Mit der künstlichen Wortschöpfung BRICS verbindet sich eine Reihe von Prozessen und Strukturveränderungen in Weltpolitik und Weltwirtschaft der letzten 15 Jahre. Es handelt sich um eine Abkürzung (Akronym) der ersten Buchstaben einer bestimmten Ländergruppe (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika), die zugleich ein Kürzel und ein Ausdruck ist für den Übergang von der unilateralen, absolut durch die USA dominierten Weltordnung zu einer multizentristischen oder multipolaren Weltordnung. Insofern geht es um einen sog. Mega-Trend, d.h. eine für die weitere Entwicklung des Weltgeschehens besonders wichtige Tendenz.
Das Kuriose ist dabei, dass hier – wie in der idealistischen Philosophie Hegels – der Begriff (bzw. der Gedanke) zuerst da war und dieser gewissermaßen nachträglich zur Wirklichkeit drängte und sich schließlich materialisierte: Aus einer begrifflichen Kunstschöpfung bzw. des Werbegags eines Investmentbankers bei Goldmann Sachs im Jahre 2001 wurde bis 2016 eine Art wirtschaftliches und politisches Bündnis, welches sich mehr und mehr institutionalisierte, stabilisierte und differenzierte und damit nun realen Einfluss in der Weltpolitik ausübt.
Daraus ergibt sich eine Reihe von Fragen, auf die kurz eingegangen werden soll.
1. Wie ist es realiter zu dieser Allianz teilweise recht unterschiedlicher Länder und Ökonomien gekommen? Und wie hat sie sich seither –institutionell und politisch – entwickelt?
2. Welche Gemeinsamkeiten und Unterschiede kann man bei ihnen ausmachen? Was waren letztlich die entscheidenden Gründe für ihr Zusammengehen, wie intensiv ist es, und welche Bereiche umfasst diese Allianz?
3. Welche Auswirkungen hat die BRICS-Kooperation auf a) die Beziehungen der Länder untereinander, b) auf die jeweilige Region/ Kontinent und c) auf und in der globalen Weltordnung?
4. Welche Rolle spielen die BRICS-Länder in Bezug auf die Zentren/traditionelle Metropolen und in Bezug auf die Entwicklungsländer (EL)? Sind die BRICS-Länder eine (radikale) Alternative zu den traditionellen kapitalistischen Industrieländern des Zentrums oder entwickeln sie vielmehr eine Gegenmacht mit dem Ziel der Gleichberechtigung und der Demokratisierung der Weltwirtschaft? Inwieweit vertreten die BRICS-Länder – wie sie es gelegentlich beanspruchen – auch die Interessen der EL?
5. Welche Perspektiven sind für die nahe und mittlere Zukunft zu erwarten? Inwieweit sind die BRICS-Länder in der Lage, die Tendenzen zu einer multipolaren Weltordnung zu befestigen?
1. Ursprünge und Entwicklung
Wie angedeutet, prägte im Jahr 2001 der Chefökonom von Goldman & Sachs (Jim O’Neill) dieses Akronym, aber erst 2006 entwickelte die Ländergruppe ein reales Eigenleben, als die Außenminister sich 2006 am Rande der UN-Vollversammlung erstmals trafen; in der Folge kamen die jeweiligen Finanzminister und andere Ressortchefs zu vorbereitenden Gesprächen zusammen. Zweifellos hat die 2007/08 beginnende und von den Zentralländern, den USA und Europa, verursachte Finanz- und Wirtschaftskrise für die Allianzbildung wie ein Katalysator gewirkt. Zwecks Bewältigung der weltweiten Krise wurde der „Club“ der G7-Staaten auf das Treffen der G20-Staaten erweitert, wo auch die BRICS-Länder vertreten sind. Am Rande der G20-Treffen kam es zu Absprachen zwischen diesen. Insbesondere Russland ergriff 2008 die Initiative zur Bildung einer eigenen und gemeinsamen Abwehrfront dieser größten Länder des „Südens“ (so das Selbstverständnis) gegen die verhängnisvollen Auswirkungen der Wirtschaftskrise.
2009 fand das erste Treffen der Staatschefs (in Jekaterinburg, Russland) und die Gründung dieses Kooperationsbündnisses statt; seither kommt es zu jährlichen Treffen. Seit 2011 gehört Südafrika zur BRICS-Gruppe, nicht zuletzt, um damit einen weiteren Kontinent-Vertreter dabei zu haben und an die anti-koloniale Stoßrichtung des Bündnisses zu erinnern. Verschiedene Schritte der Institutionalisierung begleiteten diese Entwicklung bis hin zur Gründung einer gemeinsamen Entwicklungsbank und eines gemeinsamen Währungspools (von 2013 bis 2015). Bald kam die Frage nach dem Charakter und der Intensität der Zusammenarbeit auf: Diskussionsclub, Plattform für bestimmte Absprachen, Verabredung von gemeinsamen Vorstößen in der Weltpolitik (in anderen Gremien) oder gar dauerhafte, sich ständig mehr institutionalisierende Kooperation, welche zunehmend an Gewicht gewinnt?
Zweifellos hat die BRICS-Kooperation von allem etwas. Jedenfalls haben westliche Beobachter und Politikwissenschaftler Unrecht behalten, die von einer Eintagsfliege sprachen und BRICS ein baldiges Ende voraussagten. Schon aufgrund der hohen Heterogenität der Ländergruppe, ihres scheinbar künstlichen Charakters (Kopfgeburt eines Bankers!), und der teilweise gegensätzlichen politischen und ökonomischen Interessen, der geringen wirtschaftlichen Beziehungen untereinander sowie der großen politischen und ideologischen Unterschiede, den stark differierenden politischen Verfassungen etc. – sei dieser Anlauf zum Scheitern verurteilt.
(Diese Stimmen kommen, wenn auch tendenziell leiser, immer wieder, auch nach der jahrelangen Existenz von BRICS).
2. Gemeinsamkeiten und Unterschiede
Warum kam es überhaupt zu einem Zusammengehen, trotz der großen Unterschiede und der partiellen Differenzen?
Es ist bekannt, dass die BRICS-Gruppe ca. 43 Prozent der Weltbevölkerung repräsentiert, einen wachsenden Anteil am globalen BSP in den letzten Jahren erreicht hat (ca. 30 Prozent 2015), während die G7-Staaten – umgekehrt – auf einen Anteil von unter 40 Prozent abgesunken sind. Hinter diesen beeindruckenden, aber pauschalen Ziffern verbergen sich in fast jeder Hinsicht sehr unterschiedliche Länder. Vor allem die Größenunterschiede bezüglich der Bevölkerung (Südafrika: ca. 45 Mio.; China/Indien: 1,4 bzw. 1,2 Mrd., dann gewissermaßen in der Mitte: Russland 140 Mio. und Brasilien 200 Mio.). Nicht weniger deutlich sind die Unterschiede auf ökonomischer Ebene: China hatte schon 2001 ein so großes BIP wie die restlichen BRICS-Staaten zusammen; ähnlich, vielleicht noch größer, sind die Differenzen in anderen Bereichen (Anteil an Weltexporten, an Devisenvorräten, Anzahl und Gewicht von transnational operierenden Unternehmen etc.). Die politischen Verfassungen und das politische Gewicht sind gleichfalls recht verschieden: von autoritären Staaten (China) zu semi-autoritären (Russland) bis hin zu formellen Demokratien (Südafrika, Brasilien, Indien). Zwei sind Mitglieder im UN-Sicherheitsrat (Russland/China), andere wie Indien und Brasilien erstreben eine solche Mitgliedschaft; auch die ökonomisch-sozialen Strukturen sind recht unterschiedlich, etwa bezüglich des Industrialisierungsgrads, des Gewichts der Landwirtschaft, der Exportstrukturen, insbesondere der Abhängigkeit von Rohstoffimporten bzw. -exporten etc.). So erscheint die Frage mehr als berechtigt: Was bringt diese Länder dazu zusammenzugehen und wie tief kann der Zusammenhalt überhaupt sein?
Verschiedene Momente sind es, die eine relative Einheitlichkeit (Ähnlichkeit) in der Selbst- und Fremdwahrnehmung ermöglichen: Die BRICS-Länder sind keine traditionellen, kapitalistischen Industrieländer, sondern könnten eher als Schwellenländer eingestuft werden. Sie sind nicht gleichberechtigt (ökonomisch und politisch) mit den alten Metropolenländern (auf internationalen Konferenzen, im IWF, in der Weltbank etc.), obwohl – und das scheint zentral – sie in den letzten 10 bis 20 Jahren sehr hohe Wachstumsraten aufwiesen und ihr ökonomisches Gewicht schon jetzt (und in mittlerer Sicht erst recht) das mancher alten Industrieländer der „Zentren“ weit übertrifft. Diese Nicht-Gleichberechtigung und die politisch-ökonomische Diskriminierung scheint ein zentrales Motiv für den Zusammenschluss gewesen zu sein. Gemeinsam lässt sich der Druck auf die alten Industrieländer erhöhen a) um diesen neuen Ländern einen angemessenen Platz in der Weltordnung zuzugestehen und lässt b) sich eher erreichen, bestehende Spielregeln in der Weltwirtschaft zu ändern und c) für neue Institutionen zu kämpfen.
Nicht primär interne, endogene Momente in der Verfassung einzelner BRICS-Staaten, sondern ihr Gegensatz, ihre (noch) untergeordnete Rolle in Bezug auf die metropolitanen Industrieländer ist m.E. das zentrale Motiv des Zusammengehens und Zusammenhandelns gewesen; also eher als extern einzustufende Determinanten.
3. Auswirkungen der Kooperation der BRICS-Staaten
Die Frage, welche Auswirkungen die Kooperation der BRICS-Staaten a) auf ihre Beziehungen untereinander, b) auf die gesamte Herkunftsregion und c) auf die globale Weltordnung hatte, kann wie folgt beantwortet werden.
a) Die ökonomische Zusammenarbeit (Handelsaustausch, Direktinvestitionen, Kredite etc.) ist zwischen den einzelnen Ländern sehr unterschiedlich und unterschiedlich wichtig und hat sich auch in den letzten Jahren differierend entwickelt. Der Handelsaustausch zwischen den BRICS-Staaten hat sich in den letzten zehn Jahren verzehnfacht; insgesamt beläuft er sich augenblicklich auf ca. 300 Mrd. US-Dollar. Allerdings sind die Zuwächse bei den einzelnen bilateralen Länderbeziehungen sehr unterschiedlich (Schmid 2013: 22). Während beispielsweise die ökonomischen Beziehungen zwischen Russland und Südafrika recht beschränkt sind und kaum ausgebaut wurden, ist die Dichte ökonomischer Beziehungen in den letzten 15 Jahren zwischen Brasilien und China so stark gewachsen, dass seit 2009 China der wichtigste Außenhandelspartner für Brasilien geworden ist. Auch der Austausch zwischen China und Russland hat erheblich zugenommen (vor allem im Energiebereich)[1], weniger der zwischen Indien und China oder Brasilien und Russland. Allerdings bleibt unklar, inwieweit eine derartige Entwicklung des Handelsaustauschs auf die BRICS-Kooperation zurückzuführen ist, oder ob dieser auch ohne BRICS-Treffen – also auf bilateraler Ebene – so oder ähnlich verlaufen wäre. In politischer Hinsicht ist die BRICS-Kooperation vielleicht noch bedeutender, insofern als bestimmte Konflikte (auch Grenzkonflikte) z.B. zwischen Russland und China und solche zwischen Indien und China zweifellos durch die BRICS-Treffen wesentlich besser kontrolliert bzw. klein gehalten werden konnten.
b) Die BRICS-Länder sind regionale Vormächte in ihrer Region/Subkontinent und konnten durch diese diplomatische Initiative ihr Gewicht in der Region sicherlich stärken und ihre Stimme hörbarer machen. Manche Autoren sehen in ihren internationalen Aktivitäten, sich verschiedenen globalen, aber vor allem regionalen Foren, Plattformen und Bündnissen anzuschließen, einen gleichzeitigen Versuch, ihren geopolitischen Einfluss zu stärken.[2] In manchen Fällen (wie z.B. China in Südostasien) wird dies von den Nachbarländern teilweise als Gefahr oder Bedrohung wahrgenommen; in anderen Fällen, wie z.B. bezüglich der Beziehungen Brasilien-Lateinamerika ist dies eher positiv und als eine Art „benevolent hegemony“ aufgenommen worden. Dies gilt vielleicht auch für Russlands und seine Beziehungen zu einigen seiner Anrainerstaaten, die früher zur Sowjetunion oder der GUS gehörten.
c) Für den Einfluss auf internationaler, globaler Ebene lässt sich zweifellos das gleiche behaupten, vielleicht sogar noch deutlicher, zumal die BRICS-Länder (ob zu Recht oder zu Unrecht) für sich beanspruchen, auch für die Interessen der Entwicklungsländer (EL) gegenüber den alten Industrieländern einzutreten. Dies ist bei manchen weltwirtschaftlich relevanten Themen (z.B. Klimaverhandlungen, Entschädigung für notwendige Umstrukturierungen im Kontext der Abwehr des Klimawandels, bei übertriebenem Schutz von Auslandsinvestitionen – wie die privaten internationalen Schiedsgerichte bei TTIP –, des sog. geistigen Eigentums etc.) durchaus schon teilweise umgesetzt worden, oder hat als Gegenforderung ein größeres Gewicht erhalten.
4. Die Rolle der BRICS-Länder in der Weltwirtschaft
Welche Rolle spielen die BRICS-Länder a) in Bezug auf die Zentren/Metropolenländer und b) in Bezug auf die restlichen EL/Schwellenländer?
Stellen sie eine grundsätzliche Alternative dar, nur ein Gegengewicht, eine Avantgarde der Dritten Welt oder zumindest der Gruppe der Semi-Peripherie/Schwellenländer mit ganz eigenen Interessen? Oder sind es neue subimperialistische Zentren, die nur ihre eigene Position absichern und ausbauen wollen, die die ungerechte neoliberale geordnete Weltwirtschaft aber im Kern nicht antasten wollen oder können? (Hierzu bes. Bond/García 2015.)
Die BRICS-Kooperation ist deutliches Zeichen und Ausdruck für die gegenwärtig ablaufenden Macht- und Gewichtverschiebungen in der globalisierten Welt. Gleichzeitig versucht BRICS, diese Machtverschiebung zu beschleunigen und (institutionell) abzusichern, indem die Dominanz der USA und der übrigen westlichen Staaten in Frage gestellt wird. Diese Infragestellung der Dominanz erstreckt sich auf viele Bereiche und Dimensionen. Mit dem strikten Eintreten für Nichteinmischung, Selbstbestimmung/Souveränität, Entwicklung und Völkerrecht verlangt sie auch Gleichberechtigung in den internationalen Institutionen/Gremien: UN-Sicherheitsrat, Stimmrechte in IWF und Weltbank, bezüglich der Relativierung der Dominanz westlich-neoliberaler Spielregeln in internationalen Vertragswerken (Entstaatlichung, Priorisierung privatkapitalistischer Interessen, Entdemokratisierung, Angriffe auf die Souveränität der Staaten, nicht zuletzt durch die in der letzten Zeit – im Zusammenhang mit der Diskussion um TTIP – bekannt gewordenen privaten internationalen Schiedsgerichte bei Klagen von Konzernen gegen Regierungen).
Die Eindämmung der US-Hegemonie ist zentrales Ziel der BRICS-Staaten, wobei die Intensität der Stoßrichtung bei den einzelnen Staaten unterschiedlich stark ausgeprägt ist. Die kollateralen Zielsetzungen wie Vermeidung einer internationalen Isolierung oder Einkreisung (z.B. von Russland nach der Ukraine-Krise) oder Chinas in Ostasien (TPP) ist dabei ebenso wichtig wie die gemeinsame Vertretung von Positionen, um stärkeren internationalen Druck auf sie abzuwenden (z.B. Klimapolitik) und umgekehrt: selbst internationalen Druck kollektiv auszuüben. Die Reform der internationalen politischen Ordnung und der internationalen Wirtschaftsordnung sind weitere mittel- oder längerfristig zu erreichende Ziele.[3]
Dabei geht es einmal darum, gleichberechtigte Teilnehmerschaft in den internationalen Institutionen zu erlangen, zum zweiten aber auch darum, neue, alternative Institutionen (wie z.B. die Neue Entwicklungsbank, den eigenen Währungsfonds) zu schaffen. Die Vorgehensweise ist also zweigleisig.
Dies erklärt sich auch daraus, dass der erste Weg (gleichberechtigte Teilnahme in internationalen Organisationen) nur schleppend bzw. gar nicht vorangeht. So sollten z.B. schon 2008 die Stimmenanteile im IWF den realen ökonomischen Gewichtsverschiebungen angepasst werden, was aber nur minimal in einem Vorschlag geschah, wobei selbst diese (wenig verändernde) „Konzession“ bis vor kurzem an der Blockade des US-Senats gescheitert war. So hat auch heute noch beispielsweise Italien mit 3,2 Prozent Stimmanteilen doppelt so viel Stimmgewicht wie China, dessen Volkswirtschaft mittlerweile (in Kaufkraftparitäten gemessen) die größte der Welt ist.
Die Veränderung der Machtverhältnisse auf globaler Ebene – beginnend mit dem wirtschaftlichen Bereich – ist dem Westen natürlich nicht verborgen geblieben. Die 2007/08 beginnende Finanz- und Wirtschaftskrise hat diesen Prozess der Machtverschiebung noch beschleunigt. Vor diesem Hintergrund sind bestimmte Abwehrmaßnahmen und neue politische Weichenstellungen (bzw. der Versuch dazu) zu verstehen. So ist die forcierte Inangriffnahme neuer Wirtschaftsintegration, wie TTIP und TPP, als Versuch zu begreifen, diesen Prozess der globalen Machtverschiebung zuungunsten der USA und Europas aufzuhalten bzw. zurückzudrehen. Gegenüber den internen Wirkungen von TTIP auf die Länder der EU, auf Arbeits- und Umweltnormen, auf öffentliche Güter, auf das Alltagsleben usw. sind die geopolitischen Hintergründe dieser in den letzten Jahren angestrebten großen Freihandelsblöcke nicht immer klar und in ihrer globalen Bedeutung gesehen worden. Beides sind Vorstöße, die sich auch gegen die BRICS-Staaten richten (siehe J. Neelsen, 2014 b).
Die BRICS-Staaten verstehen sich auch als Vorreiter und Interessenvertreter der restlichen Schwellen- und Entwicklungsländer. Ob, und wenn überhaupt, in welchem Ausmaß dies zutrifft, ist umstritten und kann vielleicht nur fallweise entschieden werden. Sicher ist jedenfalls, dass bei der BRICS-Gründung sowie in der weiteren Entwicklung immer auch Bezug auf die Tradition der Blockfreien- Bewegung und der spezifischen Interessen der „Dritten Welt“ genommen wurde. Vor allem mit der Aufnahme Südafrikas in diese Staatenrunde „wurde an die postkoloniale Formierung des Trikonts angeknüpft. Im Abschlusskommuniqué der BRICS-Konferenz in Durban 2013 wurde auch explizit an dessen Widerstand gegen den Norden in der Nachfolge von Bandung und der Bewegung der Blockfreien erinnert.“ (Neelsen 2014 a: 3)
Es ist zunächst eindeutig, dass die o.g. Prinzipien der BRICS-Staaten (Nichteinmischung; Souveränitätsbeachtung, Recht auf Entwicklung etc.) sowie die Demokratisierung der Weltwirtschaft und ihrer Institutionen durchaus auch im Interesse der EL liegen. Eine Verringerung der einseitigen Abhängigkeit von wesentlichen Industrieländern in allen möglichen wirtschaftlichen und politischen Belangen kann für die EL schon dadurch bewirkt werden, dass für bestimmte Bereiche (Handel, Investitionen, Kredit, Infrastrukturen Entwicklungshilfe etc.) auch Alternativen (im Sinne von zusätzlichen Optionen) durch die BRICS-Länder angeboten werden. Dies erklärt, dass in nicht wenigen Ländern die entwicklungspolitischen Beziehungen zwischen Brasilien, China und afrikanischen Staaten als günstiger und willkommener eingestuft werden als die zu den westlichen Ländern (vgl. hierzu z.B. Goldberg 2010).
Dies gilt insbesondere für zahlreiche außenwirtschaftliche Aktivitäten Chinas in nicht wenigen Entwicklungsregionen. Dort sind „ähnlich wie bei den Direktinvestitionen (…) die meisten der Kreditzusagen an konkrete Infrastruktur- oder Ressourcenabbauprojekte gebunden. Letztlich ersetzt China also in einigen Weltregionen die traditionellen Entwicklungshilfeagenturen und Kreditinstitutionen. Dies drückt sich auch in der Restrukturierung der IWF-Kreditvergabe aus: Heute gehen über drei Viertel der Mittel nicht mehr in den globalen Süden, sondern in die EU und ihre Anrainerstaaten (IMF 2015). Die Konditionen der chinesischen Kredite werden von vielen Schuldnern als günstiger wahrgenommen.“ (Schmalz 2015: 556).
Eine gewisse Vorbildfunktion können die BRICS-Staaten auch insofern wahrnehmen, als ihre Vorstellungen/Konzepte von einem dynamischen Entwicklungsprozess unter starkem Einsatz staatlicher Lenkungsfunktionen in den meisten Ländern des „globalen Südens“ glaubwürdiger und plausibler erscheinen als die tendenziell marktfetischistischen, neoliberalen Maximen der westlichen Länder, die leicht den Eindruck vermitteln, dass sie vor allem aus eigennützigen Interessen heraus verfochten und teilweise aufgenötigt werden.
Andererseits darf nicht übersehen werden, dass es auch Kritik seitens einiger EL an BRICS bzw. an einzelnen BRICS-Mitgliedern gibt. Zum einen fragt man sich dort, warum sie als kleine oder mittelgroße EL von den BRICS-Staaten vertreten werden müssen, zum anderen verweisen sie darauf, dass ihre „strukturelle Macht“ aus Größengründen und als Einzelne nicht mit den Druckmöglichkeiten der BRICS-Staaten verglichen werden kann, wodurch auch die Vorbildrolle nur bedingt und eingeschränkt realisierbar ist. Gelegentlich wird auch bei den wirtschaftlichen Beziehungen zu BRICS-Staaten kritisiert, dass die Möglichkeiten der Veränderung der Struktur des Handelsaustauschs (Rohstoffe gegen Industrieprodukte) zu gering sind und sich gelegentlich ähnliche Muster wie zwischen ihnen und den alten Industrieländern fortsetzen. Auch Fälle von „Land-grabbing“ (Bodenerwerb oder Pacht in EL) lösten Diskussionen aus.
Sicher sind einige dieser einschränkenden Bedenken ernst zu nehmen; allerdings scheinen die meisten EL die weltpolitische und weltwirtschaftliche Rolle der BRICS-Kooperation durchaus positiv zu betrachten, da gewissermaßen „unter dem Strich“ doch eine Reihe von Vorteilen durch deren weltpolitisches Agieren und durch die intensivierte Süd-Süd-Kooperation als nützlich angesehen werden.
5. Perspektiven und Ambivalenzen von BRICS
Wie ist also insgesamt, mittel- und längerfristig die Rolle von BRICS für die Weltwirtschaft und die internationalen Beziehungen einzuschätzen?
In der hiesigen Tagespresse, aber auch bei einem nicht unerheblichen Teil von Sozialwissenschaftlern, Politologen, Ökonomen etc. wird BRICS – wie schon zu dessen Entstehungszeit – wenig Bedeutung für die Veränderung der Machtverhältnisse in der Welt zugemessen. Verstärkt wird diese skeptische Position seit ca. 2013/14 durch den – im Vergleich zu den Abstürzen der westlichen Länder von 2008/2010 – zunächst relativ geringen Rückgängen der Wachstumsraten der BRICS-Länder. Beispielhaft sei dafür die Stimme des Instituts für Politikberatung aus Hamburg (Giga-Institut) zitiert. „Einbrüche in den Wachstumsraten aller BRICS-Staaten … und ein langsames Wiedererstarken der Wirtschaften Europas und der USA werden häufig als Argumente angeführt, um das Konzept des BRICS-Bundes als eines neuen wirtschaftlichen Machtzentrums für gescheitert erklären. Von der anfänglich durchweg positiven wirtschaftlichen Einschätzung, auch in der Berichterstattung vieler deutscher Medien, ist nicht mehr viel zu spüren.“ (Prys/Franz 2014: 2).
Dagegen spricht einiges, so dass zu vermuten ist, dass derartige abwertende Einschätzungen teilweise auch auf Wunschdenken zurückzuführen sind. Freilich soll angemerkt werden, dass auch von manchen linken Autoren der BRICS-Kooperation nur eine geringe und eher abnehmende Bedeutung zugemessen wird. So hat sich beispielsweise kürzlich auch der frühere Chef-Ökonom der UNCTAD, Heiner Flassbeck, recht skeptisch über die Alternativpotentiale der BRICS-Länder geäußert.[4]
a) Das durchschnittliche Wachstum der BRICS-Länder zusammengenommen und der meisten restlichen Schwellenländer ist immer noch höher als das der EU und der USA gemeinsam (vgl. den Beitrag von Goldberg im gleichen Heft). Der Rückgang der zuvor überaus hohen Wachstumsraten bei einigen BRICS-Ländern kann teilweise auch als Normalisierung, teilweise auch als zeitweilig, konjunkturell eingestuft werden. (Vgl. hierzu die Diskussion in: Bundesbank, Monatsbericht Juli 2015). Zweifellos ist festzustellen, dass die BRICS – Staaten seit 2014 deutliche Wachstumsrückgänge (China) oder sogar eine schwere Rezession mit BIP-Rückgängen (Russland, Brasilien) zu verzeichnen haben und gerade bei den beiden zuletzt genannten Ländern der ökonomische Rückschlag durch anhaltende politische Krisen verschärft wird. Das ist eine Konstellation, in der konzeptionelle Vertiefungen und praktische Umsetzungen von BRICS-Aktivitäten sicher nicht zu den obersten Prioritäten zählen können.
b) Gleichwohl: Institutionalisierungsfortschritte dieser Staatengruppe sind nach wie vor vorhanden und beachtlich, die Neue Entwicklungsbank und der Währungsfonds zur gegenseitigen Hilfe haben nach Klärung einiger Kernpunkte (Einlagengröße, Standort, Kriterien der Vergabe von Krediten, Leitung; Wechselmodus etc.) die Aufnahme ihrer Arbeit angekündigt. Der permanente Austausch auf ministerieller Ebene sowie die intensive Diskussion um die Errichtung gemeinsamer Technologiezentren, Think tanks etc. lassen weitere Institutionen in der nahen Zukunft erwarten. Robert Kappel, der ehemalige Präsident des Giga-Instituts Hamburg, weist zudem darauf hin: „Brasilien, Indien und Südafrika kooperieren etwa im Bereich der Biotechnologie und im Gesundheitswesen, entwickeln gemeinsame Produkte und tauschen sich in der Forschung aus.“ (FAZ v. 14. 8. 2014). Außerdem haben die BRICS-Länder mit der Etablierung eigener Rating-Agenturen begonnen (amerika 21 v. 1. 2. 2015).
c) Die BRICS-Gruppe hat in den letztjährigen weltpolitischen Krisenszenarien (Ukraine-Krise, Flüchtlingsbewegungen, Syrienkonflikt, Streit um südostasiatische Inseln etc.) ihren Test bestanden, d.h. sich nicht auseinanderdividieren lassen, sondern mit einer Stimme dazu verschiedentlich Stellung genommen. Eine Verurteilung Russlands – beispielsweise – im Ukraine-Konflikt vor der UNO bzw. im Sicherheitsrat ist nicht, wie es der „Westen“ gewünscht hatte, erfolgt.
d) Es könnte sein, dass nach der weiteren ökonomischen und finanziellen „Aufwertung“ Chinas (Renminbi als Teil des Korbs der Reservewährungen seit Ende 2015) dadurch weitere positive Seiteneffekte auf die anderen BRICS-Länder ausgehen.
Insgesamt wird sich die Rolle der BRICS-Ländergruppe mittelfristig eher festigen und verstärken (so wie umgekehrt die Rolle und das Gewicht der sog. G7 weiter abnehmen wird); das bedeutet zugleich, dass die Forderungen nach Veränderungen in der Weltwirtschaft immer weniger überhört werden können. Auch wenn das Gewicht der US-Ökonomie und das der EU weiter rückläufig sein werden, bedeutet dies aber nicht automatisch bzw. zwangsläufig, dass die US- Hegemonie in naher Zukunft schlagartig zusammenbrechen wird. Die Überlegenheit auf militärischem Gebiet, im finanziellen Bereich (der US-Dollar wird sogar von den BRICS-Institutionen „Neue Entwicklungsbank“ als Verrechnungseinheit benutzt!)[5], aber auch die Dominanz in der digitalen Wirtschaft und Technologie sowie die immer noch fast ungebrochene Rolle im kulturellen Bereich (Film, Medien, Musik etc.) scheinen darauf hinzudeuten, dass die US-Hegemonie auch mittelfristig Bestand haben wird.
Viel wird davon abhängen, ob die internationalen Finanzmärkte wenigstens teilweise eingehegt und regulierbar gemacht werden können bzw. ob Ländergruppen wie BRICS sich aus diesen Kreisläufen mittelfristig ausklinken können und inwieweit die die US-Hegemonie abstützenden Integrationsprojekte TPP und TTIP sich so umsetzen lassen, wie sie von den USA geplant und konzipiert wurden. Eine stärker vereinheitlichte Politik der BRICS-Länder sowie vorwärtsweisende Politik- und Wirtschaftsalternativen, die für die übrigen Entwicklungs- und Schwellenländer akzeptabler als der „westliche Weg“ sind, wären dafür allerdings notwendig.[6]
Der Übergang von einer bipolaren Welt des Kalten Kriegs und der Systemkonkurrenz (1945-1990) über die kurze Zwischenetappe einer unipolaren Welt mit fast absoluter Dominanz der USA (1990 bis ca. 2000) hin zu einer multipolaren Weltordnung ist vor allem von den BRICS-Ländern – ob als Einzelstaaten oder als Gruppe – maßgeblich beeinflusst worden und wird mit großer Wahrscheinlichkeit auch in naher Zukunft eine erhebliche Rolle spielen.
Eine andere, weitergehende Frage ist, wie eine solche multipolare Weltordnung im Einzelnen aussehen könnte[7]: Sind damit strukturelle Veränderungen der Weltwirtschaft verbunden – in Richtung auf Ausgleich und Annäherung (zwischen Nord und Süd z.B.), oder wird es nur eine Fortschreibung der alten Ordnung sein – nun erweitert um zusätzliche staatliche „global players“? Wird damit die Weltwirtschaft „gerechter“ werden, die Welt konfliktärmer, wie weit ist der Begriff „Alternative“ zu verstehen? Ist die Entgegensetzung „Gegenmacht oder subimperialistischer Ordnungsfaktor“ (Ingo Schmidt) zutreffend oder schließt sich beides gleichzeitig keineswegs aus? Die weitere Entwicklung wird es zeigen.
Nach dem augenblicklichen Stand der Dinge ist eine übermäßige Begeisterung über die anti-hegemoniale (und potenziell emanzipatorische) Rolle der BRICS-Staaten und den Niedergang der „alten Weltordnung“ ebenso zu vermeiden wie die Einschätzung, dass sich mit BRICS mittelfristig nichts an der neoliberalen Globalisierung und den alten Hierarchien ändern werde.
Literatur
Altvater, Elmar (2014): BRICS – Konkurrenz für IWF und Weltbank, in: Weltwirtschaft und Entwicklung, W&E-Hintergrund, August 2014
Bieling, Hans-Jürgen ( 2014): Die BRIC(S) in der globalen politischen Ökonomie: Weltordnungspolitische Perspektiven der Europäischen Union, in: Nölke, Andreas u.a. (Hg.): Die großen Schwellenländer, Wiesbaden, S. 377-394
Bond, Patrick/Garcia, Ana (Hg.) (2015): BRICS. An anti-capitalist critique, London
Goldberg, Jörg (2010): Afrika und die neuen asiatischen Wirtschaftsmächte: Entwicklungspartnerschaft oder Balgerei um Rohstoffe?, in: PROKLA Nr. 161 (Dezember 2010)
Goldberg, Jörg (2015): Die Emanzipation des Südens. Die Neuerfindung des Kapitalismus aus Tradition und Weltmarkt, Köln
Follath, Erich (2013/2015): Die neuen Großmächte. Wie Brasilien, China und Indien die Welt erobern, München
Kappel, Robert (2011): Der Abstieg Europas und der Vereinigten Staaten – Verschiebungen in der Weltwirtschaft und Weltpolitik (GIGA –Focus, Nr.1)
May, Christian (2013): Die Dissoziation der BRICS im finanzialisierten Kapitalismus, in: Peripherie 130/131 (August 2013)
Monatsbericht der Deutschen Bundesbank (2015): Zur Wachstumsverlangsamung in den Schwellenländern, Nr. 7, Juli 2015
Mouffe, Chantal (2007): Über das Politische. Wider die kosmopolitische Illusion, Frankfurt/M.
Mouffe, Chantal ( 2014): Agonistik. Die Welt politisch denken, Frankfurt/M.
Neelsen, John (2014 a): Die Peripherie macht Mobil. Der Aufstieg von Staaten wie Brasilien, Russland und China stellt das neoliberale System dennoch nicht infrage (RLS Standpunkte 6/2014)
Neelsen, John P. (2014 b): Das Empire schlägt zurück: TTIP versus BRICS, in: Sozialismus, Nr.12, Dezember 2014
Nölke, Andreas u.a. (Hg.) (2014): Die großen Schwellenländer. Ursachen und Folgen ihres Aufstiegs in der Weltwirtschaft. Wiesbaden
Ochkina, Anna (2015): BRICS – Kern einer alternativen Weltordnung? isw-report, Nr. 102
Prys, Miriam (2013): Realität oder Rhetorik? In: Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ) Nr.50/51, Dez. 2013 (Schwerpunkt: BRICS)
Prys, Miriam/Franz, Benedikt (2014): Der 6. BRICS-Gipfel: Rückschritt oder Institutionalisierung?, Giga-Focus Global Nr.5
Schmalz, Stefan/Ebenau, Matthias (2011): Auf dem Sprung – Brasilien, Indien und China. Zur gesellschaftlichen Transformation in der Krise, Berlin
Schmalz, Stefan (2015): An den Grenzen des American Empire: Geopolitische Folgen des chinesischen Aufstiegs, in: PROKLA Nr. 181 (Dezember 2015)
Schmid, Fred (2013): Dynamik der Schwellenländer, in: isw-report Nr. 94
Wahl, Peter (2015): Die BRICS-Staaten – Projekt mit anti-hegemonialem Potenzial, in: Sozialismus, Nr.5, Mai 2015
* Leicht bearbeiteter Vortrag bei der „Lateinamerika-Woche Nürnberg“ am 25. Januar 2016.
[1] So kommentierte die FAZ: „Putin hatte zuletzt in Peking ein Milliarden-Gasgeschäft eingefädelt. Mit einem Gesamtvolumen von 400 Milliarden Dollar über 30 Jahre ist der Erdgasliefervertrag mit China das größte bilaterale Handelsabkommen aller Zeiten. China und Russland wollen ihre Wirtschaftsbeziehungen ebenfalls erheblich ausbauen.“ (FAZ v. 14. 8. 2014)
[2] So erkennt Bieling eine Tendenz der BRICS Staaten, ihre internationalen Aktivitäten zu multilateralisieren. „Vor allem aber deuten sie darauf hin, dass eine starke Verankerung in den jeweiligen Makro-Regionen für die globale Gestaltungspolitik der BRIC(S)-Staaten von grundlegender Bedeutung ist.“ (Bieling 2014: 383)
[3] Wobei einzuräumen ist, dass diese Reformagenda inhaltlich (noch) nicht weit fortgeschritten und präzisiert ist. Manche Beobachter sind sogar der Meinung, dass die vagen diesbezüglichen BRICS-Vorstellungen hinter die Vorschläge für eine „Neue Weltwirtschaftsordnung“ der 70er Jahre zurückfallen.
[4] „Die BRICS sind selbst zu sehr zerstritten. Es wäre eine schöne Idee gewesen, aber sie hätten explizit in die Statuten der Entwicklungsbank reinschreiben müssen: Wir wollen eine andere Entwicklung, wir wollen eine andere Wirtschaftspolitik und eine völlig andere Entwicklungsperspektive. Aber davon steht nichts drin. Da steht nur: Wir machen alternatives Geld. Aber wofür dieses Geld da ist, sagen sie nicht. Versuche, Alternativen zu entwickeln, habe ich in der Konferenz für Handel und Entwicklung bei den Vereinten Nationen, UNCTAD, immer wieder angeregt. Wenn die Entwicklungsländer, die G 77, sich zusammenschlössen und sagten, wir schotten uns bis zu einem gewissen Grad ab und machen eine andere Wirtschaftspolitik, könnten sie unheimlich viel erreichen. Solche Ansätze gab es. Dich sie sind nicht kohärent genug. Man muss ja nur Indien und China zusammensetzen, dann ist es schon vorbei. Die Inder sind voll auf westlichem Weg, die Chinesen dagegen viel pragmatischer und haben andere Ideen. Südafrika ist auch hundertprozentig auf den Westen eingestimmt. Russland ist gegen den westlichen Weg, hat aber keine eigenen Ideen. Also, da kommt so schnell nichts zustande.“ (Gespräch in der „jungen Welt“ v. 7. Nov. 2015)
[5] So vermerkt E. Altvater, dass trotz der hohen symbolischen Bedeutung der Gründung einer BRICS-Entwicklungsbank und eines eigenen Währungsfonds auch sie sich „für den neu gegründeten Währungsfonds („Contingency Reserve Arrangement“ – CRA) mit einer Erstausstattung von 100 Mrd. US-Dollar und die New Development Bank mit einem Kapital von 50-100 Mrd. US-Dollar auf den US-Dollar als Verrechnungseinheit und New York als Ort der Gerichtsbarkeit“ festgelegt haben. (Altvater 2014: 4)
[6] Manche Autoren scheinen allerdings anzunehmen, dass die den neoliberalen Politiken entgegen gesetzten wirtschaftspolitischen Leitlinien der BRICS-Länder mit zunehmender Integration in den kapitalistischen Weltmarkt abgeschliffen und schließlich gänzlich verschwinden werden; womit allerdings die Potenziale dieser Länder für ein – auch intern – alternatives Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell schwinden würden (Ochkina 2015: 15).
[7] Siehe hierzu Gedanken aus politiktheoretischer und philosophischer Sicht bei Chantal Mouffe (Mouffe 2007: 118 ff. sowie Mouffe 2014: 45ff.).