Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung Nr. 104, Dezember 2015 - http://zeitschrift-marxistische-erneuerung.de/topic/131.ausgabe-104-dezember-2015.html

Protest und innereuropäische Arbeitsteilung: Lissabon und Portugal im europäischen Kapitalismus

Patrick Ölkrug

Portugal, das kleine iberische Land am westlichen Rand Europas gelegen, gerät in der deutschen Öffentlichkeit schon mal leicht in Vergessenheit. In seinem 2011 in den „Blättern für deutsche und internationale Politik“ erschienenem Artikel „Portugal im Würgegriff“ schreibt Michael R. Krätke: „Derweil sich ganz Europa voller Sorge über seinen Dauerpatienten Griechenland beugt, gerät ein anderes Land fast aus dem Blick: Portugal, das älteste europäische Imperium und der erste europäische Nationalstaat, ist als drittes Euroland (nach Griechenland und Irland, P.Ö.) unter den Rettungsschirm gelandet“ (Krätke 2011). Ab diesem Zeitpunkt änderte sich das Interesse der JournalistInnen und BerichterstatterInnen an Portugal, das Land wurde nun als Teil der im Jargon des Finanzjournalismus so genannten PIGS-Gruppe (pigs, engl. Schweine) als ein vermeintlicher Verursacher der Krise behandelt.

Städtische Proteste in der EU-Krise

Im Zuge der von der Troika verordneten Austeritätspolitik und den von der Regierung geplanten Sparmaßnahmen kam es im Jahre 2011 zu einer ganzen Reihe von Protesten in Lissabon und anderen Städten, den so genannten „Märzprotesten“ (Küpeli 2013: 51f.). Im November 2010 lähmte bereits ein Generalstreik das Land, bevor es am 12. März 2011 zu den massiven Protesten kam[1]. Gefordert wurde ein grundsätzlicher Politikwechsel der Regierung. In zwei Demonstrationszügen strömten tausende Menschen ins Zentrum Lissabons. Unter ihnen Lehrer, Professoren, Krankenschwestern, Hotelangestellte, aber auch Familien und Jugendliche nahmen teil (Hoffrogge 2011). Initiiert wurden die Proteste weder von Parteien noch Gewerkschaften. Die „Facebook-Revolution“ hatte Europa über Portugal erreicht. Für die etablierten politischen Kräfte Portugals waren Spontaneität und Ausmaß der Proteste völlig überraschend. Ein Aufruf einer lediglich kleinen Zahl von AktivistInnen, der an die „Geração à rasca“ (Generation in der Klemme) adressiert war und diese zum Protest aufrief, verbreitete sich rasch im Land. Die Menschen demonstrierten gegen die stetige Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen und die mittlerweile zur Norm gewordenen prekären Arbeitsverhältnisse (Steiniger: 2009). Im Rückblick betrachtet war es diese „Geração à rasca“, die einen Protest- und Kampfzyklus eröffnete. Im Zentrum standen vor allem die Lebenswirklichkeiten von jungen ArbeiterInnen, die gefangen sind in Scheinselbständigkeit, Arbeitslosigkeit und Tagelöhnerdasein (Küpeli 2013: 64).

In Lissabon befindet sich bekanntlich der Sitz der portugiesischen Regierung und so ist es kein Zufall, dass sich dort die Proteste sehr stark entluden, denn Städte wirkten schon oft als Brennpunkt sozialer Bewegungen. Die Proteste waren in den folgenden Jahren mit deutlich steigendem Hass gegen die Austeritätspolitik der Regierung und der Troika gerichtet. Eric Hobsbawm schreibt: „Eine Großstadt kann vieles sein, jedoch ist sie immer auch ein Ort, an dem arme Leute sehr dicht beieinander wohnen; in den meisten Fällen ist sie gleichzeitig der Sitz einer Macht, die das Leben dieser Menschen beeinflusst“ (Hobsbawm 1977: 302). In einer Stadt können sich gerade die ausgebeuteten Klassen und die ihr verbundenen organischen Intellektuellen (Gramsci) unvermittelt mit den Herrschenden auseinandersetzen. Die Menschen in Portugal erlebten und erleben eine Verschlechterung ihrer sozialen Lage und viele von ihnen fühlen sich nicht (mehr) von den etablierten linken Oppositionsparteien vertreten. Es sind vor allem auch die sozialen Fragen, die sich in der Krise verschärft haben. Die bereits angeführte Metapher von „Portugal im Würgegriff“ wurde von Jörg Kronauer 2015 aufgenommen. Unter der Überschrift „Südeuropa im Würgegriff“ lautet es: „Berlin verursacht durch Spardiktat und ‚Arbeitsmarktreformen’ die Zerstörung der betroffenen Gesellschaften.“ (Kronauer 2015) Besonders alarmierend ist hier die Jugendarbeitslosigkeit, in 11 EU-Ländern liegt sie über 25 Prozent – in den Peripherieländern offenbart sich eine „gesellschaftliche Tragödie“. Gleichzeitig wird aber auch gnadenlos vom „Elend“ im Süden Europas profitiert, wie die Integration von „produktiven Inseln“ in die globalen Wertschöpfungsketten transnationaler Konzerne zeigt. Auch die Arbeitsplatzmisere in den Krisenländern wird von deutschen Unternehmen auf Fachkraftsuche profitmaximierend verwertet. (Mayer/Schmid 2013: 6f.).

Ungleiche Entwicklung und innereuropäische Arbeitsteilung

Die gegenwärtigen Probleme Portugals und die Krisenprozesse in Europa gehen auf eine ungleiche Entwicklung im europäischen Wirtschaftraum zurück und verweisen auf Bruchlinien zwischen Zentrum und Peripherie (Becker 2010; 2011; 2012). Hinter dieser ungleichen Entwicklung verbergen sich die unterschiedlichen Akkumulationsregime in der EU, die im Rahmen einer innereuropäischen Arbeitsteilung fester Bestandteil der Wirtschaftsordnung sind. So hat sich mit den Jahren „ein äußerst heterogener, aber voneinander abhängiger Wirtschaftsraum unterschiedlicher, mitunter sogar widersprüchlicher Akkumulationsregime, Regulationsweisen und Technologien“ entwickelt (Heinrich/Jessop 2013: 23). Joachim Becker analysiert die Akkumulationsdynamiken im Anschluss an die französische Regulationstheorie und identifiziert als grundlegende Unterscheidung produktive auf der einen und finanziarisierte Akkumulation auf der anderen Seite. Stehen die produktiven Sektoren eines Landes im Vordergrund, so kann von einer produktiven Akkumulation gesprochen werden, dominieren Finanzanlagen eine Akkumulation, so von einer finanziarisierten Akkumulation (Becker 2011: 10ff.). Im diesem Kontext lassen sich die Länder der EU grob in drei Gruppen einteilen.

Eine erste Ländergruppe der nord- und zentraleuropäischen Staaten (Niederlande, Belgien, Österreich, Finnland, Schweden und Dänemark) gruppiert sich um Deutschland herum. All diese Länder erzielen substantielle Leistungsüberschüsse und zeichnen sich durch eine relativ hohe Produktivität aus. Großbritannien, Irland und Frankreich bilden eine zweite Gruppe mit einer fragilen Leistungsbilanz und einem Exportsektor, der weit weniger wettbewerbsfähig ist. Schließlich können große Teile der osteuropäischen und südeuropäischen Staaten (Portugal, Spanien, Griechenland und bedingt Italien) zusammen als europäische Peripherie gefasst werden. Hohe Leistungsbilanzdefizite und ein relativ hoher Stand der Verschuldung im privaten und/oder öffentlichen Bereich. Die eigenen nationalen Industrien sind schwach ausgebildet (Becker 2011: 12-18; Heinrich/Jessop 2013: 24). Daraus ergibt sich eine starke Abhängigkeit von Kapitalzuflüssen aus dem Ausland. Die Kapitalzuflüsse und transnationalen Produktionsketten oder enge Finanz- und Handelsbeziehungen binden die europäische Peripherie an die erste Gruppe, zu der sie – als hochgradig finanziarisierte und importabhängige Staaten – einen Gegenpol bilden. Auch wenn diese Blöcke komplementär sind, so vertieften sich bereits vorhandene Ungleichgewichte in den außenwirtschaftlichen Beziehungen in den letzten Jahren (Becker 2011: 12f.).

Für die südeuropäischen Ökonomien ging bereits der Beitritt zur EU mit einer teilweisen Desindustrialisierung einher (Becker 2012: 467f.; Heilig 2012: 302ff.). Eine Ausrichtung der Wirtschaft in diesem Sinne war im Interesse der deutschen Exportwirtschaft und auch bei der Schaffung des Euro als Gemeinschaftswährung war dies so (Bellofiore et. al.: 2010). Der Beitritt der südeuropäischen Länder zur Eurozone verstärkte ebenfalls die Muster ungleicher Entwicklung, die sich in einer ungleichen Entwicklung der Leistungsbilanzen verdeutlichte – ab 2000 hoher Anstieg der deutschen Leistungsbilanzüberschüsse und der Leistungsbilanzdefizite der südeuropäischen Länder. Die südlichen Staaten waren gezwungen, die so entstehenden Lücken durch Schuldaufnahme im Ausland zu schließen, so war der „Finanziarisierungs- und Akkumulationsprozess [...] völlig vom Zufluss von Auslandskapital abhängig“ (Becker 2012: 468). Anders sah das noch in den ersten beiden Jahrzehnten nach der Diktatur aus. Ein arbeitsintensiver Exportsektor wurde bereits in den letzten Jahren der Salazardiktatur aufgebaut. Es war insbesondere die Textilindustrie, die in den 1980er und 1990er Jahren starke Wachstumsraten erzielte. Daneben steigerte sich die Produktion von Zwischenprodukten (z.B. für den Maschinenbau- und Automobilsektor). Bis es dem europäischen Kapital gelang noch billigere Produktionsstätten zu finden und neue Konkurrenz entstand, war ein Wachstum in Portugal zu beobachten. So steigerte sich in den 1990er Jahre etwa die Bedeutung der Türkei im Sektor der Textilindustrie. Entscheidend sind aber vor allem die EU-Osterweiterung 2004 und 2007, deren Beitrittsländer eine Vielzahl von neuen möglichen und günstigen Standorten bot (Küpeli 2013: 44f.). Hier besteht eine Kausalität zwischen der Schaffung des Europäischen Binnenmarktes und der heutigen Krise der europäischen Staaten im Süden, denn der „europaweit aufgenommene Wettbewerb der Beitrittsländer ging zu Lasten der schwachen Peripherieländer der alten EU, verfügten diese Volkswirtschaften doch über ein vergleichbares Produktionsniveau wie die neu Hinzukommenden“ (Wehr 2012: 74).

Krisenerscheinungen: Selbstorganisation, Auswanderung und Favelas

Neben den Demonstrationen und Streiks kam es noch zu weiteren städtischen Krisenerscheinungen und -phänomenen, die sich entweder in der Krise verstärkten oder durch sie hervorgerufen wurden. So hatte sich ein Teil der an den Märzprotesten beteiligten Menschen weiter politisiert und radikalisiert, jenseits der linken Oppositionsparteien und Gewerkschaften. In Porto fand die Besetzung einer ehemaligen Grundschule im Stadtteil Fontinha durch linksradikale und anarchistische AktivistInnen statt. Das Gebäude wurde in ein selbstverwaltetes soziales Zentrum namens „Espaço Colectivo Autogestionado“ (kollektiv selbstverwalteter Raum, Es.Col.A) umgewandelt. Bereits zu Beginn wurde dem Projekt viel Sympathie entgegengebracht und viele AnwohnerInnen brachten sich ein. Grund dafür war nicht zuletzt die Vernachlässigung des sehr armen Stadtteils durch die Politik. Die Räumlichkeiten wurden folglich für ein selbstorganisiertes Kultur- und Bildungsprogramm genutzt. Die Besetzung in Porto rief in Portugal eine größere Debatte hervor, die zu Besetzungen von Raum und Land in Lissabon und Coimbra führte (Küpeli 2013: 58-61). In Lissabon mietete eine Gruppe von Personen im Stadtteil Mouraria einen Raum für alternative Kultur und emanzipatorische Politik. Mouraria ist einer der letzten noch nicht gentrifizierten und von Tourismus und Kommerz beherrschten innerstädtischen Viertel Lissabons.

Zuletzt sollen noch zwei doch etwas ungewöhnlich erscheinende Phänomene Portugals im Zeichen der Wirtschaftskrise angeführt werden. Seitdem das iberische Land in die Wirtschaftskrise geraten ist, zieht es mehr PortugiesInnen in die frühere Kolonie Moçambique, als umgekehrt Afrikaner von dort nach Portugal.[2] Der Migrationsstrom aus Portugal aufgrund von hoher Arbeitslosigkeit und Euro-Krise wirkt wie eine Umkehr der Geschichte, denn „früher waren es Afrikaner, die angesichts von Krieg und Verfall in den ehemaligen portugiesischen Kolonien Angola und Moçambique nach Portugal drängten.“ (Scheen 2012) Aber auch in andere ehemalige Kolonien wie Brasilien und Angola wandern PortugiesInnen aus. Insgesamt ziehen jährlich mehr als 100.000 Menschen aus Portugal weg, das ist die größte Auswanderungswelle, die das Land jemals erlebt hat (Morasch 2015). Die meisten von ihnen sind jung und haben ein Studium absolviert, so dass Portugal dabei ist, die am besten ausgebildete Generation seiner Geschichte zu verlieren. Aber auch in Lissabon finden sich weitere deutliche städtische Anzeichen für die schlechte wirtschaftliche und soziale Lage Portugals. Cova da Moura liegt auf einem Hügel gleich nordwestlich von Lissabon. Das Stadtviertel ist planlos gewachsen, ein Bau kam mit den Jahren zu dem anderen und die Art der Besiedlung erinnert zwangsläufig an die brasilianischen Favelas (Fischer 2009). Die Hälfte der BewohnerInnen sind weniger als 20 Jahre alt, eine große Mehrheit ist afrikanischer Herkunft (etwa 75 Prozent kommen von den Kapverden). Armut, Arbeitslosigkeit, Gewalt, Exklusion und Stigmatisierung prägen den Alltag. Dagegen kämpfen die AnwohnerInnnen und insbesondere die Bürgerinitiative „Moinho da Juventude“ (Mühle der Jugend), die sich beharrlich für eine Verbesserung der Lebensbedingungen einsetzt und der Stigmatisierung des bei vielen PortugiesInnen verrufenen Afro-Quartiers entgegenarbeitet. Daneben wurde der Tourismus als Einnahmequelle und als Möglichkeit, das schlechte Image des Viertels zu bekämpfen, entdeckt.

Aufgrund der zahlreichen Generalstreiks und der großen Massenproteste in den Jahren 2011-2013 konnte man leicht darauf schließen, dass die Wahlen im Oktober 2015 zu einem erfolgreichen Abschneiden der Linken führen müssten. Hinzu kommt, dass sich zu Jahresbeginn mit „Juntos Podemos“ (Gemeinsam können wir es) eine neue linke Partei gebildet hat, die aus der „Empörtenbewegung“ hervorging. Allerdings ist Juntos Podemos wie auch den anderen linken Parteien, dem Bloco de Esquerda (BE) und der Kommunistischen Partei Portugals (PCP), die Basis einer lebendigen Protestbewegung weggebrochen (Küpeli 2015). Insgesamt mangelt es an einer inneren Solidarität der linken Parteien, deren Fragmentierung für einen politischen Wechsel nicht förderlich ist. Bei deutlich zurückgegangener Wahlbeteiligung hat die Rechte bei den Wahlen nun die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament an Sozialisten, Linksblock (BE) und das Bündnis CDU aus Kommunisten und Grünen verloren, wurde aber trotzdem mit der Regierungsbildung beauftragt. Ob diese Regierung zustande kommt, ob es den linken Parteien gelingen wird, ein stabiles Linksbündnis zu schließen und im Parlament zusammenhalten und ob es in 2016 zu Neuwahlen kommen wird, das wird sich erst in den nächsten Monaten zeigen.

Literatur

Becker, Joachim (2010): Bruchlinien in der Eurozone, in: Neues Deutschland (ND) vom 29.12.2010.

Becker, Joachim (2011): EU. Von der Wirtschafts- zur Integrationskrise, in: Z. Zeitschrift marxistische Erneuerung 85 (März 2011), S. 10-30.

Becker, Joachim (2012): Blindstellen. Ungleiche Entwicklung und ungleiche Mobilisierung in der EU, in: PROKLA 42 (3), S. 467-476.

Bellofiore, Riccardo/ Garibaldo, Francesco/ Halevi, Joseph (2011): The global crisis And the crisis of European neomercantilism, in: Panitch, Leo/Albo, Greg/ Chibber, Vivek (Hg.): Socialist Register 2011: the crisis this time, London u.a., S. 120-146.

Fischer, Thomas (2009): Die elfte Insel der Kapverden liegt bei Lissabon, in: Neue Zürcher Zeitung (NZZ) vom 28.07.2009, URL: http://www.nzz.ch/die-elfte-insel-der-kapverden-liegt-bei-lissabon-1.3216565, zuletzt abgerufen am 12.07.2015.

Heilic, Dominic (2012): Die Tragik der portugiesischen Linken ist die fehlende Solidarität, in: Baer, Willi/ Dellwo, Karl-Heinz (Hg.): 25. April 1974 – Die Nelkenrevolution. Das Ende der Diktatur in Portugal, Hamburg, S. 267-321.

Heinrich, Mathis/ Jessop, Bob (2013): Die EU-Krise aus Sicht der Kulturellen Politischen Ökonomie. Krisendeutungen und ihre Umsetzung, in: Das Argument 301, 55(1/2): Neugründung Europas als passive Revolution?, S. 19-33.

Hobsbawm, Eric (1977): Großstädte und Aufstände, in: Revolution und Revolte. Aufsätze zum Kommunismus, Anarchismus und Umsturz im 20. Jahrhundert, Frankfurt a. M., S. 302-321.

Hoffrogge, Ralf (2011): Proteste gegen Spardiktat in Portugal, in: Neues Deutschland (ND) vom 22.3.2011.

Krätke, Michael R. (2011): Portugal im Würgegriff, in: Blätter für deutsche und internationale Politik 6/2011, S. 16-19.

Kronauer, Jörg (2015): Südeuropa im Würgegriff, in: junge Welt vom 03.01.2015.

Küpeli, Ismael (2013): Nelkenrevolution reloaded? Krise und soziale Kämpfe in Portugal, Münster.

Küpeli, Ismael (2015): Não podemos: In Portugal ist kein linker Neuanfang in Sicht, in: analyse & kritik, Nr. 602, 17. Februar 2015.

Mayer, Leo/ Schmid, Fred (2013): Die Krise und die Spaltung Europas/ Europa am Scheideweg, ISW-Report Nr. 95, München.

Morasch, Victoria (2015): Es gibt keine Chance, aber wir nutzen sie, in: zeit-online vom 05.01.2015, URL: http://www.zeit.de/wirtschaft/2015-01/portugal-arbeitsmarkt-auswanderung, zuletzt abgerufen am 12.07.2015.

Steiniger, Peter (2009): Aufstand des Prekariats, URL: http://petersteiniger.de/aufstand-des-prekariats/, zuletzt abgerufen am 08.07.2015.

Scheen, Thomas (2012): Moçambique: Die Rückkehr der Kolonialherren, in: FAZ vom 22.05.2012.

Wehr, Andreas (2012): Die Europäische Union, Köln.

[1] Allein an diesem Tag demonstrierten mehr als 200.000 Menschen in Portugal. In Porto, der zweitgrößten Stadt des Landes, waren etwa 80.000 Menschen protestierend auf den Straßen unterwegs, und das bei einer Einwohnerzahl von 400.000 (Küpeli 2013: 51).

[2] Prinzipiell ist die portugiesische Gesellschaft durch zwei verschiedene Migrationsbewegung gekennzeichnet: Zum einen wandern PortugiesInnen nach Nordeuropa (vor allem Frankreich) aus und zum anderen wandern prekarisierte ArbeiterInnen insbesondere aus den ehemaligen Kolonien nach Portugal aus. So wurde das Land in den 1990er Jahren zu „einer Art migrationspolitischer Zwischenstation“ (Küpeli 2013: 39ff.).

Dieser Artikel ist erschienen in Z. Nr. 104, Dezember 2015