Die „Historische Mission der Arbeiterklasse" bei Marx und Engels und die historische Realität

Ein Beitrag zu einer unumgänglichen marxistischen Theorie-Praxis-Debatte*[1]

Karl Marx und Friedrich Engels leiteten bekanntlich die historische Rolle (Berufung, Mission) der Arbeiterklasse als eine der wichtigsten Kategorien ihrer revolutionstheoretischen Vorstellungen aus der Entwicklungslogik des Kapitalismus als ökonomischer Formation und aus der Entwicklungslogik der vom Kapitalismus hervorgerufenen Dynamik der Klassenverhältnisse und des Klassenkampfes ab. Sie waren aufgrund ihrer Analyse der kapitalistischen Gesellschaft und deren inneren Entwicklungsgesetzen zu dem Schluss gelangt, dass sich eine soziale Polarisierung in ein großes, besitzloses, ausgebeutetes Proletariat und eine kleine, Produktionsmittel besitzende, ausbeutende Kapitalistenklasse vollzieht und dass dieses Proletariat historisch berufen und befähigt sei, den Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit vermittels Klassenkampf auf dem Wege der revolutionären Überwindung des Kapitalismus und der Schaffung einer höheren, sozialistischen Gesellschaft, einer Gesellschaft ohne Ausbeutung und mit sozialer Gerechtigkeit, zu lösen. „Unsere Epoche, die Epoche der Bourgeoisie, zeichnet sich ... dadurch aus, dass sie die Klassengegensätze vereinfacht hat. Die ganze Gesellschaft spaltet sich mehr und mehr in zwei große feindliche Lager, in zwei große, einander direkt gegenüberstehende Klassen: Bourgeoisie und Proletariat.“[2] Sie knüpften die emanzipatorische Rolle des Proletariats an die Annahme, dass sich das Proletariat aufgrund der ökonomischen und sozialen Lage in allen kapitalistischen Ländern gleichermaßen in ein kämpferisches, revolutionäres politisches Subjekt verwandelt, dessen Interessen und Zielstellung, zumindest mehrheitlich, auf den Sozialismus gerichtet sind. „Von allen Klassen, welche heutzutage der Bourgeoisie gegenüberstehen, ist nur das Proletariat eine wirklich revolutionäre Klasse. Die übrigen Klassen verkommen und gehen unter mit der großen Industrie, das Proletariat ist ihr eigenstes Produkt ... Aber die Bourgeoisie hat nicht nur die Waffen geschmiedet, die ihr den Tod bringen; sie hat auch die Männer gezeugt, die diese Waffen führen werden – die modernen Arbeiter, die Proletarier ... Mögen die herrschenden Klassen vor einer kommunistischen Revolution zittern. Die Proletarier haben nichts in ihr zu verlieren als ihre Ketten. Sie haben eine Welt zu gewinnen.“[3] Marx und Engels sprachen im Kommunistischen Manifest von einem, wenn auch von Rückschlägen begleiteten, Prozess der „Organisation der Proletarier zur Klasse, und damit zur politischen Partei“[4], in der die zum Bewusstsein gelangten Klasseninteressen ihren Ausdruck fänden. Entscheidend war – und das blieb ein Hauptkriterium jeglicher wahrhaft sozialistischen Arbeiterbewegung –, dass sich einheitliche Klasseninteressen herausbilden, dass sich diese vermittels Einsicht und Erkenntnis in Bewusstheit umwandeln, das wiederum die Voraussetzung für eine zielgerichtete politische Aktion für den Sozialismus darstellt. Wo diese Vermittlung nicht stattfindet bzw. nicht hergestellt werden kann, kann die Klasse als solche die ihr zugedachte Aufgabe nicht erfüllen.

Bis Anfang der 20er Jahre des 20. Jahrhunderts schien sich in Anbetracht des enormen Aufstiegs der gewerkschaftlich und politisch organisierten Arbeiterbewegung sowie der Entfaltung einer proletarischen Subkultur diese Prognose zu erfüllen. Doch bereits seit dem Ende des 19. Jahrhunderts bahnte sich eine Entwicklung an, die dem entgegenwirkte: Zum einen vollzog sich diese Klassenpolarisierung nicht in der angenommenen absoluten Dimension. Zwischen den Hauptklassen blieben sozial, ökonomisch und als politische Subjekte die Mittelschichten erhalten. Von ihnen war die politische Mehrheitsfähigkeit derer, die im Staate herrschten oder zu herrschen beabsichtigten, wesentlich abhängig. Ohne Anhängerschaft aus den Mittelschichten war und ist wohl auch kaum eine politische Mehrheitsfähigkeit der Arbeiterparteien in der kapitalistischen Gesellschaft möglich; diese ist schließlich auch eine wesentliche Voraussetzung für die innere politische und soziale Stabilität in einer sozialistischen Gesellschaft. Zum anderen integrierten sich in zunehmenden Maße Teile der Arbeiterklasse sozial, ökonomisch, politischen und bewusstseinsmäßig in das kapitalistische System, indem sie die Verbesserung ihrer Arbeits- und Lebensbedingungen an das Florieren des Kapitalismus knüpften. Bei fortbestehenden verbalen Bekenntnissen zur notwendigen revolutionären Überwindung des Kapitalismus trugen die rechten Führer der Sozialdemokratie, besonders seit den 20er Jahren, dieser Veränderung Rechnung, indem sie die Sozialdemokratie in einer pragmatischen politischen Praxis zu einer Stütze – und in Krisenzeiten sogar zum Arzt am Krankenbett – des Kapitalismus machten.

Obgleich die kommunistische Bewegung, namentlich W. I. Lenin, diese Transformation der Sozialdemokratie als „Abweichung“ von einer gedachten Normalität annahmen und als Ausdruck des Verrats an den Interessen der Arbeiterklasse vor allem ideologisch bekämpften, gestand derselbe Lenin den objektiven Hintergrund dieser Transformation schon 1910 in seiner Schrift „Die Differenzen in der europäischen Arbeiterbewegung“ ein: Die Tatsache, dass die Veränderungen in mehreren Ländern festzustellen seien, zeige, „dass sich diese Abweichungen weder aus Zufälligkeiten noch aus Irrtümern einzelner Personen oder Gruppen; noch selbst aus dem Einfluss natio­naler Besonderheiten oder Traditionen usw. erklären lassen. Es muss tiefer liegende Ursachen geben, die in der Wirtschaftsordnung und im Charakter der Entwicklung aller kapitalisti­schen Länder wurzeln und diese Abweichungen ständig erzeugen“.[5]

Und in seiner Schrift „Der Imperialismus und die Spaltung des Sozialismus“ von 1916 definierte er die ideologisch-politischen Konsequenzen dieser Veränderungen für die organisierte Arbeiterbewegung und wies unter anderem auch auf objektive Faktoren unter den Ursachen der Spaltung der Arbeiterbewegung hin: „Jetzt ist die ‚bürgerliche Arbeiterpartei’ unvermeidlich und typisch für alle imperialistischen Länder… Die Geschichte der Arbeiterbewegung wird sich jetzt unvermeidlich im Kampf zwischen diesen beiden Tendenzen entwickeln. Denn die erste Tendenz besteht nicht zufällig, sondern ist ökonomisch ‚begründet’.“[6]

Entwicklungsdynamik des Kapitalismus und das Wesen des Imperialismus

Die Einschätzung der historischen Rolle der kapitalistischen Bourgeoisie und der Triebkräfte der kapitalistischen Entwicklung, wie sie Marx und Engels im Kommunistischen Manifest vornahmen, hat entgegen späteren Deutungen bis heute dem Wesen nach ihre Gültigkeit behalten. Im Manifest wird festgestellt: „Die Bourgeoisie kann nicht existieren, ohne die Produktions­instrumente, also die Produktionsverhältnisse, also sämtliche ge­sellschaftlichen Verhältnisse fortwährend zu revolutionieren ... Die fortwährende Umwälzung der Produktion, die un­unterbrochene Erschütterung aller gesellschaftlichen Zustände, die ewige Unsicherheit und Bewegung zeichnet die Bourgeois­epoche vor allen anderen aus. Alle festen eingerosteten Verhältnisse mit ihrem Gefolge von altehrwürdigen Vorstellungen und Anschauungen werden aufgelöst, alle neugebildeten veralten, ehe sie verknöchern können. Alles Ständische und Stehende ver­dampft, alles Heilige wird entweiht, und die Menschen sind end­lich gezwungen, ihre Lebensstellung, ihre gegenseitigen Bezie­hungen mit nüchternen Augen anzusehen ... Die Bourgeoisie reißt durch die rasche Verbesserung aller Produktionsinstrumente, durch die unendlich erleichterten Kommunikationen alle, auch die barbarischsten Nationen in die Zivilisation. Die wohlfeilen Preise ihrer Waren sind die schwere Artillerie, mit der sie alle chinesischen Mauern in den Grund schießt, mit der sie den .hartnäckigsten Fremdenhaß der Barbaren zur Kapitulation zwingt. Sie zwingt alle Nationen, die Produktionsweise der Bourgeoisie sich anzueignen, wenn sie nicht zugrunde gehen wollen; sie zwingt sie, die sogenannte Zivilisation bei sich selbst einzuführen, d. h. Bourgeois zu werden. Mit einem Wort, sie schafft sich eine Welt nach ihrem eigenen Bilde.“[7]

W. I. Lenin kommt das Verdienst zu, den sich seit Ende des 19. Jh. vollziehenden Übergang des Kapitalismus in ein monopolistisches Stadium erforscht zu haben. Er war wie viele andere Vertreter der Arbeiterbewegung – auch unter dem Eindruck der tiefen Krise des kapitalistischen Systems während und infolge des Ersten Weltkrieges – zur Annahme gelangt, der Kapitalismus hätte sich damals in der Endkrise befunden und wäre reif für die sozialistische Revolution. Lenin bot folgende Definition des neuen Entwicklungsstadiums des Kapitalismus: „Der Imperialismus ist ein besonderes historisches Stadium des Kapitalismus. Diese Besonderheit ist eine dreifache: der Imperialismus ist: 1. monopo­listischer Kapitalismus; 2. parasitärer oder faulender Kapitalismus; 3. sterbender Kapitalismus. Die Ablösung der freien Kon­kurrenz durch das Monopol ist der ökonomische Grundzug, das Wesen des Imperialismus.“[8] Erwiesen hat sich in der nachfolgenden Entwicklung, dass die „freie Konkurrenz“ infolge der Monopolbildung zwar eingeschränkt, nicht aber überwunden wurde.

Im theoretischen Verständnis der kommunistischen Bewegung folgte man der Einschätzung Lenins, dass das monopolistische Stadium des Kapitalismus Imperialismus und dass der Kapitalismus in seinem „imperialistischen“ Stadium, weil parasitär und sterbend, der unmittelbare Vorabend der sozialistischen Revolution sei. In der Oktoberrevolution sah man dafür die Bestätigung und den Auftakt zur Weltrevolution. Den Kapitalismus erschütterte tatsächlich kurz nach dem Ersten Weltkrieg eine tiefe revolutionäre Krise, die die betroffene Bourgeoisie in den ehemals kriegsführenden europäischen Ländern jedoch wider Erwarten überwinden konnte. Da die verschreckte, existenziell bedrohte Bourgeoisie irgendwie dennoch die Fähigkeit und Kraft aufbrachte, die europaweite sozialistische Herausforderung anzunehmen und ihre Herrschaft erneut zu stabilisieren, lässt sich ketzerisch schlußfolgern, dass eben diese sozialistische Herausforderung der Bourgeoisie das Überleben ermöglichte.

Doch zurück zu Lenins Definition. Da es besonders aus heutiger Sicht rückblickend schwer ist, Ländern wie zum Beispiel der Schweiz und Schweden trotz ihrer monopolkapitalistischen Wirtschaftsstruktur expansive imperialistische Ziele und imperialistische Politik nachzusagen, wurde schon damals mit dem Imperialismus-Begriff zuweilen differenzierter umgegangen, indem unter Imperialismus nicht schlechthin das höchste Stadium des Kapitalismus verstanden wurde, sondern nur die aggressiv-expansive imperialistische Politik einer Reihe kapitalistischer Staaten, die im monopolkapitalistischen Stadium besondere Bedeutung erlangten. Lenins These von der Fäulnis des Kapitalismus im imperialistischen Stadium wurde überbewertet und die weitere Entwicklungsfähigkeit des Kapitalismus negiert, von der Lenin zwar selbst sprach, ohne aber deren weitreichenden Konsequenzen vorauszusehen. So konstatierte er 1920 unter anderem: „Es wäre ein Fehler zu glauben, dass diese Fäulnistendenz ein rasches Wachstum des Kapitalismus ausschließt... Im großen und ganzen wächst der Kapitalismus bedeutend schneller als früher, aber dieses Wachstum wird nicht nur im allgemeinen immer ungleichmäßiger, sondern die Ungleichmäßigkeit äußert sich auch im besonderen in der Fäulnis der kapitalkräftigsten Länder...“[9] Möglicherweise hätte Lenin, wenn er noch Gelegenheit gehabt hätte, das Ende der revolutionären Nachkriegskrise und die Stabilisierung des Kapitalismus zu verarbeiten, seine Einschätzung korrigiert.

Es ist also in Betracht zu ziehen, dass trotz seiner Widersprüche und Krisenerscheinungen die Entwicklungspotenzen des Kapitalismus nach dem Ersten Weltkrieg in Übereinstimmung mit der Charakteristik von Marx und Engels keineswegs erschöpft waren. Diese Tatsache hätte eigentlich Konsequenzen für die revolutionären Optionen der kommunistischen Parteien haben müssen.

Das Bekenntnis der kommunistischen Parteien zur Leninschen Imperialismus-Definition und Weltrevolutionsprognose auch nach Ende der revolutionären Nachkriegskrise ignorierte die fortbestehenden bzw. wiederbelebten Entwicklungspotenzen des Kapitalismus, was sie dazu verführte, weiterhin den Ausbruch einer neuen revolutionären Krise zu erwarten, die die sozialistische Revolution auf die Tagesordnung der politischen Strategie setzen würde. In der Tat haben ja immer wieder Widersprüche und Krisen den Kapitalismus erschüttert. Dennoch vermochte die Bourgeoisie, drohenden revolutionären Krisen entgegenzuwirken und ihr Herrschaftssystem zu stabilisieren.

Aufgrund der damit verbundenen beträchtlichen Modifikationen in der sozialen Situation, im politischen und sozialpsychologischen Bewusstsein der Arbeiterklasse wurde die europäische Sozialdemokratie, die mit der Orientierung auf einen dritten Weg de facto ihre sozialistischen Ziele aufgab, zunehmend in das bürgerliche Herrschaftssystem integriert und zu einem Faktor für dessen Stabilisierung. Mehr unbewusst als bewusst folgte ihr ihre zahlreiche Anhängerschaft unter den Arbeitern.

Das Festhalten der kommunistischen Bewegung am theoretisch begründeten potenziell revolutionären Wesen der Arbeiterklasse entsprach also schon damals nicht mehr uneingeschränkt der Realität, sodass beträchtliche strategische Fehlentscheidungen nicht ausbleiben konnten, so zum Beispiel, als die KPD in einer sozialistischen Revolution die einzige Alternative zum Faschismus in Deutschland sah. Zugleich vertiefte sich infolge der Orientierung der kommunistischen Parteien auf eine – vermeintlich auf der Tagesordnung stehende – sozialistisch-proletarische Revolution unweigerlich die unheilvolle ideologische und politische Spaltung der Arbeiterbewegung. Bezeichnend für die Situation seit den 1920er Jahren war die Tatsache, dass das revolutionäre Potenzial einerseits in einigen Ländern weiterhin stark und bereit war, diese kommunistische Orientierung zu bestätigen, weshalb andererseits die herrschende Bourgeoisie Zuflucht zu diktatorischen und faschistischen Regimen nahm und der Arbeiterbewegung eine unvergleichliche Niederlage bescherte, wie das in Italien, in Ungarn, sodann in den 1930er Jahren in Deutschland und Spanien der Fall war sowie in Frankreich versucht wurde.

Zur Perspektive einer sozialistischen Revolution nach der Oktoberrevolution

Vom revolutionären, in der Kommunistischen Internationale vereinten Flügel der Arbeiterbewegung wurden die aus den Veränderungen des Kapitalismus resultierenden erforderlichen revolutionstheoretischen und strategischen Konsequenzen nicht verarbeitet. Die Krise des Kapitalismus wurde überbewertet, sodass die Orientierung auf eine unmittelbar bevorstehende Fortsetzung des revolutionären Prozesses in den kapitalistischen Ländern Europas Generallinie blieb. In der Komintern waren die Einschätzungen der Entwicklung im Kapitalismus widersprüchlich. Auf der Tagung der Erweiterten Exekutive der Komintern im März/April 1925 sprach ihr Vorsitzender Grigori Sinowjew zwar auch von längeren Fristen des revolutionären Prozesses in der Welt, wandte sich damit gegen revolutionäre Ungeduld, hielt es aber zugleich für erforderlich, davor zu warnen, die „Feststellung über die teilweise Stabilisierung des Kapitalismus in manchen Ländern Europas“ zu übertreiben und aus ihr falsche Schlüsse zu ziehen, da die „Ära der proletarischen Weltrevolution, die 1917 ihren ersten Sieg erfochten hat,“ andauere.[10] Im Januar 1926 verbreitete die Agitprop-Kommission des Exekutivkomitees die Auffassung, man befände sich in der „Etappe ‚zwischen zwei Wellen der Revolution’... Die Relativität der Stabilisierung... innerhalb der Epoche des Imperialismus, das heißt des sterbenden, verfaulenden Kapitalismus“ bedeute zwar, dass der Kapitalismus die „Demobilisierungskrise“ überwunden hätte, dennoch die Leninsche Grundauffassung vom „fortschreitenden Zerfall und Absterben der kapitalistischen Weltwirtschaft und der Aktualität der Weltrevolution“ gültig bliebe.[11]

Von dieser offiziellen Auffassung der Komintern unterschied sich in deutlicher Weise die Einschätzung Antonio Gramscis. Vor allem er hatte in der internationalen kommunistischen Bewegung nach Lenins Tod verstanden, dass der Kapitalismus zu einer Weiterentwicklung fähig sei und dass seine Krisen nicht unmittelbar die sozialistische Revolution hervorbringen würden. In diesem Sinne befasste er sich in seinen Gefängnisheften am Beispiel der USA mit dem Fordismus und dem Taylorismus.[12] Gramsci setzte demnach die damalige Krise des Kapitalismus nicht mit dessen unaufhaltsamem, gesetzmäßigem Niedergang gleich. Es vollzogen sich seiner Auffassung nach – entsprechend den Entwicklungen des Fordismus und Taylorismus – produktionstechnische und in deren Folge auch sozial-strukturelle Veränderungen in der kapitalistischen Ökonomie und Gesellschaft, die nicht nur als „relative Stabilisierung“ des Kapitalismus einzuschätzen waren, die vielmehr das bourgeoise Herrschaftssystem nachhaltig stabilisierten. So gelang es der in Bedrängnis geratenen europäischen Bourgeoisie, allmählich die Krise zu überwinden und ihre Hegemonie in neuer Konstellation zurückzugewinnen – entweder demokratisch-reformistisch oder diktatorisch-reformistisch. Gramsci gebrauchte hierfür den Begriff der „passiven Revolution“.[13]

Gramsci sprach zwar auch von der Krise des Kapitalismus, doch schätzte er sie vom Gesichtspunkt der politischen Aktion sehr differenziert ein. In einem Bericht, den er am 2. August 1926 dem Zentralkomitee der KPI erstattete, hatte er erklärt, dass „in Ländern des fortgeschrittenen Kapitalismus die herrschende Klasse über politische und organisatorische Reserven verfügt, die sie in Russland zum Beispiel nicht besaß. Das bedeutet, dass auch die schwersten ökonomischen Krisen keine unmittelbaren Auswirkungen auf politischem Gebiet haben“. Gramsci wies darauf hin, dass es unter anderem erforderlich sei, zu klären, „dass die Krise innere Ursprünge ... in den Produktions- und folglich Austauschweisen, und nicht in politischen und juristischen Tatsachen“ habe. Es handele sich um eine „‚Dauerkrise’..., das heißt eine blitzartige Bewegung von Elementen, die einander das Gleichgewicht hielten und sich immunisierten. An einem bestimmten Punkt haben einige Elemente die Oberhand gewonnen, andere sind verschwunden oder innerhalb des allgemeinen Rahmens untauglich geworden“.[14] Indem er auf das internationalisierte Wirtschaftsleben zum einen und das sich selbst genügende staatliche Leben zum anderen als einen der Grundwidersprüche hinweist, wäre es seiner Meinung nach am treffendsten, zu sagen, „dass die ‚Krise’ nichts anderes ist als die quantitative Verstärkung bestimmter, weder neuer noch origineller Elemente, insbesondere aber die Verstärkung bestimmter Phänomene, während andere, die zunächst gleichzeitig mit den ersten, diese immunisierend, auftraten und wirksam wurden, unwirksam geworden oder völlig verschwunden sind“.[15] Daraus kann man folgern, dass Gramsci im Unterschied zur Einschätzung, die in der Komintern bestimmend war, die Krise nicht als unaufhaltsamen, gesetzmäßigen Niedergang des Kapitalismus, sondern tatsächlich als einen ökonomischen Anpassungs- und Erneuerungsprozess des Systems begriff. So gesehen werden seine Äußerungen über den Fordismus noch verständlicher. Einen direkten kausalen Zusammenhang zwischen der Krise des Kapitalismus und dem Fortgang der Weltrevolution hat Gramsci verständlicherweise nicht angenommen.

Unmittelbar mit diesen Überlegungen ist Gramscis Begriff der passiven Revolution verbunden. Er stellte die „Frage, ob der Amerikanismus eine geschichtliche ‚Epoche’ bilden kann, ob er eine schrittweise Entwicklung vom an anderer Stelle untersuchten Typus der fürs letzte Jahrhundert charakteristischen ‚passive Revolutionen’ hervorbringen kann, oder ob er statt dessen nur die molekulare Anhäufung von Elementen darstellt, die dazu bestimmt sind, eine ‚Explosion’ hervorzurufen, das heißt, einen Umsturz französischen Typs“.[16] Passive Revolution als historische Erscheinung, die er für Italien im 19. Jahrhundert feststellte, setzte er also ins Verhältnis zur „aktiven“ Revolution, namentlich zur Großen Französischen Revolution von 1789. An anderer Stelle schrieb er: „Der Begriff der passiven Revolution scheint mir nicht nur für Italien passend zu sein, sondern auch für die anderen Länder, die den Staat über eine Reihe von Reformen oder nationalen Kriegen modernisieren, ohne die politische Revolution radikal-jakobinischen Typs zu durchlaufen.“[17] Dass Gramsci im Jahre 1930, nach dem Ausbruch der Weltwirtschaftskrise, das Problem der passiven Revolution aufwirft und erläutert, könnte auch, wie Ernesto Ragionieri, ein italienischer marxistischer Historiker, vermerkt,[18] mit Einschätzungen der Komintern zusammenhängen, die Gramsci, wenn diese Annahme stimmt, auf diese Weise ablehnte. So enthielten die Thesen des X. Plenums des EKKI zur internationalen Situation und zu den unmittelbaren Aufgaben der Kommunistischen Internationale vom 1. Juli 1929 folgende verallgemeinerte Lageeinschätzung: „Immer anschaulicher bestätigt sich die Richtigkeit der ... Einschätzung der jetzigen dritten Periode des Nachkriegskapitalismus als einer Periode des Heranreifens seiner allgemeinen Krise, der beschleunigten Zuspitzung der ausschlaggebenden außen- und innenpolitischen Gegensätze des Imperialismus, die unvermeidlich zu imperialistischen Kriegen, zu den größten Klassenkonflikten, zur Phase der Entfaltung des neuen revolutionären Aufschwungs in den ausschlaggebenden kapitalistischen Ländern und zu großen antiimperialistischen Revolutionen in den Kolonialländern führen.“[19] Richtig war in dieser Einschätzung ohne Zweifel der Hinweis auf die zunehmende Kriegsgefahr, nicht aber der auf einen neuen revolutionären Aufschwung in den kapitalistischen Ländern. Indem Gramsci von „passiver Revolution“ sprach, konnte er nicht der Meinung sein, in Europa gäbe es eine „revolutionäre Situation“. Dies wird indirekt auch bestätigt durch einen denunziatorischen Bericht von Gramscis Mithäftling Athos Lisa an Togliatti nach Moskau, dem zufolge Gramsci in einer Diskussionsrunde mit anderen Kommunisten im Gefängnis abweichend von der offiziellen Komintern-Position auf die Formierung einer breiten Kräftekoalition und die Bildung einer Verfassungsgebenden Versammlung orientiert habe. Im diesem Zusammenhang sind schließlich auch Erinnerungen eines anderen Mithäftlings Gramscis in Betracht zu ziehen, der die damaligen Auffassungen Gramscis folgendermaßen wiedergibt: In der heutigen Zeit, in der eine „ökonomische Struktur der Gesellschaft mit deren industriellen Komplexen, mit der Konstituierung der großen politischen Parteien [existiert], hat sich das Gefüge des modernen Staates mit den Instrumentarien der Verteidigung derart gefestigt, dass es nicht mehr möglich ist, ›zielstrebig‹ mit einem ›einfachen Angriff‹ zur Macht zu gelangen. Es geht um etwas anderes! Deshalb nicht mehr Bewegungskrieg, sondern Stellungskrieg, lehrt uns der Lehrer, für den die permanente Revolution historisch überwunden ist“.[20]

Die illusorisch-euphorische Einschätzung des Kapitalismus mit Orientierung auf die sozialistische Revolution – deren Durchführung als Alternative zum Kapitalismus ohne Zweifel notwendig, doch nicht in greifbarer Nähe war – vertraten zum Beispiel noch immer auch die Teilnehmer der Beratung der kommunistischen Parteien 1969 in Moskau, indem im Abschlussdokument folgende fragwürdige Feststellung getroffen wurde: „Das kapitalistische Weltsystem ist von einem tief greifenden Niedergangs- und Zersetzungsprozess erfasst ... Die kapitalistische Wirtschaft wird immer labiler. Obwohl in einigen kapitalistischen Ländern in größerem oder geringerem Maße eine gewisse Produktionszunahme festzustellen ist, verschärfen sich die Widersprüche des Kapitalismus im nationalen wie im internationalen Maßstab unablässig.“[21] Die Fähigkeit des Kapitalismus hingegen, mit der wissenschaftlich-technischen Revolution beträchtliche Vorteile im Systemwettstreit zu erringen und letztlich den Sozialismus auch in gesellschaftspolitischer Hinsicht auf neue Weise herauszufordern, war nicht zur Kenntnis genommen worden. Deshalb durchzogen mit verheerenden Folgen für den Sozialismus Fehleinschätzungen des Kapitalismus fast alle analytischen Dokumente der kommunistischen Bewegung. Während in der Erwartung revolutionärer Chancen die Aufmerksamkeit auf die Widersprüche und Gebrechen des Kapitalismus gelenkt wurde, was durchaus verständlich war, da es ja programmatisch das Ziel war, ihn zu überwinden, wurde seine Fähigkeit, sich veränderten Bedingungen anzupassen und sich zu entwickeln, sträflich unterschätzt. Den unaufhaltsamen Niedergang des Kapitalismus und den unumkehrbaren Aufstieg des Sozialismus in der Welt betrachtete man als eine unumstößliche historische Gesetzmäßigkeit, sodass man es gar nicht für erforderlich hielt, sich auf eine mögliche Umkehrung der Entwicklung einzustellen.

Dass dem Vermögen der Bourgeoisie, die gesellschaftlichen Verhältnisse fortwährend zu revolutionieren, wie Marx und Engels im Kommunistischen Manifest feststellten, auch die sozialistischen (post-kapitalistischen) Ordnungen ausgesetzt werden könnten, falls diese die ihr eigene revolutionierende Rolle einbüßen würden, wäre damals eine völlig absurde Vorstellung gewesen. Um so überraschter war man, als – selbstverständlich im übertragenen Sinne – die sozialistischen Ordnungen in der Sowjetunion und anderen Ländern diesem historischen Vermögen des Kapitalismus nicht mehr standhielten, vom Kapitalismus „überrollt“ wurden, sodass die Führungskräfte gänzlich unvorbereitet und hilflos dieser Situation ausgeliefert zu sein schienen.

Das zweite Problem, das aus heutiger marxistischer Sicht einer kritischen Betrachtung wert ist, betrifft die Revolutionstheorie und die revolutionäre Praxis. Gängig war in der kommunistischen Bewegung das vereinfachte allgemeinhistorische Revolutionsmodell im ersten Teil der Feststellung, die Karl Marx im Vorwort zur Kritik der politischen Ökonomie getroffen hatte, während der letzte Teil entweder ignoriert oder als erfüllt angenommen wurde. Nicht nur, dass die Kommunisten die sozialistische Revolution als dringend notwendig erachteten, was ja gar nicht in Frage zu stellen ist, und die Revolution als unmittelbare politische Aufgabe betrachteten, für sie war die sozialistische Revolution unter Berufung auf Marx eine unumstößliche Gesetzmäßigkeit, die nur einen unaufhaltsamen revolutionären Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus zulässt – mögliche Verzögerungen nicht ausgeschlossen. „Auf einer gewissen Stufe ihrer Entwicklung geraten die materiellen Produktivkräfte der Gesellschaft in Widerspruch mit den vorhandenen Produktions­verhältnissen oder, was nur ein juristischer Ausdruck dafür ist, mit den Eigentumsverhältnissen, innerhalb deren sie sich bisher bewegt hatten. Aus Entwicklungsformen der Produktivkräfte schlagen diese Verhältnisse in Fesseln derselben um. Es tritt dann eine Epoche sozialer Revolution ein. Mit der Veränderung der ökonomischen Grundlage wälzt sich der ganze ungeheure Überbau langsamer oder rascher um. In der Betrachtung solcher Umwälzungen muss man stets unterscheiden zwischen der materiellen, naturwissenschaftlich treu zu konstatierenden Umwälzung in den ökonomischen Produktionsbedingungen und den juristischen, politischen, religiösen, künstlerischen oder philosophischen, kurz, ideologischen Formen, worin sich die Menschen dieses Konflikts bewusst werden und ihn ausfechten. … Eine Gesellschaftsformation geht nie unter, bevor alle Produktivkräfte entwickelt sind, für die sie weit genug ist, und neue höhere Produktionsverhältnisse treten nie an die Stelle, be­vor die materiellen Existenzbedingungen derselben im Schoß der alten Gesellschaft selbst ausgebrütet worden sind.“[22]

Da dieses Marxsche Revolutionsmodell in der sozialdemokratischen Rezeption der II. Internationale als gesetzmäßig galt, lehnte Karl Kautsky wegen des in Russland unzureichend entwickelten Kapitalismus die Oktoberrevolution als verfrüht und als bolschewístischen Willkürakt ab. Gramsci hingegen befürwortete sie gleich 1917, als er noch Funktionär der Italienischen Sozialistischen Partei war, allerdings mit der Feststellung, es sei eine Revolution „gegen das Kapital“,[23] womit er wohl an dieses Marxsche Revolutionsmodell dachte und zugleich sich von dessen Heiligsprechung durch die II. Internationale distanzierte. Eine ernst zu nehmende Erklärung, um dem theoretischen Dilemma zu entgehen, bietet der italienische marxistische Philosoph Domenico Losurdo, indem er meint, dass sich bei Marx selbst zwei unterschiedliche Versionen der Revolutionstheorie feststellen lassen und Gramsci sich dessen bewusst gewesen sein dürfte: Revolution, verursacht vom zu lösenden ökonomischen Widerspruch zwischen Produktivkräften und Produktionsverhältnissen, was für die entwickelsten kapitalistischen Länder Geltung haben sollte, und Revolution, verursacht von vielfältigen ökonomischen, sozialen, nationalen und anderen Widersprüchen, vom Grad revolutionären Bewusstseins, von der Aktivität der Massen usw., sodass eine sozialistische Revolution auch in weniger entwickelten Ländern denkbar wäre. [24]

Der von Marx angenommene Widerspruch zwischen den vorwärtstreibenden Produktivkräften und den entwicklungshemmenden Produktionsverhältnissen, der, vorausgesetzt, dass die Menschen diesen „Konflikt ausfechten“, die Revolution historisch ermöglicht oder gar erfordert, war unter kapitalistischen Bedingungen so nicht wirksam. Denn auch die Produktionsverhältnisse, die Sozial- und Klassenstrukturen, unterliegen im Kapitalismus einer entsprechenden Anpassung, die den Konflikt abschwächen kann. Allerdings haben viele Fortschritte in der Entwicklung der Produktivkräfte destruktive Wirkungen auf die sozialen Belange der Gesellschaft, auf die Natur, zudem sie unter den Bedingungen verschärfter Konkurrenz und dem Streben nach höherem Profit immer mehr die politische Steuerungsfähigkeit der Wirtschaft untergraben.

Zur historischen Mission der Arbeiterklasse

Aus heutiger Sicht und vor dem Hintergrund der vorangegangenen Darlegungen ist die Frage zu beantworten, ob man noch von der historischen Mission der Arbeiterklasse sprechen kann, deren Erfüllung Sozialismus sei. Es geht hierbei um ein ideologisches Axiom im traditionellen kommunistischen Selbstverständnis. Marx und Engels gebrauchen, indem sie häufig die entsprechende historische Rolle bzw. Berufung der Arbeiterklasse begründen, selbst den Begriff Mission nicht. Zitiert sei die Feststellung von Engels im Anti-Dühring: „Diese weltbefreiende Tat durchzuführen, ist der geschichtliche Beruf des modernen Proletariats. Ihre geschichtlichen Bedingungen und damit ihre Natur selbst zu ergründen, und so der zur Aktion berufenen, heute unterdrückten Klasse die Bedingungen und die Natur ihrer eignen Aktion zum Bewußtsein zu bringen, ist die Aufgabe des theoretischen Ausdrucks der proletarischen Bewegung, des wissenschaftlichen Sozialismus.“[25]

In der nachfolgenden marxistischen Tradition wurde der Begriff der historischen Mission der Arbeiterklasse sodann als unwiderrufliche Gesetzmäßigkeit unaufhaltsamen Menschheitsfortschritts der Geschichte gedeutet, deren Vollstrecker die revolutionären Parteien wären. Ohne Zweifel ist die Überwindung des Kapitalismus und die Verwirklichung einer sozialistischen Gesellschaft eine Notwendigkeit, wenn der Menschheit eine lebenswerte Zukunft gesichert werden soll. Die gegenwärtigen gewaltigen gesellschaftspolitischen Probleme mit ihrer globalen Dimension, die zu lösen sich der Kapitalismus völlig unfähig erweist, unterstreichen diese Feststellung. Dennoch existiert kein Automatismus zwischen der erkannten Notwendigkeit und deren Realisierung. Das Scheitern der sozialistischen Ordnungen in Europa hat bitter bestätigt, dass die sozialistischen Kräfte, wenn sie versagen, den Gegenkräften erliegen können.

Eingangs wurde darauf hingewiesen, dass Marx und Engels die Herausbildung einheitlicher Klasseninteressen des Proletariats als eine entscheidende Voraussetzung für eine zielgerichtete politische Aktion für den Sozialismus benannten, wodurch ein, wenn auch von Rückschlägen begleiteter, Prozess vor sich gehe, in dem sich die „Organisation der Proletarier zur Klasse, und damit zur politischen Partei“ vollziehe, in welcher die zum Bewusstsein gelangten Klasseninteressen Ausdruck fänden. Wo bzw. wenn diese Vermittlung nicht stattfindet bzw. nicht hergestellt werden kann, kann die Klasse als solche die ihr zugedachte Rolle nicht erfüllen.

Wie vollzog sich nun die Entwicklung in der Realität? Wenngleich sich die von Marx beschriebene Stellung der Arbeiterklasse in der kapitalistischen Produktion bestätigt hat, hat sich die prognostizierte Polarisierung der Gesellschaft in eine zahlenmäßig kleine, wenn auch mächtige Klasse von Kapitalisten und eine große Masse von Proletariern so nicht vollzogen.

Auch hat sich die Mehrheit der politisch organisierten Arbeiter nicht der revolutionären Strömung der Arbeiterbewegung angeschlossen, sondern gehört in den meisten Ländern zur Anhängerschaft der reformorientierten Sozialdemokratie, wenn überhaupt. Und deren Kämpfe zielen vornehmlich auf die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen im Rahmen der kapitalistischen Ordnung ab. Eine sozialistische Strategie kann nicht auf die Erwartung bauen, dass sich eine spontane Umkehr dieses Entwicklungstrends vollzieht. Die soziale Lage der Arbeiter und die Widersprüche der kapitalistischen Gesellschaft haben bisher nicht bzw. nur zum Teil dazu geführt, die Arbeiterklasse als ein mehr oder weniger einheitliches Subjekt zu formieren, ganz zu schweigen von einem einheitlichen Subjekt im Sinne einer revolutionären politischen Partei, wie es Marx und Engels annahmen. Beachtliche Fortschritte gab es hierbei ohne Zweifel bis Anfang der 20er Jahre des 20. Jahrhunderts, danach war dieser Prozess rückläufig. Es vollzog sich also keine Formierung einer bewussten revolutionär-sozialistischen Subjektivität der großen Masse der Arbeiter. Zwischen den unterschiedlichen Schichten der Arbeiterklasse existieren unterschiedliche, teils sogar gegensätzliche Interessen. Die Konkurrenz zwischen ihnen, von der bereits Marx sprach, ist nicht geringer geworden. Es vollzieht sich ein Prozess der sozialen und ökonomischen Differenzierung auch innerhalb der Arbeiterklasse. Hinzu kommt, dass infolge der wissenschaftlich-technischen Revolution beträchtliche soziale Strukturveränderungen vor sich gingen, die auch die Arbeiterklasse betreffen, zum Teil ihr Profil verändern und die wechselseitige Fluktuation mit den Mittelschichten bewirken.

Selbstverständlich war, ist und bleibt die Arbeiterklasse das kämpferischste Element in der kapitalistischen Gesellschaft. Ohne ihre aktive Beteiligung ist der Kampf für die Überwindung des Kapitalismus nicht denkbar. Doch seit Jahrzehnten ist der Kampf der Mehrheit der gewerkschaftlich organisierten Arbeiter, das sei betont, zunächst vor allem auf die Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Lebenssituation in dieser Gesellschaft gerichtet, nicht auf deren Überwindung. Dies festzustellen ist kein negatives moralisches Werturteil. Die tatsächlich existierenden übergreifenden Interessen der ganzen Klasse werden seit langem in den Hintergrund gedrängt bzw. von den unterschiedlichen Interessen, von den Individualisierungs- und Entsolidarisierungsprozessen sowie von einer Konkurrenzhaltung, besonders gegenüber dem Ausland, überlagert, so dass es immer weniger möglich wurde, der Arbeiterklasse eine einheitliche Subjektrolle in der Gesellschaft beizumessen.

Marx und Engels vermochten nicht vorauszusehen, dass das von der sozialdemokratischen Arbeiterbewegung geförderte und durch erkämpfte Errungenschaften anwachsende Selbstbewusstsein bei einer zunehmenden Zahl von Proletariern die ursprüngliche Rebellion gegen den Kapitalismus in ein Interesse an seiner Prosperität umschlagen ließ, weil dadurch eine Verbesserung der Lebensverhältnisse ermöglicht wird. Dies förderte sozial und ideologisch den Weg der rechten sozialdemokratischen Führer zum Opportunismus und zum innerkapitalistischen Reformismus, so dass es ihnen im Verlaufe des 20. Jahrhunderts in den meisten kapitalistischen Ländern gelang, die Mehrheit der politisch und gewerkschaftlich organisierten Arbeiter an sich zu binden, um den Kapitalismus progressiv zu reformieren, statt auf seine Überwindung zu orientieren. Auch die gegenwärtig verbreitete Massenarbeitslosigkeit, der Abbau sozialer Errungenschaften und die Zukunftsängste, auch wenn sie in den entwickelten kapitalistischen Ländern verschiedentlich die Protestbereitschaft steigern, haben diesen Trend nicht verändert.

Dieser Erscheinung liegt eine gewisse Logik zugrunde, und zwar von zwei entgegengesetzten Standpunkten innerhalb der Arbeiterbewegung aus betrachtet. Sofern revolutionäre Kräfte vom Standpunkt, dass der Kapitalismus überwunden werden muss, zu der realistischen Einschätzung gelangen, dass dafür gegenwärtig und auf absehbare Zeit die Voraussetzungen nicht gegeben sind, besteht ihre Aufgabe darin, für die bestmöglichen Verwertungsbedingungen der Ware Arbeitskraft, für mehr Demokratie und sozialen Fortschritt im Kapitalismus zu kämpfen. Das wird erleichtert, wenn die kapitalistische Wirtschaft floriert. Vom entgegengesetzten Standpunkt, demzufolge es überhaupt nicht mehr um die Überwindung des Kapitalismus, sondern lediglich um seine Demokratisierung und um die Verteidigung des kapitalistischen Sozialstaates gehe, ist diese Orientierung ohnehin Normalität.

Welchen Standpunkt der derzeitige Vorsitzende des DGB, Michael Sommer, auch immer vertritt, sehr wahrscheinlich den zweiten, – in der Sendung mit Sabine Christiansen am 2. Mai 2004 bekundete er sinngemäß, dass es zu den Aufgaben der gewerkschaftlichen „Arbeitnehmervertreter“ in den Aufsichtsräten der Konzerne gehöre, dafür zu sorgen, „dass es dem Betrieb gut geht“. Falls die revolutionär orientierten Kräfte nicht der verhängnisvollen Meinung sind, je schlechter die Lage der Arbeiter ist, desto besser sei dies für die revolutionäre Perspektive, können selbst sie dieser Logik nicht widersprechen.

Anstatt einer zunehmenden Polarisierung der Klassen wurden – besonders in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts – die sozialen Grenzen zwischen den Klassen, die zunächst nahezu unüberwindlich waren, nach beiden Seiten hin durchlässig. Zwischen der Arbeiterklasse, anderen Schichten der Lohnabhängigen und den Mittelschichten sind die sozialen Grenzen häufig nicht mehr eindeutig zu definieren, ist die soziale Fluktuation zwischen ihnen zur Normalität geworden. Eine Begleiterscheinung ist auch das Verschwinden der sich reproduzierenden proletarischen Subkultur mit eigenen Bildungszentren, Sport- und Freizeiteinrichtungen usw., wie sie in der zweiten Hälfte des 19. und in vielen Ländern auch noch in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts vorhanden war und Klassenbewusstsein sowie das Gefühl der Zusammengehörigkeit – und dies über Generationen hinweg – förderten.

Im Unterschied zu der im 19. und noch zu Beginn des 20. Jahrhunderts vorherrschenden politischen Polarität zwischen Proletariat und Bourgeoisie, zwischen der Arbeiterbewegung und den bürgerlichen Parteien, gelang es nicht wenigen großbürgerlichen systemtragenden Parteien entwickelter kapitalistischer Länder besonders in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts, beträchtliche Teile der Arbeiterschaft als Wähler und auch als Mitglieder zu gewinnen. Auf diese Weise erreichte die bürgerlich-kapitalistischen Ordnung der betreffenden Länder eine relative politische und soziale Stabilität, die in nicht geringem Maße davon abhängt, dass regierungsfähige parlamentarischen Mehrheiten durch diese politische Liaison zustande kommen.

Das Ringen um einen künftigen Sozialismus verlangt in der Gegenwart die Formierung einer breiten Subjektivität, die nur noch plural und Klassen übergreifend denkbar ist und ohne Zweifel die Organisationen der Arbeiterbewegung einschließen muss. Es geht um ein breites soziales, politisches und weltanschauliches Kräftespektrum. Seit den 70er Jahren des 20. Jahrhunderts entstanden in den kapitalistischen Ländern außerhalb und teils als Gegengewicht zur traditionellen Arbeiterbewegung neue breite Bürgerbewegungen mit zum Teil antikapitalistischen Orientierungen, mit denen, um einen pro-sozialistischen historischen Block zu formieren, eine Verständigung erreicht werden muss. Dies betrifft die Ökologiebewegungen, feministische Bewegungen, Globalisierungskritiker und -gegner, Friedensbewegungen, Protesthaltungen der Kirchen (z. B. die Befreiungstheologie) usw. Diese Bewegungen lassen sich nicht in eine historische Mission der Arbeiterklasse einordnen und auch nicht von den Arbeiterparteien hegemonisieren. Wenn sie für die Überwindung des Kapitalismus und für eine sozialistische Perspektive gewonnen werden sollen, müssen ihre ökonomischen, sozialen und politischen Interessen programmatisch Berücksichtigung finden. In der DDR wurde in gewissem Sinne diesem Erfordernis zum Nutzen der sozialistischen Gesellschaft in der Praxis entsprochen.

Ohne Zweifel bleibt der Widerspruch zwischen Kapital und Lohnarbeit der zentrale Widerspruch der kapitalistischen Gesellschaft. Er findet seinen Ausdruck in den ökonomischen, politischen und ideologischen Machtverhältnissen, in den kapitalistischen Eigentums- und Produktionsverhältnissen, in der Ausbeutung, im Zwang zur profitablen Kapitalverwertung, im Konkurrenzkampf usw. Dennoch ist die historische Notwendigkeit, den Kapitalismus zu überwinden, nicht mehr allein auf die Überwindung des Arbeit-Kapital-Widerspruchs reduzierbar.

Zu lösen sind zivilisatorische Menschheitsprobleme, die die Existenzgrundlagen der Menschheit gefährden. Viele von ihnen, besonders ökologische Probleme, sind die Folge kapitalistischer Profitwirtschaft, in der Raubbau an den natürlichen, nichtregenerierbaren Ressourcen (Energiequellen, Rohstoffe, Urwälder) betrieben wird, die sich mit einem geringen Aufwand ausbeuten lassen, und in der die Umwelt durch Industrieabfall, Kohlendioxid-Ausstoß, usw. belastet wird. Wenngleich vom Kapitalismus erzeugt bzw. reproduziert, sind sie zugleich ein Ergebnis der Lebensweise und Konsumgewohnheiten mehr oder weniger aller Menschen, aller sozialen Gruppen und Klassen in den entwickelten kapitalistischen Industriestaaten, auch der im Ausbeutungsverhältnis stehenden. Immense, Umweltbelastungen werden durch das Militär, die Rüstungsindustrie und vor allem durch Kriege verursacht.

Bekanntlich wurden bedrohliche ökologische Probleme aber auch in den sozialistischen Ländern erzeugt. Sie waren nicht kapitalistischen Ursprungs. Inzwischen ist bekannt, in welchem Ausmaß zum Beispiel in der Sowjetunion verheerende Umweltschäden angerichtet wurden. Auch in der DDR existierte ein Widerspruch zwischen dem Drang nach ökonomischer Effektivität und Umweltschutz.

Hinsichtlich der Kräfte, die potenziell als Subjekte (im Plural!) für den aktuellen und künftigen Kampf um Sozialismus in Betracht gezogen werden müssen, geht es also nicht darum, die Arbeiterklasse als potenzielles Subjekt durch ein anderes zu ersetzen, und auch nicht um die Negierung der Rolle der Arbeiterklasse, sondern um eine Erweiterung hinsichtlich anderer – sozialer, politischer, weltanschaulicher – antikapitalistischer, pro-sozialistischer Kräfte und somit um die Pluralisierung des Gesamtsubjekts. Seine Formierung muss sich nicht unbedingt aufgrund der Klassenlage der Akteure vollziehen, so wichtig diese auch immer bleibt, sondern aufgrund der Einsicht in die notwendige Überwindung des Kapitalismus, des Bekenntnisses zu einem sozialistischen Programm und der Bereitschaft, sich aktiv einzubringen.

Dies entspricht heute in der Realität mehr denn je dem von Antonio Gramsci vor etwa 70 Jahren gebrauchten Begriff des historischen Blocks der für Sozialismus kämpfenden bzw. für diesen Kampf zu gewinnenden Kräfte. Um aber tatsächlich gesellschaftspolitische Alternativen durchsetzen zu können, reicht die Formierung eines neuen historischen Blocks pluraler progressiver Kräfte im nationalen Rahmen nicht mehr aus, er muss international organisiert und international aktionsfähig sein.

Hat es unter diesen Gesichtspunkten noch Sinn, von Klassenkampf zu sprechen? Klasseninteressen und Klassenkampf waren in der marxistischen Gesellschaftstheorie unbestreitbare Kategorien und deshalb von zentraler Bedeutung. Dies muss ohne Zweifel auch in der Gegenwart ein wichtiger Bezugspunkt wissenschaftlicher Gesellschaftsbetrachtung und sozialistischer Politik bleiben. Man darf dabei niemals vergessen, dass Marx, Engels und Lenin stets auch das Vorhandensein klassenübergreifender, gesamtgesellschaftlicher Probleme anerkannten, dass sie zuweilen, sogar die Priorität gewisser gesamtgesellschaftlicher Erfordernisse kon­statierten. Allerdings ist das Verhältnis von klassenspezifischen und klassenübergreifenden Interessen im Marxismus niemals richtig ausgearbeitet worden, auch von Lenin nicht. Die Äußerungen der Klassiker zu klassenübergreifenden, gesamtgesellschaftlichen, bzw. allgemeinmenschlichen Interessen und Problemen ließen stets vereinfachende, ja pseudotheoretische, Interpretationen zu, wie das auch bei Gorbatschow der Fall war. In der kommunistischen Bewegung ging man lange Zeit von der Priorität der klassenspezifischen gegenüber den klassenübergreifenden Interessen aus, was sich so aus den Aussagen der Klassiker nicht eindeutig ableiten lässt. Die Lösung klassenübergreifender Probleme verknüpfte man direkt mit der Lösung klassenspezifischer, letztlich mit der sozialistischen Revolution und dem Aufbau des Sozialismus. Und mit der Lösung der klassenspezifischen Probleme, also mit der sozialistischen Revolution, so glaubte man, würden klassenübergreifende Probleme automatisch gelöst. Man erkannte nicht, dass auch unter sozialistischen Bedingungen derartige Probleme existieren und neu entstehen können, die sich keineswegs von selbst lösen, sondern sogar verschärfen können.

Die heutige Realität lässt sich meiner Meinung nach folgendermaßen charakterisieren: Kampf um Fortschritt und um Sozialismus ist auf Klassenkampf nicht reduzierbar, ist also auf die Überwindung von Widersprüchen und Problemen sowie auf die Durchsetzung von Zielen gerichtet, die sowohl klassenspezifisch wie auch klassenübergreifend sind, ja mehr oder weniger die ganze Menschheit betreffen und bewegen. Deshalb kann dieser Kampf kein klassenmäßig einheitliches Subjekt haben. Dennoch sind die Durchsetzung von Fortschritt, von Sozialismus ganz zu schweigen, ohne die Komponente des Klassenkampfes nicht denkbar. Klassenkampf stellt in der kapitalistischen Gesellschaft, ob man dies anerkennt oder nicht, eine reale Ausdrucksform bestehender Widersprüche und sozialer Auseinandersetzungen dar. Allerdings ist dabei nicht zu übersehen, dass heute häufig bei der Austragung vorhandener Klassenkonflikte die provozierende, organisatorische, auf ‚Lösungen’ drängende und ‚Lösungen’ oktroyierende Initiative von denen ausgeht, die über die ökonomische und politische Macht in dieser Gesellschaft verfügen. Der unter dem Vorwand des ‚Umbaus des Sozialstaates’ vor sich gehende Sozialabbau ist dafür ein untrüglicher Beweis. Der Klassenkampf der Arbeiterschaft in den entwickelten kapitalistischen Ländern der letzten Jahrzehnte ging vor allem um Lohnfragen, um Arbeitsbedingungen, um ein verbessertes Betriebsklima, richtete sich gegen Betriebsschließungen, Unternehmerwillkür usw.

Der ‚Klassencharakter’ im Kampf um Fortschritt und Sozialismus ist heute nicht daran zu messen, ob eine Klasse (die Arbeiterklasse) als alleiniges und einheitliches politisches Subjekt in Erscheinung tritt oder nicht. Es geht vielmehr darum, dass sich der Kampf sozial und politisch unterschiedlicher Kräfte auf die Einschränkung und schließlich die Überwindung der Kapitalismus richtet

- gegen die Funktionsmechanismen einer in Klassen gespaltenen Gesellschaft, die der Logik der Kapitalverwertung, der Konkurrenz und maximalen Profiterwirtschaftung, der Ausbeutung von Mensch und Natur untergeordnet sind, sowie

- gegen jene sozialen und politischen Kräfte, die Kapitalinteressen wahrnehmen, durchsetzen und verteidigen. Sozialismus als gesellschaftliche Alternative zum Kapitalismus ist deshalb nur denkbar als Überwindung der kapitalistischen Klassengesellschaft.

So sehr auch der Klassenkonflikt objektiv die Überwindung des Kapitalismus erforderlich macht, wird die Alternative, so auch ein künftiger Sozialismus, demnach nicht bzw. nicht mehr auf die Verwirklichung einer „historischen Mission der Arbeiterklasse“, also nicht mehr allein auf die Überwindung des Arbeit-Kapital-Widerspruchs reduzierbar sein. Zu lösen sind zivilisatorische Menschheitsprobleme, die, wenngleich vom Kapitalismus erzeugt bzw. reproduziert, zugleich von der Lebensweise mehr oder weniger aller Menschen, aller sozialen Gruppen und Klassen in den entwickelten kapitalistischen Industriestaaten, auch der im Ausbeutungsverhältnis stehenden, vertieft werden, die also die Existenzgrundlagen der modernen bürgerlichen Gesellschaften und zugleich die der ganzen Menschheit gefährden und deshalb einen Wandel in den traditionellen Lebensansprüchen und -gewohnheiten mehr oder weniger aller Menschen auf diesem Planeten erforderlich machen.

* Harald Neubert ist am 19. August verstorben. Er übermittelte uns den Beitrag kurz vor seinem Tod. Die Redaktion der Z. dankt ihrem langjährigem Autor. Seine Beiträge werden uns fehlen. (Anm. der Red.)

[1] Der Beitrag resümiert in bearbeiteter Form eine Reihe meiner früheren Arbeiten zu diesem Thema und stützt sich zum Teil auf Passagen des inzwischen erschienenen Buches: H. Neubert: Die internationale Einheit der Kommunisten. Ein dokumentierter historischer Abriss. Essen 2009.

[2] Manifest der Kommunistischen Partei. In: Marx/Engels: Ausgewählte Werke in sechs Bänden. Berlin 1974, Bd. 1, S. 417.

[3] Ebda., S. 427.

[4] Ebda., S. 426.

[5] Lenin: Ausgewählte Werke in sechs Bänden. Berlin 1973, Bd. II, S. 305.

[6] Ebda., S. 796.

[7] Karl Marx/Friedrich Engels: Manifest der Kommunistischen Partei. In: Ausgewählte Werke in sechs Bänden, S. 419.

[8] Lenin: Der Imperialismus und die Spaltung des Sozialismus. In: Ausgewählte Werke in sechs Bänden, Bd. II, S. 784.

[9] W. I. Lenin: Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus. In: Lenin: Ausgewählte Werke in sechs Bänden. Bd. II, Berlin 1973, S. 766

[10] G. Sinowjew: Die internationalen Perspektiven und die Bolschewisierung. In: Protokoll. Erweiterte Exekutive der Kommunistischen Internationale. Moskau, 21. März – 6. April 1925. Hamburg 1925, S. 21.

[11] Zum zweiten Jahrestag des Todes Lenins. Die weltwirtschaftliche und weltpolitische Lage und die Perspektive der Weltrevolution. In: Internationale Presse Korrespondenz, Nr. 10 vom 14. Januar 1926, S. 125.

[12] Dem Problem des Americanismo und des Fordismo widmete Gramsci das Heft 22 seiner Gefängnishefte, siehe Bd. 9, S. 2063 ff.

[13] Siehe Gramsci: Gefängnishefte, Bd. 3, S. 545.

[14] Zit. nach Ernesto Ragionieri: Gramsci e il dibattito teorico nel movimento operaio internazionale. In: Letture di Gramsci. Eugenio Garin, Palmiro Togliatti, Cesare Luporini, Norberto Bobbio, Ernesto Ragionieri, Nicola Badaloni, Eric J. Hobsbawm, Alberto Caracciolo, Valentino Gerratana. Hrsg. Antonio A. Santucci, Roma 1987, S. 145, nach einem unveröffentlichten Redemanuskript Gramscis aus dem Archiv der IKP.

[15] Gramsci: Gefängnishefte, Bd. 7, S. 1717 f.

[16] Gramsci: Gefängnishefte, Bd. 9, S. 2063.

[17] Gramsci: Gefängnishefte, Bd. 3, S. 545.

[18] Ragionieri, a. a. O., S. 149.

[19] X. EKKI-Plenum, in: Internationale Presse Korrespondenz, Nr. 65, 26. Juli 1929, S. 1530.

[20] M. Garuglieri: Ricordo di Gramsci. In: Società, II, 1946, S. 692 f.; zit. nach Ragionieri, a. a. O., S. 148.

[21] Internationale Beratung der kommunistischen und Arbeiterparteien. Moskau 1969. Berlin 1969.

[22] Marx/Engels: Ausgewählte Werke in sechs Bänden. Berlin 1974, Bd. 2, S. 503 f.

[23] Gramsci: Die Revolution gegen das „Kapital“. In: Antonio Gramsci – vergessener Humanist? Eine Anthologie. 1917 – 1936, S. 31 ff.

[24] Losurdo: Der Marxismus Antonio Gramscis, S. 38 ff. Losurdo verweist hierbei auf die folgenden Aussagen von Marx, die dessen unterschiedliches Revolutionsverständnis verdeutlichen: zum einen auf jene im „Kapital“ (MEW, Bd. 23, S. 791), zum anderen auf jene in „Die Klassenkämpfe in Frankreich“ (MEW, Bd. 7, S. 97), im „Kommunistischen Manifest“ (MEW, Bd. 4, S. 493), in einem Brief an Engels im April 1856 (MEW, Bd. 29, S. 47), in einem Brief vom April 1870 (MEW, Bd. 32, S. 667-69).

[25] Friedrich Engels: Herrn Eugen Dührings Umwälzung der Wissenschaft. In: Marx/Engels: Ausgewählte Werke in sechs Bänden. Berlin 1974, Bd. V, S. 311.