik Krieg keineswegs bereits erschöpft ist!
Es kann eine Streitfrage sein, ob man das Schwergewicht auf das PRO einer konkreten und zielorientierten Friedenserziehung legen soll oder ob das CONTRA einer Anti-Kriegs-Erziehung im Vordergrund steht. Entscheidend sind die Inhalte einer Erziehung – gleich ob in der Schule oder in Freizeitorganisationen –, die gegen Militär, Rüstung und Aggressionskriege und für gerechten und damit dauerhaft gesicherten Frieden orientiert sind. In jedem Fall sollte das Ziel einer allgemeinen und vollständigen Abrüstung thematisiert werden, weil diese auch in UNO-Vollversammlungen Gegenstand von Debatten und Zielen war.
Faktenorientierte Anti-Kriegs-Erziehung
Anti-Kriegs-Erziehung klärt zunächst, dass Raub- und Eroberungskriege als Praktiken von Barbaren längst ins Museum der Geschichte gehören. Kultivierte Menschen und Völker stehen in der Tradition von Aufklärung, Humanismus und allseits nützlicher Kooperation. Unvermeidliche Interessenwidersprüche und Streitfragen regelt man mit Vernunft, gegenseitigem Respekt und mittels Verhandlungen. Nur bei einem Überfall ist Selbstverteidigung im Sinne der UNO-Charta erlaubt. Aggressoren sind in die Schranken zu weisen bzw. auszuschalten, wie dies 1945 mit dem faschistischen Deutschland geschah: ein ertragreiches Thema für Anti-Kriegs-Erziehung.
Im Zeitalter des entfesselten Atoms bedeuten Kriege, die mit den neuesten Vernichtungsmitteln geführt werden, den Untergang der Menschheit. Im Nuklearzeitalter ist das alte „si vis pacem para bellum“ (Willst du Frieden, so bereite den Krieg vor) total widerlegt – was angesichts der schrecklichen Erfahrungen mit zwei Weltkriegen sowieso unakzeptabel war und ist.
Kriege sind stets Produkte von Sozialstrukturen, in denen privilegierte Minderheiten ihren Reichtum skrupellos zu expandieren trachten. Wo es zur Gewohnheit wurde, also praktisches Ergebnis profitwirtschaftlicher Kapitalexpansion, zusätzliche Absatzmärkte, Energiequellen und Anlagemöglichkeiten für überschüssiges Kapital mit militärischen Mitteln sich anzueignen, wäre dieses inhumane Verhalten, dieses Morden zwecks Reichtumsvermehrung, an den Pranger zu stellen. Hervorzuheben bleibt, dass es keinen ökonomischen Zwang zu einem Krieg gibt. Kriege setzen stets eine politische Entscheidung voraus! Kritik an solchen Praktiken genügt jedoch nicht, so wichtig sie auch ist! Die Aktion muss folgen, nämlich das Bemühen um Entmachtung von Kriegstreibern und Kriegsgewinnlern. Gutnachbarliche Staatsbeziehungen, allseits nützliche Kooperation und qualifizierte Abrüstung sind Konsequenzen.
Kriege sind die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln, wie schon der klassische Kriegstheoretiker Carl von Clausewitz erkannte. Politik ist stets Zweck, Krieg das Mittel. Also ist das Wesen von Krieg stets vom Wesen der Politik bestimmt und ihr untergeordnet. Kriege sind also nicht „stärkste Gestaltungsmacht der Geschichte“, wie der Historiker Treitschke im 19. Jahrhundert irrtümlich lehrte. Kriege sind auch nicht „die Zuchtrute Gottes“, wie die katholische Kirche lange Zeit den Menschen einzureden trachtete, auch um von Kriegstreibern und Kriegsgewinnlern abzulenken und Kriege als eine Art verordnetes Schicksal demütig hinzunehmen – statt sich dagegen zu wehren!
Wer das Wesen von Kriegen verstehen will, sollte das Wesen der Politik analysieren, die zum Krieg führte. Beide, Politik und Krieg, erhalten ihren spezifischen Charakter von der Gesellschaft bzw. den Machtstrukturen, die beide hervorbringen. Insofern ist das Wesen der Sozialstruktur gründlich zu untersuchen, eben weil dort, wo es an Gleichheit und Gerechtigkeit fehlt, strukturelle und reale Gewalt nach innen und militärische Gewalt nach innen und außen eingesetzt werden. Wo Gleichheit der Menschen vor dem Gesetz und Gerechtigkeit dominieren, existiert kein Grund für einen (Angriffs-)Krieg!
Anti-Kriegs-Erziehung wird verdeutlichen, dass jeder Euro, jeder US-$, jeder Yuan, der für Militär, Rüstung und Kriege eingesetzt wird, im Sozial- und Bildungswesen, in der technischen Infrastruktur und der Ökologie fehlt! Soziales Elend und Not entsprechen meist den Aufwendungen für parasitäre Zwecke wie Militär und Rüstung. „Lehretat statt Wehretat!“ oder „Geld für Bildung und Rentner statt für Rüstung“ wären zu erklärende Parolen.
Gewiss sollte Anti-Kriegs-Erziehung vom Prinzipiellen zum Praktisch-Politischen gelangen. Nicht nur die beiden Weltkriege mit ihren schrecklichen Folgen für Menschen und geschaffene Werte bleiben zu verdeutlichen. Die Unmenschlichkeit dieses Massenmords und der unermesslichen Zerstörung wären medial, in Wort, Bild und Ton, zu verdeutlichen. Die derzeitigen völkerrechtswidrigen Aggressionen der USA und anderer Nato-Staaten bieten vielfältigen Anlass zur Aufklärung gegen permanente Irreführungen. Der Betrug mit den angeblichen Massenvernichtungsmitteln Saddam Husseins im Irak und dieselbe Irreführung von Menschen und Völkern bezüglich Osama bin Laden und Afghanistan verdeutlichen die Notwendigkeit von Anti-Kriegs-Erziehung – auch um Immunität zu produzieren für künftige Fälle von Fälschung der Kriegsursachen. Es sollte durchschaubar werden, wenn künftig Menschen und Völker getäuscht werden, um die wahren Gründe für das Führen von Raub- und Eroberungskriegen zu verschleiern. Das Geheimnis der Vorbereitung von Kriegen kann gelüftet werden!
Wenn gegenwärtig dem Iran unterstellt wird, er entwickle Atombomben, so hat das zum Ziel, einen „casus belli“, einen Kriegsgrund zu erhalten. Tatsächlich geht es darum, eine Regionalmacht in Nahost zu schwächen oder auszuschalten. Die Parole müsste lauten: „Atomwaffenfreie Zone in Nahost“. Das würde auch das atomare Potential Israels als einziger Atommacht in Nahost betreffen: gegen Sicherheitsgarantien für Israel!
Die international bekannten Wissenschafter E. Hobsbawm und M. Chossudowsky warnten eindringlich und mehrfach von einem drohenden Atomkrieg der als Weltmacht absteigenden USA gegen den Aufsteiger China. US-Wissenschaftler diskutieren seit Jahren, ob der unvermeidliche Abstieg der Weltmacht USA friedlich erfolgt oder ob er mit einem Krieg endet. Darüber wird Anti-Kriegs-Erziehung informieren. Es ist ein Menschheits-Problem. Denn ein solcher Krieg betrifft nicht nur die USA oder andere Weltmächte.
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Der Themenkreis für Anti-Kriegs-Erziehung ist umfassend. Entscheidend in der gegenwärtigen Situation ist, dass dort, wo das Auftreten von Jugendoffizieren der Bundeswehr in Schulen nicht zu vermeiden ist, stets qualifizierte Repräsentanten der Friedensbewegung oder Wissenschaftler anwesend sind, um für „Ausgewogenheit“ zu sorgen oder Irreführungen richtig zu stellen. Die versuchte Militarisierung des Unterrichts entspricht der längst eingeleiteten Militarisierung der Gesellschaft. Also Grund zu Gegenaktionen! Die IPPNW erklärt in einer Pressemitteilung zur Gefahr von Indoktrinationen durch Jugendoffiziere der Bundeswehr: „Das widerspricht dem Bildungsauftrag, dessen Bedingungen von allen Ländern 1976 im Beutelsbacher Konsens festgelegt worden sind. Danach dürfen Schülerinnen und Schüler nicht von Meinungen und Thesen überrumpelt werden, die in der Gesellschaft umstritten sind.“ Eine große Mehrheit der Deutschen spricht sich gegen die deutsche Beteiligung an der Aggression gegen Afghanistan und für den Rückzug deutscher Truppen aus: Also ein Streitpunkt, der auch von den Jugendoffizieren der Bundeswehr nur als solcher behandelt werden dürfte, wenn geltende Beschlüsse (Beutelsbach) respektiert würden! Wenn ...
LehrerInnen, Eltern und Wissenschaftler, aber auch die interessierte Öffentlichkeit sollten nicht untätig bleiben, um das Auftreten von Jugendoffizieren der Bundeswehr in Schulen entweder zu verhindern oder für qualifizierte Gegenwehr zu sorgen.