Das Jahr 2011 wird inzwischen weithin als eine „politische Zäsur“ anerkannt, als eine „Schwelle“, die mit den Jahren 1968 oder 1989 vergleichbar sein könnte (Kraushaar 2012). Der Ökonom Joseph Stiglitz (2012: 9) schrieb im Vorwort seines Buches über den „Preis der Ungleichheit“: „Es gibt Momente in der Geschichte, in denen sich anscheinend überall auf der Welt Menschen erheben, um zu sagen, dass etwas nicht in Ordnung ist, und um Veränderungen zu fordern. So geschah es in den turbulenten Jahren 1848 und 1968, die jeweils einen Umbruch und den Beginn einer neuen Ära markierten. Das Jahr 2011 wird sich vielleicht als ein Datum von ähnlicher Tragweite erweisen.“ Auch der britische Journalist Paul Mason (2013: 65), der 2011 zu den Brennpunkten der Bewegungen reiste, bemüht den historischen Vergleich: „Es gibt starke Parallelen – vor allem mit dem Jahr 1848 und der Welle der Unzufriedenheit, die dem Jahr 1914 vorausging. Aber, es liegt etwas in der Luft, das historische Parallelen verbietet: etwas Neues, das mit der Technologie, dem Verhalten und der popularen Kultur zu tun hat. Es handelt sich sowohl um das Aufblühen kollektiver Aktionen zur Verteidigung der Demokratie, als auch um die Wiederkehr von Kämpfen der Armen und Unterdrückten; aber, was passiert, dreht sich ebenso um die erweiterte Macht des Individuums.“ Mason und Stiglitz beziehen sich auf den „arabischen Frühling“, der in Tunesien begann und sich – nach dem Sturz des autokratischen Präsidenten – in Nordafrika ausbreitete. „Der Selbstmord eines jungen Straßenhändlers löst in Tunesien einen Aufruhr aus, der sich wie ein Flächenbrand über die meisten arabischen Staaten ausbreitet und schließlich als ‚Arabischer Frühling‘ Tausende junger Leute in den unterschiedlichsten Ländern der Erde dazu ermuntert, ebenso gewaltlos wie fantasievoll gegen die Bankenkrise und soziale Ungerechtigkeit zu protestieren.“ (Kraushaar 2012: 27)
In Südeuropa nahm der Widerstand gegen die Armut, die Austeritätspolitik und das EU-Regime schärfere Formen an – in Griechenland und in Portugal nahmen Millionen von Menschen an Generalstreiks und Massendemonstrationen gegen die Regierung und die EU teil. Die Anzahl und der Umfang der gewerkschaftlichen Streiks und Protestaktionen haben seit 2008/09 deutlich zugenommen (Schmalz/Weinmann 2013). In Spanien formierte sich die Bewegung der „Empörten“ (Indignados), die am 15. Mai 2011 die Puerta del Sol besetzten, um u.a. „Echte Demokratie jetzt!“ zu fordern. In Tel Aviv, in Chile, aber auch in Russland (vor den Präsidentenwahlen) kam es zu Massendemonstrationen, bei denen überwiegend junge Menschen gegen Prekarität, soziale Ungleichheit, hohe Mieten, hohe Kosten eines privatisierten Bildungssystems und/oder gegen die Aushöhlung der Demokratie durch die herrschenden Parteien, gegen Korruption und Willkür protestierten. Dieser Protest manifestierte sich schließlich im September/Oktober 2011 vor dem Zentrum des globalen Finanzmarktkapitalismus, der Wall Street in New York, wo die Occupy Wallstreet-Bewegung ihr Camp aufschlug und die Idee verkündete, „die Wall Street als das ikonische Zentrum des globalen Kapitalismus zu besetzen“ (Kraushaar 2012: 71). Diese Bewegung wiederum strahlte in andere Städte der USA und weltweit aus; in Deutschland haben große „Blockupy-Demonstrationen“ zur Europäischen Zentralbank in Frankfurt die zentralen Themen der Protestbewegungen aufgegriffen. Während sich in Nordafrika – vor allem in Ägypten – nach dem Sturz des Alten Regimes und bei ersten Wahlen mit den Siegen muslimischer Kräfte neue Widerspruchskonstellationen – verbunden mit neuen Kämpfen zwischen den verschiedenen Kräften und religiösen Strömungen – ankündigen und die Bewegungen in Südeuropa und den USA 2012 vorerst abgeklungen sind, haben im Jahre 2013 in der Türkei und in Brasilien – völlig unerwartet angesichts der dynamischen Entwicklung beider Ländern in den vergangenen Jahren – junge Menschen massenhaft gegen die Regierung, gegen Korruption, gegen soziale Ungerechtigkeit, gegen Prekarität sowie gegen politische Repression protestiert (Boris 2013). Immer wieder werden diese Bewegungen mit der brutalen Gewalt der staatlichen Sicherheitsorgane konfrontiert, die z. B. in der Türkei mit äußerster Härte gegen die Demonstrationen vorgehen. Die Erfahrung mit der Krise und der Austeritätspolitik sowie mit den Grenzen des Krisenmanagements haben gewiss Anlässe für solche Bewegungen geliefert; dennoch haben diese jeweils eine Vorgeschichte, in der allgemeine und regional und lokal spezifische Determinanten zusammenwirken.
Unterschiede und Wechselwirkungen der Bewegungen
Auf den ersten Blick geraten natürlich die Unterschiede zwischen den Bewegungen ins Blickfeld. Die Massenbewegungen und Revolten im arabischen Raum fordern den Sturz autokratischer Regime – oft von Familienclans, die sich schamlos bereichert haben. Seit dem Ende des Kalten Krieges und der Sowjetunion haben vor allem die USA – unterstützt von ihren westeuropäischen Alliierten – solche Regime (und ihre Armee) als Stabilitätsfaktoren in der Region gehalten. Die Unterstützung Israels wie auch der Kampf gegen terroristische Tendenzen im Islamismus (Al Quaida u.a.) legitimierte solche Allianzen. Diese autokratischen Regime, meist von ehemaligen Armeeoffizieren geführt, vertraten einst durchaus progressive – anti-imperialistische – Ziele (wie die Entwicklung des Landes, Hebung des Volkswahlstandes, Bildungsreformen, Erschließung der Rohstoffe des Landes, arabische Einheit usw.), die mit den Erwartungen breiter Bevölkerungsteile übereinstimmten. Gerade am Beispiel Ägyptens wird jedoch deutlich, wie die Staatsklasse und die Sicherheitsapparate – als Stützen der Diktatur von Mubarak – seit gut zwei Jahrzehnten sich in die neoliberale Politik des „Washington Consensus“ einfügten: durch die Privatisierung von Staatseigentum (verbunden mit der Bereicherung der Spitzen der Staatsklasse) und die Öffnung des Landes zum Weltmarkt und zu den Weltfinanzmärkten, die die Abhängigkeit von Weltmarktpreisen einerseits, Krediten und direkten Staatshilfen aus den USA andererseits nach sich zog. Zur gleichen Zeit nahm im eigenen Lande die Polarisierung zwischen Arm und Reich zu. Die Megastädte mit ihren Slums wurden zu Hochburgen der Islamisten (in Ägypten der Muslimbrüder), die nicht nur religiös-ideologisch, sondern auch über sozial- und bildungspolitische Initiativen in den Armenvierteln und auf dem Lande ihre Anhängerschaft vergrößerten. Der Anteil der Jugendlichen, die eine bessere Ausbildung erhielten, aber auf dem Arbeitsmarkt marginalisiert sind, hatte deutlich zugenommen.
Nach dem Sturz des Ben-Ali-Regimes in Tunesien gewannen vor allem die Massendemonstrationen auf dem Tahir-Platz in Kairo Bedeutung, die den Sturz Mubaraks einleiteten. Sie strahlten in weitere Länder des arabischen Raumes aus (Jemen, Bahrein; Libyen, Syrien) und inspirierten die Bewegungen, die sich im Verlauf des Jahres 2011 in der EU, dann in den USA entwickelten. In Griechenland und Portugal hatte sich zwischen 2009 und 2011 die Zahl der Streiks und Generalstreiks erhöht. Angesichts der Ohnmacht der Massenproteste – die sich in Portugal z.B. in einem Sieg einer rechten Parteienkoalition bei den Parlamentswahlen spiegelte – waren bald erste Zeichen einer Erschöpfung des klassisch-gewerkschaftlichen Widerstandes zu erkennen. Außerdem waren viele Gewerkschaften bereit, sich in krisenkorporatistischen Deals mit der Regierung und den Kapitalverbänden zu einigen. Nun entstanden Protestbewegungen wie die Indignados in Spanien, die sich überwiegend aus jungen Menschen mit einem hohen Ausbildungsniveau zusammensetzten. Deren Protest forderte nicht den Sturz der Regierungen bzw. einen Regimewechsel. Er richtete sich gegen die Aushöhlung der Demokratie, gegen Korruption im politischen System, gegen die Macht der Banken und der Finanzmarktakteure, gegen den Abbau von sozialen Sicherungen, gegen den Skandal zunehmender Armut, gegen die Arbeitslosigkeit von Jugendlichen und von Universitätsabsolventen, gegen die Ausweitung prekärer Beschäftigungsverhältnisse usw. usf. In England, wo im Jahre 2010 eine Koalitionsregierung von Konservativen und Liberaldemokraten die Labour-Regierung von Gordon Brown abgelöst hatte, kam es als Reaktion auf die massiven Kürzungen im Sozialbereich und die Erhöhung der Studiengebühren für die Universitäten zu massiven Protesten, wie sie das Land lange nicht gesehen hatte: Im März 2011 erlebte London die größte Demonstration der Gewerkschaften mit fast 400.000 Menschen gegen die Sparpolitik der Regierung; im November protestierten 10.000 Studierende massiv gegen die Erhöhung der Studiengebühren und die Kürzungen für den Wissenschaftsbereich. Im gleichen Jahr kam es immer wieder zu „riots“ – Straßenprotesten, Plünderungen, Konflikten mit der Polizei – in den von Migranten bewohnten Armenvierteln der großen Städte. Auch hier explodiert die Gewalt von jungen Menschen, die keine Perspektive haben, täglich mit Diskriminierung und Polizeigewalt konfrontiert werden. Überall – auch außerhalb der Gettos – ist die Jugendarbeitslosigkeit drastisch angestiegen – in den südlichen Krisenländern erreichte sie inzwischen die 50 Prozent-Marke. In den „sozialen Brennpunkten“ der Großstädte, auch der „Banlieus“ in Frankreich, ist diese Marke längst überschritten. Immer wieder mischen sich in den neuen Protestbewegungen Sozialproteste, die staatliche Gewaltpolitik, Kriminalität/Plünderungen auf der einen und auf der anderen Seite die Kritik aus der Zivilgesellschaft, die eine Erneuerung der Demokratie im Sinne der Selbstbestimmung des Volkes und eine Umgestaltung der Wirtschaftsordnung fordern, mit dem Ziel, die Macht des Finanzkapitals zu beschränken und der Politik des Neoliberalismus ein Ende zu bereiten.
Trotz der gewaltigen Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten der EU und den Staaten der arabischen Welt, trotz der enormen Differenzen in den sozialökonomischen Strukturen, der sozialen Lage der Volksmassen, den Strukturen des politischen Systems und vor allem der Bedeutung der Tradition und der Religion gibt es also Wechselwirkungen zwischen den Bewegungen. Sie sind „in letzter Instanz“ eben auch – national und regional sehr unterschiedlich gefärbte – Reaktionen auf die Große Krise seit 2008. Die Welle der kapitalistischen Durchdringung der Welt im letzten Viertel des 20. Jahrhunderts bildet nicht nur die „Vorgeschichte“ der Großen Krise, sondern sie hat die wechselseitige Durchdringung der Güter- und Finanzmärkte und damit die Abhängigkeit von Wirtschaft, Gesellschaft und Politik im System des globalen Kapitalismus deutlich erhöht. Schon bei den Weltsozialforen der globalisierungskritischen Bewegung, deren erstes 2001 in Porto Alegre (Brasilien) stattfand, begegneten sich linke Gewerkschafter, Parteiaktivisten und „Attacis“ aus dem „Norden“, vor allem aber Menschen aus den sozialen Basisbewegungen im „Süden“, die sich gegen Ideologie, Politik und Folgen des Neoliberalismus zur Wehr setzen. Obwohl die Verhältnisse, in denen solche Kämpfe stattfinden, oftmals sehr große Unterschiede aufweisen, und obwohl die Frauen und Männer, die in solchen Bewegungen aktiv sind, keine gemeinsame Sprache sprechen, so vermittelten diese Foren doch die Erfahrung, dass eine Verständigung über die Kritik an der Zerstörung des öffentlichen Raumes, an der Privatisierung und der Polarisierung von Arm und Reich, am Abbau der Demokratie und an staatlicher Willkür, aber auch eine Verständigung über die Rolle der USA – als „Weltpolizist“ sowie als Zentrum der globalen Finanzmärkte – relativ problemlos (natürlich mit Übersetzung) möglich war. Die zeitweilige Kraft dieser Bewegung speiste sich gerade aus dieser grundlegenden Erfahrung.
Zur Rolle der neuen „lohnabhängigen Mittelklasse“
Die Journalisten konnten sich bei der Analyse der Sozialproteste in der Türkei und in Brasilien im Sommer 2013 schnell darüber verständigen, dass auf den Straßen und in den Kämpfen die „Jugend der großstädtischen Mittelklasse“ dominierte. Verunsicherung erzeugt allerdings die Tatsache, dass diese Massenproteste nunmehr in Ländern stattfinden, die in den letzten Jahren nicht zu den Verlierern, sondern zu den Aufsteigern bzw. zu den Gewinnern innerhalb des kapitalistischen Weltsystems gehören. „Beide Länder blicken auf eine lang andauernde ökonomische Wachstumsperiode zurück und weisen zum anderen populäre Regierungen auf ..., die mit über oder annähernd 50 Prozent der Stimmen gewählt worden sind und deren Präsidentin und deren Ministerpräsident noch bis vor kurzem hohe Popularitätswerte vorweisen können.“ (Boris 2013: 5) Für die nordafrikanischen Länder – zuerst in Tunesien – wurde unter den aktiven Kernen der revolutionären Bewegungen schnell die Figur des jungen Arbeitslosen entdeckt, der über eine akademische Bildung verfügt und aus Regionen bzw. Stadtvierteln stammt, in denen eine extrem hohe Arbeitslosigkeit herrscht (Kraushaar 2012: 106 ff.). Überall waren bzw. sind „junge Leute, Studierende, Schüler, relativ gebildete und nicht total verarmte soziale Gruppierungen und Segmente überproportional an den Protesten beteiligt gewesen“ (Boris 2013: 5). Nach Mason (2013: 66ff.) steht „ein neuer soziologischer Typus, der Graduierte ohne Zukunft … im Zentrum aller Protestbewegungen“ seit 2011. Diese Gruppe hat in der Regel keine engen Beziehungen zu den politischen Organisationen der revolutionären oder reformistischen Linken. Die „alte Linke“ – vor allem ihr revolutionärer, marxistisch-leninistischer Flügel war durch die beiden großen Revolutionen des 20. Jahrhunderts geprägt (Russland 1917, China 1949). Sie verlor nach der „großen Wende“ der Jahre 1989 – 1991 zunehmend an Bedeutung. Sie verlor auch – vor allem in den armen Ländern des Südens – den politischen, finanziellen, auch militärischen Rückhalt, den die Sowjetunion und ihre Verbündeten (teils auch die Volksrepublik China) den Revolutionären in der Dritten Welt hatten zukommen lassen.
Gleichzeitig hatte eine neue, lohnabhängige Mittelklasse zugenommen, über deren mögliche Rolle schon Anfang der 70er Jahre – unter dem Stichwort „neue Arbeiterklasse“ (Deppe u.a. 1970) – eine breite Debatte innerhalb der Linken stattfand. Diese war auch durch die weltweite Studentenbewegung seit 1968 („neue soziale Bewegungen“) und ihre Auswirkungen angestoßen. Die „revolutionären“ Studenten waren meist „Kinder der etablierten Mittelklasse“ (Hobsbawm 1998: 551). Die kontinuierliche Zunahme dieser neuen lohnabhängigen Mittelklasse spiegelte sich eben auch in der rasanten Zunahme der Studierenden an Hochschulen in der gesamten – auch der Dritten – Welt wider. Sowohl im staatlichen Sektor (Bildung/Wissenschaft, Sozialpolitik, politische Planung etc.) als auch im Bereich der Medien, der neuen IT-Branchen, der Dienstleistungen in den Bereichen Medizin, Rechtsberatung, Sozialdienste sowie schließlich bei den Banken und Finanzdienstleistern sowie in den Industriekonzernen selbst (bei Forschung und Entwicklung, Marketing, Arbeitsgestaltung etc.) nahm die Nachfrage nach qualifizierten Tätigkeiten zu. Die Kinder dieser neuen Mittelklasse waren bis in die 80er Jahre von den postmaterialistischen Werteorientierungen geprägt, die die 68er Bewegungen und die „neuen sozialen Bewegungen“ der 70er Jahre geleitet hatten. Sie wuchsen in relativem Wohlstand auf und orientierten sich auf eine Universitätsausbildung, die in der Regel gute berufliche Aufstiegschancen gewährte. Dazu kam ein hohes Erwartungsniveau im Blick auf anspruchsvolle Konsumgüter und eine ebenso hochwertige Freizeitgestaltung (Fernreisen, Sport, Partys und Feten etc.). Politisches Interesse – im Sinne der kritischen Einstellung gegenüber den herrschenden Verhältnissen oder auch die Bereitschaft zum Engagement in Parteien und Verbänden – ging deutlich zurück. „Sozialismus“ wurde nach 1991 – in Übereinstimmung mit der herrschenden Ideologie – von den meisten als ein System der Unterdrückung der Freiheit und des permanenten materiellen Notstandes angesehen. „Hermetisch geschlossene Ideologien“ lehnen sie durchweg ab (Mason 2913: 269 ff.). Viele wünschten sich allerdings nicht-hierarchische Sozialbeziehungen und Lebensformen, die die Natur schützen. Diese Generation wuchs mit den neuen Kommunikationstechnologien auf (Internet, Facebook, Smartphone, Tablet etc.), wurde aber auch durch die Eventkulturen geprägt, die sowohl in den privaten Medien als auch bei den Massenveranstaltungen der Pop-Kultur inszeniert werden. Dazu verinnerlichten große Teile dieser Generation einen Habitus, der auf der Orientierung auf individuelle Leistung in permanenten Wettbewerbskontexten (von der Schule über die Hochschule bis ins Berufsleben, aber auch im privaten Leben, im Kampf um Anerkennung und Karriere) beruht. Auf jeden Fall wird der Aufstieg dieser lohnabhängigen Mittelklasse – im Kontext einer globalen Zunahme der sozialen Ungleichheit – von Soziologen schon als mögliches Strukturmerkmal des 21. Jahrhunderts angegeben: „… als das Zeitalter der globalen Mittelklasse. Die Arbeiter des vergangenen Jahrhunderts werden aus dem Gedächtnis verbannt … das Projekt der universellen Emanzipation ist ersetzt durch das universelle Streben nach einem Mittelklasse-Status” (Therborn 2012: 6).
Diese idealtypische Rekonstruktion muss jedoch differenziert werden. Die Mittelklasse ist auf jeden Fall gespalten in eine Oberschicht der Erfolgreichen, die sich der herrschenden Ordnung assimilieren, und eine Unterschicht der Absteiger (bzw. der potenziellen Absteiger), die den Risiken von sozialen Spaltungen, ökonomischen Krisen und des sozialen Abstiegs ausgesetzt sind. In den armen Ländern der Dritten Welt nahm der Anteil derer zu, die nach einer qualifizierten Ausbildung arbeitslos bleiben, zur Migration gezwungen werden oder sich – als konzeptive Ideologen – in radikal-religiösen Institutionen und Bewegungen radikalisieren. In den entwickelten Gesellschaften Nordamerikas und Westeuropa begann die „Angst der Mittelklasse vor dem Abstieg“ (Ehrenreich 1992) schon relativ früh. Dem Sieg des Neoliberalismus folgten die Demontage des Sozialstaats und die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes auf der Grundlage eines steigenden Sockels von Dauerarbeitslosen und Ausgegrenzten. Gleichwohl: Schon vor der Krise von 2008ff. manifestierte sich das Risiko des sozialen Abstiegs für die nachfolgende Generation der neuen Mittelklasse als Folge a) der Wachstumsschwäche und der Produktivkraftrevolution, sowie b) der Folgen neoliberaler Politik. Der Abbau von Arbeitsplätzen in wichtigen Bereichen (Erziehung, Wissenschaft, Forschung, Medien/Journalismus) nahm zu. Gleichzeitig gerieten freie Berufe (Ärzte, Juristen, Künstler usw.) zunehmend unter den Druck des Wettbewerbs. Die zunehmende Prekarisierung der Arbeit (Wechsel von Arbeitslosigkeit in sog. ungeschützte Beschäftigungsverhältnisse) wurde jetzt zum Schicksal der „Generation Praktikum“.
Barbara und John Ehrenreich (2013: 118/9) zeigen am Beispiel der USA, wie die steigenden Kosten im privatisierten Bildungssystem die Lebenschancen junger Absolventen beeinträchtigen. „Im Durchschnitt laufen bis zum Ende der undergraduate studies, also dem Erwerb eines BA-Abschlusses, rund 25.000 Dollar Schulden auf … die Studiengebühren privater Law Schools … stiegen im Mittel von 7.385 Dollar 1985 auf über 26.000 Dollar im Jahre 2011, und die durchschnittliche Verschuldung frisch Graduierter übersteigt 100.000 Dollar … Zur Symbolfigur von Occupy Wall Street konnte daher der promovierte Hochschulabsolvent werden, der einerseits zehntausende Dollar an Studienkrediten zurückzahlen, andererseits aber für 10 Dollar Stundenlohn arbeiten muss, wenn er denn überhaupt einen Job gefunden hat.“ In den BRICS-Staaten schließlich hat – nach dem Boom früherer Jahre – die Entwicklung nach der Finanzkrise von 2008 den sozialen Druck (im Studium, bei der Berufssuche, aber auch bei der Bezahlung von Wohnungsmieten und Arztkosten) auf die jüngeren Jahrgänge der neuen Mittelklassen erhöht, diese aber andererseits mit massiver Korruption im politischen System, Verschwendung von öffentlichen Geldern und privatem Reichtum sowie mit dem Anblick zunehmender Armut konfrontiert. Insgesamt haben sich die Zukunftsaussichten verdüstert. Nach Paul Mason (2013: 67) wird die Generation derer, die in der entwickelten Welt nach 2010 die Universitäten verlassen, „länger arbeiten müssen, weil die Garantie eines komfortablen Einkommens im Alter nicht mehr erfüllt werden kann, weder durch private Investition noch durch den Wohlfahrtsstaat. Ihr verfügbares Einkommen wird zurückgehen, weil die Finanzierung öffentlicher Dienstleistungen einen Zugriff auf Schuldenrückzahlungen erfordert, der sich in die Einkommen hineinfrisst: die Rückzahlungen auf Studienkredite werden höher sein, die Kosten für private Krankenversicherungen werden steigen, die Aufstockung der Pensionen wird gefordert werden. Sie werden es in den kommenden Jahrzehnten – wegen der Finanzkrise – mit höheren Zinsraten auf Hauskredite zu tun haben. Sie werden belastet mit den sozialen Kosten für die Generation der alternden ‚Baby-Boomer‘ – und dazu kommen noch die Kosten für die Erschöpfung der (fossilen) Energieträger und den Klimawandel.“
Revolution in der Netzwerkgesellschaft?
Die These von einer „neuen Revolution“, die von einer „neuen Avantgarde“ geführt wird, wird z. B. von dem Soziologen Manuel Castells vertreten, der sich in den 90er Jahren in einem umfangreichen Werk mit dem Übergang von der Industrie- zur Wissens- bzw. Netzwerkgesellschaft – auf der Basis der neuen Informationstechnologien – befasst hatte und dabei den Abbau von zentralistischen Hierarchien und Institutionen sowie die Schaffung von Freiräumen individueller Autonomie als Merkmale dieser „Revolution“ bezeichnet. Nunmehr begreift er die „Revolutionen“ seit 2011 als „soziale Bewegungen der Netzwerkgesellschaft, Bewegungen, die im 21. Jahrhundert Gesellschaften machen werden, indem sie sich in Konflikten engagieren, die in den fundamentalen Gegensätzen unserer Welt verwurzelt sind“ (Castells 2012: 4). In der Netzwerkgesellschaft haben sich die Strukturen der Macht vollständig geändert: Die alten Machtzentren – beginnend mit dem staatlichen Gewaltmonopol – haben an Bedeutung verloren. In der Netzwerkgesellschaft „ist die Macht multidimensional. Sie organisiert sich um Netzwerke, die für jeden Bereich menschlicher Aktivität programmiert werden, gemäß den Interessen und Werteorientierungen der Akteure, die an Macht gewonnen haben.“ (Ebd. 7) Die globalen Netzwerke der Macht – globale Finanz- und Multimedianetzwerke, militärische Netzwerke und die Netzwerke der Transnationalen Konzerne – sind darauf angewiesen, dass „die Reproduktion der Machtbeziehungen in jedem Netzwerk letztlich von der koordinierenden und regulierenden Funktion des Staates abhängt, wie es beim Kollaps der Finanzmärkte im Jahre 2008 zu verfolgen war…“ (ebd. 8). Die Netzwerke der Gegenmacht hingegen setzten an dieser Programmierung der Netzwerke an.
Die Thesen Castells werden diejenigen intellektuellen Teile der neuen Bewegungen begeistern, die sich auf die Traditionen des Anarchismus, der Rätebewegungen, des revolutionären Partisanenkrieges, der Autonomiebewegungen seit 1968 und der Kulturrevolution usw. – vor allem aber auf die Botschaften von Hart/Negri (zuletzt: 2013) beziehen. Castells (ebd. 244) selbst hält sich am Schluss seiner Studie aus dem Jahre 2011 zurück; denn: „es ist noch zu früh, die schließlichen Ergebnisse dieser Bewegungen zu evaluieren“, obwohl sie Regime gestürzt, Institutionen herausgefordert und den Glauben in „einen triumphierenden globalen Finanzkapitalismus“ erschüttert haben. Schon in den Jahren 2012 und 2013 ist jedoch deutlich geworden, dass der Sturz der Regime – in Tunesien, Ägypten, Libyen – keineswegs eine Periode der Emanzipation von Unterdrückung und Elend, sondern neue Kräftekonstellationen und Konflikte hervorgebracht hat, in denen zunächst religiöse (muslimische) Kräfte dominieren, aber gleichzeitig gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Strömungen des Islam zugenommen haben und – zumindest in Ägypten – die Armee die Rolle der politischen Ordnungsmacht übernommen hat. Die Kraft der Indignados in Spanien und von Occupy Wall Street in New York scheint sich schnell erschöpft zu haben, teilweise sind ihre Exponenten in anderen Sozialbewegungen und Organisationen aufgegangen. Der massenhafte Protest auf den Straßen von Tel Aviv ist schnell „verpufft“. Griechenland ist nach wie vor ein Zentrum des sozialen und politischen Protestes. Gleichwohl scheint sich auf der Basis der sich dramatisch verschlechternden sozioökonomischen Lage der Bevölkerungsmehrheit und angesichts der Entschlossenheit der „politischen Klasse“, die Vorgaben der Troika umzusetzen, im Volk – bei anhaltender Wut – Ernüchterung und Erschöpfung breit zu machen. Dies wird noch dadurch verstärkt, dass die politischen Kräfte der Linken, die diese Wut artikulieren, einerseits gespalten sind (Syriza und KKE), während auf der anderen Seite das Programm einer Veränderung und Überwindung der Krise offenbar noch nicht von einer Bevölkerungsmehrheit akzeptiert wird. Auch hier ist nach den großen Bewegungen des Jahres 2011 zunächst einmal eine Konstellation entstanden, in der der Wille zur Transformation sich erschöpft zu haben scheint, die öffentliche Unterstützung für neue Bewegungen offensichtlich zurückgegangen ist, die Kräfte der Transformation gespalten sind, während gleichzeitig am rechten Rand offen faschistische oder rechtspopulistische Bewegungen Zulauf haben.
Da aber die herrschende Politik die Krise nicht löst, sondern eher verstärkt, nimmt das Potenzial sozialer Unruhe oder auch politischer Explosionen – unterschiedlich in Staaten und Regionen – weiter zu. Im Juni 2013 warnte die Internationale Arbeitsorganisation ILO: In keinem anderen Kontinent der Welt sei die Möglichkeit heftiger sozialer Konflikte derart rasch gewachsen wie in Europa (nach Schmalz/Weinmann 2013: 1). Dennoch: Im Verlauf der neuzeitlichen Revolutionen folgte der Periode der „Volkseuphorie“ (einschließlich der Gründung von Basis-Komitees der Selbstverwaltung) stets eine Phase, in der a) der Block revolutionärer Kräfte sich auseinander differenzierte (auch entsprechend unterschiedlicher sozialer Interessen), und b) sich die Gegenrevolution – nach dem Schock der Niederlage – im In- und Ausland neu formierte und sich für militärische Interventionen vorbereitete. Dies wiederum konfrontierte die revolutionären Kräfte mit völlig neuen Aufgaben. Wenn das Ancien Regime zusammenbricht, dann scheint die „Machtfrage“ zunächst einmal gelöst; die „Flitterwochen der Revolution“ beginnen. Die Machtfrage stellt sich in allen Revolutionen allerdings in den folgenden Phasen – vor allem unter dem Druck der Gegenrevolution – für die revolutionären Kräfte neu: Sie müssen die Zentralisation von Macht – im Kampf um die Selbsterhaltung, vor allem aber um die Umgestaltung der Eigentumsverhältnisse und die Verbesserung der Lebensbedingungen des Volkes – mit der Legitimation durch das Volk (bzw. durch die subalternen Volksklassen) verbinden. Viele Revolutionen gehen in eine „heroische Phase“ über, in der sowohl die Verteidigung der Revolution als auch der Aufbau einer neuen nicht-kapitalistischen Wirtschaft und Gesellschaft, neuer Formen der politischen Selbstorganisation von einer gewaltigen „Masseninitiative“ von unten getragen werden. Das ist eine äußerst schwierige Aufgabe, vor der jetzt auch wieder – wenngleich unter den spezifischen Bedingungen des frühen 21. Jahrhunderts – die politischen Führungen und das Volk in Venezuela, Bolivien und Ecuador stehen.
Wenn die Ereignisse seit 2011 schon mit dem Begriff der „Revolution“ charakterisiert werden (was für einige Länder natürlich zutrifft), dann sollte sich dieser Begriff jedoch nicht mit der Euphorie dieser ersten Phase und ihren – der Zeit entsprechenden – neuen Formen („Frühling“) identifizieren, sondern – durchaus mit Castells (ebd. 244) – die „Bedeutung einer sozialen Bewegung an der historischen Produktivität ihrer Praxis“ messen, d.h. an ihrer Wirkung auf die Transformation von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Dieses Urteil steht freilich noch aus! Da Castells selbst Aktivist der 68er Bewegungen war und deren Vorstellungen von individueller Autonomie, Antiinstitutionalismus und Freiheit auch in den gegenwärtigen Bewegungen zu erkennen glaubt, sollte er doch zumindest am Beispiel der Geschichte des Linksradikalismus und seiner Protagonisten seit 1970 gelernt haben, dass diese in ihrer Mehrheit (nicht alle) angesichts von Niederlagen schnell nicht nur zurückweichen, sondern sich höchst opportunistisch der herrschenden Ordnung assimilieren. Durchaus plausibel haben die französischen Soziologen Boltanski und Chiappello (2003) ihre These vom „neuen Geist des Kapitalismus“ begründet. Dieser hat seit den 70er Jahren linksradikale Vorstellungen der „68er“ vom Abbau von Hierarchien, von individueller Freiheit und Autonomie, aber auch Risikobereitschaft und Kampfeswillen als Merkmale unternehmerischen Handels in freien Märkten durchaus erfolgreich in die eigene Management-Philosophie eingebaut. Für die Bewegungen aus der Mittelklasse im Jahre 2011 gilt allerdings, dass sie kaum mit jenen Karriereaussichten rechnen können, die sich nach 1968 als Aufstieg eröffneten.
Antikapitalistische Strategie heute
Die neuen Sozialbewegungen seit 2011 – die auch von Paul Mason als „revolutionär“ bezeichnet werden – beschränken sich allerdings keineswegs auf den „neuen soziologischen Typus des Graduierten ohne Zukunft“. Schon der Überblick über die Ereignisse in den verschiedenen Ländern verweist auf verschiedene Formen und Orte des Protestes und des Widerstandes, die sich nach verschiedenen sozialen Trägern unterschieden: Streiks und Generalstreiks, die von der Arbeiterklasse und ihren Gewerkschaften getragen und organisiert werden; Aufstände („riots“) in den armen Vierteln der Großstädte, die überwiegend von jugendlichen Migranten getragen werden („urban poor“) und schließlich jene Formen des Protestes, in denen überwiegend Jugendliche aus der Mittelschicht gegen die Macht des Finanzkapitals, politische Korruption, „Post-Demokratie“ (Colin Crouch), Prekarität, hohe Lebenskosten (z. B. hohe Mieten und „Gentrifizierung“) sowie gegen zunehmend unsichere Zukunftsaussichten auf die Straße gehen. Für Mason setzt sich seit der europäischen Revolution des Jahres 1848 der „revolutionäre Block“ aus diesen drei Gruppen zusammen: Angehörige der Mittelklassen, Arbeiter und Stadtarmut. Im Jahr 2011 findet er Parallelen zur „Demographie“ von 1848: „Es gibt eine größere Schicht von ‚Graduierten ohne Zukunft‘, eine Arbeiterklasse, die durch den Kollaps der Organisationen und durch einen Lebensstil, der in der fordistischen Ära blühte, geschwächt wurde, und eine große Masse von städtischen Armen, die in Slums leben.“ (Mason 2013: 173) Im 20. Jahrhundert spielten stets – in den entwickelten kapitalistischen Gesellschaften – die Arbeiterklasse und ihre gewerkschaftlichen und politischen Organisationen, die sich an der Frage Reform oder Revolution gespalten hatten, eine zentrale Rolle. In den Bewegungen seit 2011 ist deren linker Flügel – vor allem in den Gewerkschaften („old working class“, so Mason) – präsent. Insgesamt ist die Rolle der Arbeiterklasse als Führungskraft revolutionärer Veränderungen in den entwickelten kapitalistischen Gesellschaften deutlich reduziert. Mit Antonio Gramsci, der sich immer wieder – am Beispiel seines Heimatlandes Italien – mit den großen Spaltungen (Nord – Süd, Arbeiter – Bauern, alte Intellektuelle – neue Intellektuelle) beschäftigte, wäre demnach die strategische Aufgabe gestellt, diese drei Komponenten des Blockes von subalternen Kräften, die sich gegen die herrschende Ordnung wehren, in einer Perspektive der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Veränderung, also in einer antikapitalistischen Strategie zusammenzuführen. Dabei kann eben nicht auf die Erfahrungen des 20. Jahrhunderts umstandslos zurückgegriffen werden. Für Gramsci war der „neue Fürst“, der auf die Einheit verschiedener subalterner, sozialer und kultureller Kräfte in der Perspektive einer Emanzipation von den bestehenden Herrschaftsverhältnissen hin arbeitet, die Kommunistische Partei, die er weitgehend in der leninistischen Tradition von 1917 verstand. Aus den Lernprozessen der Bewegungen des frühen 21. Jahrhunderts muss sich also nicht nur das Programm der Veränderung konkretisieren, sondern muss auch die Frage nach der „neuen Führung“ des Prozesses beantwortet werden. Zwei Jahre nach dem Beginn der neuen Welle sozialer und politischer Proteste kann vorerst nur festgehalten werden, dass dieser Prozess – als „Katharsis“ (Gramsci) – noch längst nicht abgeschlossen ist.
Literatur
Boltanski, Luc/Chiapello, Ève (2003), Der neue Geist des Kapitalismus, Konstanz.
Boris, Dieter (2013), Was haben die Türkei und Brasilien gemeinsam? In: Sozialismus, 7-8/2013, S. 5-7.
Castells, Manuel (2012), Networks of Outrage and Hope. Social Movements in the Internet Age, Cambridge.
Deppe, Frank/Lange, Hellmuth/Peter, Lothar (1970), Die neue Arbeiterklasse. Technische Intelligenz und Gewerkschaften im organisierten Kapitalismus, Frankfurt/Main.
Ehrenreich, Barbara (1992), Angst vor dem Absturz: Das Dilemma der Mittelklasse, München.
Ehrenreich, Barbara/Ehrenreich, John (2013), Aufstieg und Fall der Mittelschicht, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, 3/2013, S. 109-120.
Hardt, Antonio/Negri, Toni (2013), Demokratie! Wofür wir kämpfen, Frankfurt/New York.
Hobsbawm, Eric (1998), Das Zeitalter der Extreme. Weltgeschichte des 20. Jahrhunderts, München.
Kraushaar, Wolfgang (2012), Der Aufruhr der Ausgebildeten. Vom Arabischen Frühling zur Occupy-Bewegung, Hamburg.
Mason, Paul (2013), Why It’s Kicking Off Everywhere. The New Global Revolutions, London/New York.
Schmalz, Stefan/Weinmann, Nico (2013), Gewerkschaftliche Kampfzyklen in Westeuropa. Die Jahre 1968 bis 1973 und seit 2008/09 im Vergleich, Supplement der Zeitschrift Sozialismus, 7-8/2013, Hamburg.
Stiglitz, Joseph E. (2012), Preis der Ungleichheit. Wie die Spaltung der Gesellschaft unsere Zukunft bedroht, München.
Therborn, Göran (2012), Class in the 21st Century, in: New Left Review, 78, November – December 2012, S. 1-15.
[1] Dieser Artikel basiert auf dem – teils gekürzten, teils erweiterten – Schlusskapitel des neuen Buches von Frank Deppe, Autoritärer Kapitalismus. Demokratie auf dem Prüfstand, Hamburg 2013, VSA-Verlag.