Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung Nr. 104, Dezember 2015 - http://zeitschrift-marxistische-erneuerung.de/topic/131.ausgabe-104-dezember-2015.html

25 Jahre deutscher Vereinigungsprozess im Spiegel von Sozialanalysen

Klaus Steinitz

Befragungen der Bürgerinnen und Bürger zu den seit der Vereinigung eingetretenen Veränderungen in den neuen Bundesländern und zum erreichten Stand der Angleichung der Lebensverhältnisse können interessante Einsichten und Erkenntnisse darüber geben, wie sich diese Prozesse im Bewusstsein der Menschen widerspiegeln. Die Mitte 2015 von der Volkssolidarität herausgegebene und von Gunnar Winkler, ihrem langjährigen Präsidenten, verfasste Studie „25 Jahre Sozialanalysen. Die deutsche Vereinigung 1989 bis 2015. Positionen der Bürgerinnen und Bürger“ gibt hierfür eine sehr gute Grundlage. Die mit dieser Studie vorgelegten Ergebnisse beruhen auf jährlichen Befragungen von 38.000 Menschen der neuen Bundesländer und Ostberlins und beziehen auch Befragungen (2005, 2010, 2014) im alten Bundesgebiet inkl. Westberlin ein. Die Ergebnisse von 25 Wellen empirischer Bevölkerungserhebung, zu der auch spezielle Erhebungen zum Leben von Frauen, älteren Menschen, Jugendlichen und Menschen mit Behinderungen gehören, wurden in jährlich publizierten Sozialreporten „Leben in den neuen Ländern“ zusammengefasst und der Öffentlichkeit vorgestellt. Sie ermöglichen damit nicht nur einen Vergleich der vorgenommen Bewertungen über einen langen Zeitraum, sondern auch einen Ost-West-Vergleich.[1]

Hintergrund der Befragungsergebnisse bildet die reale ökonomische und soziale Entwicklung in den vergangenen 25 Jahren. Für ihre Beurteilung ist es daher zweckmäßig, eine kurze, stark zusammengefasste Charakterisierung dieser Entwicklung in den neuen Bundesländern voranzustellen.

Zur Entwicklung der Wirtschafts- und Lebensverhältnisse in Ost- und Westdeutschland

25 Jahre nach dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik kann davon ausgegangen werden, dass die Transformation Ostdeutschlands in das kapitalistische System der Bundesrepublik sowie ihre Integration in die gesamtdeutsche Wirtschaft im wesentlichen abgeschlossen ist, ohne dass allerdings eine befriedigende Angleichung der Wirtschaftskraft erreicht und gleichwertige Lebensverhältnisse hergestellt wurden.

Die Entwicklungsphasen im Zeitraum der vergangenen 25 Jahre können wie folgt charakterisiert werden: Infolge vor allem der überstürzten Währungsunion und der Treuhandpolitik erlebte Ostdeutschland in den Jahren 1990/91 einen tiefen, in Friedenszeiten noch nie dagewesenen wirtschaftlichen Einbruch, der besonders die Industrie traf. Das relative Niveau des BIP je Einwohner in Ostdeutschland (Westdeutschland = 100) sank von 55 Prozent im letzten DDR-Jahr 1989 auf 33 Prozent 1991. Danach folgte bis 1995/96 eine Periode raschen ökonomischen Wachstums mit einer spürbaren Verringerung der Ost-West Niveauunterschiede im BIP je Einwohner, die aber mit einem relativen Niveau von 62 Prozent 1996 noch beträchtlich blieben. Nach 1996 verlangsamte sich die Konvergenz und kam seit etwa 10 Jahren bei einem Niveau des BIP je Einwohner von knapp 67 Prozent faktisch zum Stillstand.

Auch bei fast allen anderen wichtigen Indikatoren für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und das Lebensniveau der Bevölkerung blieben bis heute wesentliche Ost-West Unterschiede in einer Größenordnung von rund 30 Prozent bestehen. Sie weisen bei den einzelnen Indikatoren jedoch recht starke Unterschiede auf.

Tab.: Ausgewählte Indikatoren des wirtschaftlichen und sozialen Aufholprozesses und des gegenwärtigen Standes der ostdeutschen Bundesländer
(ohne Berlin; alte Bundesländer = 100)

Indikator

1989

1991

2001

2013

BIP je Einwohnera

54,9

33,3

62,0

67,1

BIP je Erwerbstätigena

44,2

35,1

72,0

76,4

Arbeitnehmerentgeltb

.

59,0

75,0

76,0

Pro-Kopf-Einkommen in privaten Haushaltenb

.

53,0

62,0

67,1

Lohnstückkostena

.

140,6

103,3

101,6

Quelle: Daten nach: a) Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, Memorandum 2015, Köln 2015, S. 179 und 182; b) Udo Ludwig, Der unvollendete Aufholprozess der ostdeutschen Wirtschaft. Gesamtwirtschaftliche Befunde, in: Berliner Debatte Initial, 26 (2015) 2, S. 35 und 37.

Bei einigen anderen wirtschaftlichen und sozialen Indikatoren stößt man auf starke Abweichungen von dem in der Tabelle deutlich zum Ausdruck kommenden allgemeinen Trend der Annäherung und des folgenden Abbruchs der Konvergenz.

Zu den abweichenden Prozessen gehören vor allem:

· Entwicklung der Betriebsgrößenstruktur. In Ostdeutschland ist nach der Treuhand-Privatisierung das Fehlen von Groß- und leistungsstarken Mittelbetrieben und die damit zusammenhängende kleinteilige Betriebsstruktur prägend. Diese Tendenz fand nach 1991/92 nicht ihr Ende, sondern setzte sich auch danach fort. Der Anteil der größeren Betriebe (ab 250 Beschäftigte) an den Beschäftigten im gesamten Unternehmensbereich ging von 33 Prozent Mitte 1995 auf 22 Prozent 2014 zurück.[2]

· Die Entwicklung der Investitionen, die für einen Aufholprozess bestimmend sind. Die Investitionen wurden nach einer starken Erhöhung in der ersten Hälfte der 1990er Jahre ab 1997 fast kontinuierlich sowohl relativ als auch absolut reduziert. Das relative Niveau der Anlageinvestitionen – Anlageinvestitionen je Erwerbstätigen – in den neuen Bundesländern veränderte sich im Vergleich zu Westdeutschland (= 100) wie folgt: Es stieg zunächst von 68,5 Prozent 1991 auf 153,2 Prozent 1997 und sank danach ständig ab, auf 105,4 Prozent 2001, 94,7 Prozent 2005 und 86,1 Prozent 2011.[3]

· Der Anteil der in der Wirtschaft eingesetzten Mittel für Forschung und Entwicklung (FuE) am Umsatz, der die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft in hohem Grade widerspiegelt, schmolz nach der Liquidierung der großen Forschungszentren der Kombinate Anfang der 1990er Jahre auf ein Niveau im Vergleich zu den alten Bundesländern von unter 40 Prozent. In den westdeutschen Großbetrieben betrug 2009 der Anteil der FuE-Ausgaben am BIP 1,88 Prozent, in den ostdeutschen weniger als ein Viertel davon, nur 0,40 Prozent. [4]

· Die Ost-West-Vermögensunterschiede haben sich im Gegensatz zu den Einkommensunterschieden nur geringfügig verändert und liegen beim Nettovermögen je Person (Altersgruppe 18 Jahre und älter) im Durchschnitt in Ostdeutschland (2012) bei nur 39 Prozent des westdeutschen Niveaus.[5]

Die in der Studie enthaltenen Ergebnisse bilden eine wichtige, unverzichtbare Grundlage für die Beurteilung der Zusammenhänge zwischen der objektiven ökonomischen und sozialen Entwicklung und den subjektiven, individuell differenzierten Meinungen und Bewertungen durch die Bürgerinnen und Bürger. Sie zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass sie erstens einen langen Zeitraum von 25 Jahren erfassen und durch die jährlich wiederholten Befragungen eine hohe Kontinuität aufweisen, zweitens umfassend und komplex angelegt sind – neben zusammenfassenden Bewertungen werden Daten in 10 Komplexen dargelegt, von Wohlstand und Armut, Erwerbstätigkeit, über Wohnen, Gesundheit/Pflege, kulturelle Vielfalt und Umwelt bis zur Demokratie, drittens einen Ost-West Vergleich in der Bewertung der gegenwärtigen Lage und der seit 1990 vollzogenen Änderungen ermöglichen, viertens bei vielen Komplexen eine differenzierte Auswertung nach sozialen Gruppen, nach Einkommenshöhe, Qualifikationsgrad, Alter ermöglichen und fünftens eine gelungene Verbindung zwischen den Befragungsergebnissen und den von der Statistik erhobenen Gesamtdaten herstellen.

Eine umfassende Auswertung dieser in ihren zeitlichen und inhaltlichen Dimensionen herausragenden Befragungen kann hier nicht vorgenommen werden. Ich werde mich im Folgenden auf ausgewählte Komplexe und einige spezifische Fragestellungen konzentrieren.

Bewertungen zum erreichten Stand der Einheit und zur weiteren Perspektive

Hier bestehen gravierende Unterschiede in den Befragungsergebnissen zwischen Ost und West. 2014 waren 27 Prozent der Menschen in den neuen Bundesländern der Meinung, dass Ost und West im Wesentlichen zusammengewachsen sind bzw. nur noch geringe Ost-West-Unterschiede bestehen. Der Anteil der positiven Bewertungen im früheren Bundesgebiet war dagegen etwa doppelt so hoch. Der Anteil der positiven Bewertungen hat sich im Osten von 2002 bis 2014 von 6 Prozent auf 27 Prozent erhöht. Im Osten ist jedoch nicht nur die Meinung stark verbreitet, dass die Ost-West-Unterschiede noch relativ groß sind (48 Prozent), sondern ebenso die, dass es auch nach 50 Jahren noch gravierende Unterschiede geben wird. Die Bewertung durch die jüngeren Altersgruppen unterscheidet sich erheblich von der Bewertung der Älteren – fast 40 Prozent der Jüngeren, aber nur 25 Prozent der Älteren (über 50 Jahre) bewerten den Stand der Einheit für sich positiv. (13ff.)[6]

Die bestehenden Ost-West-Unterschiede in den Lebensverhältnissen können 25 Jahre nach der Herstellung der Einheit nicht mehr primär auf die DDR Vergangenheit zurückgeführt werden, sondern sind vor allem Ergebnis der herrschenden Politik der vergangenen 25 Jahre, der es nicht gelungen ist, die Währungsunion durch eine Wirtschafts- und Sozialunion in der erforderlichen Qualität zu ergänzen. Insgesamt kann davon ausgegangen werden, dass sich im Osten ein spezifisches Gemisch aus Zustimmung zum Erreichten und individuell empfundener Ausgrenzung herausgebildet hat. (10)

In 2014 äußerte die Mehrheit der Ostdeutschen (54 Prozent), dass sie weder die alte DDR wiederhaben möchten noch sich in der BRD richtig wohl fühlten. Die Mehrheit der Westdeutschen (46 Prozent) vertrat die Meinung, dass sie sich nach der Vereinigung nicht anders fühlen als vorher. (19) Auf die Frage „Sind fast 25 Jahre deutsche Einheit für Sie insgesamt vor allem Gewinn bzw. mehr Gewinn als Verlust“ antworteten in 2014 fast die Hälfte der Ostdeutschen (48 Prozent) zustimmend. Nur jeder Fünfte sah sich als Verlierer der Einheit. Die Anteile der Gewinner der Einheit waren bei Frauen und Bewohnern kleinerer Gemeinden deutlich niedriger. Während sich 54 Prozent der Männer eher als Gewinner der Einheit sehen, beträgt dieser Anteil bei den Frauen nur 39 Prozent. Maßgeblich wird hierfür sein, dass der zur DDR-Zeit vorhandene Gleichstellungsvorsprung weitgehend verloren gegangen ist. In kleineren Gemeinden liegt der Anteil derjenigen, die sich als Gewinner der Einheit sehen, mit 44 Prozent beträchtlich unter dem entsprechenden Anteil in Großstädten mit 60 Prozent. Es ist insgesamt charakteristisch, dass bei allen Gruppen sowohl Gewinne als auch Verluste der Einheit empfunden werden, natürlich in unterschiedlichen Relationen. (23ff.)

Bei der Frage nach den wichtigsten Kriterien für die Angleichung steht in Ost und West mit über 90 Prozent die Chancengleichheit an erster Stelle. Danach folgt mit 78 Prozent Ost und 59 Prozent West die beiderseitige Angleichung von Ost und West. Mehr als die Hälfte der Befragten, bei etwas höheren Anteilen in Ostdeutschland, ist der Meinung, dass kulturelle und regionale Unterschiede beibehalten werden sollten. (25)

Wandel und Ost-West Differenzierung in den Wertestrukturen

Charakteristisch für die Menschen in Ostdeutschland ist eine sich wandelnde Wertestruktur, die aber noch stark von der Sozialisation in der DDR geprägt bleibt. Sie halten sowohl soziale Sicherheit und Gerechtigkeit als auch Freiheit und Demokratie in einem hohen Grad für sehr wichtig. Die Befragungsergebnisse des Jahres 2014 weisen folgende Ergebnisse auf: An der Spitze stehen in Ost- und Westdeutschland die Grundwerte „Freiheit“, „soziale Sicherheit“ und „Gerechtigkeit“, allerdings mit deutlichen Ost-Westunterschieden. Im Osten gab es in der erwähnten Reihenfolge Zustimmungswerte für „sehr wichtig“ von 45 Prozent, 41 Prozent und 39 Prozent, im Westen von 65 Prozent, 25 Prozent und 31 Prozent. Diese Unterschiede können nicht nur auf die unterschiedliche Sozialisation zurückgeführt werden, sondern widerspiegeln auch den höheren Grad der Verunsicherung in Ostdeutschland, die sich in einem höheren Stellenwert der „sozialen Sicherheit“ niederschlägt. Bei der Befragung 2014 hat die „Freiheit“ zum ersten Mal in den neuen Bundesländern einen höheren Wert erreicht als die soziale Sicherheit. Problematisch ist der niedrige Wert von „sehr wichtig“ für „Solidarität“ und „Gleichheit“ von 13 Prozent und 12 Prozent im Osten und noch etwas geringeren Werten im Westen (10 Prozent und 9 Prozent). (109)

Im Verlauf der Zeit seit 1990 haben sich einige Veränderungen in der Bewertung vollzogen. Die Umwelt wurde 1990 von 82 Prozent der Bürgerinnen und Bürger im Osten als sehr wichtig angesehen. Dieser Wert ist bis 2014 infolge vor allem der Deindustrialisierung und des damit verknüpften Verlustes von Arbeitsplätzen auf 52 Prozent zurückgegangen. Der Rückgang der Bewertung der Demokratie als „sehr wichtig“ auf 29 Prozent in 2014 hängt in hohem Maße damit zusammen, dass die vorhandenen Mitwirkungs- und Einflussmöglichkeiten der Menschen als unzureichend empfunden werden Allein die Teilnahme an freien Wahlen wird nicht als ausreichend angesehen. Bei der Bewertung der verschiedenen Bereiche (Familie, Arbeit, Einkommen, Wohnung, Bildung ...) gibt es eine weitgehende Übereinstimmung in der Reihenfolge und in der Höhe der Bewertungen mit „sehr wichtig“. Ausnahmen sind „Demokratie“ (29 Prozent Ost, 45 Prozent West) und Religion (5 Prozent Ost, 11 Prozent West). (112)

Insgesamt haben die Menschen in Ostdeutschland recht unterschiedliche Erwartungen zur zukünftigen Entwicklung der für ihr Leben wichtigen Komplexe. Bei Erwerbsarbeit, Bildung, Gesundheit werden eher Verbesserungen erwartet, während bei der finanziellen Absicherung im Alter, der sozialen Gerechtigkeit und den Umweltverhältnissen eher Verschlechterungen erwartet werden. (11f.) Die größte Ost-West Übereinstimmung gibt es im geringen Vertrauen in die sozialen Sicherheitssysteme. Auf die Frage, „‚Wie groß ist Ihr Vertrauen in die sozialen Sicherungssysteme, wenn Sie an die nächsten 5-10 Jahre denken“, antworteten 55 Prozent (Ost) bzw. 56 Prozent (West) mit „teils/teils“ und 26 Prozent (Ost) bzw. 23 Prozent (West) mit „klein/keins“. (125)

Zufriedenheit mit Zukunftsaussichten nach sozialen, Geschlechter- und Altersstrukturen

In den Befragungsergebnissen zeigt sich größtenteils eine starke Abhängigkeit der vorgenommenen Wertungen vom Geschlecht, vom Alter und von sozialen Strukturmerkmalen. Zur Charakterisierung dieser Abhängigkeiten können die Ergebnisse bei der Bewertung der Zufriedenheit mit den Zukunftsaussichten als repräsentativ angesehen werden. Für die Bewertung dieser Zufriedenheit gibt es bei insgesamt relativ hohen Werten – 2014 waren 39 Prozent der Bürgerinnen und Bürger (18 Jahre und älter) in den neuen Bundesländern mit ihren Zukunftsaussichten „zufrieden“ und 37 Prozent“ teilweise zufrieden“ – auch beträchtliche Differenzierungen. Diese beziehen sich vor allem auf:

· Geschlecht: 44 Prozent der Männer gegenüber 35 der Frauen waren mit ihren Zukunftsaussichten zufrieden;

· Alter: Die Jüngeren im Alter zwischen 18 und 25 Jahren wiesen mit 54 Prozent die höchste Zufriedenheit auf gegenüber 36 Prozent der Gruppe im Alter zwischen 50 und 60 Jahren.

· Erwerbsstruktur: An der Spitze der Zufriedenheitswerte stehen die Beamten mit 64 Prozent, gefolgt von den Selbständigen mit 55 Prozent, den Angestellten mit 39 Prozent und den Arbeitern mit dem niedrigsten Wert von 32 Prozent.

· Soziale Schichtung: Hier reichen die Zufriedenheitswerte von der „obere Mittelschicht“ (76 Prozent), über die „Mittelschicht“ (52 Prozent) sowie die „untere Mittelschicht“ (28 Prozent) bis zur „Unterschicht“ mit nur 12 Prozent.

· Einkommenshöhe: Die Zufriedenheitswerte steigen mit der Einkommenshöhe. Bei einem Haushaltsnettoeinkommen pro Haushaltsmitglied bis zu 1.000 Euro sind 24 Prozent mit ihrer Zukunft zufrieden, bei 1.000 bis 1.500 Euro sind es 32 Prozent, bei 1.500 bis 2.000 Euro 47 Prozent und bei über 2.000 Euro 67 Prozent.

· Längere Erwerbstätigkeit: Durchgängige Erwerbstätigkeit ist schon allein Grundlage für eine hohe Zukunftszufriedenheit. (32).

[1] Vgl. Volkssolidarität Bundesverband (Hrsg.), 25 Jahre Sozialanalysen. Die deutsche Vereinigung 1989 bis 2015. Positionen der Bürgerinnen und Bürger, Berlin 2015, S.151 f.

[2] IAB Betriebspanel Ostdeutschland, Ergebnisse der 19. Welle 2014, Berlin, S.14.

[3] Udo Ludwig, Der unvollendete Aufholprozess der ostdeutschen Wirtschaft. Gesamtwirtschaftliche Befunde, a.a.O., S. 37

[4] Ebenda, S. 46

[5] Berechnet nach Ulrich Busch, Zwischen Konvergenz und Divergenz. Zur Entwicklung privater Vermögen in Ost- und Westdeutschland, in: Berliner Debatte Initial, 26 (/2015) 2, S. 56.

[6] Alle Seitenangaben beziehen sich auf die angeführte Studie.

Dieser Artikel ist erschienen in Z. Nr. 104, Dezember 2015