Die Ende der 1970er Jahre einsetzende Reform- und Öffnungspolitik der KP Chinas war im Kern von Anfang an auf die Schaffung eines neuen Wirtschaftssystems gerichtet, das die Entwicklung moderner gesellschaftlicher Produktivkräfte zu beschleunigen vermag. Die KP Chinas entschied sich letztlich für die „sozialistische Marktwirtschaft“.
Sozialismus und Marktwirtschaft auf China bezogen sind deshalb die beiden Aspekte, die im Mittelpunkt dieser Abhandlung stehen und anhand der gesellschaftlichen Realitäten in ihrem Zusammenhang analysiert werden. Dazu bedarf es zunächst einer Einschätzung des Charakters und der Entwicklung der chinesischen Gesellschaft seit Gründung der Volksrepublik. Größeren Raum nimmt das Anliegen des Autors ein, zu erkunden, weshalb sich die KP Chinas der Marktwirtschaft zuwandte und welche Erfahrungen das chinesische Experiment bisher vermittelt, die materiellen Grundlagen für eine sozialistische Gesellschaftsordnung durch Nutzung der marktwirtschaftlichen Wirtschaftsweise zu entwickeln.
Die VR China – eine Übergangsgesellschaft
Die Gesellschaft der Volksrepublik China ging aus einer fast dreitausend Jahre alten Ackerbaugesellschaft hervor. Nach Untersuchungen chinesischer Historiker beruhte diese vorkapitalistische Feudalgesellschaft auf der asiatischen Produktionsweise.[1] Wesentliche Kennzeichen dieser Produktionsweise in China waren ein starker und bürokratisierter zentraler Absolutismus und eine sich auf den Ahnenkult stützende Clanherrschaft an der Basis der Gesellschaft, ein dominierendes staatliches Eigentum an Grund und Boden, die verbreitete Bewirtschaftung des Bodens der Großgrundbesitzer durch Pachtbauern, eine sich selbst genügende Naturalwirtschaft, die Verbindung von Agrikultur und Hausindustrie, der politisch freie, sich aber in einem ökonomischen Abhängigkeitsverhältnis vom Staat und von den Großgrundbesitzern befindliche Kleinbauer. Diese Ackerbaugesellschaft hatte eine der großen Weltkulturen hervorgebracht, die von außen Eindringendes sinisierte und harmonisch eingemeindete, sich über die Geschichte definierte und damit ständig ein nationales Bewusstsein von der Größe und Einmaligkeit Chinas reproduzierte. In dieser Gesellschaft herrschte zugleich die konfuzianische Gesellschafts- und Morallehre, die die Ein- und Unterordnung eines jeden bis in die Familie hinein, seinen Platz und seine Verhaltensnormen festlegte. In dieser Gesellschaft war der Einzelne ein Nichts, die Masse als beliebiges Instrument der Politik der Herrschenden alles. Diese Gesellschaft und ihre Geschichte hatten sich im Denken und Handeln des Volkes, in seiner Psyche und in seinen Traditionen tief verwurzelt.
Trotz hundert Jahren kolonialer China-Politik der ausländischen kapitalistischen Mächte und Zerfall der Monarchie war diese Gesellschaft bis 1949 im Wesentlichen erhalten geblieben. Zu diesem Zeitpunkt machte der Anteil der modernen (kolonial deformierten) Wirtschaft weniger als zehn Prozent aus, der Anteil des Proletariats an der erwerbstätigen Bevölkerung lag bei zwei bis drei Prozent. Die nationale Bourgeoisie war ökonomisch und politisch zu schwach, um sich als eine selbständige gesellschaftliche Kraft konstituieren zu können. Der Citoyen, der Bürger, war noch nicht geboren. Das patriarchalische Dorf prägte weiterhin maßgeblich Charakter und Entwicklungsstand der Gesellschaft. Die Einheit von Agrikultur und Hausindustrie war noch nicht aufgelöst, und die Naturalwirtschaft bestimmte weiterhin Produktion und Reproduktion auf dem Dorf.
Diese Gesellschaft hatte keinen halbfeudalen (anders ausgedrückt: halbkapitalistischen – d. V.) Charakter, wie offiziell verlautbart wird, sondern im Wesentlichen einen vorkapitalistischen Charakter. So kamen auch eine Reihe chinesischer Historiker zu der Einschätzung, dass die vorrevolutionäre chinesische Gesellschaft „einen spätfeudalen, im Leninischen Sinne einen vorkapitalistischen Charakter hatte.“[2] Der Sache nach teilte selbst Mao Zedong 1949 noch diese Position, als er neun Zehntel der Wirtschaft des Landes dem „alten China“ zuordnete.[3]
Die neue Gesellschaft der Volksrepublik entwickelte sich auf dem historischen Boden dieser alten Gesellschaft. Es war deshalb unvermeidlich, dass das Alte im gesellschaftlichen Leben der Volksrepublik noch lange nachwirken würde. So prägte die Naturalwirtschaft die Landwirtschaft und die dörfliche Entwicklung bis in die 1980er Jahre hinein. Der Anteil der Warenproduktion bei Getreide z. B. belief sich 1980 erst auf 25 Prozent.[4] Im gleichen Jahr forderte Deng Xiaoping, die vielfältigen Überreste des Feudalismus im Kadersystem, in den Beziehungen zwischen oberer und unterer Ebene, zwischen Kadern und Massen und in der gesellschaftlichen Stellung der Bürger zu erkennen und auszumerzen.[5]
Der Übergang Volkschinas zum Sozialismus musste sich unter diesen Umständen und angesichts der Größe des Landes besonders kompliziert und langwierig gestalten und in mehreren Etappen verlaufen. Mao Zedong sah das anders. Er brach mit seiner eigenen Theorie von der Neuen Demokratie und leitete 1953 nach Wiederherstellung der Volkswirtschaft den direkten Übergang zum Sozialismus ein. Mao begann, die nationalen Gegebenheiten „aufzuwerten“, für ihn vollzog sich in China jetzt ein Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus.[6] Nach einer forcierten Abschaffung des Privateigentums an Produktionsmitteln in Stadt und Land – unter den Bedingungen der überlieferten ökonomischen und kulturellen Rückständigkeit dem Charakter nach eine formale Vergesellschaftung – in nur vier Jahren verkündet er den „Sieg der sozialistischen Revolution“ und „die Errichtung der sozialistischen Ordnung“.[7] Bereits kurz nach dem Abschluss des VIII. Parteitages am 27. September 1956 hatte die zentrale Tageszeitung der KP Chinas, die „Renmin Ribao“ einen Leitartikel unter der Überschrift „Die sozialistische Revolution ist im Wesentlichen beendet“ veröffentlicht. Das war der erste Versuch Maos „zu springen“ – vom Mittelalter in den Sozialismus. Ursprünglich im Zusammenhang mit der Entwicklung der gesellschaftlichen Produktivkräfte für einen Zeitraum von drei Fünfjahrplänen gedacht, galt nun mit der „im Wesentlichen abgeschlossenen sozialistischen Umgestaltung“ allen Privateigentums an Produktionsmitteln die Übergangsperiode bereits für abgeschlossen. Das war eine politische Aussage, die einer wissenschaftlichen Prüfung nicht standhält. Mao, für den die chinesische Revolution 30 Jahre zu spät gekommen war, hatte es eilig, noch vor der Sowjetunion den Kommunismus zu erreichen. Es folgte der zweite Versuch „zu springen“ – vom „Sozialismus“ in den Kommunismus. Jedes Mal war, wie seit den Tagen in Yanan, dem eine politisch-ideologische Kampagne vorausgegangen, um „die Festung sturmreif zu schießen“. Im Ergebnis dieser Politik besaß die Volksrepublik zwar die Atom- und Wasserstoffbomben und vermochte sie, Satelliten ins All zu schießen, doch sie hatte nicht nur, wie es Deng Xiaoping sah, 20 Jahre für ihre Entwicklung verloren – die Politik Mao Zedongs kostete auch über 30 Millionen Menschenleben. Der XIII. Parteitag der KP Chinas 1987 kam vor diesem Hintergrund zu der Einschätzung, dass das Land die Phase der „Armut und Rückständigkeit“, eines „auf manueller Arbeit beruhenden Agrarlandes“ mit einem „sehr großen Anteil[s] der Naturalwirtschaft“ noch nicht verlassen hatte und deshalb ein „sehr langes Anfangsstadium des Sozialismus“ zu durchlaufen habe. Das war eine realistische Einschätzung. Umso unverständlicher erscheint die folgende Aussage, in China bestehe bereits eine sozialistische Gesellschaft, wenn auch erst im Anfangsstadium. China befinde sich an einem Punkt seiner Entwicklung, der „sich sowohl von der Übergangsperiode, in dem die ökonomische Grundlage des Sozialismus noch nicht gelegt worden ist, als auch der Etappe unterscheidet, in der die sozialistische Modernisierung bereits verwirklicht worden ist.“[8] Der Kongress hatte es, aus welchen Gründen auch immer, vorgezogen, an der von Mao getroffenen pragmatisch-politischen Interpretation der Übergangsperiode in China festzuhalten.
Sozialismus kann als Bewegung, aber auch – wie bei Mao Zedong und dem XIII. Parteitag – als eine Gesellschaftsformation verstanden werden. Welche Kriterien sind anzulegen, um vom Sozialismus als einer Gesellschaftsordnung sprechen zu können?
Dazu gibt es eine grundlegende Überlegung Lenins, die nach seinem Tod in der sozialistischen Bewegung in Vergessenheit geriet. Es ging ihm um die Bedeutung der „bürgerlichen Kultur“ für die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaftsformation. Lenin verstand darunter die Aneignung des materiellen und geistigen Fortschritts der Menschheit im Kapitalismus. Er sah darin die „zivilisatorische Voraussetzung“ für den Aufbau des Sozialismus.[9] Die Aneignung dieses Fortschritts der Menschheit bedingt natürlich eine schonungslose und zugleich differenzierte Auseinandersetzung mit der kapitalistischen Gesellschaft. An diesem Kriterium gemessen ist China – ähnlich wie es aus meiner Sicht seinerzeit die Länder des „realen Sozialismus“ trotz allem gesellschaftlichen Fortschritt waren – noch deutlich davon entfernt, die „zivilisatorische Voraussetzung“ für den Sozialismus als Gesellschaftsordnung geschaffen zu haben.
Ein Blick in die Geschichte zeigt, dass sich mit der Gründung der Volksrepublik eine Gesellschaft des Übergangs zum Sozialismus herauszubilden begann. In diesem Sinne ist China ein sozialistisches Land, es strebt eine sozialistische Gesellschaft an. Die historische Mission der KP Chinas in dieser Übergangsgesellschaft besteht darin, auf der Grundlage der Aneignung der „bürgerlichen Kultur“ einen den nationalen Gegebenheiten entsprechenden Weg zum Aufbau des Sozialismus als Gesellschaftsordnung zu bahnen. Dabei besteht über lange Zeit, vor allem beim Fehlen günstiger internationaler Bedingungen, aber auch die akute Gefahr, in eine kapitalistische Gesellschaft abzudriften. Das ist insgesamt gesehen die gesellschaftliche Realität im gegenwärtigen China.
Die Suche nach einem neuen Wirtschaftssystem für eine beschleunigte Entwicklung der Produktivkräfte
Die sich seit Ende 1978 entwickelnden Debatten über das neue Wirtschaftssystem konzentrierten sich auf die Gestaltung der Beziehungen zwischen Plan und Markt, Regierung und Markt, Regierung und Unternehmen und auf die Beziehungen zwischen innerer und äußerer wirtschaftlicher Entwicklung.
Mit dem „Beschluss über die Reform des Wirtschaftssystems“ vom 20. Oktober 1984[10] wurden die Erfahrungen aus den Reformexperimenten der vorausgegangenen fünf Jahre zusammengefasst. In diesem Dokument waren unter Führung des damaligen Generalsekretärs Hu Yaobang erstmals Überlegungen über die staatliche Wirtschaft in einem sozialistisch orientierten Wirtschaftsystem zusammengetragen worden. Dieser Ansatz für die Entwicklung eines neuen sozialistisch orientierten Wirtschaftssystems wurde von der KP Chinas jedoch nicht weiter verfolgt. In den Mittelpunkt der weiteren Debatte um das neue Wirtschaftssystem rückte Deng Xiaoping bereits ein Jahr später die Nutzung des ausländischen Kapitals und die Hinwendung zur Marktwirtschaft. Im Oktober 1985 formulierte er seine These, dass „zwischen Sozialismus und Marktwirtschaft kein Widerspruch“ bestehe. „Die Frage ist, mit welcher Methode die Produktivkräfte wirklich energischer entwickelt werden können“.[11] Der XIV. Parteitag 1987 mit seiner Orientierung auf die Schaffung eines „Systems der geplanten Warenwirtschaft“ betonte bereits die Warenwirtschaft als Grundlage des Systems. Plan und Warenwirtschaft sollten zwar auf der Grundlage des Wertgesetzes eine Einheit bilden, doch der Wirtschaftsmechanismus sollte nach dem Grundsatz „Der Staat reguliert den Markt, und der Markt leitet die Betriebe an“ funktionieren.[12] Vertreter der marktwirtschaftlichen Richtung nutzten diese Orientierung, um in der Provinz Guangdong eine „Reform unter Dominanz des Marktes“ („shichang daoxiang de gaike“) einzuleiten.[13] Dieser Schritt wurde vom ZK der Partei als „komplexes Experimentierfeld für die Reform und Öffnung des Landes“ durch einen Beschluss sanktioniert. In Guangdong ging es in diesem Reformschritt darum, im „Geiste des Parteitages“ die bereits eingeleitete Regulierung durch den Markt nach dem Beispiel der entwickelten kapitalistischen Länder zu erweitern.
Zu Beginn der 1990er Jahre zog Deng Xiaoping aus seinen Studien des „modernen Kapitalismus“ zwei entscheidende Schlussfolgerungen. Er konstatierte, dass die Ablösung des Kapitalismus durch den Sozialismus ein sehr langer Prozess sein wird, weil der moderne Kapitalismus „auch über die Funktion verfügt, sich selbst zu regulieren“ und dadurch „noch Raum für seine Entwicklung hat.“ „Politiken zur Regulierung“ des Kapitalismus sah Deng in der Einmischung des Staates (in die Wirtschaft), in „einer im Westen verbreiteten Politik der öffentlichen Wohlfahrt“ und in der Anwendung von Wissenschaft und Technik in der Produktion.[14] Er schätzte ein, dass der „moderne Kapitalismus“ noch lange Zeit über eine höhere Produktivität als der Sozialismus verfügen werde. Daraus ergab sich offensichtlich seine zweite Schlussfolgerung: China müsse sich, um die Entwicklung seiner Produktivkräfte (im „Anfangsstadium des Sozialismus“ – d. V.) beschleunigen zu können, der Wirtschaftsweise des modernen Kapitalismus bedienen. Der KP Chinas blieb nur dieser Schritt, um angesichts der inneren und äußeren Lage das Tempo bei der Überwindung der Rückständigkeit und der Modernsierung des Landes erhöhen zu können. Das war letztlich eine Existenzfrage für die Volksrepublik; denn beim Stand seiner Entwicklung war China auf absehbare Zeit objektiv nicht in der Lage, eine dem Kapitalismus überlegene sozialistische Wirtschaftsweise zu entwickeln. Das Kapital konnte als Vehikel für den Fortschritt in China genutzt werden Es ist zwar „von Übel gegenüber dem Sozialismus“, aber auch „ein Segen gegenüber dem Mittelalter“ (Lenin). Objektiv ist eine solche Zusammenarbeit mit dem Kapital eine besondere Form des Klassenkampfes, die Zusammenarbeit und Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Kapitalismus miteinander verbindet. Die Schlussfolgerungen Dengs aus seinen Betrachtungen des modernen Kapitalismus widerspiegelten sich in den Reden während seiner „Reise in den Süden” Ende 1991/Anfang 1992. Kurz darauf beschloss der XIV. Parteitag der KP Chinas, den „Sozialismus chinesischer Prägung“ auf der Grundlage der „sozialistischen Marktwirtschaft“ zu entwickeln.
Nach dem Tode Dengs wurde seine Theorie über den Aufbau des Sozialismus in Ländern wie China als Weiterentwicklung des Wissenschaftlichen Sozialismus von Marx, Engels und Lenins herausgestellt. Ein führender Vertreter der Abteilung Wissenschaftlicher Sozialismus an der Parteischule des ZK der KP Chinas drückte diese Einschätzung auf einem Forum zum hundertsten Geburtstag Deng Xiaopings in einem Vergleich aus: „Marx entwickelte sein Verständnis für den Sozialismus aus der Kritik am Kapitalismus. Lenin wollte den Sozialismus aufbauen, indem er den Kapitalismus ausnutzte. Nach Auffassung Deng Xiaopings ist der Sozialismus durch das Lernen vom Kapitalismus zu errichten.“[15]
Der Übergang zur Marktwirtschaft in der Wirtschaftspolitik
Die chinesische Gesellschaft wird offiziell als „Gesellschaft vom Typ des Wandels“ bezeichnet. Das bezog sich zunächst[16] auf den Übergang von der „Planwirtschaft“ zur Marktwirtschaft, die seit zwei Jahrzehnten, passgerecht mit der kapitalistischen Weltwirtschaft, betrieben wird. Dieser Wandel wird als ein Systemwechsel verstanden. Das erhärtet die These, dass es sich in China nicht um eine „sozialistische Marktwirtschaft“ handelt, sondern um eine kapitalistische Marktwirtschaft, die von der KP Chinas für die Verwirklichung des sozialistischen Ziels genutzt werden soll. Auch Deng Xiaoping selbst war sich dessen bewusst. Deshalb war es für ihn von erstrangiger Bedeutung, dass in diesem Wandel die sozialistische Entwicklungsperspektive vor allem durch zwei Faktoren abgesichert blieb – die ungefährdete Führung der KP Chinas und die Dominanz des staatlichen Eigentums an Produktionsmitteln in der Wirtschaft. Deng erkannte jedoch nicht, dass die Nutzung der Triebkräfte des neuen Wirtschaftssystems die Anpassung auch des staatlichen Eigentums an die Gesetze und Regeln der Marktwirtschaft (z.B. die freie Verfügung des selbständigen und unabhängigen Marktsubjekts über das Eigentum, die Existenz des doppelt freien Lohnarbeiters, das Streben nach Maximalprofit) bedingt. Er unterschätzte auch den Einfluss dieser Marktwirtschaft auf die Gesellschaft und die sozialistische Perspektive Chinas.
Der Systemwechsel ist noch nicht abgeschlossen. Nach wie vor gibt es Elemente der ehemaligen „Planwirtschaft“, die die Wirkungsweise der Marktwirtschaft in bestimmten Bereichen der Wirtschaft noch eingrenzen. So hat die Regierung bisher im Wesentlichen weiterhin die Aufstellung der Ressourcen für die Entwicklung der gesellschaftlichen Produktivkräfte vorgenommen, und ihre Beamten haben bisher die geschaffenen marktwirtschaftlichen Institutionen wie den Kapitalmarkt im Interesse der Regierung direkt gemanagt. Während das nichtstaatliche Kapital bereits voll in die Marktwirtschaft integriert ist, trifft das nur auf einen Teil des staatlichen Sektors zu. Deshalb heißt es offiziell, die bestehende Marktwirtschaft sei erst anfänglicher Art. Seit dem Beitritt Chinas zur WTO im Jahre 2002 ist sie jedoch zunehmend der globalen Marktwirtschaft des Kapitals angeglichen worden. Ihre bisher unterschiedliche Entwicklung ist einmal der Größe Chinas und zum anderen den erheblichen Unterschieden im Entwicklungsstand der einzelnen Regionen geschuldet.
Bereits in den 1980er Jahren ging die Regierung dazu über, auf vertraglicher Basis mit den Leitern der staatlichen Unternehmen das Eigentumsrecht vom Bewirtschaftungsrecht zu trennen, um den Betrieben eine relative Selbständigkeit auf dem Markt einzuräumen. In dieser Zeit begann sich mit der Bildung von Privateigentum an Produktionsmitteln auch der Arbeitsmarkt herauszubilden. Der erste entscheidende Schritt zur Anpassung der staatlichen Unternehmen an die Marktwirtschaft setzte in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre unter dem Aspekt der „Veränderung des Systems“ (gai zhi) ein.[17] Ende 2003 bis November 2004 waren über 75 Prozent aller staatlichen Unternehmen in diesen Prozess einbezogen.
„Veränderung des Systems“ bedeutete einerseits Privatisierung. Fast 30 Prozent der in diese Kampagne einbezogenen Unternehmen wurden privatisiert. Darunter befand sich auch eine größere Zahl großer Einheiten. Nicht selten wurden sie von örtlichen Regierungen an die bisherigen Manager der Unternehmen zu niedrigen Preisen übereignet. Hauptsächlich wurde jedoch die Bildung von Aktiengesellschaften als das „moderne Unternehmenssystem“ auf dem Wege der Reorganisation oder Fusion von Unternehmen angestrebt. In diesen Aktiengesellschaften verfügt entweder der Staat (zu jener Zeit in zentralen Unternehmen zu 93 Prozent) oder das Privatkapital über die Aktienmehrheit. Schließlich ging ein Teil der unrentablen Unternehmen in die Insolvenz.
Mit diesen Veränderungen vergrößerte sich der Kontrast zwischen Unternehmen, die auf dem Markt agieren, und denen, die nicht in die Marktwirtschaft integriert wurden. Letztere, darunter die Einheiten vom Charakter administrativer Monopolunternehmen, wurden in ihrer Entwicklung durch bedeutende staatliche Investitionen gefördert. Das Konjunkturpaket vom 5. November 2008 in Höhe von etwa 4 Billionen Yuan z. B. wurde fast ausschließlich für Investitionen im Bereich dieser staatlichen Unternehmen eingesetzt.
Eine zweite wesentliche Seite dieser System-Veränderung war die Auflösung der traditionellen Bindung der Beschäftigten an das staatliche Eigentum und der Übergang zu Arbeitsverhältnissen zwischen „Arbeitgeber und Arbeitnehmer“, die 2006 mit dem „Gesetz über den Arbeitsvertrag“ eine gesetzliche Grundlage erhielten. Nach chinesischen Einschätzungen war die Veränderung des Status des Angestellten und Arbeiter in den staatlichen Unternehmen die größte Schwierigkeit in diesem Prozess. Vor die Frage der Abfindung gestellt, wählte die Mehrheit der betroffenen Arbeiter den Erhalt des Arbeitsplatzes. Insgesamt schieden in der Kampagne „Veränderung des Systems“ etwa 30 Millionen Arbeiter aus dem staatlichen Sektor der Wirtschaft aus.
Die KP China stellt heute mit dem Beschluss über die „allseits zu vertiefende Reform“ vom Oktober 2013 die Aufgabe, den Übergang zur Marktwirtschaft in den nächsten Jahren abzuschließen. Dafür gelte es, wie es im Beschluss heißt, alle „Systemhindernisse” zu beseitigen. Mit diesem Reformschritt wird Kurs auf die Durchsetzung der „entscheidenden Rolle des Marktes“ bei der Aufstellung der Ressourcen im Rahmen der gesamten Volkswirtschaft genommen. Generalsekretär Xi Jinping sieht darin „einen wichtigen theoretischen Durchbruch, der eine außerordentliche Rolle in der Reform und Öffnung für die ökonomisch-soziale Entwicklung unseres Landes spielen wird.“[18] Nach den bisherigen Erfahrungen dürfte dieser Schritt den kapitalistischen Elementen in der Wirtschaft neue, noch größere Spielräume eröffnen. Gegenwärtig konzentrieren sich die Anstrengungen auf eine klare Abgrenzung der Funktionen von Regierung und Markt und auf die seit langem angekündigte Trennung von Regierung und Unternehmen.
Von grundlegender Bedeutung dürfte mit diesem Reformschritt der Kurs auf eine verstärkte Bildung von „gemischtem Eigentum“ sein, das sich vor allem aus staatlichem und privatkapitalistischem Eigentum zusammensetzen soll. Dabei kann die eine oder die andere Art des Eigentums bestimmend sein. Welches Ziel wird damit verfolgt? Im Beschluss des ZK der Partei vom Oktober 2013 heißt es dazu: Diese Politik „ist von Nutzen für die Erweiterung der Funktionen, die Erhaltung und Erhöhung des Werts und die Stärkung der Konkurrenzkraft des staatlichen Kapitals. Sie ist von Nutzen für die Wirtschaften aller Arten von Eigentum, um die eigenen Mängel durch die Vorzüge der anderen wettzumachen, sich gegenseitig zu fördern und sich gemeinsam zu entwickeln.“ Ergo: Vor allem soll das staatliche Kapital vom Privatkapital profitieren und damit seine Führungsrolle in der Wirtschaft qualifizieren. Zugleich verspricht sich die Parteiführung von dieser neuen Form der Zusammenarbeit von staatlichem und privatem Kapital einen deutlich höheren Beitrag der Wirtschaft für die Verwirklichung des „chinesischen Traums“, der „Renaissance der großen chinesischen Nation“ auf dem Wege zur Weltmacht. Möglicherweise spielt auch die „Empfehlung“ der Weltbank im Report „China 30“ eine Rolle, die übermäßige Präsenz des chinesischen staatlichen Eigentums im neuen ökonomischen Modell für die weitere Anpassung an die ökonomische Globalisierung und einen wachsenden Einfluss Chinas auf die Weltwirtschaft zurückzunehmen.
Vorgesehen ist eine weitere wesentliche Veränderung zugunsten des chinesischen Privatkapitals. Bei weiterer Stärkung der führenden Rolle des staatlichen Sektors sollen das Gemeineigentum und das privatkapitalistische Eigentum an Produktionsmitteln in ihrer Funktion für die wirtschaftliche Entwicklung gleichgesetzt und gleichberechtigt behandelt werden.
Wir stoßen hier auf eine wesentliche Veränderung in der Praktizierung von Sozialismus durch die KP Chinas. Wurde früher Wert auf die strukturelle Beschaffenheit der gesellschaftlichen Verhältnisse, z. B. auf die Zusammensetzung und Beschaffenheit der Produktionsverhältnisse („Struktur-Sozialismus“), gelegt, so scheint sich das mit der Ausprägung der Reform- und Öffnungspolitik grundsätzlich geändert zu haben. Jetzt wurde nicht mehr danach unterschieden, ob die Triebkräfte sozialistischen oder kapitalistischen Ursprungs sind, entscheidend war nun allein, ob sie die „Befreiung und Entwicklung der Produktivkräfte“ beschleunigen können („Funktions-Sozialismus“). Damit war die Katzen-Theorie Deng Xiaopings in die Wirtschaftspolitik eingeführt: „Es spielt keine Rolle, ob die Katze weiß oder schwarz ist, Hauptsache, sie fängt Mäuse.“ War bereits zuvor die Tendenz aufgekommen, die Gestaltung der Produktionsverhältnisse gegenüber der Entwicklung der Produktivkräfte zu vernachlässigen, so könnte jetzt hinzukommen, dass das Privatkapital seinen Einfluss auf den Charakter der Produktionsverhältnisse vergrößern wird. „Hauptsache, sie fängt Mäuse.“
Gesellschaftliche Auswirkungen des bisherigen Übergangs zur Marktwirtschaft
China hat in den letzten zwei Jahrzehnten seit der Einleitung des Übergangs zur Marktwirtschaft in der Modernisierung des Landes Fortschritte erreicht, die alle Welt aufhorchen ließen. Davon zeugen der zweite Platz in der Erzeugung des globalen BIP, mit rd. 3,5 Billionen USD die größte Währungsreserve aller Länder, seine Entwicklung zu Großmacht, sein weltweit größter Fortschritt in der Zurückdrängung der Armut und ein in Teilen modernes China, das den Besucher empfängt. Diese gesellschaftlichen Veränderungen haben ihre Wurzel in einer von der Marktwirtschaft erst anfänglich beeinflussten Politik. Gleichwohl ist der marktwirtschaftliche Einfluss in dieser Phase in einigen Bereichen nicht zu unterschätzen, das zeigt z. B. der Anteil des ausländischen Kapitals von etwa 10 Prozent am BIP und von rd. 50 Prozent am Außenhandel des Landes. Chinas Entwicklung in den letzten zwei Jahrzehnten beweist, dass Marktwirtschaft als Wirtschaftsweise in Ländern dieser Entwicklungsstufe unter bestimmten Bedingungen eine Zeitlang durchaus erfolgreich für die Überwindung der Rückständigkeit und die Entwicklung materieller Voraussetzungen des Sozialismus genutzt werden kann. Der Preis dafür sollte jedoch nicht unterschätzt werden
Differenziert ist auch der Charakter der Probleme und Widersprüche zu sehen, die im Gefolge dieser Entwicklung entstanden sind und heute das Gesicht der chinesischen Gesellschaft prägen. Der 84. Platz in der Welt im BIP pro Kopf (1/8 der USA, 1/7 Frankreichs), das insgesamt noch niedrige Niveau der Produktivkräfte und die Unterentwicklung[19] sind ihrem Wesen nach Entwicklungsprobleme. Andere Probleme wiederum, wie die noch rückständige Landwirtschaft oder der zu geringe Anteil des Arbeitslohns von unter 40 Prozent am BIP (10-15 Prozent niedriger als der Weltdurchschnitt)[20], haben ihre Ursache hingegen in einer Kombination von Marktwirtschaft und verfehlter Politik.
Das Wirken der Marktwirtschaft in China äußert sich als ein antagonistischer Widerspruch zwischen sozialistischer Entwicklung und Kapital, zwischen Arbeit und Kapital. Vernachlässigt die Politik diesen Widerspruch oder sprengt die Marktwirtschaft den ihr gesetzten Rahmen, droht der Verlust der sozialistischen Perspektive. Solche Momente lassen sich in der chinesischen Entwicklung bereits anfänglich unschwer ausmachen.
So haben sich die Eigentumsverhältnisse und damit die Sozialstruktur einschneidend verändert. Das ist nicht allein auf den allgemeinen Fortschritt, sondern im besonderen Maße auf die gesellschaftlichen Auswirkungen der Marktwirtschaft zurückzuführen. Es ist eine neue Bourgeoisie entstanden, die ihren Anteil am BIP von etwa 33 Prozent im Jahre 2003 auf gut 60 Prozent im Jahre 2011 erhöhen konnte und ihre Klasseninteressen wahrzunehmen begonnen hat. Es scheint, dass die Gefahr, die heute der sozialistischen Perspektive droht, von dieser Seite mindestens so groß ist wie die von Seiten des internationalen Kapitals. Gut 75 Prozent der städtischen Arbeiter, d.h. der weitaus überwiegende Teil der chinesischen Arbeiterklasse, sind in diesem Sektor der Wirtschaft beschäftigt. Der Klassenwiderspruch zwischen Arbeit und Kapital ist auf dem Wege, die gesellschaftliche Entwicklung Chinas maßgeblich zu bestimmen. Im Prozess der Überwindung von Armut und der allgemeinen Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung ist China innerhalb von zwei Jahrzehnten aus einer Gesellschaft fast sozialer Gleichheit (1978 Gini-Koeffizient 0,17) zu einer Gesellschaft extremer sozialer Polarisierung (Gini-Koeffizient nahe 0,5) geworden. Zwei bis drei Prozent Reiche und 23 Prozent der Bevölkerung mit einem mittleren Einkommen stehen etwa 60 Prozent der Bevölkerung mit niedrigem Einkommen und gut 15 Prozent Armen[21] gegenüber. Der Unmut größerer Teile der Bevölkerung mit den Ungerechtigkeiten in der Verteilung stellt die KP Chinas heute neben der verbreiteten Korruption vor eines der größten und schwierigsten Probleme. Die Marktwirtschaft in China brachte trotz permanenter Bekämpfung ein neues Ausmaß und eine neue Stufe der Korruption hervor. Ein anderes Problem, dass sich seit Beginn des ökonomischen Systemwechsels durch eine Vernachlässigung der Umweltproblematik dramatisch verschärft hat, ist die Verschmutzung der Umwelt; aus der Sicht eines prominenten chinesischen Umweltpolitikers erreichte China in den letzten 20 Jahren ökonomische Erfolge und verursachte zugleich Umweltprobleme, für die der Westen jeweils 100 Jahre brauchte.[22] Schließlich ist auch in China, vor allem in den Regionen mit relativ entwickelten marktwirtschaftlichen Verhältnissen, zu beobachten, dass die Marktwirtschaft dazu tendiert, sich zu einer Marktgesellschaft auszuweiten. Natürlich hätten manche Probleme dieser Art in ihrem Ausmaß und ihrer Schärfe durch eine andere Politik gemindert werden können, ihre eigentliche Ursache liegt jedoch in der Praktizierung von Marktwirtschaft.
Fazit
In der Volksrepublik China besteht eine Übergangsgesellschaft, die sich aus vorkapitalistischen Verhältnissen mit einer sozialistischen Zielsetzung herausbildete. Sie entwickelt sich heute auf der Grundlage staatskapitalistischer ökonomischer Verhältnisse, die die Dominanz des staatlichen Eigentums an Produktionsmitteln in den Kommandohöhen der Wirtschaft einschließen, und unter Nutzung der Marktwirtschaft mit dem Ziel, die Entwicklung der materiellen Voraussetzungen für den Aufbau des „Sozialismus chinesischer Prägung“ zu beschleunigen.
Diese Marktwirtschaft trägt keinen sozialistischen, sondern einen kapitalistischen Charakter. Die Nutzung des Kapitals und der kapitalistischen Weltwirtschaft für eine beschleunigte Entwicklung moderner Produktivkräfte durch die KP Chinas erforderte, eine dem „modernen Kapitalismus“ adäquate Marktwirtschaft zu betreiben. Die KP Chinas tendiert in diesem Prozess dazu, in der Marktwirtschaft die soziale Schicht der Armen mitzunehmen und soziale Gerechtigkeit und Gleichheit der Chancen zu betonen.[23]
China zeigt, dass die Nutzung der Marktwirtschaft des Kapitals für die Schaffung der materiellen Voraussetzungen des Sozialismus als Gesellschaftsordnung unter bestimmten politischen und ökonomischen Bedingungen möglich und erfolgreich sein kann. Der Preis für die Nutzung der Vorzüge der Marktwirtschaft ist jedoch die unablässige und auf Dauer zunehmende Freisetzung von Kapitalismus in den ökonomischen Verhältnissen. Das stellt die sozialistische Perspektive Chinas objektiv und in der Tendenz unweigerlich immer stärker infrage. Diese Perspektive zu sichern, würde in ökonomischer Hinsicht erfordern, mit der Nutzung der Marktwirtschaft des Kapitals zugleich sozialistisch orientierte Produktionsverhältnisse zu entwickeln und allmählich durchzusetzen. Das ist bisher nicht auszumachen.
[1] Vgl. Yu Jinfu, Das Anfangsstadium des Sozialismus und der historische Einfluss der asiatischen Produktionsweise, Zeitschrift: Dangdai Shijie yu Shehuizhuyi, Jg. 2014, H. 1, chines
[2] Yi Jiexiong, Zweifel an der unbestrittenen Formulierung des Charakters der chinesischen Gesellschaft in der Neuzeit, in: Dangdai Shijie yu Shehuizhuyi, Jg. 2004, H. 3, chines.
[3] Mao Zedong, Über die Diktatur der Volksdemokratie, in: Mao Zedong AW, Bd. V, Beijing 1960, S. 1484, chines.
[4] Xue Muqiao, Regulierung und Reform der Volkswirtschaft unseres Landes, Beijing 1982, S. 5, chines.
[5] Deng Xiaoping, Reform des Führungssystems von Partei und Staat, Auswahl von Schriften Deng Xiaopings (1975-1982), Beijing 1983, S. 287-298, chines.
[6] Mao Zedong, Vorwort zu Der sozialistische Aufschwung im chinesischen Dorf (September 1955), Mao Zedong AW, Bd. V, S. 263. chines.
[7] Mao Zedong Reden auf einer Konferenz der Parteisekretäre (Januar 1957), in: Mao Zedong, AW, Bd. V, Peking 1978, S. 434, 445.
[8] Sammlung von Dokumenten des XVIII. Parteitages der KP Chinas, Beijing 1988, S. 10, chines.
[9] Diese Dialektik von Aneignung und Auseinandersetzung bei Lenin wurde später in der internationalen kommunistischen und Arbeiterbewegung ignoriert. Die Auseinandersetzung verdrängte z. B. im „realen Sozialismus“ die Aneignung. Mit der Reform- und Öffnungspolitik der KP Chinas bewirkte der tief verwurzelte chinesische Pragmatismus, dass die Auseinandersetzung nicht nur nicht auf die Tagesordnung gesetzt wurde, sondern sich sogar konvergenztheoretische Auffassungen ausbreiteten.
[10] „Beschluss des ZK der KP Chinas über die Reform des Wirtschaftssystems“, Beijing 1984, chines.
[11] Deng Xiaoping, Zwischen Sozialismus und Marktwirtschaft existiert kein grundlegender Widerspruch, in: Ausgewählte Schriften Deng Xiaopings, Bd. III, Beijing 1992, S. 148 ff., chines.
[12] XIII. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas, Materialien, Berlin 1988, S. 35.
[13] eng Muye, Die Marktwirtschaft ist kein glatter Weg, in: Guangzhou Ribo, zitiert nach: Renmin Wang v. 25.12.2005. Zeng war damals stellvertretender Parteisekretär und Präsident der Akademie für Gesellschaftswissenschaften der Provinz Guangdong.
[14] Zitiert nach: Wang Zhanyang, Neue Demokratie und neuer Sozialismus. Eine theoretische und historische Studie über einen neuen Sozialismus, Beijing 2004, S. 31, chines.
[15] Diskussionsbeitrag von Prof. Qin Gang, Renmin Wang v. 19.7.2004, chines.
[16] Heute wird dieser Wandel auch als Übergang von einer extensiven Produktion und Reproduktion zu einer intensiven, von Wissenschaft und Technik bestimmten Entwicklung der Wirtschaft verstanden.
[17] Chang Tai/Da Zheng, Autoritäten berichten: Erfolge und Effektivität sind ansehnlich, wenn Privatunternehmen in die Unternehmen gehen und sie beherrschen, in: Shiji Jingji Bao v. 6.4. 2005, chines.
[18] Xin Hua She v.15.11. 2013, chines.
[19] Wei Liqun, Entschlossen und ohne zu schwanken den Weg des gemeinsamen Wohlstands gehen, Zeitschrift „Qiu Shi” v. 1.8.2014. Wei ist Vorsitzender der Gesellschaft für Untersuchungen zur Reform des administrative Systems Chinas.
[20] Ebd.
[21] Ebd. Danach gibt es in China nach den Kriterien der Weltbank in China immer noch über 200 Millionen Menschen, die unterhalb der Armutsgrenze leben.
[22] Pan Yue, Das Problem der Umweltressourcen ist eine ernste Herausforderung für den Aufbau der harmonischen Gesellschaft, in: Renmin Wang v. 5.2.2007. Pan war seinerzeit stellvertretender Leiter des Staatlichen Amtes für Umweltschutz.
[23] Siehe auch die folgende Passage aus dem einleitenden Beitrag „Dialog über Charakteristika und den Trend der kapitalistischen Krise“ von Shen Jinru, Ji Yong und Ji Peng in der wissenschaftlichen Zeitschrift aus dem Amt für Kompilation und Übersetzung des ZK der KP Chinas, Jg. 2011, Heft 5, S. 12: „Wir sollten darauf achten, dass der Kapitalismus ein besseres und vernünftigeres Modell hat als der Kapitalismus amerikanischer Art. Das ist der Rheinische Kapitalismus oder die soziale Marktwirtschaft. Dieser Kapitalismus hat viele sozialistische Bestandteile aufgenommen. Er wird in Deutschland und auf dem europäischen Festland sehr erfolgreich praktiziert. Deshalb sollte China seinen Blick nicht bei Amerika verweilen lassen, außerhalb Amerikas ist die Welt lichter und breiter.“