Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung Nr. 87, September 2011 - http://zeitschrift-marxistische-erneuerung.de/topic/27.ausgabe-87-september-2011.html

Mit Ludwig Erhard zum „kreativen Sozialismus"?

Harry Nick zu Sarah Wagenknecht

Sarah Wagenknecht, Freiheit statt Kapitalismus, Eichborn Verlag, Frankfurt/M. 2011, 365 S. 19,95 Euro

Sarah Wagenknechts neues Buch folgt dem Schema These – Antithese – Synthese. Erstes Kapitel: „Das gebrochene Versprechen Ludwig Erhards“; zweites Kapitel: „Unproduktiver Kapitalismus“: drittes Kapitel: „Sozialismus: Einfach. Produktiv. Gerecht.“ Genauer: Die Heilsbotschaft Ludwig Erhards : „Wohlstand für alle!“ – Die Absage des heutigen Neoliberalismus und des heutigen Kapitalismus an diese Heilsbotschaft – Die Rückbesinnung auf das Versprechen Ludwig Erhards „Wohlstand für alle“ „Nur ein kreativer Sozialismus wird dieses Versprechen jemals einlösen können“ (S. 29)

Dieses Buch ist ein Hohelied auf die Marktwirtschaft: Sein Fazit lautet: „Marktwirtschaft ohne Kapitalismus und Sozialismus ohne Planwirtschaft.“ (S. 345)

Dazu gehört natürlich nicht nur das Loblied auf den „Vater des deutschen Wirtschaftswunders“, sondern die Würdigung der Väter der Theorie von der Marktwirtschaft, namentlich Walter Eucken, Alexander Rüstow, Wilhelm Röpcke, Alfred Müller-Armack, Friedrich A. Hayek., Milton Friedman. Sie gehörten alle zu den in den 1940er/1950er Jahren entstehenden neoliberalen Schulen, vornehmlich in Deutschland und den USA. Das „neo“ sollte bedeuten, dass diese Vertreter des ökonomischen Liberalismus dessen bisherige Maximen vom „laissez faire“, vom segensreichen Wirken der „unsichtbaren Hand des Marktes“ zwar nicht aufgaben, aber auch deren Versagen in Weltwirtschaftskrise und faschistischer Zwangswirtschaft eingestanden. Die Regulierungsweise durch den Markt, die freie Konkurrenz sollte durch staatliche gesetzliche Regelungen geschützt werden, vor allem durch eine Antikartell-Gesetzgebung.

Die theoretisch führenden Vertreter der Neoliberalen, die eigentlichen Begründer der Marktwirtschaftslehre waren die Ordo-Liberalen der Freiburger Schule. Mit „Ordo“ war nicht nur gemeint, dass eine gewisse „Ordnung“ in den Markt-Konkurrenz-Mechanismus gebracht werden solle – das wollten alle Neoliberalen –, sondern dass es sich um eine Lehre von den Wirtschaftsordnungen handele.

Die Ordo-Liberalen, allen voran Walter Eucken, definierten Wirtschaftsordnungen von der Art und Weise her, wie der tief gegliederte und dynamische arbeitsteilige Prozess zu komplexen Endprodukten gelenkt werden kann. Das sei auf zweierlei Weise möglich: entweder durch zentrale Steuerung oder durch freien Verkehr zwischen den Wirtschaftssubjekten auf dem Markt. Im ersteren Falle handele es sich um eine „Zentralverwaltungswirtschaft“, im zweiten um eine „freie Verkehrswirtschaft“. Sehr schnell wurden hier die entsprechenden mediengerechten Vokabeln gefunden: Marktwirtschaft und Planwirtschaft. Ausführlich wurden auch die angeblichen Vorteile der Marktwirtschaft und die Gebrechen der Planwirtschaft behandelt: Die Marktwirtschaft sei effektiv, flexibel, demokratisch und an den Bedürfnissen der Kunden orientiert; Planwirtschaft sei das Gegenteil, an den Befehlen der Zentrale, nicht am Bedarf der Kunden orientiert. Im Buch von Sarah Wagenknecht gibt es keine kritische Bemerkung zu den Ordo-Liberalen, keinen Verweis zum Beispiel auf die exponierte Nazi-Karriere von Müller-Armack, die gewerkschaftsfeindliche Haltung Ludwig Erhards, wie sie bei Georg Fülberth nachzulesen sind (junge Welt v. 28./29.5. 2011).

Ich kann mich nur darüber wundern, dass die Autorin, bekannt durch ihre radikale antikapitalistische Haltung, nicht auf die Idee kommt, Entstehen und Aussagen der Lehre von der Marktwirtschaft vor dem Hintergrund der existenziellen Krise des Kapitalismus in der unmittelbaren Nachkriegszeit zu beleuchten (Georg Fülberth übrigens auch nicht). Das aber ist die Schlüsselfrage, auch für das reale Schicksal des marktwirtschaftlichen Konzepts.

Das Modell der sozialen Marktwirtschaft war ein Produkt und eine Waffe in der Systemauseinandersetzung des westlichen Kapitalismus mit dem realen Sozialismus nach dem zweiten Weltkrieg. „Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden… Inhalt und Ziel einer wirtschaftlichen und sozialen Neuordnung kann nicht mehr das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein“, heißt es im Ahlener Programm der CDU von 1947. Diese Aussage ist nicht nur eine skurrile Fußnote in der Geschichte der West-CDU, sondern bezeichnet die weltweite Grundstimmung in der unmittelbaren Nachkriegszeit. In aller Welt wuchs die Einsicht, dass die faschistische Hydra aus dem kapitalistischen Schoße gekrochen war. Die Herrschenden hatten folglich kein dringenderes Bedürfnis, als den Spieß umzudrehen und diese Schuld dem Sozialismus anzulasten. Eben das leisteten die sich etablierenden neoliberalen Schulen, vor allem die so genannte Freiburger Schule und die Chicago School of Economics.

Es sollte der Zusammenhang von Kapitalismus und Faschismus verdunkelt, geleugnet und stattdessen ein Zusammenhang von Faschismus und Sozialismus postuliert werden. Theoretischer Wortführer dieser begrifflichen Umkehrung der Verhältnisse war Friedrich Hayek, der in seinem 1944 (deutsch 1945) erschienen Buch „Der Weg zur Knechtschaft“ behauptete, „dass der Aufstieg von Faschismus und Nationalsozialismus nicht als Reaktion gegen die sozialistischen Tendenzen der voraufgegangenen Periode, sondern als die zwangsläufige Folge jener Bewegung begriffen werden muss“1. Für die politische Formel „Diktatur versus Demokratie“ war damit die wirtschaftliche Analogie gefunden: „Planwirtschaft versus Marktwirtschaft“. Auch auf wirtschaftlichem Gebiet wurde nun behauptet, dass die grundlegenden wirtschaftlichen Umwälzungen nicht etwa in der DDR, sondern in der BRD stattgefunden hätten: In der DDR wäre nur eine Variante der Zentralverwaltungswirtschaft durch eine andere abgelöst worden. Die östlichen Fünfjahrespläne seien so etwas wie die Göringschen „Vierjahrespläne“ mit ihren kriegswirtschaftlichen Regulierungen im Nazireich.

Marx kommt im Buche von Sarah Wagenknecht nicht vor. Aber kann man beim Thema „Marktwirtschaft“ daran vorbei gehen, dass sie der erste und perfekteste Versuch ist, die Marxsche Theorie nicht in irgendwelchen ihrer Theoreme – die Arbeitswerttheorie zum Beispiel – zu widerlegen, sondern sie in ihrer Gänze auszuhebeln, durch die Verschiebung des Standorts, von dem aus Wirtschaftsordnungen zu definieren sind?

Natürlich kann man eine Wirtschaftsordnung von der Position aller Phasen des Wirtschaftskreislaufs – Produktion, Distribution, Zirkulation, Konsumtion – betrachten. Man muss sich nur klar darüber sein, dass aus diesen verschiedenen Blickwinkeln auch verschiedene wirtschaftliche Vorgänge in den Fokus gerückt, andere schwächer beleuchtet oder gar ausgeblendet werden. Aus Marxens Sicht von der Produktion her sind Produktionsverhältnisse, Eigentumsverhältnisse, Arbeiter und Kapitalist ins Zentrum des Wirtschaftsgeschehens gerückt. Die Marktwirtschaftslehre hingegen nimmt den Kapitalismus aus dem Blick. Vom Markt her gesehen erscheinen nicht Arbeiter und Kapitalist als die zentralen Figuren des Wirtschaftsgeschehens, sondern die Marktteilnehmer, die Käufer und Verkäufer. Der arbeitende Mensch erscheint dann nur in zweierlei Gestalt: als Verkäufer seiner Ware Arbeitskraft und als Käufer von Subsistenzmitteln. Marx hat diese Sicht trefflich beschrieben: „Die Sphäre der Zirkulation oder des Warenaustausches, innerhalb deren Schranken Kauf und Verkauf der Arbeitskraft sich bewegt, war in der Tat ein wahres Eden der angeborenen Menschenrechte. Was allein hier herrscht, ist Freiheit, Gleichheit, Eigentum... Freiheit! Denn Käufer und Verkäufer einer Ware, z.B. der Arbeitskraft, sind nur durch ihren freien Willen bestimmt. Sie kontrahieren als freie, rechtlich ebenbürtige Personen. (...) Gleichheit! Denn sie beziehen sich nur als Warenbesitzer aufeinander und tauschen Äquivalent für Äquivalent. Eigentum! Denn jeder verfügt nur über das Seine. (...) Beim Scheiden von dieser Sphäre der einfachen Zirkulation oder des Warenaustausches... verwandelt sich, so scheint es, schon in etwas die Physiognomie unserer dramatis personae. Der ehemalige Geldbesitzer schreitet voran als Kapitalist, der Arbeitskraftbesitzer folgt ihm nach als sein Arbeiter; der eine bedeutungsvoll schmunzelnd und geschäftseifrig, der andre scheu, widerstrebsam, wie jemand, der seine eigne Haut zu Markt getragen ...“2

Das „Goldene Zeitalter“ des Kapitalismus der Nachkriegsjahrzehnte, wie es der marxistische Historiker Eric Hobsbawm in seinem Buch über die Weltgeschichte des 20. Jahrhunderts beschrieb, war nicht nur ein von den Ordo-Liberalen heraufbeschworenes deutsches Wirtschaftswunder, sondern war eine internationale Erscheinung und hatte eine Vielzahl von Ursachen. Die wichtigste war die heraufziehende soziale Herausforderung durch den realen Sozialismus. Und das Soziale an dieser „Marktwirtschaft“ fand sein Ende zu Beginn der 1980er Jahre, als sich die wirtschaftliche Niederlage dieses Sozialismus abzuzeichnen begann. Diese Niederlage hatte viele Ursachen, nicht bloß das Versagen der Wirtschaftsplanung.

Das Projekt „Marktwirtschaft“ beruht auf der Annahme, dass eine Wirtschaft ohne Monopole, eine Verhinderung wirtschaftlicher Macht, möglich sei. Von dorther rührt auch eine Überzeichnung der Rolle von Klein- und Mittelunternehmen.

Wie weit man Lenins Theorie vom Monopolkapitalismus als dem höchsten und letzten Stadium des Kapitalismus auch folgen will, sein Nachweis, dass das Zeitalter der freien Konkurrenz Ende des 19. Jahrhunderts mit dem Aufkommen der Kapitalgesellschaften zu Ende ging und Monopole beherrschende Wirtschaftsmacht errangen, ist nicht zu bestreiten. Da hilft auch nicht die neoliberale Täuschung, dass es außer den Gewerkschaften keine Monopole gäbe, die als Alleinanbieter oder -nachfrager definiert werden. Die vier großen deutschen Energiekonzerne sind Monopole, weil sie monopolistisches Preisdiktat ausüben. Und es hilft auch keine Täuschung mit der Anti-Kartellgesetzgebung. Dass man sich auf solche Gesetzgebung im Kampf gegen Konzernmacht auch berufen soll, ist eine andere Sache. Das Kartellamt jedenfalls ist nicht viel mehr als ein neoliberales Alibi.

Das Bundeskartellamt hat jüngst untersucht und bekannt gegeben, dass und wie monopolistisches Preisdiktat der Mineralölkonzerne funktioniert; es hat verbal dagegen gewettert, verhindert hat das Amt dieses Preisdiktat so wenig wie das Preisdiktat der großen Energiekonzerne. Es rührte sich auch nicht, als mit Hilfe der so genannten Treuhand ostdeutsche Betriebe platt gemacht wurden, die Konkurrenten westdeutscher Konzerne hätten sein können.

Das Marxsche Gegenkonzept gegen Anarchie und Spontaneität kapitalistischer Konkurrenz hieß gesamtwirtschaftliche Vernunft, ausgeführt durch gesamtwirtschaftlichen Willen, durch Planung. Sozialismus sei nur möglich, wenn „die genossenschaftliche Produktion nicht eitel Schein und Schwindel bleiben, wenn sie das kapitalistische System verdrängen, wenn die Gesamtheit der Genossenschaften die nationale Produktion nach einem gemeinsamen Plan regeln, sie damit unter ihre eigne Leitung nehmen und der beständigen Anarchie und den periodisch wiederkehrenden Konvulsionen, welche das unvermeidliche Schicksal der kapitalistischen Produktion, ein Ende machen“ wird.3

Die Art und Weise der Planung in den unter gegangenen sozialistischen Gesellschaften ist sicher kein Vorbild für künftige sozialistische Gesellschaften. Sie liefert aber auch keine Belege für den neoliberalen Haupteinwand gegen Wirtschaftsplanung. Der lautet: Eine zentrale Planung könne nicht die Vielfalt und Dynamik menschlicher Bedürfnisse effektiv steuern. Ludwig Erhardt veranschaulicht das am Beispiel der Lederverteilung durch staatliche Fachabteilungen Leder in der Nazizeit. „Die Zentralverwaltungsstellen arbeiten mit globalen Bewertungen unter Heranziehung von Mengen-Rechnungen, die auf der Statistik beruhen“4, eben nicht auf den realen Bedürfnissen der Käufer. Bei Sarah Wagenknecht liest sich das so: „Man kann in einer hochdifferenzierten Wirtschaft keine zentrale Detailplanung betreiben.“ (junge Welt v. 14./15. Mai 2011) Die Jacke, die sich jemand kaufen will, müsse ihm auch gefallen. Woher soll die Plankommission das aber wissen?! Wo gab es denn solche zentrale Detailplanung, die bis zu der gewünschten Jacke führte? Hatten mit dieser Jacke nicht das Modeinstitut der DDR und die Angebotsmessen der Bekleidungsindustrie und des Großhandels zu tun? Gab es nicht die Drei-Stufigkeit von Plan, Bilanz und Vertrag? Tauchte diese Jacke außer in zwischenbetrieblichen Verträgen noch sonstwo auf? Wenn solche gewünschte Jacke im DDR-Handel mal nicht zu kriegen war, dann war das, wie die verbreiteten Angebotslücken überhaupt, nicht geplant, sondern durch die Mangelwirtschaft verursacht, die ihre Ursache nicht im Planungssystem hatte. Sollten wir solche schlichten Vorstellungen von Planwirtschaft nicht lieber Klein Fritzchen hinterm Schwarzwald überlassen?

Es gibt viele Fragen der Wirtschaftslenkung, über die sich Sozialisten den Kopf schon heute zerbrechen müssten. Wie sind betriebliche wirtschaftliche Rationalität, Gewinnorientierung, mit sozialer und ökologischer Zielsetzung zu verbinden? Wie können überhaupt wirtschaftliche Rationalität und Humanität zusammen gehen? Ist irgendwann eine Wirtschaft möglich, in der niemand sich über schweren Hagel und zertrümmerte Glasscheiben freut? In der Geldwirtschaft freut sich zumindest der Glaser. Ist eine Wirtschaft möglich, in der ein Schokoladenproduzent seinen ärgsten Feind nicht im anderen Schokoladenproduzenten sähe und seine zweitschlimmsten Feinde nicht in seinen Zulieferern und Abnehmern, das heißt in denjenigen, mit denen ihn die wirtschaftliche Aufgabe eigentlich verbindet? Sollte das, was von den Freunden der Marktwirtschaft Wettbewerb genannt wird, nicht richtig als Konkurrenz bezeichnet werden? Wettbewerb schließt Kooperation, gegenseitige Hilfe und Empathie ein, Konkurrenz schließt sie aus, ist Feindverhalten. „Der Sozialismus wird an die Stelle der Konkurrenz die Assoziation setzen“ meinte Friedrich Engels. Ist das ein Thema für Sozialisten auch heute?

Ist der Kapitalismus „keine Wirtschaftsordnung mehr, die Produktivität, Kreativität, Investitionen und technologischen Fortschritt fördert“? Ich halte diese Aussagen für überzogen. Überhaupt missfällt mir der schrille Ton der Autorin. Diese Tonart ist für die Herrschenden schon wieder akzeptabel, weil sie darauf vertrauen können, dass viele Leser sie als unglaubwürdig erkennen und dies dann auch auf Aussagen beziehen, die wahr sind. Und in jedem Falle ist solche Tonart ein gern vorgezeigter Nachweis dafür, dass man auch ganz andere Auffassungen toleriert.

Ein solches Urteil über den Kapitalismus widerspricht auch dessen Fähigkeiten der Anpassung an neue Herausforderungen und Systemgefährdungen. Der Kapitalismus vermag sich „fremdem Geist“ durchaus dienstbar zu machen, nicht nur dem Protestantismus, wie Max Weber zeigte. Er vermag mit politischen Systemen zu existieren, die seiner sozialökonomischen Natur widersprechen. Kapitalismus und Demokratie seien Gegensätze, weil sie gegensätzlichen Prinzipien folgten, meint der amerikanische Ökonom Lester C. Thurow5; aber westliche parlamentarische Demokratie und Marktwirtschaft waren die Schlachtrufe, unter denen der Kapitalismus über den europäischen Sozialismus obsiegte.

Kapitalistische Gesellschaften vermögen über Jahrzehnte sich entgegen dem „allgemeinen Gesetz der kapitalistischen Akkumulation“, gegen die Tendenz sozialer Polarisierung zu entwickeln, wie im „Goldenen Zeitalter“ der Nachkriegsjahrzehnte. Die Kapitalistenklasse vermag im äußersten Falle die Lebenswurzeln der Gesellschaft zu schützen. Marx zeigte dies am Beispiel der Entwicklung der Arbeitszeit. „Die maßlose Verlängrung des Arbeitstags, welche die Maschinerie in der Hand des Kapitals produziert, führt … später eine Reaktion der in ihrer Lebenswurzel bedrohten Gesellschaft herbei und damit einen gesetzlich beschränkten Normal-Arbeitstag“.6

Wie heutige Bemühungen auch des Kapitals ausgehen werden, die Bedrohungen der Lebenswurzeln der Gesellschaft durch die ökologische Gefahr zu bannen, ist noch nicht entschieden. Dass dies gelingen kann, ist aber auch nicht auszuschließen. So einfach ist das nicht mit dem Kapitalismus, mit dem Sozialismus aber auch nicht, wie es sich bei Sarah Wagenknecht liest.

Harry Nick

1 Friedrich A. Hayek, Der Weg zur Knechtschaft, München 1994, S. 15.

2 Karl Marx, Das Kapital, Bd. I, in: MEW Bd. 23, S. 189/190.

3 Karl Marx, Der Bürgerkrieg in Frankreich, in: MEW Bd. 17, S. 343.

4 Walter Eucken:, Grundsätze der Wirtschaftspolitik, Tübingen 1990, S. 67.

5 Lester C. Thurow, Die Zukunft des Kapitalismus, Düsseldorf und München 1996.

6 Karl Marx, Das Kapital, Bd. I, a. a. O., S. 431.

Dieser Artikel ist erschienen in Z. Nr. 87, September 2011