Fridays for Future?

Christian Stache

Seit Ende 2018 gehen weltweit immer freitags Schüler und Studenten von Fridays for Future (FFF) für eine andere Klimapolitik auf die Straße. Dabei bekräftigen sie stets, dass sie eigentlich nur die Anerkennung seit Jahrzehnten bekannter naturwissenschaftlicher Fakten einforderten und angemessene politische Entscheidungen erwarteten. Diese Selbsteinschätzung als pragmatische politische Übersetzer wissenschaftlicher Erkenntnis ist erstaunlich treffend. Zwar ist insbesondere der Diskurs der schwedischen Vorkämpferin Greta Thunberg radikal. Sie prangert zum Beispiel unmissverständlich an, dass unsere Zivilisation und unser Lebensraum geopfert würden, damit eine kleine Zahl an Menschen viel Geld verdienen und in Luxus leben könne. Sie plädierte auch bereits dafür, Regeln zu brechen, wenn diese der Veränderung der Welt im Wege stehen. Aber im Grunde ist die FFF-Bewegung in Deutschland mehrheitlich grünliberal. Nichtsdestotrotz müssen die Aktivisten für ihren mutigen zivilen Ungehorsam vom rechten Flügel des bürgerlichen Blocks von Merz-CDU bis AfD absurde Verleumdungen einstecken.

Die Schüler und Studenten vertreten mehrheitlich keine ökosozialistischen Positionen. Sie appellieren an die etablierten Politiker, wie sie es sagen, „ihren Job zu machen“. Die sechs Kernforderungen der deutschen FFF-Sektion und der Grundkonsens der Bewegung – die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens von 2015 und die Begrenzung der Erderwärmung zum vorindustriellen Niveau auf 1,5 bis 2°C – sind moderat. Die Forderung nach Beendigung der Subventionen für fossile Energieträger noch in diesem Jahr könnte Teil einer „ökorevolutionären Realpolitik“ sein, wenn man die Konzerne daran hinderte, die dadurch entstehenden Verluste durch Preiserhöhungen zu kompensieren. Aber den Ausstieg aus der Kohlekraft für das Jahr 2030 zu verlangen, fällt hinter Forderungen anderer Teile der Klima-Bewegung nach einem sofortigen Ausstieg aus der Kohle zurück. Und eine allgemeine CO2-Steuer – auch „sozialverträglich“ gestaltet – ist falsch: Sie bedeutet, dass die Gesellschaft zahlen soll, was das Kapital verbrochen hat. Diese Form der Klassenblindheit ist leider virulent in der noch jungen Bewegung, in der überwiegend die ökologische Frage nicht als soziale, sondern eher als anthropologische und intergenerationelle begriffen wird. Wie die bereits genannten sind auch die restlichen Forderungen nicht nur weitgehend identisch mit Vorschlägen der Partei Bündnis 90/Die Grünen und deren Jugendorganisation, denen einige Protagonisten der FFF-Bewegung angehören. Sie sind auch vereinbar mit der ökologischen Modernisierung des Kapitalismus.

Das ist kein Plädoyer gegen Reformen. Angesichts der realen Gefahren des Treibhauseffekts bedarf es einiger einschneidender Sofortmaßnahmen wie der Einstellung von Subventionen und Steuervergünstigungen für das gesamte fossile Kapital (Malm) etwa der Auto-, Fleisch-, Transport-, Rüstungs- und Energieindustrie. Ein Sofortausstieg aus der Fleischindustrie wäre wie das Ende der Kohlekraft ebenfalls sinnvoll. Vor allem müssten Reformen nach dem Verursacherprinzip gestaltet werden und die Produktion verändern. Man könnte z.B. eine CO2-Steuer für das fossile Kapital entwickeln, aus deren Erlösen Umschulungen für Braunkohlekumpels bezahlt werden. Auch ein zweckgebundener Fonds wäre denkbar, in den das fossile Kapital einen am CO2-Ausstoß gemessenen Profitanteil einzahlen muss. Daraus könnten Staaten der Peripherie Projekte zum Aufbau grüner Energiegewinnung oder zum Schutz vor den Folgen des Treibhauseffekts finanzieren. Ein Moratorium für Rüstungsvorhaben und Bundeswehrwerbung könnte erlassen, bestehende Projekte abgesagt und das Geld in den öffentlichen Nah- und Fernverkehr gesteckt werden. Dieser gehört ohnehin umgehend in öffentliche Hand, müsste ausgebaut werden und seine Nutzung gratis sein.

Der dominante Kurs der FFF-Bewegung mindert nicht das Verdienst von Greta und Co., den kapitalogenen Treibhauseffekt mit beachtlicher Verve und völlig zu Recht wieder auf die politische Tagesordnung gebracht zu haben. Die Linke muss FFF gegen die Angriffe von rechts verteidigen, ihre organisatorische Verstetigung fördern und Kräfte wie die „Antikapitalistische Plattform“, die „die Systemfrage stellen“, publizistisch und organisatorisch unterstützen. Das heißt auch, die Diskussion zu suchen, Foren dafür anzubieten und, auf Nachfrage, Ratschläge zu geben.